Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Betreuungsstrukturverträge und Verhinderung von unzulässiger
  Beeinflussung von Diagnosedaten
  Kassen unter der Rechtsaufsicht des Bundes und des Landes,
  Strukturverträge zwischen Kassen und der Kassenärztlichen Vereinigung
  Hessen, Überprüfung der Diagnosekodierung, rechtliche
  Rahmenbedingungen zum Umgang mit unzulässiger Einflussnahme auf das
  Kodierverhalten, Ziele der Kodierrichtlinien
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  07.02.2019 und Antwort 12.03.2019 Drucksache 20/134
            
            


            
            
- Negativzinsen der sozialen Versicherungen und Kassen
  Hintergrund der negativen Zinsbelastung der
  Sozialversicherungsträger, Vorschriften zu Höchstgrenzen für
  Rücklagen
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  05.11.2019 und Antwort 04.02.2020 Drucksache 20/1494
            
            


            
            
- Medizinische Versorgung von Nicht-Covid-19 Patienten - Teil I
  Übersicht der Empfänger von Ausgleichszahlungen aus der
  Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds, durchschnittliche Anzahl
  verfügbarer Betten für den stationären Pflegebereich und den
  Intensivbereich,  neu geschaffene Bettenkapazitäten im Jahr 2020
  sowie Fördersumme je Krankenhaus, durchschnittliche Auslastung der
  Intensivbetten für Covid-19 Patientinnen und -Patienten; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, AfD
  19.06.2020 und Antwort 09.09.2020 Drucksache 20/3029
            
            


            
            
- Intensivbetten und Beatmungsgeräte Teil I
            
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  23.07.2020 Drucksache 20/3281
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Ende November 2020
            
            


            
            
- Nicht verfügbare Intensivbetten aufgrund fehlender
  Beatmungsgeräte
            
  Kleine Anfrage                                 Papst-Dippel, Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD
  03.08.2020 Drucksache 20/3313
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Ende Dezember 2020