- Werbung für "Profemina" in Gießen
  Einschätzung zum Beratungsangebot, Beurteilung der Werbung zu
  Schwangerschaftskonfliktberatung im Hinblick auf das
  Schwangerschaftskonfliktgesetz
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  16.09.2019 und Antwort 15.10.2019 Drucksache 20/1217
            
            


            
            
- Gefährdungseinschätzung der Landesregierung für das Land Hessen
  allgemein und speziell für die Stadt Gießen
  Maßnahmen zur Verhinderung von Anschlägen und zur Aufrechterhaltung
  der Sicherheit bei Veranstaltungen, Gefährdungseinschätzung für
  Hessen, Gießen, Veranstaltungen und Versorgungseinrichtungen;
  Informierung der Bürgerinnen und Bürger über konkrete Gefährdungen
            
  Kleine Anfrage                                 Enners, Arno, AfD; Gaw, Dirk, AfD; Herrmann, Klaus, AfD
  07.10.2019 und Antwort 17.12.2019 Drucksache 20/1318
            
            


            
            
- E-Health-Förderung
  Ziele der Landesregierung im Bereich E-Health, Aufgaben und Höhe der
  Landesmittel für das Kompetenzzentrums für Telemedizin und E-Health
  zwischen 2017 und 2019, Anzahl der Förderanträge für nachhaltige
  intra- und intersektorale Innovationsprojekte sowie Zahl der
  Bewilligungen, durchschnittliche Bearbeitungsdauer der Anträge,
  Bearbeitungsstand des Antrags zur Wartezimmer-App "WartsAB"
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  09.10.2019 und Antwort 17.12.2019 Drucksache 20/1340
            
            


            
            
- Unabhängige Rechtsberatung für ein faires Asylverfahren
  Begrüßung der Unterstützung der Landesregierung bei der Integration
  von Asylsuchenden insbesondere mit Angeboten zu Sprachkursen und
  Rechtsstaatsklassen, Feststellungen: Hessen mit humanitärer
  Verantwortung, Dank an die ehrenamtlichen Helfer bei der Versorgung
  Schutzsuchender, bundesweite Bedeutung der Erstaufnahmeeinrichtung in
  Gießen, finanzielle Unterstützung einer unabhängigen Rechtsberatung,
  Förderung einer freiwilligen Ausreise bei fehlendem Bleiberecht,
  Zeitpunkt für die Einleitung einer Abschiebung
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  16.10.2019 Drucksache 20/1373
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/15  17.10.2019 (ö)
      Annahme
            


            
            
- Schloss Rauischholzhausen (Gemeinde Ebsdorfergrund):
  Forschungscampus Mittelhessen/Tagungsstätte I
            
  Kleine Anfrage                                 Schalauske, Jan, DIE LINKE
  12.11.2019 und Antwort 15.01.2020 Drucksache 20/1529
            
            


            
            
- Schloss Rauischholzhausen (Gemeinde Ebsdorfergrund):
  Forschungscampus Mittelhessen/Tagungsstätte II
            
  Kleine Anfrage                                 Schalauske, Jan, DIE LINKE
  12.11.2019 und Antwort 15.01.2020 Drucksache 20/1530