- Sachstand LIFE-Projekt "LiLa-Living Lahn"
            
  Berichtsantrag                                 Fraktion der SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; John, Knut, SPD;
                                                 Lotz, Heinz, SPD; Löber, Angelika, SPD
  13.02.2019 Drucksache 20/143
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/5   29.05.2019    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  ULA 20/2 (nicht öffentlich) 29.04.2019
            


            
            
- Bewirtschaftung des Edersees
  Rechtsgrundlage und Zweckbestimmungen für den Betrieb der
  Edertalsperre, Möglichkeit und Vorschriften für Änderungsverfahren,
  Bedeutung für die Wasserschifffahrt auf Fulda und Weser, Erkenntnisse
  zur Notwendigkeit wasserwirtschaftlicher Maßnahmen, Anzahl der
  Anlagen für Personen- und Gütertransport an Weser und Edertalsperre,
  benötigte Wasserhöhen, Anzahl der Personenbeförderungsmöglichkeiten,
  Maßnahmen und Zuständigkeit für den Hochwasserschutz, Auswertung des
  Niederschlagsgeschehens im Einzugsbereich des Edersees,
  landeskulturelle Bedeutung Sees, Entwicklung des Tourismus und
  Übernachtungszahlen in Nordhessen, Verankerung touristischer
  Destinationen im Landesentwicklungsplan, Auswirkungen von
  Niedrigwasser auf die Einleitung salzhaltiger Abwässer durch Kali und
  Salz, Erkenntnisse zu Einleitungen von Stoffen, Wassernutzung durch
  die Pumpspeicherkraftwerke
            
  Große Anfrage                                  Fraktion der Freien Demokraten
  18.02.2019 Drucksache 20/168
  Antw 28.10.2019 Drucksache 20/1457
  Plenarprotokoll 20/27  11.12.2019 S.2015 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/18  13.05.2020 (ö)
      Antwort besprochen
            


            
            
            
- Sanierung Staudamm Seeweiher Waldernbach
  Vorgaben zu Zeitabständen und Durchführung der Überprüfungen der
  Staueinrichtungen am Seeweiher Waldernbach, Zeitpunkt der letzten
  Prüfung, Ablaufplan und Zeitaufwand der aktuellen
  Sicherheitsüberprüfung, Abweichungen und Anpassungen des Zeitplans,
  geplanter Zeitpunkt des Aufstauens des Seeweihers
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  25.02.2019 und Antwort 05.04.2019 Drucksache 20/247
            
            


            
            
- Ist Hessen auf Dürre im Jahr 2019 vorbereitet
            
  Berichtsantrag                                 Lotz, Heinz, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; John, Knut, SPD;
                                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Fraktion der SPD
  22.05.2019 Drucksache 20/683
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/13  15.01.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  ULA 20/5 (nicht öffentlich) 11.09.2019
            


            
            
- Wohra Teiche
  Durchführung eines Planfeststellungs- bzw.
  Plangenehmigungsverfahrens, Bewertung des Gefährdungspotenzials der
  Teiche, Ergebnis und Förderfähigkeit einer geplanten Renautierung,
  Ziel der Dammschlitzung 
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  28.05.2019 und Antwort 10.07.2019 Drucksache 20/709
            
            


            
            
- Antwort auf den Berichtsantrag "Ist Hessen auf Dürre im Jahr 2019
  vorbereitet" (Drs. 20/683)
            
  Forderung nach unverzüglicher Zuleitung der Beantwortung an den
  Landtag und damit verbundenen Möglichkeit der Beratung im
  Umweltausschuss am 11.9.2019
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  05.09.2019 Drucksache 20/1147
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 
  zurückgezogen: am 17.09.2019 von antragstellender Fraktion
            


            
            
- Debatte zur Dringlichkeit des Dringlichen Antrages der Fraktion der
  SPD, Drs 20/1147 betreffend die Antwort auf den Berichtsantrag "Ist
  Hessen auf Dürre im Jahr 2019 vorbereitet" (Drucks. 20/683)
            
  Plenarprotokoll 20/19  05.09.2019 S.1394-1395
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Rudolph, Günter, SPD (PlPr 20/19 S.1394)
  Bellino, Holger, CDU (PlPr 20/19 S.1394-1395)
  Frömmrich, Jürgen, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/19 S.1395)
  Lenders, Jürgen, Freie Demokraten (PlPr 20/19 S.1395)
  Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD (PlPr 20/19 S.1394-1395)
            als Vizepräsidentin


            
            
- Programm "100 Wilde Bäche für Hessen" erfolgreich gestartet
  Bedeutung sauberer Gewässer für Tier- und Pflanzenwelt sowie
  Trinkwassergewinnung, Bekenntnis zur  EU-Wasserrahmenrichtlinie,
  Verbesserungen im Gewässerschutz, Fortführung von Investitionen in
  Abwasseranlagen und für Gewässerentwicklungsmaßnahmen in NATURA 2000
  Gebieten, Unterstützung des Programms zur Wiederherstellung von
  Lebensräumen für Tiere und Pflanzen mithilfe von Renaturierung,
  Herstellung von Biotopen, Verbesserung des Hochwasserschutzes,
  Förderung der Artenvielfalt und damit letztendlich ein Betrag zur
  Anpassung an den Klimawandel
            
  Antrag                                         Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  21.01.2020 Drucksache 20/2081
            
  Ausschussberatung:
            
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 
  zurückgezogen: am 15.12.2021 von antragstellenden Fraktionen
            


            
            
- Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinien in Hessen - Teil I
  Aktualisierung der Bewirtschaftungsplanung, Prognose des Anteils der
  Wasserkörper, Daten zum chemischen Zustand der
  Oberflächenwasserkörper, Zahl der vorgesehenen, umgesetzten und noch
  nicht ergriffenen Maßnahmen zur Schaffung naturnaher Strukturen an
  Fließgewässern; Angabe der renaturierten Fließstrecken in Kilometern,
  Höhe der bewilligten Landesmittel
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE
  10.02.2020 und Antwort 30.03.2020 Drucksache 20/2342
            
            


            
            
- Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinien in Hessen - Teil II
  Einschätzung zur Erreichbarkeit der Bewirtschaftungsziele für
  Oberflächengewässer bis 2021, Gründe für das Nichterreichen der Ziele
  im Rahmen der Wasserrahmenrichtlinie, prozentualer Anteil der
  Grundwasserkörper mit qualitativ und quantitativ guten
  Grundwasserzustand
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE
  10.02.2020 und Antwort 25.03.2020 Drucksache 20/2343
            
            


            
            
- PFC-Belastung von Gewässern in der Umgebung des
  US-Militärstützpunktes Wiesbaden-Erbenheim
  Zeitpunkt und Ergebnisse der Grundwasser- und Baugrunduntersuchungen,
  Kenntnis über eine PFC-Belastung in der Umgebung des
  Militärstützpunktes, Informierung der Nutzergruppen des betroffenen
  Wassers, Sanierungsuntersuchungen und -planungen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  10.02.2020 und Antwort 07.04.2020 Drucksache 20/2352
            
            


            
            
- Perfluorierte Chemikalie (PFC) auf dem US-Militärstützpunkt
  Wiesbaden Erbenheim
  Zeitpunkt des Nachweises und Informierung der Stadtverwaltung sowie
  des Umweltministeriums über eine PFC-Belastung auf dem Gelände der
  Airbase Erbenheim, Regelungen zu Untersuchungen von militärischen
  Liegenschaften, Einsatz PFC-haltiger Löschschäume, Informierung der
  Domäne Mechtildshausen über eine mögliche PFC-Belastung ihrer
  Flächen, Kenntnis und Ersteller des Gutachtens zur Belastung des
  Flughafens Erbenheim, Bewertung der gutachterlichen Feststellung,
  Beurteilung der von der schädlichen Bodenveränderung oder Altlast
  ausgehenden Gefährdungen und Risiken, Untersuchung der Gewässer im
  Bereich des Biotops Petersberg sowie des Wasserwerks Petersaue der
  Mainzer Stadtwerke, Grundwassermonitoring auf dem Aitbase-Gelände,
  Sanierungsmaßnahmen zur Eindämmung der PFC-Konzentrationen im
  Grundwasser, Untersuchung der produzierten Lebensmittel
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  20.02.2020 Drucksache 20/2449
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/15  11.03.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Bilanz der Biodiversitätsstrategie in Hessen
  Entwicklung des artenreichen Grünlandes in Hessen von 2007 bis 2019,
  Kritikpunkte der EU-Kommission bezüglich des Schutzes von
  Grünland-Lebensraumtypen der Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie,
  Gefährdungsursachen und Maßnahmen zum Schutz, Bestandteile des
  Biotopverbunds und Maßnahmen für Erhalt oder Wiedereinrichtung,
  Verbesserung der Belastungssituation von Oberflächengewässern und
  Grundwasser durch Pflanzenschutzmittelrückstände, Maßnahmen zur
  Beendigung des Einsatzes von glyphosathaltigen Herbiziden, Anteil des
  ökologischen Landbaus, Entwicklung des Viehbestands, Entwicklung der
  Biodiversität von Agrarökosystemen, Folgen des Klimawandels für die
  Biodiversität , Regelung der Durchgängigkeit oberirdischer Gewässer,
  Entwicklung und Maßnahmen zur Reduzierung der Nitrat- und
  Phosphorwerte im Grundwasser, Anteil von Wäldern mit natürlicher
  Waldentwicklung, Gesamtfläche der Wildnisgebiete, Gesamtfläche der
  Waldbestände mit einem Alter von über 140 Jahren sowie Entwicklung
  der Bestände nach Altersklasse, Anteil nach FSC zertifizierter
  Waldfläche, Ergebnisse der landesweiten Verbisserhebungen der Jahre
  2006 bis 2015, Entwicklung der Biodiversität in Schutzgebieten und
  Nationalparks sowie Naturparke, Höhe beantragten Mittel aus dem
  LIFE-Programm zwischen 2016 und 2022, Ergebnisse der Veränderung des
  Arten- und Strukturreichtums, Entwicklung der bedrohten und stark
  gefährdeten Arten in der Zeit von 2007 -2019, Veränderungen der
  Gefährdungssituation von Rote-Liste-Arten, Entwicklung
  überlebensfähiger Populationen, ausgestorbene Pflanzenarten und
  Tierarten zwischen 2007 bis 2019, Einfluss atmosphärischer Nähr- und
  Schadstoffeinträge auf den Artenreichtum, Berücksichtigung der
  Belange von Naturschutz und Biodiversität im
  Flurbereinigungsverfahren, Managementsystem für Natura 2000-Gebiete,
  Erhaltungszustand der Lebensraumtypen, Allgemeinverfügungen in Natura
  2000-Gebieten, Programm zur Renaturierung von Niedermooren,
  Entwicklung des Flächenanteils naturschutzfachlich wertvoller
  Agrarbiotope, Höhe der Fördermittel aus dem Bundesprogramm u.a.m.
            
  Große Anfrage                                  Fraktion DIE LINKE
  25.02.2020 Drucksache 20/2470
  Antw 18.03.2021 Drucksache 20/5343
  Plenarprotokoll 20/97  23.02.2022 S.7861-7872 (1. Video) (2. Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE (PlPr 20/97 S.7861-7863)
  Gagel, Klaus, AfD (PlPr 20/97 S.7863-7865)
  Knell, Wiebke, Freie Demokraten (PlPr 20/97 S.7865-7866)
  Gronemann, Vanessa, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/97 S.7866-7867)
  Grumbach, Gernot, SPD (PlPr 20/97 S.7867-7869)
  Ruhl, Michael, CDU (PlPr 20/97 S.7869-7870)
  Hinz, Priska, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/97 S.7870-7872)
            Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und
            Verbraucherschutz


            
            
- 20 Jahre schleppender Vollzug der Wasserrahmenrichtlinie in
  Hessen
  Aufstellung der von der Wasserrahmenrichtlinie betroffenen
  Grundwasserkörper sowie Anteil in mengenmäßig gutem Zustand,
  Maßnahmen zur Sicherstellung des guten mengenmäßigen
  Grundwasserzustandes, Anzahl der Grundwasserkörper und
  Oberflächengewässer in gutem und schlechtem chemischen Zustand,
  ökologischer Zustand von Oberflächengewässern, Hauptfaktoren zur
  Beeinträchtigung und Anzahl der Verbesserungen des chemischen und
  ökologischen Zustandes zwischen 2009 und 2015, Maßnahmen zur
  Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie in Bezug auf die Qualität im
  Grundwasserbereich sowie auf den Zustand von Oberflächengewässern,
  Ursachen bei der Verschlechterung des chemischen und ökologischen
  Zustands, Entwicklung von antibiotikaresistenten Keimen in Gewässern,
  Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung, Entwicklung des Eintrags
  von Human- und von Tiermedikamenten, Haltung der Landesregierung zur
  Gewässernutzung durch kleine Wasserkraftwerke, Zustand  und
  Entwicklung der Größe der Auen und Auenwälder, Flächenbedarf zur
  Verbesserung der Gewässerstruktur, Beteiligung aller interessierten
  Stellen an der Umsetzung der Richtlinie, Personalausstattung bei den
  Wasserdezernaten, Forschungs-, Entwicklungs- und
  Demonstrationsvorhaben im Bereich Gewässerschutz u.a.m.; Anlagen
            
  Große Anfrage                                  Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Lotz, Heinz, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; John, Knut, SPD;
                                                 Warnecke, Torsten, SPD; Fraktion der SPD
  30.06.2020 Drucksache 20/3129
  Antw 01.12.2020 Drucksache 20/4208
  Plenarprotokoll 20/81  08.07.2021
  von Tagesordnung abgesetzt
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/31  24.11.2021 (ö)
      Antwort besprochen
            


            
            
- Langfristige Sicherung der Kaliproduktion im hessisch-thüringischen
  Revier bei gleichzeitiger Einhaltung hoher Umweltstandards durch
  K+S
  Begrüßung des Bekenntnisses der Länder Hessen und Thüringen zum
  Erhalt des Reviers und der verbundenen Arbeitsplätze, Anerkennung des
  Interesses der Wertschöpfung möglichst bis zur Erschöpfung der
  Lagerstätte bei gleichzeitigen Maßnahmen des Gewässer- und
  Umweltschutzes, der Rekultivierung sowie der Einhaltung von
  Zielwerten auch von Seiten der kaliabbauenden Unternehmen (u.a.
  Verbesserung der Wasserqualität, Reduzierung und Entsorgung der
  Produktionsrückstände)
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  03.11.2020 Drucksache 20/4007
  Plenarprotokoll 20/57  10.11.2020 S.4342-4348 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/21  11.11.2020    
      Beschlussfassung zurückgestellt
  erledigt gemäß §116 GOHLT
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Hinz, Priska, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/57 S.4342-4343)
            Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und
            Verbraucherschutz
  Arnoldt, Lena, CDU (PlPr 20/57 S.4343-4344)
  Gagel, Klaus, AfD (PlPr 20/57 S.4344)
  Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/57 S.4344-4345)
  Knell, Wiebke, Freie Demokraten (PlPr 20/57 S.4345-4346)
  Warnecke, Torsten, SPD (PlPr 20/57 S.4346-4347)
  Gronemann, Vanessa, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/57 S.4347-4348)


            
            
- K+S-Wirtschaftsstandort sichern, Düngerproduktion erhalten, aktiven
  Umweltschutz betreiben
  Feststellungen hinsichtlich K+S als größten Salzproduzent der Welt,
  wichtiger Arbeitgeber insbesondere für Werra-Meißner-Kreis, Bedeutung
  von Kali in Mineraldünger, Begrüßung der hohen Investitionssumme von
  Kali + Salz in Umweltschutz mit dem Ziel der reduzierten
  Salzeinleitung in die Werra
            
  Dringlicher Entschließungsantrag               Fraktion der AfD
  09.11.2020 Drucksache 20/4050
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/57  10.11.2020 S.4342-4348 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/63  11.12.2020 S.4969-4977 (1. Video) (2. Video)
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/21  11.11.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/4251 08.12.2020
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Hinz, Priska, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/57 S.4342-4343; PlPr
            20/63 S.4976-4977)
            Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und
            Verbraucherschutz
  Arnoldt, Lena, CDU (PlPr 20/57 S.4343-4344)
  Gagel, Klaus, AfD (PlPr 20/57 S.4344; PlPr 20/63 S.4969-4970)
  Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/57 S.4344-4345; PlPr 20/63
            S.4973-4974)
  Knell, Wiebke, Freie Demokraten (PlPr 20/57 S.4345-4346; PlPr 20/63
            S.4970-4972)
  Warnecke, Torsten, SPD (PlPr 20/57 S.4346-4347; PlPr 20/63
            S.4974-4976)
  Gronemann, Vanessa, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/57 S.4347-4348;
            PlPr 20/63 S.4969, 4972-4973)
  Ruhl, Michael, CDU (PlPr 20/63 S.4970)


            
            
- Langfristige Sicherung der Kaliproduktion im hessisch-thüringischen
  Revier bei gleichzeitiger Einhaltung hoher Umweltstandards durch K +
  S
  Bedeutung des Werra-Fulda-Kali-Reviers und damit verbundenen
  Rohstoffvorkommens als Basis für Spezialdüngemittel, Bewusstsein über
  Umwelteingriffe wegen Kaligewinnung und -aufbereitung, Maßnahmen zum
  Gewässer- und Naturschutz zur Reduzierung der Salzabwässer und
  möglichen Auswirkungen auf den Untertagebau Herfa-Neurode, Sicherung
  von Arbeitsplätzen (größter Arbeitgeber in der Region) bei
  gleichzeitigem Umweltschutz
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Fraktion der SPD
  08.12.2020 Drucksache 20/4248
  Plenarprotokoll 20/63  11.12.2020 S.4969-4977 (1. Video) (2. Video)
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/4252 08.12.2020
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Gronemann, Vanessa, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/63 S.4969,
            4972-4973)
  Gagel, Klaus, AfD (PlPr 20/63 S.4969-4970)
  Ruhl, Michael, CDU (PlPr 20/63 S.4970)
  Knell, Wiebke, Freie Demokraten (PlPr 20/63 S.4970-4972)
  Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/63 S.4973-4974)
  Warnecke, Torsten, SPD (PlPr 20/63 S.4974-4976)
  Hinz, Priska, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/63 S.4976-4977)
            Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und
            Verbraucherschutz


            
            
- K+S Wirtschaftsstandort sichern, Düngerproduktion erhalten, aktiven
  Umweltschutz betreiben, Langzeitsicherheit erhalten
  Bedeutung von K+S als größten Salzproduzenten der Welt (Grundlage für
  Spezialdünger) und größtem Arbeitgeber der Region, Begrüßung der
  Investitionen in Umweltschutz zwecks Reduzierung der Salzabwässer in
  die Werra und auch im Hinblick auf den Untertagebau Herfa-Neurode
            
  Dringlicher Entschließungsantrag               Fraktion der AfD
  09.12.2020 Drucksache 20/4254
  Plenarprotokoll 20/63  11.12.2020 S.4969-4977 (1. Video) (2. Video)
  Ablehnung
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Gronemann, Vanessa, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/63 S.4969,
            4972-4973)
  Gagel, Klaus, AfD (PlPr 20/63 S.4969-4970)
  Ruhl, Michael, CDU (PlPr 20/63 S.4970)
  Knell, Wiebke, Freie Demokraten (PlPr 20/63 S.4970-4972)
  Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/63 S.4973-4974)
  Warnecke, Torsten, SPD (PlPr 20/63 S.4974-4976)
  Hinz, Priska, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/63 S.4976-4977)
            Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und
            Verbraucherschutz


            
            
- Aktivitäten der Landesregierung hinsichtlich der Bewirtschaftung
  des Edersees
  betroffene Unternehmen hinsichtlich der Nutzung von Wasserstraßen,
  Berücksichtigung der Tourismus-Saison bei den
  Beförderungsmöglichkeiten, Gespräche mit den Betroffenen insbesondere
  zu möglichen wirtschaftlichen Folgen, Evaluation der Auswirkungen der
  probeweise durchgeführten Reduzierung der
  Mindestwasserabgaben
            
  Kleine Anfrage                                 Knell, Wiebke, Freie Demokraten; Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  14.01.2021 und Antwort 25.03.2021 Drucksache 20/4407
            
            


            
            
- Tourismus an Edersee, Eder, Fulda und Oberweser
  Übernachtungszahlen der Ederseeregion und entlang der Eder sowie an
  Oberweser und Fulda in den Jahren 2015 bis 2019, Bruttoumsatz für
  Übernachtungsgäste in den Jahren 2015 bis 2019, Transportaufkommen an
  Kies, Anzahl der Schwerlast- bzw. Stückguttransporte in den Jahren
  2010 bis 2020, keine Gefährdung des Fortbestand des Fährbetriebs,
  Zweckbestimmungen der Edertalsperre, ökonomische Bedeutung des
  Edersees, Anwendung des Verfahren der Triggerlinie zum Ausgleich
  zwischen den Anrainern des Sees und der Schifffahrt au der Oberweser,
  Gespräche mit touristischen Akteuren
            
  Kleine Anfrage                                 Strube, Manuela, SPD; Ulloth, Oliver, SPD
  27.01.2021 und Antwort 05.03.2021 Drucksache 20/4934
            
            


            
            
- Biberpopulation an der Losse bei Niederkaufungen
  Etablierung des Reviers im Bereich der Lossewiesen, Anzahl der Tiere,
  Abhängigkeit der Ausbreitung nach örtlichen Begebenheiten, mögliche
  Ausbreitungshindernisse, Sicherung des Biberaufkommens, Höhe der
  Zuschüsse für Renatuierungsmaßnahmen, Planungen hinsichtlich des
  Gewässerbaus, Beurteilung der Maßnahmen in Bezug auf die
  Biberpopulation; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  02.03.2021 und Antwort 06.04.2021 Drucksache 20/5215
            
            


            
            
- 100 Wilde Bäche für Hessen
  Ziele des Programms "100 Wilde Bäche für Hessen", Unterscheidung der
  Fördermaßnahmen von der Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie, Beitrag
  des Programms zur Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie, Maßnahmen und
  Mittel sowie Stand der Umsetzung des Förderprogramms, Evaluierung und
  Prüfung einer Fortsetzung nach der Hälfte der Laufzeit
            
  Kleine Anfrage                                 Feldmayer, Martina, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Gronemann, Vanessa, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN;
                                                 Diefenbach, Frank, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Müller(Witzenhausen), Hans-Jürgen, BÜNDNIS 90/DIE
                                                 GRÜNEN
  19.04.2021 und Antwort 11.05.2021 Drucksache 20/5526
            
            


            
            
- Renaturierung des Naturschutzgebietes "Wohrateiche bei
  Haina/Kloster"
            
  Bewertung der historischen, kulturellen und sonstigen Bedeutung der
  Wohrateiche; Vorgehen bei der Renaturierung eines Fließgewässers in
  Schutzgebieten, Prognose für den Kostenrahmen nach Beendigung der
  Gefahrenabwehrmaßnahmen, Voraussetzungen für den Erhalt der Teiche,
  Berücksichtigung der Ziele des Naturschutzes und der
  Landschaftspflege bei der Bewirtschaftung von Grundflächen, Gründe
  für die Umsiedlung von Fischen, Muscheln und Edelkrebsen
            
  Kleine Anfrage                                 Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE
  27.05.2021 und Antwort 27.07.2021 Drucksache 20/5839
            
            


            
            
- Multiresistente Keime aus Schlachthöfen
  Voraussetzungen für eine Erlaubnis für das Einleiten von Abwasser in
  Gewässer, Erfassung der Daten zum Einsatz von Antibiotika, Maßnahmen
  zur Verbesserung der Tiergesundheit, Nachrüstung kommunaler
  Kläranlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Papst-Dippel, Claudia, AfD; Schenk, Gerhard, AfD; Richter, Volker, AfD
  30.06.2021 und Antwort 13.08.2021 Drucksache 20/6077
            
            


            
            
- Hochwasserschutz im Gebiet des Wasserverbands Nidder-Seemenbach
  Aufgabenzuweisungen, unterteilt nach Umweltministerium,
  Regierungspräsidium, Wasserbehörde, Umweltlandesamt, Wasserverband
  sowie Städte und Gemeinden, Sorgfaltspflicht jeder Person in Bezug
  Gewässereinwirkung und Schutzmaßnahmen vor nachteiligen
  Hochwasserfolgen, Ziel des Hochwasser-Flächenmanagements (u.a. Erhalt
  natürlicher Überflutungsräume insbesondere Überschwemmungsgebiete,
  Renaturierung, Auenlandschaften), Vorgaben der
  EU-Hochwasserrisikomanagementrichtlinie, Flächenausweisungen in
  Beteiligungsverfahren
            
  Kleine Anfrage                                 Gnadl, Lisa, SPD
  03.08.2021 und Antwort 15.09.2021 Drucksache 20/6225
            
            


            
            
            
            
- Fließgewässer sind Lebensadern unserer Landschaften
  Daten zum ökologischen Zustand der Gewässer und Nutzung der
  kontinuierlichen Datenbank "Wasserrahmenrichtlinie-Viewer", Bestand
  natürlicher Überschwemmungsflächen, aktuelle Kartierung von Flüssen
  und Bächen mit Überblick über freifließende Streckenabschnitte und
  Wasserhindernisse wie Staudämme, Wehre, Schleusen, Durchlässe, Furten
  und Rampen, Voraussetzungen für die Beseitigungen von Barrieren im
  Rahmen des Hochwasserschutzes, der Schifffahrt, der
  Wasserkraftnutzung, der Teichwirtschaft sowie der
  landwirtschaftlichen Nutzung der Auen und der industriellen
  Gewässernutzung, Durchgängigkeit durch Fischauf- und
  -abstiegsanlagen, Höhe der in Hessen bewilligten Fördermittel für
  Maßnahmen zur Gewässerentwicklung und zum naturnahen Gewässerausbau,
  Beitrag des Programms "100 wilde Bäche für Hessen" für die
  Biodiversität, weitere Programme und Projekte zum Erreichen der Ziele
  der Hessischen Biodiversitätsstrategie
            
  Kleine Anfrage                                 John, Knut, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Lotz, Heinz, SPD
  12.10.2021 und Antwort 11.11.2021 Drucksache 20/6529
            
            


            
            
- Konkrete Sicherung der Lebensgrundlage Wasser
  Untersagung der Privatisierung von Wasserressourcen, Bewirtschaftung
  von Niederschlagswasser zum Ressourcen- und Hochwasserschutz,
  Brauchwasser bei öffentlichen Toiletten, Förderprogramm zur Nutzung
  von Brauchwasser in Wohngebäuden, Versiegelungskataster für Kommunen,
  Änderung der Landesentwicklungs- und Flächennutzungspläne bzgl.
  Neuversiegelung bei ausgleichender Flächenentsiegelung, Überprüfung
  der Abflussregime in Wäldern, Grünland und Äckern sowie
  gewässerschützende Waldwirtschaft, Retentionsflächen für
  Grundwasserneubildungen, Wasserentnahmeentgelt, vierte
  Reinigungsstufe für Klärwerke sowie Landesbetrieb zu deren
  Modernisierung, Einführung einer Spurenstoffabgabe auf Bundesebene,
  Sanierungspläne für verunreinigte Grundwasserkörper (u.a.
  Landwirtschaft und Tiermast), Zustand der Fließgewässer gemäß
  Wasserrahmenrichtlinie, Meldung der Entsorgung von Reststoffen aus
  Kaliproduktion an EU-Kommission sowie Einstellung der
  Reststoffzuführung in Werra, verpflichtende Anwendung neuester
  Technik für K+S, Maßnahmen zur Verringerung des Wasserimports aus
  Ausland, u.a.m.
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion DIE LINKE
  29.03.2022 Drucksache 20/8188
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/100 30.03.2022 S.7991-8004 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/103 11.05.2022 S.8334
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/35  27.04.2022    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/8364 27.04.2022
      Beschluss: Ablehnung in getrennter Abstimmung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Feldmayer, Martina, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/100 S.7992-7993)
  Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE (PlPr 20/100 S.7993-7995)
  Schneider, Florian, SPD (PlPr 20/100 S.7995-7996)
  Ruhl, Michael, CDU (PlPr 20/100 S.7997-7998)
  Gagel, Klaus, AfD (PlPr 20/100 S.7998-8000)
  Knell, Wiebke, Freie Demokraten (PlPr 20/100 S.8000-8001)
  Hinz, Priska, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/100 S.8002-8003)
            Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und
            Verbraucherschutz
  Grumbach, Gernot, SPD (PlPr 20/100 S.8003-8004)


            
            
- US-Militärstützpunkt Wiesbaden Erbenheim: Belastung mit Per- und
  polyfluorierte Alkylsubstanzen (PFAS)
  Bericht der HYDRODATA GmbH vom März 2022 sowie Möglichkeit der
  Einsichtnahme unter Berücksichtigung des Datenschutzes und weiterer
  Auflagen, Ergebnisse der Untersuchungen des Grundwassers durch das
  Regierungspräsidium Darmstadt, Vereinbarung einer Leitlinie zum
  Umgang mit PFAS-Belastungen bei Baumaßnahmen und Wasserhaltungen,
  Sachstand zu Sanierungsmaßnahmen in Grund- und Oberflächengewässern
            
  Kleine Anfrage                                 Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE
  13.04.2022 und Antwort 14.06.2022 Drucksache 20/8301
            
            


            
            
- Fahrbahnabgrenzung an der Landesstraße L 3046 im Bereich des
  Seeweihers im Kreis Limburg-Weilburg
  Richtlinie hinsichtlich passiver Schutzeinrichtungen im
  Straßenverkehr, Angaben zu den einzelnen Kriterien für die
  Einrichtung von Schutzvorkehrungen, Eruierung möglicher
  Optimierungsmaßnahmen durch Hessen Mobil gemeinsam mit der
  zuständigen Straßenverkehrsbehörde des Landkreises und der Polizei,
  Überprüfung der Sicherheit von Straßen im Uferbereich von Gewässern
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  16.08.2022 und Antwort 20.09.2022 Drucksache 20/9007
            
            


            
            
- Klimaanpassung in Hessen: Maßnahmen zu Wasserspeicherung und zum
  Hochwasserschutz in hessischen Wäldern
  Informationen zur Einrichtung und Förderfähigkeit von
  Versickerungsmulden im Wald, Angaben zur Überprüfung oder Änderung
  der Wegeführung, der Wasserführung entlang Wegen und der
  Möglichkeiten zur Schaffung von Retentionsmulden, Einschätzung des
  finanziellen Aufwands, Beurteilung der Möglichkeiten von
  bodenschonender Anpassung der Holzernteverfahren, Beurteilung der
  Neuanlage von Auenwäldern und Eingriffen bei bestehenden
  Auenwaldgesellschaften
            
  Kleine Anfrage                                 Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE
  25.08.2022 und Antwort 10.10.2022 Drucksache 20/9044
            
            


            
            
- Mühlgraben an der L 3011 in Lorsbach
  Gründe gegen die Umgestaltung des Gewässers mittels einer Verrohrung,
  Sachstand der Plangenehmigung zum Bau einer Stützwand,
  Berücksichtigung des Abwägungsgebot als Ausdruck des
  Rechtsstaatsprinzips hinsichtlich der Einwände der Bevölkerung
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  08.09.2022 und Antwort 26.01.2023 Drucksache 20/9099
            
            


            
            
- Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie in Hessen
  Informationen zu Betrieb, Organisation und Prüfung von
  Mischwasserentlastungsanlagen, Einschätzung der Gefahr des Eintrags
  ungeklärter Abwässer in Oberflächengewässer durch
  Starkregenereignisse, Unterstützung der Landesregierung durch
  Beratung und Fördermöglichkeiten 
  Kleine Anfrage                                 Gnadl, Lisa, SPD
  10.11.2022 und Antwort 27.02.2023 Drucksache 20/9533
            
            


            
            
- Eigentumsverhältnisse von land- und forstwirtschaftlichen Flächen
  sowie Lebensraumtypen I
  Größe der landwirtschaftlichen Flächen im Landeseigentum,
  Eigentumsverhältnisse von land- und forstwirtschaftlichen Flächen
  sowie Lebensraumtypen insbesondere Waldflächen, Höhe des
  Flächenanteils für FFH-Gebiete, Vogelschutzgebiete, Nationalparks,
  Nationales Naturmonument, Biosphärenreservate, Naturschutzgebiete,
  geschützte Landschaftsbestandteile und gesetzlich geschützte Biotope;
  Anteil der Flächen für Gewässer, Wälder und Gebüsche, Grünland,
  Magerrasen, Moore, Felsen, Schuttfluren und Höhlen; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Promny, Moritz, Freie Demokraten
  14.03.2023 und Antwort 07.06.2023 Drucksache 20/10769
            
            


            
            
- Eigentumsverhältnisse von land- und forstwirtschaftlichen Flächen
  sowie Lebensraumtypen II
  Maßnahmen zur Stabilisierung gefährdeter Lebensraumtypen,
  Einschätzung der finanziellen Unterstützung für Flächen in
  Privateigentum und kommunale Flächen insbesondere in der
  landwirtschaftlichen und forstwirtschaftlichen Nutzung; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Promny, Moritz, Freie Demokraten
  14.03.2023 und Antwort 07.06.2023 Drucksache 20/10770
            
            


            
            
- Kontamination durch per- und polyfluorierte Alkylverbindungen (PFA)
  - Teil 2
  Angaben zu behördlichen Zuständigkeiten, Informationen zum
  Untersuchungsspektrum im Bereich Altlasten und Gewässer sowie
  Trinkwasser, Umweltmonitoringprogramme, Maßnahmen zur Sanierung
  PFC-kontaminierter Bereiche im Bereich des Frankfurter Flughafens und
  der US-Airbase in Wiesbaden-Erbenheim sowie Kostenträger 
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., fraktionslos
  11.04.2023 und Antwort 20.06.2023 Drucksache 20/10910
            
            


            
            
- Fischbesatzmaßnahmen in der Driedorfer Talsperre
  Informationen zur Einstufung der Driedorfer Talsperre als offenen
  Gewässer durch das Regierungspräsidium Darmstadt
            
  Kleine Anfrage                                 Knell, Wiebke, Freie Demokraten
  10.05.2023 und Antwort 12.06.2023 Drucksache 20/11038