Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Übergriffe auf Frauen in Hessen
  Anzahl der Sexualdelikte von 2014 bis 2018 aufgelistet nach Delikt,
  Angabe der Staatsangehörigkeit und des Status der Tatverdächtigen
            
  Kleine Anfrage                                 Grobe, Frank, Dr., AfD; Gaw, Dirk, AfD; Herrmann, Klaus, AfD
  26.07.2019 und Antwort 18.09.2019 Drucksache 20/975
            
            


            
            
- Messer-Attacke: Junger Mann sticht auf Schwangere ein
  Grund für das Ausstellen einer Aufenthaltsgestattung
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Schulz, Dimitri, AfD
  07.10.2019 und Antwort 27.11.2019 Drucksache 20/1324
            
            


            
            
- Vermehrte Messerangriffe in Hessen
  Anzahl der Straftaten durch Messerangriffe in den Jahren 2014 bis
  2019, Anteil deutscher Tatverdächtiger sowie Anteil der
  Messerangriffe im Phänomenbereich politisch motivierter Kriminalität
  rechts, Erkenntnisse zu Veränderungen durch die Einführung von
  Waffenverbotszonen; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Gaw, Dirk, AfD; Herrmann, Klaus, AfD
  17.01.2020 und Antwort 11.03.2020 Drucksache 20/2040
            
            


            
            
- Stand der Umsetzung der Handlungsempfehlungen des
  NSU-Bundestagsuntersuchungsausschusses in Hessen und der
  Handlungsempfehlungen des Untersuchungsausschuss 19/2 in Hessen
  Einsetzung des Staatsschutzkommissariats und der
  Staatsschutzabteilung des Hessischen Landeskriminalamtes bei
  Kapitaldelikten und unklaren Fällen, Stärkung der Zusammenarbeit der
  Sicherheitsbehörden, Berücksichtigung der internen Arbeits- und
  Fehlerkultur bei der Auswahl von polizeilichen Führungskräften,
  modifiziertes Seminarangebot zu verschiedenen Themenfeldern, Stand
  der Altfallüberprüfung, Arbeitsgruppe zur Überarbeitung des
  "Themenfeldkatalogs PMK", Bewertung einer zentralen
  Ermittlungsführung, Einführung einer Analyseplattform zur
  Verbesserung des Informationsaustausches, dreistufiges
  Controllingverfahren zur Vermeidung falscher Schwerpunktsetzungen und
  zur Identifikation neuer Ermittlungsansätze, Umgang mit offenen
  Haftbefehlen gegen politisch motivierte Straftäter, Werbekampagne zur
  Erhöhung des Anteils von Polizeibeamtinnen und -beamten mit
  Migrationshintergrund, interkulturelle Kompetenz als Bestandteil des
  Studiums an der Hochschule für Polizei und Verwaltung, u.a.m.
            
  Berichtsantrag                                 Fraktion der SPD; Fraktion der Freien Demokraten; Fraktion DIE LINKE
  04.03.2020 Drucksache 20/2507
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/27  20.08.2020    
      von TO abgesetzt
  Ausschussvorlagen:
  INA 20/21 26.06.2020
            


            
            
- Vermehrte Messerangriffe in Hessen - Aufklärung des kulturellen
  Hintergrundes von Tatverdächtigen deutscher Staatsangehörigkeit
  Anzahl der Tatverdächtigen aufgeschlüsselt nach Altersgruppe und
  Staatsangehörigkeit zwischen 2014 und 2019, Anzahl der Opfer nach
  Alter und Staatsangehörigkeit zwischen 2014 und 2019; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Herrmann, Klaus, AfD; Gaw, Dirk, AfD
  20.05.2020 und Antwort 04.07.2020 Drucksache 20/2806
            
            


            
            
- Situation der Gewalttaten "im Namen der Ehre", Ehrenmorde und
  Frauenmorde in Hessen
  Zahl der Fälle von Zwangsverheiratungen und Frauenmorden von 2014 bis
  2019, Anteil der zusätzlichen Feststellung von häuslicher Gewalt,
  Schätzung der Inobhutnahmen von Minderjährigen, Anwendung von
  Sperrvermerken, Maßnahmen zur Vermeidung von Gewalt im Namen der
  Ehre; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Gaw, Dirk, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Enners, Arno, AfD; Richter,
                                                 Volker, AfD
  30.06.2020 und Antwort 03.09.2020 Drucksache 20/3127
            


            
            
- Vermehrte Messerangriffe in Hessen - Aufklärung des kulturellen
  Hintergrundes von Tatverdächtigen deutscher Staatsangehörigkeit -
  Nachfrage
            
  Kleine Anfrage                                 Herrmann, Klaus, AfD; Gaw, Dirk, AfD
  08.07.2020 und Antwort 03.09.2020 Drucksache 20/3179