Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Masern und weitere lebensbedrohlichen Infektionskrankheiten ausrotten Forderungen: Aufklärungs- und Erinnerungskampagne aufgrund der Impfnachlässigkeit sowie erleichterter Impfzugang, Durchsetzung von Maßnahmen gemäß den Empfehlungen der Ständigen Impfkommission, Prüfung der rechtlichen Möglichkeiten zur Ausrottung lebensbedrohlicher Infektionskrankheiten sowie rechtlich mögliche Maßnahmen von Land und Kommune bei Infektionsausbruch in Bildungs- und Gesundheitseinrichtungen, digitale Alternative zu Impfausweis und weiterer digitaler Angebote im Kontext der Impfpraxis, Überwachung der Impfquote und Einführung einer Impfpflicht bei Nichterreichen einer Quote von 95% bis 31. Dezember 2021 Dringlicher Antrag Fraktion der Freien Demokraten 21.05.2019 Drucksache 20/667 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/12 22.05.2019 S.796-805 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/15 18.06.2019 S.1085 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/5 29.05.2019 Beschlussempfehlung Drucksache 20/719 29.05.2019 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/12 S.796-797) Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/12 S.797-798, 803-804) Bartelt, Ralf-Norbert, Dr., CDU (PlPr 20/12 S.798-799) Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/12 S.799-800) Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/12 S.801-802) Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/12 S.802-803) Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/12 S.804-805) als Minister für Soziales und Integration - Ist Hessen auf Dürre im Jahr 2019 vorbereitet Berichtsantrag Lotz, Heinz, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; John, Knut, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Fraktion der SPD 22.05.2019 Drucksache 20/683 Ausschussberatung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA) ULA 20/13 15.01.2020 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: ULA 20/5 (nicht öffentlich) 11.09.2019 - Antwort auf den Berichtsantrag "Ist Hessen auf Dürre im Jahr 2019 vorbereitet" (Drs. 20/683) Forderung nach unverzüglicher Zuleitung der Beantwortung an den Landtag und damit verbundenen Möglichkeit der Beratung im Umweltausschuss am 11.9.2019 Antrag Fraktion der SPD 05.09.2019 Drucksache 20/1147 Ausschussberatung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA) ULA zurückgezogen: am 17.09.2019 von antragstellender Fraktion - Finanzielle Hilfen für soziale Dienstleistungen Aussetzung und Stundung der Kostenbeiträge für Kindertageseinrichtungen, Unterstützung für Tagespflegepersonen, Ersetzung von Einnahmeausfällen aus der Schulkindbetreuung, Anzahl der Anhebungen von Leistungen nach Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes auf 100%, Höhe der Landesmittel für Beratungsstellen zum Schutz vor Gewalt und vor sexualisierter Gewalt an Kindern und Jugendlichen im Jahr 2018, Maßnahmen zur Aufrechterhaltung und Stärkung der Beratungs- und Schutzmaßnahmen, Erkenntnisse zum Beratungsbedarf, Höhe der Mittel und Unterstützung der Frühberatungs- und Frühförderstellen, Zuschüsse im Rahmen des Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes, Grundlage der Förderung der ambulanten Hospizarbeit, Prozentsatz der geförderten Personal- und Sachkosten von Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen, Unterstützungsbedarf der Beratungs- und Hilfsstrukturen gegen häusliche Gewalt im Hinblick auf die Corona-Pandemie und pandemiebedingte Mehrkosten, u.a.m. Berichtsantrag Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 12.08.2020 Drucksache 20/3384 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA Ausschussvorlagen: SIA 20/38 14.10.2020 - Anhörung zu Digitalisierung im Gesundheitswesen und in der Pflege u.a. Digitalisierung in Ausbildung und Studium sowie Fort- und Weiterbildungsangebote für Gesundheits- und Pflegekräfte, sektorenübergreifende und flächendeckende Maßnahmen, Plattformtechnologie und Krankenhausinformationssysteme, IT-Infrastruktur und Vernetzung der Gesundheitssysteme, Telemedizin-Lösungen und dezentrale Patientenversorgung, Elektronische Gesundheitskarte, Datensicherheit und Patientenschutz, Entbürokratisierung Antrag Sommer, Daniela, Dr., SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker, Wolfgang, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD 30.09.2020 Drucksache 20/3791 Plenarprotokoll 20/63 11.12.2020 von Tagesordnung abgesetzt