- Spiegelbildliche Besetzung in kommunalen Gremien im Zusammenhang
  mit Förderprogrammen
  Zuständigkeit für die Priorisierung kommunaler Vorhaben, Richtlinie
  für das Verfahren zur Bildung des Steuergremiums
            
  Kleine Anfrage                                 Wilken, Ulrich, Dr., DIE LINKE
  23.01.2020 und Antwort 06.03.2020 Drucksache 20/2105
            
            


            
            
- Steuerungsgremium OZG
  Zeitpunkt der Konstituierung des Gremiums, Organisationsregelungen in
  der Geschäftsordnung, personelle Besetzung aufgelistet nach
  Institution
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten; Stirböck, Oliver, Freie Demokraten
  01.04.2020 und Antwort 12.05.2020 Drucksache 20/2600
            
            


            
            
- Schulträgerübergreifende Schulbezirke für Fachklassen
            
  Kleine Anfrage                                 Promny, Moritz, Freie Demokraten
  26.06.2020 Drucksache 20/3095