Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Werbung für "Profemina" in Gießen Einschätzung zum Beratungsangebot, Beurteilung der Werbung zu Schwangerschaftskonfliktberatung im Hinblick auf das Schwangerschaftskonfliktgesetz Kleine Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE 16.09.2019 und Antwort 15.10.2019 Drucksache 20/1217 - Gefährdungseinschätzung der Landesregierung für das Land Hessen allgemein und speziell für die Stadt Gießen Maßnahmen zur Verhinderung von Anschlägen und zur Aufrechterhaltung der Sicherheit bei Veranstaltungen, Gefährdungseinschätzung für Hessen, Gießen, Veranstaltungen und Versorgungseinrichtungen; Informierung der Bürgerinnen und Bürger über konkrete Gefährdungen Kleine Anfrage Enners, Arno, AfD; Gaw, Dirk, AfD; Herrmann, Klaus, AfD 07.10.2019 und Antwort 17.12.2019 Drucksache 20/1318 - E-Health-Förderung Ziele der Landesregierung im Bereich E-Health, Aufgaben und Höhe der Landesmittel für das Kompetenzzentrums für Telemedizin und E-Health zwischen 2017 und 2019, Anzahl der Förderanträge für nachhaltige intra- und intersektorale Innovationsprojekte sowie Zahl der Bewilligungen, durchschnittliche Bearbeitungsdauer der Anträge, Bearbeitungsstand des Antrags zur Wartezimmer-App "WartsAB" Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 09.10.2019 und Antwort 17.12.2019 Drucksache 20/1340 - Unabhängige Rechtsberatung für ein faires Asylverfahren Begrüßung der Unterstützung der Landesregierung bei der Integration von Asylsuchenden insbesondere mit Angeboten zu Sprachkursen und Rechtsstaatsklassen, Feststellungen: Hessen mit humanitärer Verantwortung, Dank an die ehrenamtlichen Helfer bei der Versorgung Schutzsuchender, bundesweite Bedeutung der Erstaufnahmeeinrichtung in Gießen, finanzielle Unterstützung einer unabhängigen Rechtsberatung, Förderung einer freiwilligen Ausreise bei fehlendem Bleiberecht, Zeitpunkt für die Einleitung einer Abschiebung Entschließungsantrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 16.10.2019 Drucksache 20/1373 Ausschussberatung: Innenausschuss (INA) INA 20/15 17.10.2019 (ö) Annahme - Schloss Rauischholzhausen (Gemeinde Ebsdorfergrund): Forschungscampus Mittelhessen/Tagungsstätte I betroffene Liegenschaften durch den geplanten Forschungscampus, Eigentümer der Liegenschaften, Planungsstand des Bauvorhabens; Anlage Kleine Anfrage Schalauske, Jan, DIE LINKE 12.11.2019 und Antwort 15.01.2020 Drucksache 20/1529 - Schloss Rauischholzhausen (Gemeinde Ebsdorfergrund): Forschungscampus Mittelhessen/Tagungsstätte II mögliche Einschränkungen der Zugänglichkeit zum Park während der Bauphase, gesicherte Mindestauslastung des Hotels und des Lehrsangebots durch die Kooperation der Hochschulen, Berücksichtigung der CO²-Einsparziele Kleine Anfrage Schalauske, Jan, DIE LINKE 12.11.2019 und Antwort 15.01.2020 Drucksache 20/1530 - Psychosoziale Beratung und Begleitung von belasteten und traumatisierten Geflüchteten Personalausstattung und Höhe der abgerufenen finanziellen Mittel für die Psychosozialen Zentren für Geflüchtete in den Jahren 2018 und 2019, rückläufige Entwicklung der Zugangszahlen, Sachstand der neuen Förderrichtlinie zum Aufbau von Psychosozialen Zentren für Geflüchtete Kleine Anfrage Barth, Elke, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD 12.05.2020 und Antwort 18.06.2020 Drucksache 20/2723 - Verlagerung der Hessischen Lehrkräfteakademie Auflistung der Standorte für die Zusammenführungen, Auswirkungen der neuen Standorte auf Verkehrsanbindung, arbeitsmedizinische- und organisatorische Aspekte sowie Arbeitsfähigkeit der Lehrkräfteakademie; Gründe für die Standortauswahl, Informierung und Einbeziehung der Beschäftigten Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 03.07.2020 und Antwort 07.09.2020 Drucksache 20/3161 - Umzug der Lehrkräfteakademie Kriterien für die Entscheidung zum Umzug der Lehrkräfteakademie nach Gießen und Alsfeld, Gründe gegen den ursprünglich gehandelten Ort Bad Vilbel Dortelweil, Erreichbarkeit und Sozialverträglichkeit der neuen Standorte, Prüfung neuer Arbeits- und Organisationsmodelle, Möglichkeit von Telearbeit für die Beschäftigten der Lehrkräfteakademie Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der Freien Demokraten 12.08.2020 Drucksache 20/3382 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/20 19.08.2020 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Immobilienverkäufe aus LEO-Paketen in der Universitätsstadt Gießen Höhe der Mietzahlungen von 2006 bis 2019, Übersicht der Sanierungskosten im Rahmen von Bauunterhaltungsmaßnahmen Kleine Anfrage Becher, Frank-Tilo, SPD 02.09.2020 und Antwort 26.11.2020 Drucksache 20/3551 - A-49-Lückenschluss konsequent vollenden Bedeutung des Autobahnausbaus für Wirtschaft und für Lärmentlastung der Anwohner, Respektierung rechtskonformer Demonstrationen und Ablehnung jeglicher Rechtsverstöße im Rahmen der Proteste, Feststellung der Legitimität des Ausbaus aufgrund der Klageabweisungen, Begrüßung des zeitnahen Lückenschlusses und der entsprechenden Ersatz- und Aufforstungsmaßnahmen Dringlicher Entschließungsantrag Fraktion der Freien Demokraten 28.09.2020 Drucksache 20/3755 Plenarprotokoll 20/55 01.10.2020 S.4222-4239 (1. Video) (2. Video) (3. Video) Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Schalauske, Jan, DIE LINKE (PlPr 20/55 S.4222-4224, 4235-4236) Ruhl, Michael, CDU (PlPr 20/55 S.4224-4226, 4238-4239) Gagel, Klaus, AfD (PlPr 20/55 S.4226-4228, 4237-4238) Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/55 S.4228-4229) Walther, Katy, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/55 S.4229-4231) Rudolph, Günter, SPD (PlPr 20/55 S.4231-4233) Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/55 S.4233-4235) als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/55 S.4236-4237) - Anhörung zur geplanten Zentralisierung der Hessischen Lehrkräfteakademie u.a. Vor- und Nachteile der zukünftigen Standorte Gießen und Alsfeld, Konzept für eine damit verbundene mögliche Stärkung des ländlichen Raums, Auswirkungen auf die Personalstrukturen und Arbeitsfähigkeit, Verständnis für die Suche nach neuem Standort aufgrund auslaufender Verträge Entschließungsantrag Fraktion der SPD 01.10.2020 Drucksache 20/3781 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/25 28.10.2020 (ö) Ablehnung - Verlagerung mehrerer Standorte der Hessischen Lehrkräfteakademie Berichtsantrag Strube, Manuela, SPD; Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD 21.10.2020 Drucksache 20/3878 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA - Förderung des Andenkens Georg Büchners aus Landesmitteln Förderung für die Umstrukturierung und Weiterentwicklung des Büchnerhauses unter Einbeziehung der BüchnerBühne, Höhe der Mittel der Büchnerhaus und er BüchnerBühne Projektförderungen zwischen 2015 und 2020 Kleine Anfrage Stirböck, Oliver, Freie Demokraten 11.11.2020 und Antwort 15.12.2020 Drucksache 20/4069 - KOMPASS-Umfrage Kleine Anfrage Faeser, Nancy, SPD; Rudolph, Günter, SPD 14.12.2020 Drucksache 20/4276 voraussichtlicher Beantwortungstermin: Anfang März 2021 - Unterschiede bei den RKI-Corona-Infektionsmeldungen aus Hessen Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 15.02.2021 Drucksache 20/5089