Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Sicherstellung der Physiotherapeutischen Versorgung II -
  Rezeptabsetzungen
  Anzahl der Rezeptabsetzung in der Physiotherapie, Umgang mit
  fehlerhaft bedruckten Rezepten, erhöhter Verwaltungsaufwand durch die
  Prüfungen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  25.02.2019 und Antwort 08.04.2019 Drucksache 20/210
            
            


            
            
- Sicherstellung der physiotherapeutischen Versorgung I
  Anzahl der Prüflinge der Physiotherapie in den Jahren 2012 bis 2018,
  Prüfung der Finanzierung der Ausbildung im Rahmen einer
  Bund-Länder-Arbeitsgruppe zu einer Reform der Gesundheitsberufe, Zu-
  und Abgänge an Physiotherapie-Praxen in den Jahren 2008 bis 2018,
  Versorgungssituation im ländlichen Raum
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  25.02.2019 und Antwort 08.04.2019 Drucksache 20/209
            
            


            
            
- Akademisierung Physiotherapie in Hessen
  Möglichkeiten zur Ausbildung von Physiotherapeuten, Anzahl
  Neuanfänger aufgelistet nach Schulabschluss ab 2014, Erfahrungen mit
  Studiengang Physiotherapie an Hochschulen, Kostenunterschied zwischen
  schulischer und akademischer Ausbildung, Neuregelung für die
  Akademisierung
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  17.04.2019 und Antwort 04.07.2019 Drucksache 20/520
            
            


            
            
- Entwicklungen der hessischen Ausbildungszahlen in den
  therapeutischen Heilberufen
  Maßnahmen zur Sicherung des Fachkräftebedarfs, Ausbildungswege und
  Einrichtungen zur schulischen Berufsausbildung, Höhe der Schulgelder,
  Entwicklung der Schülerzahlen sowie der Absolventinnen und
  Absolventen seit 2010, Prüfung einer Schulgeldfreiheit in einer
  Bund-Länder-Arbeitsgruppe im Rahmen einer Reform der
  Gesundheitsberufe, Einführung einer Heilmittelversorgung mit
  erweiterter Versorgungsverantwortung
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  09.05.2019 und Antwort 14.06.2019 Drucksache 20/599
            
            


            
            
- Schulgeldfreiheit für die therapeutischen Heilberufe
  schnellstmöglich realisieren
  Besorgnis über lange Wartezeiten auf therapeutische Behandlungen,
  Gründe für die Unattraktivität der Ausbildung von therapeutischen
  Berufen, Forderung nach Berichterstattung des Verhandlungsstandes der
  Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Reform der Heilberufe, des Zeitplans
  für die geplante Schulgeldfreiheit sowie des Hinwirkens einer
  leistungsgerechten Vergütung, Absicherung und Ausbildungsvergütung
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD; Fraktion DIE LINKE
  11.06.2019 Drucksache 20/791
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/16  19.06.2019 S.1135 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/18  04.09.2019 S.1330
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/9   22.08.2019    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/1075 23.08.2019
      Beschluss: Ablehnung
            


            
            
- Schulgeldfreiheit für die therapeutischen Heilberufe in Hessen
  schnellstmöglich realisieren
  Debatte über die Sicherstellung einer kostenfreien Ausbildung in
  therapeutischen Gesundheitsberufen, Maßnahmen zur Verringerung des
  Fachkräftemangels, Ziel der Bund-Länder-Arbeitsgruppe
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  17.06.2019 Drucksache 20/818
  Plenarprotokoll 20/16  19.06.2019 S.1128-1134 (Video)
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/16 S.1129)
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/16 S.1129-1130)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/16 S.1130-1131)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/16 S.1131-1132)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/16 S.1132-1133)
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/16 S.1133-1134)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/16 S.1134)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Reform der Ausbildungsfinanzierung in Gesundheitsfachberufen
  Bedeutung einer Schulgeldfreiheit in Heilberufen, Haltung der
  Landesregierung zur Kostenfreiheit in der Ausbildung, Vorlage eines
  Eckpunktepapier zur Reform durch Bund-Länder-Arbeitsgruppe Ende des
  Jahres
            
  Dringlicher Entschließungsantrag               Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  19.06.2019 Drucksache 20/848
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/16  19.06.2019 S.1128-1134 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/18  04.09.2019 S.1330
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/9   22.08.2019    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/1078 23.08.2019
      Beschluss: Annahme
            


            
            
- Umsetzung des nationalen Gesundheitsziels bezüglich der Gesundheit
  rund um die Geburt in Hessen
  Maßnahmen zur Unterstützung und Stärkung von Schwangeren und
  Familien, Weiterbildung im Bereich der Ernährungs- und
  Bewegungsberatung, Weiterbildungsangebote zum Erwerb von
  Kommunikations- und Beratungskompetenzen, Beteiligungsmöglichkeiten
  von Ärztinnen und Ärzten an der Netzwerkarbeit der Frühen Hilfen,
  Tabakentwöhnungsangebote und Beratung durch Einrichtungen der
  Suchthilfe, Forschungen zur Perinatalversorgung, Maßnahmen zur
  Prävention von Frühgeburten, Erarbeitung von Leitlinien zum Thema
  Frühgeburt, Weiterbildung im Bereich Psychosomatischer
  Grundversorgung, Qualitätssicherungsmaßnahmen, Förderung der Bereiche
  Frühe Hilfen, Prävention und Kinderschutz; Förderung der Kompetenzen
  von Lehrkräften hinsichtlich des Umgangs mit Familien mit besonderem
  Unterstützungsbedarf, partizipative Forschung zur Bedarfsermittlung
  werdender Eltern, Mutterpass und Kinderuntersuchungsheft, Erarbeitung
  von Leitlinien der Geburtshilfe sowie Beteiligung und Aufgaben des
  "Runden Tisch Hebammen", Optimierung perinatologischer Versorgung und
  Aufgaben der Fachausschüsse, Angebote und Maßnahmen zur
  Frühförderung, stillfreundliche Rahmenbedingungen an Arbeitsplätzen,
  Beratungsangebote für Eltern bei der Transition der Familiengründung,
   Kliniken mit Behandlungsangeboten bei postpartalen Depressionen,
  kultursensible Ausrichtung der Frühförderung, Nachsorge durch
  Hebammen, Berücksichtigung der Belange von Eltern mit behinderten
  Kindern im Wochenbett, Anzahl und Angebote der Frühförderstellen,
  Fortbildungen zur Sensibilisierung im Umgang mit Eltern von Kindern
  mit Beeinträchtigungen, Teilnahme an Vorsorge- und
  Früherkennungs-Untersuchungen, Anstieg der Impfquote, Inhalte der
  U-Untersuchungen, Unterstützung für Opfer von Gewalttaten,
  Informationsangebote für Familien mit Migrationshintergrund, Auf- und
  Ausbau gesundheitsförderlicher Strukturen in den Lebenswelten,
  Maßnahmen zur Verringerung der Umweltbelastungen, Vereinbarung von
  Familie und Beruf, Unterstützung der Kindertageseinrichtungen bei der
  Umsetzung des Bildungs- und Erziehungsplans, u.a.m.; umfangreiche
  Anlagen
            
  Große Anfrage                                  Sommer, Daniela, Dr., SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker, Wolfgang, SPD;
                                                 Gnadl, Lisa, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  27.08.2019 Drucksache 20/1109
  Antw 05.02.2020 Drucksache 20/2192
  Plenarprotokoll 20/48  02.07.2020 S.3686-3696 (1. Video) (2. Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/48 S.3686-3687)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/48 S.3687-3688)
  Funken, Sandra, CDU (PlPr 20/48 S.3688-3690)
  Enners, Arno, AfD (PlPr 20/48 S.3690-3691)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/48 S.3691-3693)
  Walter, Alexandra, fraktionslos (PlPr 20/48 S.3693)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/48 S.3693-3695)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/48 S.3695-3696)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Situation der Heilmittelberufe in hessischen Kliniken
  Bestimmungen zur Vergütung von Heilmitteln in Krankenhäusern,
  Fachkräftesicherung, Bundesratsinitiative mit dem Ziel einer Stärkung
  der Hochschulkliniken
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  05.09.2019 und Antwort 13.01.2020 Drucksache 20/1152
            
            


            
            
- Regelung der Schulgeldfreiheit in den Gesundheitsfachberufen in
  Hessen
  Auflistung der Fachberufe mit und ohne Schulgelderhebung,
  Auswirkungen einer möglichen Konkurrenzsituation zwischen den
  Nachbarbundesländern, Maßnahmen zur Behebung des Fachkräftemangels,
  Umsetzung der Schulgeldfreiheit
            
  Kleine Anfrage                                 Promny, Moritz, Freie Demokraten; Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  28.10.2019 und Antwort 28.11.2019 Drucksache 20/1454
            
            


            
            
- Krankenpflegehelfer II
  Zahlen zu Lehrkräften und Anzahl der Studierenden im Bereich der
  Pädagogik für Pflege- und Gesundheitsberufe, Lehrkräftemangel an
  Alten- und Krankenpflegeschulen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Löber, Angelika, SPD
  14.11.2019 und Antwort 13.01.2020 Drucksache 20/1541
            
            


            
            
- Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den öffentlichen
  Gesundheitsdienst
  Ermächtigungsgrundlage für eine Rechtsverordnung hinsichtlich der
  Übernahme von Schulgebühren für Gesundheitsfachberufe durch das Land
            
  Gesetzentwurf                                  Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  21.01.2020 Drucksache 20/2082
  hierzu Änderungsanträge Drucksache 20/2609, 20/2635, 20/2672
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/32  30.01.2020 S.2583-2588, 2599 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/39  06.05.2020 S.2994-3001 (Video)
  Gesetz beschlossen
            
  Gesetz vom 06.05.2020 GVBl. Nr. 25 14.05.2020 S.310
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/22  06.02.2020    
      20/24  12.03.2020 (ö)
      20/26  23.04.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/2652 23.04.2020
      Beschluss: Annahme unter Berücksichtigung des Änderungsantrages
      der Fraktion der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drs 20/2635
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/25 (Teil 1-5)
  Anhörung:
  öffentliche Anhörung       SIA 12.03.2020 20/24
  schriftl. Stellungnahmen   SIA 20/25 Teil 1
                             SIA 20/25 Teil 2
                             SIA 20/25 Teil 3
                             SIA 20/25 Teil 4
                             SIA 20/25 Teil 5
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/32 S.2583-2584; PlPr 20/39
            S.2995-2996)
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/32 S.2584-2585; PlPr 20/39 S.2998)
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/32 S.2585-2586; PlPr
            20/39 S.2998-2999)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/32 S.2586-2587; PlPr 20/39
            S.2996-2997)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/32 S.2587; PlPr 20/39
            S.2999-3000)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/32 S.2599)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/32 S.2587-2588; PlPr 20/39
            S.3000-3001)
            als Minister für Soziales und Integration
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/39 S.2995, 2997-2998)


            
            
- Schulschließungen wegen Covid-19
  Einrichtung von Krisenstäben für den Umgang mit dem Virus in Schulen,
  Nutzung des Schulportals und weiterer IT-Plattformen,
  Betreuungsmöglichkeiten für Kita- und Grundschulkinder von Eltern aus
  medizinischen Berufen
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, AfD
  12.03.2020 und Antwort 27.04.2020 Drucksache 20/2552
            


            
            
- Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den öffentlichen
  Gesundheitsdienst
  Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Fraktionen CDU und BÜNDNIS
  90/DIE GRÜNEN -Drs 20/2082
            
  Änderungsantrag                                Fraktion DIE LINKE
  07.04.2020 Drucksache 20/2609
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/2652 23.04.2020
      Beschluss: Ablehnung
            


            
            
- Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den öffentlichen
  Gesundheitsdienst
  Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Fraktionen CDU und BÜNDNIS
  90/DIE GRÜNEN -Drs 20/2082
            
  Änderungsantrag                                Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  22.04.2020 Drucksache 20/2635
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/26  23.04.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/2652 23.04.2020
      Beschluss: Annahme
            


            
            
- Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den öffentlichen
  Gesundheitsdienst
  Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Fraktionen CDU und BÜNDNIS
  90/DIE GRÜNEN i.d. F. der Beschlussempfehlung Drucksache 20/2652 zu
  Drucksache 20/2082
            
  Änderungsantrag                                Fraktion der SPD
  29.04.2020 Drucksache 20/2672
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Plenarprotokoll 20/39  06.05.2020 S.2995-3001 (Video)
  Ablehnung
            
            


            
            
- Tests und Testkapazitäten in der Corona-Pandemie in Hessen
  Anzahl durchgeführter Testungen in den Kalenderwochen 14 bis 18,
  Entwicklung der Testkapazitäten, Anzahl der Testcenter und Labore,
  Verfügbarkeit von PCR-Testkits, Kostenträger der Testungen auf
  COVID-19, Behandlung der Thematik der Kostenübernahme von Testungen
  asymptomatischer Personen auf Bundesebene, Anzahl positiv getesteter
  Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Altenpflegeeinrichtungen, Gründe
  für den Rückgang der Testzahlen im Mai 2020, Erkenntnisse aus den
  Testungen in Alten- und Pflegeeinrichtungen, Möglichkeit der
  Kostenübernahme für Tests am Frankfurter Flughafen, Einsatz des neu
  entwickelten Pool-Testverfahrens, u.a.m.
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  07.05.2020 Drucksache 20/2709
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/28  14.05.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Hessen braucht einen gut aufgestellten öffentlichen
  Gesundheitsdienst
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  19.05.2020 Drucksache 20/2787
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/42  28.05.2020 S.3217-3227 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/45  24.06.2020 S.3477
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/30  04.06.2020    
            
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/2933 04.06.2020
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/42 S.3217-3219)
  Bartelt, Ralf-Norbert, Dr., CDU (PlPr 20/42 S.3219-3220)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/42 S.3220-3222)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/42 S.3222-3223)
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/42 S.3223-3224)
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/42 S.3224-3225)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/42 S.3225-3227)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Schulgeldfreiheit Gesundheitsfachberufe
  Auflistung der Ausbildungsberufe mit Anspruch auf Übernahme von
  Schulgebühren, Haushaltmittel im Jahr 2020 für die Erstattung der
  Gebühren
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  19.05.2020 und Antwort 27.07.2020 Drucksache 20/2797
            
            


            
            
- Resolution Menschenrechte in der Psychiatrie
  Maßnahmen der Landesregierung zur Beseitigung von Gewalt,
  Missbrauchs, rechtswidriger oder willkürlicher Freiheitsberaubung und
  Einweisung sowie der Übermedikamentierung; Zusammenarbeit mit den
  Verbänden der Selbsthilfe, Einrichtung der unabhängigen
  Beschwerdestellen und der Besuchskommissionen in den psychiatrischen
  Krankenhäusern, Bekämpfung von Depressionen und
  Selbstmord
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  13.07.2020 und Antwort 08.10.2020 Drucksache 20/3208
            
            


            
            
- Verordnung zur Schulgeldfreiheit in den Gesundheitsfachberufen
  (Gesundheitsberufe-Schulgeldfreiheit-Verordnung) vom 15. Juli 2020
  
            
  GVBl. Nr. 41 22.07.2020 S.505-506
            
            


            
            
- Gesetz über die berufsmäßige Ausübung der Heilkunde ohne Bestallung
  (Heilpraktikergesetz)
  Bewertung der Ausübung der Heilkunde ohne staatliche Ausbildung,
  Ausschreibung eines Rechtsgutachtens zum Heilpraktikerrecht
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  27.07.2020 und Antwort 01.09.2020 Drucksache 20/3291
            
            


            
            
- Situation des Öffentlichen Gesundheitsdienstes (ÖGD) in Hessen
            
  Berichtsantrag                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  25.08.2020 Drucksache 20/3478
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 
            


            
            
- Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2018/958 über eine
  Verhältnismäßigkeitsprüfung vor Erlass neuer Berufsreglementierungen
  durch öffentlich-rechtliche Körperschaften
  Beachtung der Verhältnismäßigkeitsprüfung vor Einführung neuer oder
  Änderung bestehender Rechts- und Verwaltungsvorschriften hinsichtlich
  Zugangs- und Ausübungsbeschränkungen bei reglementierten Berufen,
  Bereitstellung eines Prüfrasters; Änderungen des Heilberufsgesetzes
  (Artikel 1), des Ingenieurgesetzes (Artikel 2), des Architekten- und
  Stadtplanergesetzes (Artikel 3)
            
  Gesetzentwurf                                  Landesregierung
  21.10.2020 Drucksache 20/3879
  Plenarprotokoll 20/57  10.11.2020 S.4319-4320 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/25  25.11.2020    
      Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/57 S.4319-4320)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen


            
            
- Weiterentwicklung der logopädischen Ausbildungslandschaft in Hessen
  -  primärqualifizierende Hochschulausbildung in der Logopädie I
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  16.11.2020 Drucksache 20/4092
            
            


            
            
- Weiterentwicklung der logopädischen Ausbildungslandschaft in Hessen
  -  primärqualifizierende Hochschulausbildung in der Logopädie II
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  16.11.2020 Drucksache 20/4093