- Masern und weitere lebensbedrohlichen Infektionskrankheiten
  ausrotten
  Forderungen: Aufklärungs- und Erinnerungskampagne aufgrund der
  Impfnachlässigkeit sowie erleichterter Impfzugang, Durchsetzung von
  Maßnahmen gemäß den Empfehlungen der Ständigen Impfkommission,
  Prüfung der rechtlichen Möglichkeiten zur Ausrottung
  lebensbedrohlicher Infektionskrankheiten sowie rechtlich mögliche
  Maßnahmen von Land und Kommune bei Infektionsausbruch in Bildungs-
  und Gesundheitseinrichtungen, digitale Alternative zu Impfausweis und
  weiterer digitaler Angebote im Kontext der Impfpraxis, Überwachung
  der Impfquote und Einführung einer Impfpflicht bei Nichterreichen
  einer Quote von 95% bis 31. Dezember 2021
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der Freien Demokraten
  21.05.2019 Drucksache 20/667
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/12  22.05.2019 S.796-805 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/15  18.06.2019 S.1085
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/5   29.05.2019    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/719 29.05.2019
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/12 S.796-797)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/12 S.797-798, 803-804)
  Bartelt, Ralf-Norbert, Dr., CDU (PlPr 20/12 S.798-799)
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/12 S.799-800)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/12 S.801-802)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/12 S.802-803)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/12 S.804-805)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Ist Hessen auf Dürre im Jahr 2019 vorbereitet
            
  Berichtsantrag                                 Lotz, Heinz, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; John, Knut, SPD;
                                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Fraktion der SPD
  22.05.2019 Drucksache 20/683
            
  Ausschussberatung:
            
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/13  15.01.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  ULA 20/5 (nicht öffentlich) 11.09.2019
            


            
            
- Antwort auf den Berichtsantrag "Ist Hessen auf Dürre im Jahr 2019
  vorbereitet" (Drs. 20/683)
  Forderung nach unverzüglicher Zuleitung der Beantwortung an den
  Landtag und damit verbundenen Möglichkeit der Beratung im
  Umweltausschuss am 11.9.2019
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  05.09.2019 Drucksache 20/1147
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 
  zurückgezogen: am 17.09.2019 von antragstellender Fraktion
            


            
            
- Finanzielle Hilfen für soziale Dienstleistungen
  Aussetzung und Stundung der Kostenbeiträge für
  Kindertageseinrichtungen, Unterstützung für Tagespflegepersonen,
  Ersetzung von Einnahmeausfällen aus der Schulkindbetreuung, Anzahl
  der Anhebungen von Leistungen nach
  Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes auf 100%, Höhe der Landesmittel
  für Beratungsstellen zum Schutz vor Gewalt und vor sexualisierter
  Gewalt an Kindern und Jugendlichen im Jahr 2018, Maßnahmen zur
  Aufrechterhaltung und Stärkung der Beratungs- und Schutzmaßnahmen,
  Erkenntnisse zum Beratungsbedarf, Höhe der Mittel und Unterstützung
  der Frühberatungs- und Frühförderstellen, Zuschüsse im Rahmen des
  Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes, Grundlage der Förderung der
  ambulanten Hospizarbeit, Prozentsatz der geförderten Personal- und
  Sachkosten von Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen,
  Unterstützungsbedarf der Beratungs- und Hilfsstrukturen gegen
  häusliche Gewalt im Hinblick auf die Corona-Pandemie und
  pandemiebedingte Mehrkosten, u.a.m.
            
  Berichtsantrag                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  12.08.2020 Drucksache 20/3384
            
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/38 14.10.2020
            


            
            
- Anhörung zu Digitalisierung im Gesundheitswesen und in der
  Pflege
  u.a. Digitalisierung in Ausbildung und Studium sowie  Fort- und
  Weiterbildungsangebote für Gesundheits- und Pflegekräfte,
  sektorenübergreifende und flächendeckende Maßnahmen,
  Plattformtechnologie und Krankenhausinformationssysteme,
  IT-Infrastruktur und Vernetzung der Gesundheitssysteme,
  Telemedizin-Lösungen und dezentrale Patientenversorgung,
  Elektronische Gesundheitskarte, Datensicherheit und Patientenschutz,
  Entbürokratisierung
            
  Antrag                                         Sommer, Daniela, Dr., SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker,
                                                 Wolfgang, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  30.09.2020 Drucksache 20/3791
  Plenarprotokoll 20/63  11.12.2020
  von Tagesordnung abgesetzt