Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Spiegelbildliche Besetzung in kommunalen Gremien im Zusammenhang
  mit Förderprogrammen
  Zuständigkeit für die Priorisierung kommunaler Vorhaben, Richtlinie
  für das Verfahren zur Bildung des Steuergremiums
            
  Kleine Anfrage                                 Wilken, Ulrich, Dr., DIE LINKE
  23.01.2020 und Antwort 06.03.2020 Drucksache 20/2105
            
            


            
            
- Steuerungsgremium OZG
  Zeitpunkt der Konstituierung des Gremiums, Organisationsregelungen in
  der Geschäftsordnung, personelle Besetzung aufgelistet nach
  Institution
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten; Stirböck, Oliver, Freie Demokraten
  01.04.2020 und Antwort 12.05.2020 Drucksache 20/2600
            
            


            
            
- Schulträgerübergreifende Schulbezirke für Fachklassen
  Erarbeitung eines Konzeptes für die Regelung von
  Fachklassenstandorten an Berufsschulen
            
  Kleine Anfrage                                 Promny, Moritz, Freie Demokraten
  26.06.2020 und Antwort 21.07.2020 Drucksache 20/3095
            
            


            
            
- Finanzgebaren des AStA der Universität Kassel
  Aufgaben der Studierendenschaft, Zuständigkeit der Rechtsaufsicht,
  Stellungnahmen der Hochschulen betreffend mutmaßliche
  Steuerhinterziehung, Vorgehen bei der Erstellung von Haushaltsplänen,
  Auflistung der durchgeführten Überprüfungen durch den Rechnungshof
  sowie Ergebnisse und Konsequenzen, Maßnahmen zur Verbesserung der
  Rechtsaufsicht, Regelungen zur Haftung bei nichtrechtskonformen
  Handlungen insbesondere für AStA-Mitglieder, Kontrollmechanismen bei
  der Entlastung des Rechnungsergebnisses, Verbuchung der Einnahmen im
  Haushalt des AStA, Bestandteile einer freien Wahl, Bewertung der
  Bemühungen der Universität Kassel bei der Aufarbeitung hinsichtlich
  versäumter Steuerzahlungen, Schulung der Studentenschaft in
  finanzwirtschaftlichen Fragen als Aufgabe der Hochschulen; Anlagen
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der AfD
  25.08.2020 Drucksache 20/3470
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/18  24.09.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Funktionsfähigkeit von Elternbeiräten während der
  Coronapandemie
            
  Berichtsantrag                                 Fraktion der Freien Demokraten
  04.11.2020 Drucksache 20/4021
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 
            


            
            
- Zielvereinbarungen zwischen dem Land Hessen und den
  Hochschulleitungen im Rahmen des Hessischen Hochschulpaktes Teil
  I
  Zeitplan für die Zielvereinbarungen mit den Hochschulleitungen und
  deren Verhandlungsabschluss, Vereinbarungen bis 2025 hinsichtlich
  finanzieller Planungssicherheit
            
  Kleine Anfrage                                 Wissler, Janine, DIE LINKE; Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  24.11.2020 und Antwort 27.01.2021 Drucksache 20/4151