Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

Druck Word-Export PDF-Export Weitere Beratung verfolgen (Merkliste)
- Anwendung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG)
  Zahl der Beratungsfälle in der Antidiskriminierungsstelle seit 2017,
  Diskriminierungsmerkmale und Lebensbereiche, Planung eines
  Prüfauftrages für ein Landesantidiskriminierungsgesetz, weitere
  Unterstützungsmaßnahmen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  15.06.2020 und Antwort 22.07.2020 Drucksache 20/2972
            
            


            
            
- "Latenter Rassismus" bei der Polizei?
  Ergebnisse der Umfrage "Polizeiliche Alltagserfahrungen -
  Herausforderungen und Erfordernisse einer lernenden Organisation",
  Zahl der Verstöße gegen das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz,
  Anteil der Fälle hinsichtlich strafrechtlicher Ermittlungen,
  Aufklärung der Sachverhalte, interne Vorkehrungen zur Bearbeitung von
  Amtsdelikten oder Beschwerden
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  15.06.2020 und Antwort 03.09.2020 Drucksache 20/2974
            
            


            
            
- Ausschluss bestimmter Personengruppen von der Blutspende
  Auffassung der Landesregierung zu einer möglichen Ungleichbehandlung,
  Regelmäßige Anpassungen an wissenschaftliche Erkenntnisse und
  Überprüfung von Ausschlüssen oder Rückstellungen, Verhinderung von
  Benachteiligungen und Schutz vor Diskriminierung
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  29.06.2020 und Antwort 30.07.2020 Drucksache 20/3105
            
            


            
            
- Umsetzung von "geschlechtergerechten" Sprachregelungen in Gesetzen
  des Landes Hessen
  Richtlinien zur Gleichbehandlung von Frauen und Männern in der
  Vorschriftensprache insbesondere bei neuen Gesetzentwürfen,
  Diskussion der Überarbeitung des gesamten Verfassungstextes in der
  Enquetekommission "Verfassungskonvent zur Änderung der Verfassung des
  Landes Hessen"
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  03.08.2020 und Antwort 18.09.2020 Drucksache 20/3321