Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Nutzung Glasfaser im Breitbandausbau
  Definition des Begriffs "gigabitfähige Infrastrukturen", Vor- und
  Nachteile einer Glasfaserorientierung der Landesförderung, Bewertung
  der Dienstzuverlässigkeit der verschiedenen Breitband-Technologien,
  Unterstützung des Ausbaus von Glasfasernetzen
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Kaffenberger, Bijan, SPD
  02.04.2019 und Antwort 04.06.2019 Drucksache 20/449
            
            


            
            
- Umsetzung Digitalpakt an Hessischen Schulen
  Sicherstellung der Umsetzung in allen Schulbezirken, Austausch mit
  staatlichen Schulämtern, Unterstützung zur Erbringung des
  Eigenanteils für kommunale Schulträger, Erarbeitung pädagogischer
  Konzepte, Anpassung der Lehrpläne, Umfang der Digitalisierung an
  Grundschulen, Verbesserung von Lese- und Rechtschreibkompetenz sowie
  Handschrift, Teilnehmerzahl am Pilotprojekt, Hintergrund zur
  Entwicklung der Schulportal-Cloud, Fortbildungsangebote für
  Lehrkräfte, Zuständigkeit bei Installation und Betreuung von Hard-
  und Software, Glasfaserausbau an Schulen, Servicestelle für
  verantwortungsvolle Mediennutzung
            
  Berichtsantrag                                 Kahnt, Rolf, AfD; Scholz, Heiko, AfD; Fraktion der AfD
  02.08.2019 Drucksache 20/987
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/13  15.01.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  KPA 20/12 30.11.2019
            


            
            
- Hessen gestaltet die Zukunft: Digitaler Wandel für und mit den
  Menschen
  Debatte über den Ausbau der Breitband- und Mobilfunknetze,
  Digitalisierung in den Bereichen: Schule, öffentliche Verwaltung,
  Wirtschaft, Forschung, Hochschulen, u.a.
            
  Regierungserklärung                            Ministerin für Digitale Strategie und Entwicklung
            
  Plenarprotokoll 20/26  10.12.2019 S.1957-1974 (1. Video)
  (2.
  Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Sinemus, Kristina, Prof. Dr. (PlPr 20/26 S.1957-1959)
            Ministerin im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten und
            Ministerin für Digitale Strategie und Entwicklung
  Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/26 S.1959-1962)
  Leveringhaus, Torsten, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/26 S.1962-1964)
  Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/26 S.1965-1966)
  Stirböck, Oliver, Freie Demokraten (PlPr 20/26 S.1967-1969)
  Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/26 S.1969-1971)
  Honka, Hartmut, CDU (PlPr 20/26 S.1972-1974)


            
            
- Nutzung des Glasfasernetzes der Deutschen Bahn für den
  Breitbandausbau
  Bewertung des Potenzials durch das DB-Glasfasernetz, Menge der
  verlegten Kabel in Kilometern, Umsetzung der Gigabitstrategie, Ausbau
  der Mobilfunkinfrastruktur
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten; Stirböck, Oliver, Freie Demokraten
  24.07.2020 und Antwort 01.09.2020 Drucksache 20/3288
            
            


            
            
- Raumsituation am Amtsgericht Gelnhausen
  Ermittlung des Raumbedarfes und Durchführung von Umbaumaßnahmen im
  Jahre 2011, Beurteilung des Ausbaus an die Glasfasertechnologie sowie
  innerhäusliche Nutzungsmöglichkeiten
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  22.09.2020 und Antwort 27.10.2020 Drucksache 20/3689
            
            


            
            
- Kommunen beim Breitbandausbau unterstützen - Glasfaseranbindung von
  Schulen sicherstellen
            
  Begrüßung der vom Bund bereitgestellten elf Milliarden Euro für den
  Breitbandausbau und der Verbesserung der laufenden Förderung,
  pandemiebedingtes Vorantreiben der digitalen Infrastruktur
  insbesondere zur Nutzung digitaler Lehr- und Lernformate an Schulen,
  Teilnahme der Kommunen am Bundesförderprogramm zwecks
  Internetversorgung an Schulen
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  27.10.2020 Drucksache 20/3918
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 20/14  04.11.2020    
      Ablehnung
            


            
            
- Gigabitstrategie & DigitalPakt Schule: Land ist zuverlässiger
  Partner der Kommunen
  Feststellung der positiven Entwicklung des Breitbandausbaus auf Basis
  der Gigabitstrategie, Schulen und Bildungseinrichtungen als zentraler
  Bestandteil (flächendeckende Glasfaserversorgung möglichst bis 2022),
  Befürwortung der Initiative auf Bundesebene zum Wegfall der
  beihilferechtlichen Aufgreifschwelle im Rahmen der
  Breitbandförderung, der Bund-Länder-Vereinbarung zum DigitalPakt
  Schule sowie der pandemiebedingten Finanzunterstützung der Kommunen
  durch das Sondervermögen und der Schulen bei Sachausstattung,
  Umsetzung des Digitalpakts im Kontext des Landesprogramms "Digitale
  Schule Hessen" und ergänzendes Sofortausstattungsprogramm zur
  Versorgung der Schüler mit digitalen Endgeräten
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  03.11.2020 Drucksache 20/4009
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 20/14  04.11.2020    
      Zustimmung
            


            
            
- Digitale Infrastruktur - (kein) Land in Sicht
  Bewertung der Entwicklung des Breitbandausbaus im Ländervergleich,
  Übersicht der Anzahl von modernisierten, erweiterten oder neu
  gebauten Mobilfunkstandorten aufgelistet nach Kommune; Ziel der
  gigabitfähigen Anbindung sozioökonomischer Einrichtungen insbesondere
  Schulen bis 2023, Anteil der zum Stand Juli 2020 an das Glasfasernetz
  angeschlossenen Schulen, Gründe für die finanzielle Beteiligung der
  Kommunen; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Kaffenberger, Bijan, SPD; Eckert, Tobias, SPD
  17.11.2020 und Antwort 03.02.2021 Drucksache 20/4099
            
            


            
            
- WLAN-Versorgung und Breitbandausbau in Frankfurt II
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Stirböck, Oliver, Freie Demokraten
  17.12.2020 Drucksache 20/4306
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Mitte/Ende März 2021