Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Sachstand LIFE-Projekt "LiLa-Living Lahn" Berichtsantrag Fraktion der SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; John, Knut, SPD; Lotz, Heinz, SPD; Löber, Angelika, SPD 13.02.2019 Drucksache 20/143 Ausschussberatung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA) ULA 20/5 29.05.2019 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: ULA 20/2 (nicht öffentlich) 29.04.2019 - Bewirtschaftung des Edersees Rechtsgrundlage und Zweckbestimmungen für den Betrieb der Edertalsperre, Möglichkeit und Vorschriften für Änderungsverfahren, Bedeutung für die Wasserschifffahrt auf Fulda und Weser, Erkenntnisse zur Notwendigkeit wasserwirtschaftlicher Maßnahmen, Anzahl der Anlagen für Personen- und Gütertransport an Weser und Edertalsperre, benötigte Wasserhöhen, Anzahl der Personenbeförderungsmöglichkeiten, Maßnahmen und Zuständigkeit für den Hochwasserschutz, Auswertung des Niederschlagsgeschehens im Einzugsbereich des Edersees, landeskulturelle Bedeutung Sees, Entwicklung des Tourismus und Übernachtungszahlen in Nordhessen, Verankerung touristischer Destinationen im Landesentwicklungsplan, Auswirkungen von Niedrigwasser auf die Einleitung salzhaltiger Abwässer durch Kali und Salz, Erkenntnisse zu Einleitungen von Stoffen, Wassernutzung durch die Pumpspeicherkraftwerke Große Anfrage Fraktion der Freien Demokraten 18.02.2019 Drucksache 20/168 Antw 28.10.2019 Drucksache 20/1457 Plenarprotokoll 20/27 11.12.2019 S.2015 (Video) Ausschussberatung: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/18 13.05.2020 (ö) Antwort besprochen - Grundwasserschutz im Hessischen Ried Untersuchungen der im Ried eingesetzten Pflanzenschutzmittel, Ergebnisse der Proben aus den Brunnen, Identifizierung unbekannter Substanzen im Grundwasser, Maßnahmen zur Minderung der Umweltbelastung mit Spurenstoffen Kleine Anfrage Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Lotz, Heinz, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; John, Knut, SPD 12.04.2019 und Antwort 21.05.2019 Drucksache 20/502 - Hessen bei Verbesserung der Wasserqualität in Weser und Werra auf dem richtigen Weg: EU stellt Vertragsverletzungsverfahren zu Salzeinleitung ein Debatte über ein Konzept zur Verbesserung der Gewässerqualität in Werra und Weser, Maßnahmen zur Reduzierung der Salzkonzentration Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 17.06.2019 Drucksache 20/815 Plenarprotokoll 20/16 19.06.2019 S.1109-1115 (Video) Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Kinkel, Kaya, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/16 S.1109-1110) Lenders, Jürgen, Freie Demokraten (PlPr 20/16 S.1110) Schenk, Gerhard, AfD (PlPr 20/16 S.1110-1111) Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/16 S.1111-1112) Arnoldt, Lena, CDU (PlPr 20/16 S.1112-1113) Warnecke, Torsten, SPD (PlPr 20/16 S.1113-1114) Hinz, Priska, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/16 S.1114-1115) Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz - K+S Rückstandshalde Hattorf: Seit mindestens neun Jahren werden Metalle in das Grundwasser freigesetzt Stellung zur Grundwasserqualität im Haldenumfeld, technische Maßnahmen zur Behebung von Schäden, Grundlagenforschung über die Dauer von Schwermetallfreisetzungen Kleine Anfrage Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE; Felstehausen, Torsten, DIE LINKE 10.07.2019 und Antwort 04.09.2019 Drucksache 20/935 - Quartäre Triphenyphosphonium-Verbindungen im Hessischen Ried Kenntnis über eine Triphenyphosphoniumbelastung im Landgraben und im Schwarzbach, Entwicklung der Konzentrationen in den Fließgewässern des Hessischen Rieds seit 2015, Möglichkeit zu Regelungen zur Überwachung in begründeten Verdachtsfällen Kleine Anfrage Grumbach, Gernot, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD 09.08.2019 und Antwort 15.11.2019 Drucksache 20/1007 - Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinien in Hessen - Teil II Einschätzung zur Erreichbarkeit der Bewirtschaftungsziele für Oberflächengewässer bis 2021, Gründe für das Nichterreichen der Ziele im Rahmen der Wasserrahmenrichtlinie, prozentualer Anteil der Grundwasserkörper mit qualitativ und quantitativ guten Grundwasserzustand Kleine Anfrage Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE 10.02.2020 und Antwort 25.03.2020 Drucksache 20/2343 - Verschärfung der Düngeverordnung aufgrund der Nitratmesswerte Messpunkte im Bereich von Weinanbau, Ursachen für erhöhte Nitratmesswerte, Maßnahmen zur Reduktion von Stickstoff-Überschüssen, Unterschiede zwischen der Verwendung von Kunstdünger, pflanzlichem oder tierischem Dünger; Jahresdurchschnitt der Nitratkonzentrationen in Rhein und Main, kein Einfluss durch Kies- und Sandabbau bzw. die Nutzung von Waschwasser, Maßnahmen zur Verringerung des Nitrateintrags, Schließungen von Trinkwassergewinnungsanlagen aufgrund erhöhter Nitratkonzentrationen, u.a.m. Dringlicher Berichtsantrag Gagel, Klaus, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Schenk, Gerhard, AfD; Fraktion der AfD 05.03.2020 Drucksache 20/2510 Ausschussberatung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA) ULA 20/16 13.05.2020 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - 20 Jahre schleppender Vollzug der Wasserrahmenrichtlinie in Hessen Aufstellung der von der Wasserrahmenrichtlinie betroffenen Grundwasserkörper sowie Anteil in mengenmäßig gutem Zustand, Maßnahmen zur Sicherstellung des guten mengenmäßigen Grundwasserzustandes, Anzahl der Grundwasserkörper und Oberflächengewässer in gutem und schlechtem chemischen Zustand, ökologischer Zustand von Oberflächengewässern, Hauptfaktoren zur Beeinträchtigung und Anzahl der Verbesserungen des chemischen und ökologischen Zustandes zwischen 2009 und 2015, Maßnahmen zur Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie in Bezug auf die Qualität im Grundwasserbereich sowie auf den Zustand von Oberflächengewässern, Ursachen bei der Verschlechterung des chemischen und ökologischen Zustands, Entwicklung von antibiotikaresistenten Keimen in Gewässern, Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung, Entwicklung des Eintrags von Human- und von Tiermedikamenten, Haltung der Landesregierung zur Gewässernutzung durch kleine Wasserkraftwerke, Zustand und Entwicklung der Größe der Auen und Auenwälder, Flächenbedarf zur Verbesserung der Gewässerstruktur, Beteiligung aller interessierten Stellen an der Umsetzung der Richtlinie, Personalausstattung bei den Wasserdezernaten, Forschungs-, Entwicklungs- und Demonstrationsvorhaben im Bereich Gewässerschutz u.a.m.; Anlagen Große Anfrage Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Lotz, Heinz, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; John, Knut, SPD; Warnecke, Torsten, SPD; Fraktion der SPD 30.06.2020 Drucksache 20/3129 Antw 01.12.2020 Drucksache 20/4208 Plenarprotokoll 20/66 04.02.2021 von Tagesordnung abgesetzt - Gefährdung des Grundwassers durch Bau und Betrieb der A 49 Neuental bis zum Anschluss an die A 5 bei Gemünden Schadstoffbelastung von Boden und Grundwasser bei Stadtallendorf entstanden durch Rüstungsbetriebe während der 30er Jahre, Maßnahmen zur Sicherung des Grundwassers und der Trinkwasserversorgung sowie zur Sanierung des Bodens, keine zusätzlichen Risiken für das Grundwasser durch Bau und Betrieb der A 49, Beurteilung der geplanten Ausgleichsmaßnahmen am Autobahnteilstück A49 Neuental zum Anschluss an die A5 bei Gemünden, Höhe der Kosten zum Schutz des Grundwassers und der Trinkwasserversorgung, Planungen zur Ableitung von auf der Straßenoberfläche anfallendem Wasser, Berücksichtigung der Vorgaben der Wasserrahmenrichtlinie bei der geplanten Streckenführung des Autobahnteilstücks, Urteil des Bundesverwaltungsgerichts und Gutachten zur Einhaltung der Anforderungen der Wasserrahmenrichtlinie Berichtsantrag Schalauske, Jan, DIE LINKE; Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 19.08.2020 Drucksache 20/3422 Ausschussberatung: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/28 10.02.2021 von TO abgesetzt Ausschussvorlagen: WVA 20/23 13.01.2021 - "Wer Straßen sät, wird Verkehr ernten" - Kein Weiterbau der A49 - Dannenröder Wald erhalten - Verkehrswende durchsetzen, um Menschen und Klima zu schützen - #waldstattasphalt Ablehnung von öffentlich-privaten-Partnerschaften (ÖPP) beim Autobahnbau sowie des Weiterbaus der A49 aufgrund diverser Aspekte des Umweltschutzes und rechtlicher Bedenken, Bedeutung des Waldes für Klimaschutz und Wasserversorgung, Forderung nach Einsetzung eines Moratoriums und Verhinderung der Waldräumung mit Brutzeitende, Feststellung der Förderung insbes. des Öffentlicher Nahverkehrs als Alternative, Umsetzung der Möglichkeiten der Raum- und Regionalplanung und der Digitalisierung zur Verkehrsvermeidung, Begrüßung des "Dannenröder Appells" und der vom Aktionsbündnis "Keine A49" vorgeschlagenen Alternativen zum Weiterbau sowie Danksagung an die beteiligten Bürgerinitiativen Antrag Fraktion DIE LINKE 21.08.2020 Drucksache 20/3450 Ausschussberatung: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA zurückgezogen: am 21.08.2020 von antragstellender Fraktion - Erfahrung mit der Durchführung von Entschädigungsverfahren nach § 98 WHG in Hessen Anzahl der Verfahren nach § 98 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) und Bewertung der Anwendung Kleine Anfrage Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Lotz, Heinz, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; John, Knut, SPD 02.09.2020 und Antwort 04.01.2021 Drucksache 20/3552 - Entsorgung von Abwässern aus der Kaliindustrie in ungenutzten Salzbergwerken Berichtsantrag Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 18.09.2020 Drucksache 20/3662 Ausschussberatung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA) ULA 20/22 25.11.2020 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: ULA 20/17 (nicht öffentlich) 10.11.2020 - Langfristige Sicherung der Kaliproduktion im hessisch-thüringischen Revier bei gleichzeitiger Einhaltung hoher Umweltstandards durch K+S Begrüßung des Bekenntnisses der Länder Hessen und Thüringen zum Erhalt des Reviers und der verbundenen Arbeitsplätze, Anerkennung des Interesses der Wertschöpfung möglichst bis zur Erschöpfung der Lagerstätte bei gleichzeitigen Maßnahmen des Gewässer- und Umweltschutzes, der Rekultivierung sowie der Einhaltung von Zielwerten auch von Seiten der kaliabbauenden Unternehmen (u.a. Verbesserung der Wasserqualität, Reduzierung und Entsorgung der Produktionsrückstände) Entschließungsantrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 03.11.2020 Drucksache 20/4007 Plenarprotokoll 20/57 10.11.2020 S.4342-4348 (Video) Ausschussberatung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA) ULA 20/21 11.11.2020 Beschlussfassung zurückgestellt Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Hinz, Priska, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/57 S.4342-4343) Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Arnoldt, Lena, CDU (PlPr 20/57 S.4343-4344) Gagel, Klaus, AfD (PlPr 20/57 S.4344) Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/57 S.4344-4345) Knell, Wiebke, Freie Demokraten (PlPr 20/57 S.4345-4346) Warnecke, Torsten, SPD (PlPr 20/57 S.4346-4347) Gronemann, Vanessa, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/57 S.4347-4348) - K+S-Wirtschaftsstandort sichern, Düngerproduktion erhalten, aktiven Umweltschutz betreiben Feststellungen hinsichtlich K+S als größten Salzproduzent der Welt, wichtiger Arbeitgeber insbesondere für Werra-Meißner-Kreis, Bedeutung von Kali in Mineraldünger, Begrüßung der hohen Investitionssumme von Kali + Salz in Umweltschutz mit dem Ziel der reduzierten Salzeinleitung in die Werra Dringlicher Entschließungsantrag Fraktion der AfD 09.11.2020 Drucksache 20/4050 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/57 10.11.2020 S.4342-4348 (Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/63 11.12.2020 S.4969-4977 (1. Video) (2. Video) Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA) ULA 20/21 11.11.2020 Beschlussempfehlung Drucksache 20/4251 08.12.2020 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Hinz, Priska, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/57 S.4342-4343; PlPr 20/63 S.4976-4977) Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Arnoldt, Lena, CDU (PlPr 20/57 S.4343-4344) Gagel, Klaus, AfD (PlPr 20/57 S.4344; PlPr 20/63 S.4969-4970) Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/57 S.4344-4345; PlPr 20/63 S.4973-4974) Knell, Wiebke, Freie Demokraten (PlPr 20/57 S.4345-4346; PlPr 20/63 S.4970-4972) Warnecke, Torsten, SPD (PlPr 20/57 S.4346-4347; PlPr 20/63 S.4974-4976) Gronemann, Vanessa, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/57 S.4347-4348; PlPr 20/63 S.4969, 4972-4973) Ruhl, Michael, CDU (PlPr 20/63 S.4970) - Änderung des Staatsvertrages zum grenzüberschreitenden Abbau von Salzen im Werra-Kalirevier: Risiken der Laugeneinstapelung und mögliche Folgen für die Untertage-Giftmüll-Deponie Herfa-Neurode müssen zweifelsfrei geklärt werden Dringlicher Berichtsantrag Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 18.11.2020 Drucksache 20/4111 Ausschussberatung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA) ULA 20/22 25.11.2020 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Autobahn 49: Planfeststellungsbeschluss überprüfen, Wasserrecht umsetzen Überprüfung der wasserrechtlichen Erlaubnisse aufgrund der Unvereinbarkeit mit dem europäischen Wasserrecht, dem Klimaschutz und der Verkehrswende, Aussetzung der Bauarbeiten und Waldrodung bis Prüfende Antrag Fraktion DIE LINKE 01.12.2020 Drucksache 20/4206 Plenarprotokoll 20/66 04.02.2021 von Tagesordnung abgesetzt Ausschussberatung: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA - Langfristige Sicherung der Kaliproduktion im hessisch-thüringischen Revier bei gleichzeitiger Einhaltung hoher Umweltstandards durch K + S Entschließungsantrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Fraktion der SPD 08.12.2020 Drucksache 20/4248 Plenarprotokoll 20/63 11.12.2020 S.4969-4977 (1. Video) (2. Video) Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA) ULA Beschlussempfehlung Drucksache 20/4252 08.12.2020 Beschluss: Annahme Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Gronemann, Vanessa, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/63 S.4969, 4972-4973) Gagel, Klaus, AfD (PlPr 20/63 S.4969-4970) Ruhl, Michael, CDU (PlPr 20/63 S.4970) Knell, Wiebke, Freie Demokraten (PlPr 20/63 S.4970-4972) Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/63 S.4973-4974) Warnecke, Torsten, SPD (PlPr 20/63 S.4974-4976) Hinz, Priska, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/63 S.4976-4977) Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz - K+S Wirtschaftsstandort sichern, Düngerproduktion erhalten, aktiven Umweltschutz betreiben, Langzeitsicherheit erhalten Dringlicher Entschließungsantrag Fraktion der AfD 09.12.2020 Drucksache 20/4254 Plenarprotokoll 20/63 11.12.2020 S.4969-4977 (1. Video) (2. Video) Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Gronemann, Vanessa, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/63 S.4969, 4972-4973) Gagel, Klaus, AfD (PlPr 20/63 S.4969-4970) Ruhl, Michael, CDU (PlPr 20/63 S.4970) Knell, Wiebke, Freie Demokraten (PlPr 20/63 S.4970-4972) Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/63 S.4973-4974) Warnecke, Torsten, SPD (PlPr 20/63 S.4974-4976) Hinz, Priska, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/63 S.4976-4977) Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz