Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Werbung für "Profemina" in Gießen
  Einschätzung zum Beratungsangebot, Beurteilung der Werbung zu
  Schwangerschaftskonfliktberatung im Hinblick auf das
  Schwangerschaftskonfliktgesetz
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  16.09.2019 und Antwort 15.10.2019 Drucksache 20/1217
            
            


            
            
- Gefährdungseinschätzung der Landesregierung für das Land Hessen
  allgemein und speziell für die Stadt Gießen
  Maßnahmen zur Verhinderung von Anschlägen und zur Aufrechterhaltung
  der Sicherheit bei Veranstaltungen, Gefährdungseinschätzung für
  Hessen, Gießen, Veranstaltungen und Versorgungseinrichtungen;
  Informierung der Bürgerinnen und Bürger über konkrete Gefährdungen
            
  Kleine Anfrage                                 Enners, Arno, AfD; Gaw, Dirk, AfD; Herrmann, Klaus, AfD
  07.10.2019 und Antwort 17.12.2019 Drucksache 20/1318
            
            


            
            
- E-Health-Förderung
  Ziele der Landesregierung im Bereich E-Health, Aufgaben und Höhe der
  Landesmittel für das Kompetenzzentrums für Telemedizin und E-Health
  zwischen 2017 und 2019, Anzahl der Förderanträge für nachhaltige
  intra- und intersektorale Innovationsprojekte sowie Zahl der
  Bewilligungen, durchschnittliche Bearbeitungsdauer der Anträge,
  Bearbeitungsstand des Antrags zur Wartezimmer-App "WartsAB"
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  09.10.2019 und Antwort 17.12.2019 Drucksache 20/1340
            
            


            
            
- Unabhängige Rechtsberatung für ein faires Asylverfahren
  Begrüßung der Unterstützung der Landesregierung bei der Integration
  von Asylsuchenden insbesondere mit Angeboten zu Sprachkursen und
  Rechtsstaatsklassen, Feststellungen: Hessen mit humanitärer
  Verantwortung, Dank an die ehrenamtlichen Helfer bei der Versorgung
  Schutzsuchender, bundesweite Bedeutung der Erstaufnahmeeinrichtung in
  Gießen, finanzielle Unterstützung einer unabhängigen Rechtsberatung,
  Förderung einer freiwilligen Ausreise bei fehlendem Bleiberecht,
  Zeitpunkt für die Einleitung einer Abschiebung
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  16.10.2019 Drucksache 20/1373
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/15  17.10.2019 (ö)
      Annahme
            


            
            
- Schloss Rauischholzhausen (Gemeinde Ebsdorfergrund):
  Forschungscampus Mittelhessen/Tagungsstätte I
  betroffene Liegenschaften durch den geplanten Forschungscampus,
  Eigentümer der Liegenschaften, Planungsstand des Bauvorhabens; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Schalauske, Jan, DIE LINKE
  12.11.2019 und Antwort 15.01.2020 Drucksache 20/1529
            
            


            
            
- Schloss Rauischholzhausen (Gemeinde Ebsdorfergrund):
  Forschungscampus Mittelhessen/Tagungsstätte II
  mögliche Einschränkungen der Zugänglichkeit zum Park während der
  Bauphase, gesicherte Mindestauslastung des Hotels und des
  Lehrsangebots durch die Kooperation der Hochschulen, Berücksichtigung
  der CO²-Einsparziele 
            
  Kleine Anfrage                                 Schalauske, Jan, DIE LINKE
  12.11.2019 und Antwort 15.01.2020 Drucksache 20/1530
            
            


            
            
- Psychosoziale Beratung und Begleitung von belasteten und
  traumatisierten Geflüchteten
  Personalausstattung und Höhe der abgerufenen finanziellen Mittel für
  die Psychosozialen Zentren für Geflüchtete in den Jahren 2018 und
  2019, rückläufige Entwicklung der Zugangszahlen, Sachstand der neuen
  Förderrichtlinie zum Aufbau von Psychosozialen Zentren für
  Geflüchtete
            
  Kleine Anfrage                                 Barth, Elke, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD
  12.05.2020 und Antwort 18.06.2020 Drucksache 20/2723