- Sachstand LIFE-Projekt "LiLa-Living Lahn"
            
  Berichtsantrag                                 Fraktion der SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; John, Knut, SPD;
                                                 Lotz, Heinz, SPD; Löber, Angelika, SPD
  13.02.2019 Drucksache 20/143
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/5   29.05.2019    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  ULA 20/2 (nicht öffentlich) 29.04.2019
            


            
            
- Bewirtschaftung des Edersees
  Rechtsgrundlage und Zweckbestimmungen für den Betrieb der
  Edertalsperre, Möglichkeit und Vorschriften für Änderungsverfahren,
  Bedeutung für die Wasserschifffahrt auf Fulda und Weser, Erkenntnisse
  zur Notwendigkeit wasserwirtschaftlicher Maßnahmen, Anzahl der
  Anlagen für Personen- und Gütertransport an Weser und Edertalsperre,
  benötigte Wasserhöhen, Anzahl der Personenbeförderungsmöglichkeiten,
  Maßnahmen und Zuständigkeit für den Hochwasserschutz, Auswertung des
  Niederschlagsgeschehens im Einzugsbereich des Edersees,
  landeskulturelle Bedeutung Sees, Entwicklung des Tourismus und
  Übernachtungszahlen in Nordhessen, Verankerung touristischer
  Destinationen im Landesentwicklungsplan, Auswirkungen von
  Niedrigwasser auf die Einleitung salzhaltiger Abwässer durch Kali und
  Salz, Erkenntnisse zu Einleitungen von Stoffen, Wassernutzung durch
  die Pumpspeicherkraftwerke
            
  Große Anfrage                                  Fraktion der Freien Demokraten
  18.02.2019 Drucksache 20/168
  Antw 28.10.2019 Drucksache 20/1457
  Plenarprotokoll 20/27  11.12.2019 S.2015 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/18  13.05.2020 (ö)
      Antwort besprochen
            


            
            
            
- Sanierung Staudamm Seeweiher Waldernbach
  Vorgaben zu Zeitabständen und Durchführung der Überprüfungen der
  Staueinrichtungen am Seeweiher Waldernbach, Zeitpunkt der letzten
  Prüfung, Ablaufplan und Zeitaufwand der aktuellen
  Sicherheitsüberprüfung, Abweichungen und Anpassungen des Zeitplans,
  geplanter Zeitpunkt des Aufstauens des Seeweihers
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  25.02.2019 und Antwort 05.04.2019 Drucksache 20/247
            
            


            
            
- Ist Hessen auf Dürre im Jahr 2019 vorbereitet
            
  Berichtsantrag                                 Lotz, Heinz, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; John, Knut, SPD;
                                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Fraktion der SPD
  22.05.2019 Drucksache 20/683
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/13  15.01.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  ULA 20/5 (nicht öffentlich) 11.09.2019
            


            
            
- Wohra Teiche
  Durchführung eines Planfeststellungs- bzw.
  Plangenehmigungsverfahrens, Bewertung des Gefährdungspotenzials der
  Teiche, Ergebnis und Förderfähigkeit einer geplanten Renautierung,
  Ziel der Dammschlitzung 
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  28.05.2019 und Antwort 10.07.2019 Drucksache 20/709
            
            


            
            
- Antwort auf den Berichtsantrag "Ist Hessen auf Dürre im Jahr 2019
  vorbereitet" (Drs. 20/683)
            
  Forderung nach unverzüglicher Zuleitung der Beantwortung an den
  Landtag und damit verbundenen Möglichkeit der Beratung im
  Umweltausschuss am 11.9.2019
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  05.09.2019 Drucksache 20/1147
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 
  zurückgezogen: am 17.09.2019 von antragstellender Fraktion
            


            
            
- Programm "100 Wilde Bäche für Hessen" erfolgreich gestartet
  Bedeutung sauberer Gewässer für Tier- und Pflanzenwelt sowie
  Trinkwassergewinnung, Bekenntnis zur  EU-Wasserrahmenrichtlinie,
  Verbesserungen im Gewässerschutz, Fortführung von Investitionen in
  Abwasseranlagen und für Gewässerentwicklungsmaßnahmen in NATURA 2000
  Gebieten, Unterstützung des Programms zur Wiederherstellung von
  Lebensräumen für Tiere und Pflanzen mithilfe von Renaturierung,
  Herstellung von Biotopen, Verbesserung des Hochwasserschutzes,
  Förderung der Artenvielfalt und damit letztendlich ein Betrag zur
  Anpassung an den Klimawandel
            
  Antrag                                         Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  21.01.2020 Drucksache 20/2081
  Plenarprotokoll 20/66  04.02.2021
  von Tagesordnung abgesetzt
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 
            


            
            
- Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinien in Hessen - Teil I
  Aktualisierung der Bewirtschaftungsplanung, Prognose des Anteils der
  Wasserkörper, Daten zum chemischen Zustand der
  Oberflächenwasserkörper, Zahl der vorgesehenen, umgesetzten und noch
  nicht ergriffenen Maßnahmen zur Schaffung naturnaher Strukturen an
  Fließgewässern; Angabe der renaturierten Fließstrecken in Kilometern,
  Höhe der bewilligten Landesmittel
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE
            
  10.02.2020 und Antwort 30.03.2020 Drucksache 20/2342
            
            


            
            
- Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinien in Hessen - Teil II
  Einschätzung zur Erreichbarkeit der Bewirtschaftungsziele für
  Oberflächengewässer bis 2021, Gründe für das Nichterreichen der Ziele
  im Rahmen der Wasserrahmenrichtlinie, prozentualer Anteil der
  Grundwasserkörper mit qualitativ und quantitativ guten
  Grundwasserzustand
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE
  10.02.2020 und Antwort 25.03.2020 Drucksache 20/2343
            
            


            
            
- PFC-Belastung von Gewässern in der Umgebung des
  US-Militärstützpunktes Wiesbaden-Erbenheim
  Zeitpunkt und Ergebnisse der Grundwasser- und Baugrunduntersuchungen,
  Kenntnis über eine PFC-Belastung in der Umgebung des
  Militärstützpunktes, Informierung der Nutzergruppen des betroffenen
  Wassers, Sanierungsuntersuchungen und -planungen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  10.02.2020 und Antwort 07.04.2020 Drucksache 20/2352
            
            


            
            
- Perfluorierte Chemikalie (PFC) auf dem US-Militärstützpunkt
  Wiesbaden Erbenheim
  Zeitpunkt des Nachweises und Informierung der Stadtverwaltung sowie
  des Umweltministeriums über eine PFC-Belastung auf dem Gelände der
  Airbase Erbenheim, Regelungen zu Untersuchungen von militärischen
  Liegenschaften, Einsatz PFC-haltiger Löschschäume, Informierung der
  Domäne Mechtildshausen über eine mögliche PFC-Belastung ihrer
  Flächen, Kenntnis und Ersteller des Gutachtens zur Belastung des
  Flughafens Erbenheim, Bewertung der gutachterlichen Feststellung,
  Beurteilung der von der schädlichen Bodenveränderung oder Altlast
  ausgehenden Gefährdungen und Risiken, Untersuchung der Gewässer im
  Bereich des Biotops Petersberg sowie des Wasserwerks Petersaue der
  Mainzer Stadtwerke, Grundwassermonitoring auf dem Aitbase-Gelände,
  Sanierungsmaßnahmen zur Eindämmung der PFC-Konzentrationen im
  Grundwasser, Untersuchung der produzierten Lebensmittel
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  20.02.2020 Drucksache 20/2449
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/15  11.03.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Bilanz der Biodiversitätsstrategie in Hessen
            
  Große Anfrage                                  Fraktion DIE LINKE
  25.02.2020 Drucksache 20/2470
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: 12. Oktober 2020
            
            


            
            
- 20 Jahre schleppender Vollzug der Wasserrahmenrichtlinie in
  Hessen
  Aufstellung der von der Wasserrahmenrichtlinie betroffenen
  Grundwasserkörper sowie Anteil in mengenmäßig gutem Zustand,
  Maßnahmen zur Sicherstellung des guten mengenmäßigen
  Grundwasserzustandes, Anzahl der Grundwasserkörper und
  Oberflächengewässer in gutem und schlechtem chemischen Zustand,
  ökologischer Zustand von Oberflächengewässern, Hauptfaktoren zur
  Beeinträchtigung und Anzahl der Verbesserungen des chemischen und
  ökologischen Zustandes zwischen 2009 und 2015, Maßnahmen zur
  Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie in Bezug auf die Qualität im
  Grundwasserbereich sowie auf den Zustand von Oberflächengewässern,
  Ursachen bei der Verschlechterung des chemischen und ökologischen
  Zustands, Entwicklung von antibiotikaresistenten Keimen in Gewässern,
  Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung, Entwicklung des Eintrags
  von Human- und von Tiermedikamenten, Haltung der Landesregierung zur
  Gewässernutzung durch kleine Wasserkraftwerke, Zustand  und
  Entwicklung der Größe der Auen und Auenwälder, Flächenbedarf zur
  Verbesserung der Gewässerstruktur, Beteiligung aller interessierten
  Stellen an der Umsetzung der Richtlinie, Personalausstattung bei den
  Wasserdezernaten, Forschungs-, Entwicklungs- und
  Demonstrationsvorhaben im Bereich Gewässerschutz u.a.m.; Anlagen
  Große Anfrage                                  Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Lotz, Heinz, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; John, Knut, SPD;
                                                 Warnecke, Torsten, SPD; Fraktion der SPD
  30.06.2020 Drucksache 20/3129
  Antw 01.12.2020 Drucksache 20/4208
  Plenarprotokoll 20/66  04.02.2021
  von Tagesordnung abgesetzt
            
            


            
            
- Langfristige Sicherung der Kaliproduktion im hessisch-thüringischen
  Revier bei gleichzeitiger Einhaltung hoher Umweltstandards durch
  K+S
  Begrüßung des Bekenntnisses der Länder Hessen und Thüringen zum
  Erhalt des Reviers und der verbundenen Arbeitsplätze, Anerkennung des
  Interesses der Wertschöpfung möglichst bis zur Erschöpfung der
  Lagerstätte bei gleichzeitigen Maßnahmen des Gewässer- und
  Umweltschutzes, der Rekultivierung sowie der Einhaltung von
  Zielwerten auch von Seiten der kaliabbauenden Unternehmen (u.a.
  Verbesserung der Wasserqualität, Reduzierung und Entsorgung der
  Produktionsrückstände)
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  03.11.2020 Drucksache 20/4007
  Plenarprotokoll 20/57  10.11.2020 S.4342-4348 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/21  11.11.2020    
      Beschlussfassung zurückgestellt
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Hinz, Priska, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/57 S.4342-4343)
            Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und
            Verbraucherschutz
  Arnoldt, Lena, CDU (PlPr 20/57 S.4343-4344)
  Gagel, Klaus, AfD (PlPr 20/57 S.4344)
  Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/57 S.4344-4345)
  Knell, Wiebke, Freie Demokraten (PlPr 20/57 S.4345-4346)
  Warnecke, Torsten, SPD (PlPr 20/57 S.4346-4347)
  Gronemann, Vanessa, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/57 S.4347-4348)


            
            
- K+S-Wirtschaftsstandort sichern, Düngerproduktion erhalten, aktiven
  Umweltschutz betreiben
  Feststellungen hinsichtlich K+S als größten Salzproduzent der Welt,
  wichtiger Arbeitgeber insbesondere für Werra-Meißner-Kreis, Bedeutung
  von Kali in Mineraldünger, Begrüßung der hohen Investitionssumme von
  Kali + Salz in Umweltschutz mit dem Ziel der reduzierten
  Salzeinleitung in die Werra
            
  Dringlicher Entschließungsantrag               Fraktion der AfD
  09.11.2020 Drucksache 20/4050
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/57  10.11.2020 S.4342-4348 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/63  11.12.2020 S.4969-4977 (1. Video) (2. Video)
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/21  11.11.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/4251 08.12.2020
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Hinz, Priska, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/57 S.4342-4343; PlPr
            20/63 S.4976-4977)
            Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und
            Verbraucherschutz
  Arnoldt, Lena, CDU (PlPr 20/57 S.4343-4344)
  Gagel, Klaus, AfD (PlPr 20/57 S.4344; PlPr 20/63 S.4969-4970)
  Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/57 S.4344-4345; PlPr 20/63
            S.4973-4974)
  Knell, Wiebke, Freie Demokraten (PlPr 20/57 S.4345-4346; PlPr 20/63
            S.4970-4972)
  Warnecke, Torsten, SPD (PlPr 20/57 S.4346-4347; PlPr 20/63
            S.4974-4976)
  Gronemann, Vanessa, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/57 S.4347-4348;
            PlPr 20/63 S.4969, 4972-4973)
  Ruhl, Michael, CDU (PlPr 20/63 S.4970)


            
            
- Langfristige Sicherung der Kaliproduktion im hessisch-thüringischen
  Revier bei gleichzeitiger Einhaltung hoher Umweltstandards durch K +
  S
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Fraktion der SPD
  08.12.2020 Drucksache 20/4248
  Plenarprotokoll 20/63  11.12.2020 S.4969-4977 (1. Video) (2. Video)
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/4252 08.12.2020
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Gronemann, Vanessa, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/63 S.4969,
            4972-4973)
  Gagel, Klaus, AfD (PlPr 20/63 S.4969-4970)
  Ruhl, Michael, CDU (PlPr 20/63 S.4970)
  Knell, Wiebke, Freie Demokraten (PlPr 20/63 S.4970-4972)
  Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/63 S.4973-4974)
  Warnecke, Torsten, SPD (PlPr 20/63 S.4974-4976)
  Hinz, Priska, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/63 S.4976-4977)
            Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und
            Verbraucherschutz


            
            
- K+S Wirtschaftsstandort sichern, Düngerproduktion erhalten, aktiven
  Umweltschutz betreiben, Langzeitsicherheit erhalten
            
  Dringlicher Entschließungsantrag               Fraktion der AfD
  09.12.2020 Drucksache 20/4254
  Plenarprotokoll 20/63  11.12.2020 S.4969-4977 (1. Video) (2. Video)
  Ablehnung
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Gronemann, Vanessa, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/63 S.4969,
            4972-4973)
  Gagel, Klaus, AfD (PlPr 20/63 S.4969-4970)
  Ruhl, Michael, CDU (PlPr 20/63 S.4970)
  Knell, Wiebke, Freie Demokraten (PlPr 20/63 S.4970-4972)
  Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/63 S.4973-4974)
  Warnecke, Torsten, SPD (PlPr 20/63 S.4974-4976)
  Hinz, Priska, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/63 S.4976-4977)
            Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und
            Verbraucherschutz


            
            
            
- Aktivitäten der Landesregierung hinsichtlich der Bewirtschaftung
  des Edersees
            
  Kleine Anfrage                                 Knell, Wiebke, Freie Demokraten; Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  14.01.2021 Drucksache 20/4407
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Mitte März
            
            


            
            
- Tourismus an Edersee, Eder, Fulda und Oberweser
            
  Kleine Anfrage                                 Strube, Manuela, SPD; Ulloth, Oliver, SPD
  27.01.2021 Drucksache 20/4934