Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Sachstand LIFE-Projekt "LiLa-Living Lahn"
            
  Berichtsantrag                                 Fraktion der SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; John, Knut, SPD;
                                                 Lotz, Heinz, SPD; Löber, Angelika, SPD
  13.02.2019 Drucksache 20/143
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/5   29.05.2019    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  ULA 20/2 (nicht öffentlich) 29.04.2019
            


            
            
- Bewirtschaftung des Edersees
  Rechtsgrundlage und Zweckbestimmungen für den Betrieb der
  Edertalsperre, Möglichkeit und Vorschriften für Änderungsverfahren,
  Bedeutung für die Wasserschifffahrt auf Fulda und Weser, Erkenntnisse
  zur Notwendigkeit wasserwirtschaftlicher Maßnahmen, Anzahl der
  Anlagen für Personen- und Gütertransport an Weser und Edertalsperre,
  benötigte Wasserhöhen, Anzahl der Personenbeförderungsmöglichkeiten,
  Maßnahmen und Zuständigkeit für den Hochwasserschutz, Auswertung des
  Niederschlagsgeschehens im Einzugsbereich des Edersees,
  landeskulturelle Bedeutung Sees, Entwicklung des Tourismus und
  Übernachtungszahlen in Nordhessen, Verankerung touristischer
  Destinationen im Landesentwicklungsplan, Auswirkungen von
  Niedrigwasser auf die Einleitung salzhaltiger Abwässer durch Kali und
  Salz, Erkenntnisse zu Einleitungen von Stoffen, Wassernutzung durch
  die Pumpspeicherkraftwerke
            
  Große Anfrage                                  Fraktion der Freien Demokraten
  18.02.2019 Drucksache 20/168
  Antw 28.10.2019 Drucksache 20/1457
  Plenarprotokoll 20/27  11.12.2019 S.2015 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/18  13.05.2020 (ö)
      Antwort besprochen
            


            
            
            
- Grundwasserschutz im Hessischen Ried
  Untersuchungen der im Ried eingesetzten Pflanzenschutzmittel,
  Ergebnisse der Proben aus den Brunnen, Identifizierung unbekannter
  Substanzen im Grundwasser, Maßnahmen zur Minderung der
  Umweltbelastung mit Spurenstoffen
            
  Kleine Anfrage                                 Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Lotz, Heinz, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; John, Knut, SPD
  12.04.2019 und Antwort 21.05.2019 Drucksache 20/502
            
            


            
            
- Hessen bei Verbesserung der Wasserqualität in Weser und Werra auf
  dem richtigen Weg: EU stellt Vertragsverletzungsverfahren zu
  Salzeinleitung ein
  Debatte über ein Konzept zur Verbesserung der Gewässerqualität in
  Werra und Weser, Maßnahmen zur Reduzierung der Salzkonzentration
            
  Antrag                                         Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  17.06.2019 Drucksache 20/815
  Plenarprotokoll 20/16  19.06.2019 S.1109-1115 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Kinkel, Kaya, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/16 S.1109-1110)
  Lenders, Jürgen, Freie Demokraten (PlPr 20/16 S.1110)
  Schenk, Gerhard, AfD (PlPr 20/16 S.1110-1111)
  Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/16 S.1111-1112)
  Arnoldt, Lena, CDU (PlPr 20/16 S.1112-1113)
  Warnecke, Torsten, SPD (PlPr 20/16 S.1113-1114)
  Hinz, Priska, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/16 S.1114-1115)
            Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und
            Verbraucherschutz


            
            
- K+S Rückstandshalde Hattorf: Seit mindestens neun Jahren werden
  Metalle in das Grundwasser freigesetzt
  Stellung zur Grundwasserqualität im Haldenumfeld, technische
  Maßnahmen zur Behebung von Schäden, Grundlagenforschung über die
  Dauer von Schwermetallfreisetzungen
            
  Kleine Anfrage                                 Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE; Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  10.07.2019 und Antwort 04.09.2019 Drucksache 20/935
            


            
            
- Quartäre Triphenyphosphonium-Verbindungen im Hessischen Ried
  Kenntnis über eine Triphenyphosphoniumbelastung im Landgraben und im
  Schwarzbach, Entwicklung der Konzentrationen in den Fließgewässern
  des Hessischen Rieds seit 2015, Möglichkeit zu Regelungen zur
  Überwachung in begründeten Verdachtsfällen
            
  Kleine Anfrage                                 Grumbach, Gernot, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD
  09.08.2019 und Antwort 15.11.2019 Drucksache 20/1007
            
            


            
            
- Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinien in Hessen - Teil II
  Einschätzung zur Erreichbarkeit der Bewirtschaftungsziele für
  Oberflächengewässer bis 2021, Gründe für das Nichterreichen der Ziele
  im Rahmen der Wasserrahmenrichtlinie, prozentualer Anteil der
  Grundwasserkörper mit qualitativ und quantitativ guten
  Grundwasserzustand
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE
  10.02.2020 und Antwort 25.03.2020 Drucksache 20/2343
            
            


            
            
- Verschärfung der Düngeverordnung aufgrund der Nitratmesswerte
  Messpunkte im Bereich von Weinanbau, Ursachen für erhöhte
  Nitratmesswerte, Maßnahmen zur Reduktion von Stickstoff-Überschüssen,
  Unterschiede zwischen der Verwendung von Kunstdünger, pflanzlichem
  oder tierischem Dünger; Jahresdurchschnitt der Nitratkonzentrationen
  in Rhein und Main, kein Einfluss durch Kies- und Sandabbau bzw. die
  Nutzung von Waschwasser, Maßnahmen zur Verringerung des
  Nitrateintrags, Schließungen von Trinkwassergewinnungsanlagen
  aufgrund erhöhter Nitratkonzentrationen, u.a.m.
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Gagel, Klaus, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Schenk, Gerhard, AfD; Fraktion der AfD
  05.03.2020 Drucksache 20/2510
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/16  13.05.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- 20 Jahre schleppender Vollzug der Wasserrahmenrichtlinie in
  Hessen
            
  Große Anfrage                                  Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Lotz, Heinz, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; John, Knut, SPD;
                                                 Warnecke, Torsten, SPD; Fraktion der SPD
  30.06.2020 Drucksache 20/3129
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: 26. Oktober 2020
            
            


            
            
- Gefährdung des Grundwassers durch Bau und Betrieb der A 49 Neuental
  bis zum Anschluss an die A 5 bei Gemünden
            
  Berichtsantrag                                 Schalauske, Jan, DIE LINKE; Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie,
                                                 DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  19.08.2020 Drucksache 20/3422
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 
            


            
            
- "Wer Straßen sät, wird Verkehr ernten" - Kein Weiterbau der A49 -
  Dannenröder Wald erhalten - Verkehrswende durchsetzen, um Menschen
  und Klima zu schützen - #waldstattasphalt
  Ablehnung von öffentlich-privaten-Partnerschaften (ÖPP) beim
  Autobahnbau sowie des Weiterbaus der A49 aufgrund diverser Aspekte
  des Umweltschutzes und rechtlicher Bedenken, Bedeutung des Waldes für
  Klimaschutz und Wasserversorgung, Forderung nach Einsetzung eines
  Moratoriums und Verhinderung der Waldräumung mit Brutzeitende,
  Feststellung der Förderung insbes. des Öffentlicher Nahverkehrs als
  Alternative, Umsetzung der Möglichkeiten der Raum- und
  Regionalplanung und der Digitalisierung zur Verkehrsvermeidung,
  Begrüßung des "Dannenröder Appells" und der vom Aktionsbündnis "Keine
  A49" vorgeschlagenen Alternativen zum Weiterbau sowie Danksagung an
  die beteiligten Bürgerinitiativen
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  21.08.2020 Drucksache 20/3450
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 
  zurückgezogen: am 21.08.2020 von antragstellender Fraktion
            


            
            
- Erfahrung mit der Durchführung von Entschädigungsverfahren nach §
  98 WHG in Hessen
            
  Kleine Anfrage                                 Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Lotz, Heinz, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; John, Knut, SPD
  02.09.2020 Drucksache 20/3552
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: 30. Oktober 2020
            
            


            
            
- Entsorgung von Abwässern aus der Kaliindustrie in ungenutzten
  Salzbergwerken
            
  Berichtsantrag                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  18.09.2020 Drucksache 20/3662
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA