Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Spiegelbildliche Besetzung in kommunalen Gremien im Zusammenhang mit Förderprogrammen Zuständigkeit für die Priorisierung kommunaler Vorhaben, Richtlinie für das Verfahren zur Bildung des Steuergremiums Kleine Anfrage Wilken, Ulrich, Dr., DIE LINKE 23.01.2020 und Antwort 06.03.2020 Drucksache 20/2105 - Steuerungsgremium OZG Zeitpunkt der Konstituierung des Gremiums, Organisationsregelungen in der Geschäftsordnung, personelle Besetzung aufgelistet nach Institution Kleine Anfrage Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten; Stirböck, Oliver, Freie Demokraten 01.04.2020 und Antwort 12.05.2020 Drucksache 20/2600 - Schulträgerübergreifende Schulbezirke für Fachklassen Erarbeitung eines Konzeptes für die Regelung von Fachklassenstandorten an Berufsschulen Kleine Anfrage Promny, Moritz, Freie Demokraten 26.06.2020 und Antwort 21.07.2020 Drucksache 20/3095 - Finanzgebaren des AStA der Universität Kassel Aufgaben der Studierendenschaft, Zuständigkeit der Rechtsaufsicht, Stellungnahmen der Hochschulen betreffend mutmaßliche Steuerhinterziehung, Vorgehen bei der Erstellung von Haushaltsplänen, Auflistung der durchgeführten Überprüfungen durch den Rechnungshof sowie Ergebnisse und Konsequenzen, Maßnahmen zur Verbesserung der Rechtsaufsicht, Regelungen zur Haftung bei nichtrechtskonformen Handlungen insbesondere für AStA-Mitglieder, Kontrollmechanismen bei der Entlastung des Rechnungsergebnisses, Verbuchung der Einnahmen im Haushalt des AStA, Bestandteile einer freien Wahl, Bewertung der Bemühungen der Universität Kassel bei der Aufarbeitung hinsichtlich versäumter Steuerzahlungen, Schulung der Studentenschaft in finanzwirtschaftlichen Fragen als Aufgabe der Hochschulen; Anlagen Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der AfD 25.08.2020 Drucksache 20/3470 Ausschussberatung: Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA) WKA 20/18 24.09.2020 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Funktionsfähigkeit von Elternbeiräten während der Coronapandemie Berichtsantrag Fraktion der Freien Demokraten 04.11.2020 Drucksache 20/4021 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA - Zielvereinbarungen zwischen dem Land Hessen und den Hochschulleitungen im Rahmen des Hessischen Hochschulpaktes Teil I Zeitplan für die Zielvereinbarungen mit den Hochschulleitungen und deren Verhandlungsabschluss, Vereinbarungen bis 2025 hinsichtlich finanzieller Planungssicherheit Kleine Anfrage Wissler, Janine, DIE LINKE; Felstehausen, Torsten, DIE LINKE 24.11.2020 und Antwort 27.01.2021 Drucksache 20/4151