Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Ganztägig arbeitende Schulen in Hessen zum Schuljahr 2018/2019
  Anzahl der Schulen mit Ganztagsangeboten der Profile 1 bis 3 im
  Schuljahr 2018/2019, Anzahl der teilnehmenden Grundschulen am Pakt
  für den Nachmittag, Anzahl der teilnehmenden Schülerinnen und
  Schüler, Gesamtzahl der Schulen im Pakt für den Nachmittag, Zahl der
  Schulen mit Gebühren für das Ganztagsangebot sowie Höhe der Gebühren;
  Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  21.01.2019 und Antwort 08.03.2019 Drucksache 20/39
            
            


            
            
- Erlernen der Schreibschrift an hessischen Grundschulen
  Gründe für und gegen das Erlernen der verschiedenen Schriftvarianten,
  Druckschrift in Grundschulen
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  18.01.2019 und Antwort 08.03.2019 Drucksache 20/31
            
            


            
            
- Toiletten für das "dritte Geschlecht" - und Unisextoiletten an
  hessischen Bildungseinrichtungen
  keine Initiativen oder Planungen zur Installation von Unisextoiletten
  an Schulen
            
  Kleine Anfrage                                 Scholz, Heiko, AfD; Kahnt, Rolf, AfD
  15.02.2019 und Antwort 25.04.2019 Drucksache 20/163
            
            


            
            
- Angebliche "Rechtschreib-Anarchie" in hessischen Grundschulen
  Verunsicherung bei Eltern wegen Studien und Diskussionen über die
  Methode Schreiben nach Gehör, Forderung nach Anerkennung der
  Professionalität der Lehrkräfte insbesondere das Vermitteln des
  lautorientierten Schreibens mit Hilfe der sogenannten Anlauttabelle
  sowie Stärkung der Aus- und Fortbildung von Lehrkräften
            
  Antrag                                         Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  03.04.2019 Drucksache 20/470
  Plenarprotokoll 20/22  26.09.2019
  von Tagesordnung abgesetzt
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/12  27.11.2019 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Kostenloses Mittagessen an ganztätig arbeitenden Grundschulen
  Teilnahme am Verpflegungsangebot an ganztägig arbeitenden
  Grundschulen, Unterstützungs- und Bezuschussungsangebote,
  Finanzierungsaufwand für ein kostenfreies Angebot sowie Wegfall von
  Verwaltungsaufwand
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD; Strube, Manuela, SPD
  05.04.2019 und Antwort 03.07.2019 Drucksache 20/472
            
            


            
            
- A13 für Grundschullehrkräfte
  Auflistung der Bundesländer mit einer Eingruppierung in A13 für
  Grundschullehrkräfte, Haushaltsmehrbedarf für eine vollständige
  Erhöhung 
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD; Strube, Manuela, SPD
  12.04.2019 und Antwort 19.06.2019 Drucksache 20/505
            
            


            
            
- Bekenntnisorienter islamischer Religionsunterricht und Kooperation
  mit DITIB Hessen
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten
  22.05.2019 Drucksache 20/675
            
  Ausschussberatung:
            
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/3   29.05.2019    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Verlässliche Schulzeiten für Eltern in der Grundschule
  Maßnahmen zur Sicherstellung des Konzeptes Verlässliche Grundschule,
  Gewährleistung durch die Grundschulen
            
  Kleine Anfrage                                 Strube, Manuela, SPD
  17.05.2019 und Antwort 02.08.2019 Drucksache 20/653
            
            


            
            
- Siebenundvierzigster Tätigkeitsbericht zum Datenschutz und Erster
  Bericht zur Informationsfreiheit.  Hierzu: Stellungnahme der
  Landesregierung betreffend den siebenundvierzigsten Tätigkeitsbericht
  zum Datenschutz und Ersten Bericht zur Informationsfreiheit des
  Hessischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit
  Datenschutzbericht vor und nach der Datenschutz-Grundverordnung
  (Stichtag: 25.5.2018)
            
  Vorlage des Hessischen                         Hessischer Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit
  Datenschutzbeauftragten
  28.05.2019 Drucksache 20/704
  hierzu Vorlage Landesregierung Drs 20/1635
  Plenarprotokoll 20/34  19.02.2020 S.2690-2700 (Video)
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 20/9   12.02.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/2385 12.02.2020
      Beschluss: Kenntnisnahme und Durchführung einer Aussprache
            


            
            
- Bildungserfolg durch Methodenvielfalt anstatt durch Dogmatismus
            
  Förderung von Rechtschreib-, Grammatikkenntnissen und Handschrift in
  der frühkindlichen Bildung, Ablehnung der alleinigen Lehrmethode nach
  Dr. Reichen in den Grundschulen, Begrüßung der unterschiedlichen
  Vermittlungsansätze mit Blick auf die individuelle Förderung von
  Schülern, auch in höheren Klassen in Abhängigkeit ausreichend
  qualifizierter Lehrkräfte
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  06.06.2019 Drucksache 20/758
  Plenarprotokoll 20/22  26.09.2019
  von Tagesordnung abgesetzt
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/12  27.11.2019 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Die besten Schulen an den Orten mit den größten
  Herausforderungen
  Veränderte Anforderungen an Lehrerinnen und Lehrer (Bildungs- und
  Erziehungsauftrag, Förderbedarf), Entlastung der Lehrkräfte durch
  multiprofessionelle Teams (Sozialpädagogen, Schulsozialarbeiter)
  insbesondere in Grundschulen, Begrüßung bestehender Projekte Schule
  und Beruf sowie Praxis und Schule, Ziel der inklusiven Schulbündnisse
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  11.06.2019 Drucksache 20/788
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/15  18.06.2019 S.1007-1018 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/18  04.09.2019 S.1330
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/8   21.08.2019    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/1060 21.08.2019
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/15 S.1007-1009)
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/15 S.1009-1010)
  Kahnt, Rolf, AfD (PlPr 20/15 S.1011-1012)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/15 S.1012-1013, 1018)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/15 S.1013-1014)
  Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/15 S.1015-1016)
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/15 S.1016-1018)
            Kultusminister


            
            
- Schulplatzzuweisung an Grundschulen
  Kriterien für die Zuständigkeit in Bezirken mit mehreren Grundschulen
            
  Kleine Anfrage                                 Strube, Manuela, SPD
  26.06.2019 und Antwort 02.08.2019 Drucksache 20/880
            
            


            
            
- Sicherheit von Schulwegen in Hessen
  Entwicklung der Zahl der Schulwegunfälle, häufigste Unfallursachen,
  Anteil der Unfälle im Zusammenhang mit Elterntaxis, Maßnahmen zur
  Verkehrserziehung und Mobilitätsbildung, Erstellung und
  Aktualisierung von Schulwegplänen, Maßnahmen zur Erhöhung der
  Sicherheit auf Schulwegen
            
  Kleine Anfrage                                 Hartmann, Karin, SPD
  02.07.2019 und Antwort 27.02.2020 Drucksache 20/905
            
            


            
            
- Kostenfreies Mittagessen in Kitas und Schulen für Kinder aus
  Familien mit geringem Einkommen
  Übernommene Kosten pro Kind, Maßnahmen zur Ermöglichung einer
  kostenlosen Mahlzeit für jedes Kind
            
  Kleine Anfrage                                 Gnadl, Lisa, SPD; Degen, Christoph, SPD
  18.07.2019 und Antwort 03.09.2019 Drucksache 20/953
            
            


            
            
- Ganztägig arbeitende Schulen in Hessen zum Schuljahr 2019/2020
  Anzahl der Schulen mit Ganztagsangebot in Profil 1 und 2 im Schuljahr
  2019/2020 sowie Anteil neu aufgenommener Schulen, Anzahl am Pakt für
  den Nachmittag teilnehmender Grundschulen sowie Schülerinnen und
  Schüler und Anteil der Schulen mit vorheriger Arbeit in Profil 1,
  Profil 2 oder Profil 3, Anzahl der Ganztagsschulen in Profil 3,
  Anzahl neu im Pakt für den Nachmittag aufgenommener Schulen,
  Gebührenerhebung und Höhe der Gebühren; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  19.07.2019 und Antwort 15.01.2020 Drucksache 20/956
            
            


            
            
- Unterrichtsausfall an Grundschulen im Schuljahr 2018/2019
  Leitfaden zur Erstellung eines schulischen Vertretungskonzeptes
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD; Strube, Manuela, SPD
  23.07.2019 und Antwort 14.02.2020 Drucksache 20/966
            
            


            
            
- Umsetzung Digitalpakt an Hessischen Schulen
  Sicherstellung der Umsetzung in allen Schulbezirken, Austausch mit
  staatlichen Schulämtern, Unterstützung zur Erbringung des
  Eigenanteils für kommunale Schulträger, Erarbeitung pädagogischer
  Konzepte, Anpassung der Lehrpläne, Umfang der Digitalisierung an
  Grundschulen, Verbesserung von Lese- und Rechtschreibkompetenz sowie
  Handschrift, Teilnehmerzahl am Pilotprojekt, Hintergrund zur
  Entwicklung der Schulportal-Cloud, Fortbildungsangebote für
  Lehrkräfte, Zuständigkeit bei Installation und Betreuung von Hard-
  und Software, Glasfaserausbau an Schulen, Servicestelle für
  verantwortungsvolle Mediennutzung
            
  Berichtsantrag                                 Kahnt, Rolf, AfD; Scholz, Heiko, AfD; Fraktion der AfD
  02.08.2019 Drucksache 20/987
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/13  15.01.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  KPA 20/12 30.11.2019
            


            
            
            
            
- Wertevermittlung, Digitalisierung und Förderung der Bildungssprache
  Deutsch - Wir bauen die Schule von morgen
  Debatte über die Entwicklung und Ziele der Bildungspolitik, Ziele des
  Digitalpaktes, Ausbau pädagogischer Konzepte im Zuge des Programms
  "Digitale Schule Hessen", Maßnahmen zur Steigerung der
  Medienkompetenz, Unterstützung der Demokratie- und Wertevermittlung,
  Förderung der deutschen Sprache
            
  Regierungserklärung                            Kultusminister
  Plenarprotokoll 20/17  03.09.2019 S.1216-1235 (1. Video)
  (2.
  Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/17 S.1216-1220)
            Kultusminister
  Schäfer-Gümbel, Thorsten, SPD (PlPr 20/17 S.1220-1224)
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/17 S.1224-1226)
  Kahnt, Rolf, AfD (PlPr 20/17 S.1226-1228)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/17 S.1228-1229)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/17 S.1229-1231)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/17 S.1231-1233)
  Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/17 S.1233-1235)


            
            
- Lehrerbedarfsplanung und Schülerzahlenentwicklung
  Ermittlung und Zahlen der Schülerzahlprognosen für das Schuljahr
  2023/2024, Bewertung der Prognose zur Schülerzahlentwicklung und zum
  Lehrkräftebedarf im Grundschulbereich der Bertelsmann-Stiftung,
  Unterschiede der Prognosen, Einfluss der Schülerzahlentwicklung auf
  den Lehrkräftebedarf, Stellenversorgung, Lehrerbedarf für die
  einzelnen Bildungsgänge und Schulformen bis 2024, Teilnahmen an der
  Sondermaßnahme zum pädagogischen Vorbereitungsdienst für das Lehramt
  an Grundschulen, Entwicklung des Anteils von Quereinsteigerinnen und
  Quereinsteigern, Anzahl befristeter Vertretungsverträge, Anteil von
  Personen mit und ohne pädagogischer Ausbildung, Einsatz pensionierter
  Lehrkräfte, Entwicklung der Zahl der Anerkennung von außerhessischen
  Lehramtsabschlüssen und Lehrbefähigungen, Neubesetzung von
  Schulleitungsstellen und Konrektorenstellen, Anzahl vakanter Stellen,
  Maßnahmen zur zeitnahen Stellenbesetzung
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten
  11.09.2019 Drucksache 20/1172
            
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/12  27.11.2019 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Lehrermangel in Hessen
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Kahnt, Rolf, AfD; Scholz, Heiko, AfD; Fraktion der AfD
  12.09.2019 Drucksache 20/1191
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/12  27.11.2019    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Unterrichtsausfall bekämpfen - mehr Ehrlichkeit statt
  Verschleierung
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  17.09.2019 Drucksache 20/1220
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/21  25.09.2019 S.1513-1526 (1. Video)
  (2.
  Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/24  30.10.2019 S.1825
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/11  16.10.2019    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/1366 16.10.2019
      Beschluss: Ablehnung in getrennter Abstimmung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/21 S.1513-1515, 1525-1526)
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/21 S.1515-1516)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/21 S.1517-1518)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/21 S.1518-1519)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/21 S.1519-1521)
  Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/21 S.1521-1522)
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/21 S.1523-1525)
            Kultusminister


            
            
- Übergang von Kindern mit Anspruch auf zusätzliche Hilfen in die
  Grundschule
  Anzahl der in Kindertagesstätten betreuten Nichtschulkinder mit einer
  Behinderung zwischen 6 und über 7 Jahren, rechtliche Vorgaben zum
  Anspruch auf sonderpädagogische Förderung, Zusammenarbeit von
  Grundschulen und Kindertagesstätten, Unterstützungsmöglichkeiten für
  Lehrkräfte an Grundschulen; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Strube, Manuela, SPD; Gnadl, Lisa, SPD
  17.10.2019 und Antwort 11.03.2020 Drucksache 20/1387
            
            


            
            
- Theoretische und praktische Verkehrserziehung an hessischen
  Schulen
  Zeitlicher Umfang der Erziehungsmaßnahmen, Durchführung des
  praktischen Teils der Fahrradausbildung, Fortbildungsangebote für
  Lehrkräfte, Sensibilisierung beim Thema E-Scooter
            
  Kleine Anfrage                                 Strube, Manuela, SPD
  17.10.2019 und Antwort 23.01.2020 Drucksache 20/1389
            
            


            
            
- Aktueller und drohender Personalnotstand und Unterrichtsausfall an
  Grundschulen durch Lehrkräftemangel
  Übersicht des Soll-Ist-Abgleichs der Lehrkräftestellen, Regelungen
  bei Langzeitabwesenheiten und Unterrichtsvertretung, Anzahl der
  landesweiten Vollzeitäquivalente getrennt nach Vertragsdauer und
  entsprechendem Lehramt oder Lehrbefähigung; Entwicklung des Anteils
  der männlichen Lehrkräfte von 2014 bis 2018, Altersstruktur der
  Lehrkräfte, Prognose der jährlichen Zu- und Abgänge bis 2030,
  Zulassungshöchstzahl für das Lehramtsstudium an Hochschulen, mögliche
  Erweiterung der Studienplätze, Übersicht der Studierenden seit dem
  Wintersemester 2018/2019 und seit dem Sommersemester 2019,
  Erwartungen an den Hochschulpakt, Zulassungsvoraussetzungen für das
  Studium, Veränderungen des Numerus Clausus, Zugangsvoraussetzungen
  für Personen mit Fachhochschulreife, Stellenzahl für den
  Vorbereitungsdienst, Plätze zur Weiterbildung zur
  Grundschullehrkraft, Maßnahmen zu Vorbeugung des Lehrkräftemangels
            
  Berichtsantrag                                 Strube, Manuela, SPD; Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  06.11.2019 Drucksache 20/1508
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/14  05.02.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  KPA 20/16 22.01.2020
            


            
            
- Schulleitungen an Grundschulen
  Anzahl neu besetzter Schulleitungsstellen zwischen 2016 und 2019,
  Zahl vakanter Stellen, mehrmalige Ausschreibungen, Auflistungen der
  Ausschreibungen ohne Bewerbungen, Maßnahmen zur Erhöhung der
  Attraktivität einer Schulleitungsstelle in Grundschulen; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Promny, Moritz, Freie Demokraten
  14.11.2019 und Antwort 10.03.2020 Drucksache 20/1527
            
            


            
            
- Stellungnahme der Landesregierung betreffend den
  siebenundvierzigsten Tätigkeitsbericht zum Datenschutz und Ersten
  Bericht zur Informationsfreiheit des Hessischen Beauftragten für
  Datenschutz und Informationsfreiheit
  Stellungnahme zum 47. Datenschutzbericht -Drs 20/704-
            
  Vorlage Landesregierung                        Landesregierung
  02.12.2019 Drucksache 20/1635
  Plenarprotokoll 20/34  19.02.2020 S.2690-2700 (Video)
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 20/9   12.02.2020    
            
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/2385 12.02.2020
      Beschluss: Kenntnisnahme und Durchführung einer Aussprache
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/34 S.2690-2691)
  Ronellenfitsch, Michael, Prof. Dr. (PlPr 20/34 S.2691-2693)
            Hessischer Datenschutzbeauftragter
  Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/34 S.2693-2694)
  Leveringhaus, Torsten, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/34 S.2694-2695)
  Gersberg, Nadine, SPD (PlPr 20/34 S.2696-2697)
  Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/34 S.2697-2698)
  Honka, Hartmut, CDU (PlPr 20/34 S.2698)
  Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten (PlPr 20/34 S.2698-2699)
            als Abgeordneter
  Beuth, Peter, CDU (PlPr 20/34 S.2699-2700)
            als Minister des Innern und für Sport


            
            
- Lehrermangel verschärft Chancenungleichheit und Überlastungen an
  unseren Schulen
            
  Antrag                                         Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  03.12.2019 Drucksache 20/1641
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/27  11.12.2019 S.2016-2030 (1. Video)
  (2.
  Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/31  29.01.2020 S.2501
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/13  15.01.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/1950 15.01.2020
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/27 S.2016-2018)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/27 S.2018-2019)
  Kahnt, Rolf, AfD (PlPr 20/27 S.2019-2021)
  Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/27 S.2021-2023)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/27 S.2024-2025)
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/27 S.2025-2027)
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/27 S.2028-2030)
            Kultusminister


- Bildungsmisere in Hessen beenden
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Kahnt, Rolf, AfD; Scholz, Heiko, AfD; Fraktion der AfD
  04.12.2019 Drucksache 20/1658
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/13  15.01.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Lehrkräfte mit Lehramtsbefähigung
  Zahl der Studienanfängerinnen und -anfänger sowie Absolventinnen und
  Absolventen von 2010 bis 2018, Anzahl der Bewerbungen für den
  Vorbereitungsdienst, Übernahme in den Schuldienst, Maßnahmen zur
  Entlastung der Grundschullehrkräfte, Gründe gegen eine Reduzierung
  der Pflichtstundenzahl, Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD
  04.12.2019 und Antwort 19.03.2020 Drucksache 20/1662
            
            


            
            
- Lärmschutzmaßnahmen am Frankfurter Flughafen - Teil 2
  Förderprogramm für Grundschulen, Nutzung der Lernverlaufsdiagnostik
  "quop", Inanspruchnahme des Angebotes durch die Schulträger, Ziel der
  Fortbildung "verstärkte Leseförderung an allen Schulen", Maßnahmen
  zum Schutz gegen Fluglärm, Befristung von Verwaltungsvorschriften,
  Einsatz von modernen Flugzeugen, Monitoringsystem zur Verringerung
  verspäteter Flüge
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  17.12.2019 und Antwort 05.03.2020 Drucksache 20/1735
            
            


            
            
- Teilnahmequote von Schülerinnen und Schülern am Pakt für den
  Nachmittag
            
  Gründe für die Beantwortungsdauer der parlamentarischen Anfrage, Zahl
  der Schülerinnen und Schüler in Grundschulen, in der Grundstufe einer
  Förderschule und Paktschulen  in 2019/2020; prozentuale Angabe der
  Teilnahmequote
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  17.01.2020 und Antwort 05.03.2020 Drucksache 20/2042
            
            


            
            
- Schulplatzvergabe durch Losverfahren
  Unterschiede zwischen den Verfahren für die Aufnahme in eine
  weiterführende Schule und der Aufnahme in eine Grundschule, Anwendung
  der Auswahl durch Lose in Schulämtern aufgelistet nach Landkreisen
  und kreisfreien Städten, Regelungen zur Berücksichtigung spezifischer
  Schwerpunkte hinsichtlich Talentförderung und vergleichbare Bereiche,
  Vereinbarkeit des Verfahrens mit dem Hessischen Schulgesetz
            
  Kleine Anfrage                                 Promny, Moritz, Freie Demokraten
  24.01.2020 und Antwort 08.05.2020 Drucksache 20/2111
            
            


            
            
- Weiterbeschäftigung von pensionierten Lehrkräften an hessischen
  Schulen
  Übersicht der angestellten Lehrkräfte im Alter von 66 oder mehr
  Jahren nach Qualifikation, Anteil der verbeamteten Kräfte
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  31.01.2020 und Antwort 19.03.2020 Drucksache 20/2169
            
            


            
            
- Vorklassen an Grund- und Förderschulen in Hessen
  Zahl der Klassen im Schuljahr 2019/2020 aufgelistet nach Schulträger
  und -form, Übersicht der Mindest- und Maximalschülerzahlen, Regelung
  der Einzugsgebiete, Eignungsvoraussetzungen für Lehrkräfte; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  31.01.2020 und Antwort 31.03.2020 Drucksache 20/2170
            


            
            
- Bildungssprache Deutsch - als Beitrag für bessere Chancen
  Befürwortung der Stärkung der Bildungssprache Deutsch, der
  Erweiterung der Stundentafel der Grundschule um eine
  Unterrichtsstunde, der Verpflichtung für Förderkurse, der Einrichtung
  von Alphabetisierungsklassen nach Bedarf sowie der Stärkung der
  Förderung nach dem Übergang aus Intensivklassen in Regelklassen und
  an berufliche Schulen; Würdigung der Fortschritte in der
  Kultusministerkonferenz bei der länderübergreifenden Stärkung und
  Förderung der Bildungssprache Deutsch
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  11.02.2020 Drucksache 20/2359
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/34  19.02.2020 S.2708-2720 (1. Video)
  (2.
  Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/39  06.05.2020 S.3015
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/15  11.03.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/2543 11.03.2020
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/34 S.2708-2710, 2719-2720)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/34 S.2710-2711)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/34 S.2711-2713)
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/34 S.2713-2714)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/34 S.2714-2716)
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/34 S.2716-2717)
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/34 S.2717-2719)
            Kultusminister


            
            
- Ganztagsbetreuung an Grundschulen
  Bedarf an Ganztagsplätzen an Grundschulen bis zum Jahr 2025,
  voraussichtliche Investitionskosten für Um- und Ausbauarbeiten und
  zusätzliche Räumlichkeiten für die Mittagsverpflegung bis 2025,
  Grundlage für die Umsetzung der Ganztagsbetreuung an Grundschulen,
  zusätzliche Bedarfe für pädagogische Fachkräfte, Vorbereitung auf die
  Umsetzung des geplanten Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, AfD
  25.02.2020 und Antwort 22.04.2020 Drucksache 20/2468
            
            


            
            
- Musikunterricht an hessischen Grundschulen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  12.03.2020 Drucksache 20/2549
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: 50. KW
            
            


            
            
- Geschlossene Bildungseinrichtungen aufgrund der Ausbreitung von
  SARS-CoV-2
  Regelungen zur Beschulung außerhalb des Präsenzunterrichts, Maßnahmen
  zur Sicherstellung der gleichberechtigten Unterrichtsteilhabe,
  Kommunikationsformen zur Vermittlung von Lerninhalten, Austausch
  zwischen Lehrkräften und Schülerinnen und Schülern, Projektbüros für
  individuelle Förderungen, Erkenntnisse hinsichtlich der Nutzung des
  Schulportal Hessen, Überlegungen zur Wertung des Schuljahres und der
  Versetzung in die nächste Jahrgangsstufe
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, AfD
  08.04.2020 und Antwort 23.06.2020 Drucksache 20/2612
            
            


            
            
- Elftes Gesetz zur Änderung des Hessischen Schulgesetzes
  Einführung verpflichtender schulischer Vorlaufkurse für Kinder mit
  Defiziten in der deutschen Sprache vor Beginn der Schulpflicht
            
  Gesetzentwurf                                  Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  19.05.2020 Drucksache 20/2788
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/40  26.05.2020 S.3063-3070 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/53  29.09.2020 S.4046-4057 (Video)
  Gesetz beschlossen
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Gesetz vom 29.09.2020 GVBl. Nr. 51 12.10.2020 S.706-707
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/18  03.06.2020    
      20/22  16.09.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/3634 16.09.2020
      Beschluss: Annahme
  Ausschussvorlagen:
  KPA 20/20 (Teil 1)
  Anhörung:
  schriftliche Anhörung      
  schriftl. Stellungnahmen   KPA 20/20 Teil 1
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/40 S.3063-3064; PlPr 20/53 S.4046-4048)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/40 S.3064; PlPr 20/53
            S.4052-4053)
  Strube, Manuela, SPD (PlPr 20/40 S.3064-3065; PlPr 20/53 S.4050-4051)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/40 S.3065-3066; PlPr 20/53 S.4048-4050)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/40 S.3066; PlPr 20/53
            S.4054-4055)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/40 S.3068-3069; PlPr 20/53
            S.4051-4052)
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/40 S.3069-3070; PlPr
            20/53 S.4055-4057)
            Kultusminister


            
            
- Grundschulempfehlung zum Besuch weiterführender Schulen in Hessen,
  Teil I
  Verfahren der Bildungs- und Erziehungspartnerschaft zwischen Schulen
  und Eltern zum Wohle des Kindes, Sicherstellung der
  Bildungsgerechtigkeit
            
  Kleine Anfrage                                 Scholz, Heiko, AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD
  08.06.2020 und Antwort 06.08.2020 Drucksache 20/2941
            
            


            
            
- Grundschulempfehlung zum Besuch weiterführender Schulen in Hessen,
  Teil II
            
  Übergänge aus den Stufen 5 bis 7 des Gymnasiums und Gymnasialzweigen
  an kooperative Gesamtschulen in andere Schulformen der Schuljahre
  2014/2015 bis 2018/2019
            
  Kleine Anfrage                                 Scholz, Heiko, AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD
  08.06.2020 und Antwort 06.08.2020 Drucksache 20/2942
            
            


            
            
- Zwangsabordnungen von Gymnasiallehrkräften
  voraussichtlich fehlende vollausgebildete Grundschullehrkräfte für
  das Schuljahr 2020/2021, Anreize für Gymnasiallehrkräfte für eine
  Abordnung an eine Grundschule, Vertragsgrundlage von
  Ersatzeinstellungen, Fortbildungsangebote für abgeordnete
  Gymnasiallehrkräfte
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  22.06.2020 und Antwort 30.07.2020 Drucksache 20/3045
            
            


            
            
- Vierte Frankfurter Erklärung hessischer Bildungsverbände zur
  Corona-Krise
  Beurteilung der Kritik an der Informationspolitik in der Corona-Krise
  bezüglich der Vorgaben im Bereich der Schulen, Zuständigkeit für den
  Zustand der Schulgebäude, Unterstützung der Kommunen, Maßnahmen zur
  individuellen Förderung sowie Erhöhung der sonderpädagogischen
  Ressourcen für den inklusiven Unterricht, Mittelabruf und Umsetzung
  des Digitalpakts Schule, Planungen hinsichtlich einer vollständigen
  Schulöffnung nach den Sommerferien, Ausbau des Schulportals,
  Beurteilung der Abordnung von Gymnasiallehrkräften an Grundschulen
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  03.07.2020 und Antwort 27.08.2020 Drucksache 20/3160
            
            


            
            
- Öffnung der Grundschulen vor den Sommerferien
  Anteil der Lehrkräfte, Schülerinnen und Schüler mit
  Unterrichtsbefreiung; Zahl der gemeldeten COVID-19-Infektionen bis
  31. Juli 2020, Schulschließungen durch das Gesundheitsamt, Umsetzung
  des Hygieneplans, Erkenntnisse aus der Wiederaufnahme des
  Präsenzunterrichts
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, AfD
  08.07.2020 und Antwort 15.10.2020 Drucksache 20/3184
            
            


            
            
- Grundschulöffnungen vor den Sommerferien 2020
  Zahl der Schließungen von Grundschulen vor den Sommerferien 2020,
  Anzahl der Corona-Fälle an Schulen zwischen Mai und Juli 2020,
  Zuständigkeit für die Entscheidung über Art und Umfang der Maßnahmen
  nach dem Infektionsschutzgesetz, Anzahl der nicht zur Verfügung
  stehenden Lehrkräfte aufgrund ihrer Zugehörigkeit zu der
  Risikogruppe, Zahl der Bewerbungen zur Abordnung an eine Grundschule
            
  Kleine Anfrage                                 Kula, Elisabeth, DIE LINKE
  05.08.2020 und Antwort 07.10.2020 Drucksache 20/3338
            
            


            
            
- INSM-Bildungsmonitor 2020
  Inhalt des Bildungsfinanzberichtes 2019 vom Statistischen Bundesamt,
  Stellenwert der Bildungspolitik, finanzielle Planungssicherheit durch
  den Hochschulpakt 2021 bis 2025, unterrichtete Fremdsprachen an
  Grundschulen, Pläne hinsichtlich Verbesserungen im Bereich
  Internationalisierung, Bildungssysteme der Länder, Anzahl des
  wissenschaftlichen und künstlerischen Personals im Ländervergleich,
  Bedeutung der Habilitation
            
  Kleine Anfrage
  18.08.2020 und Antwort 25.11.2020 Drucksache 20/3409
            
            


            
            
- In Krisenzeiten das Wesentliche im Blick behalten - unsere Schulen
  stehen im Mittelpunkt
  Debatte über die Umsetzung und Herausforderungen der Schulöffnung
  nach den Sommerferien, Ausbau der digitalen Infrastruktur an Schulen,
  Förderung von Schülerinnen und Schülern zur Kompensation von
  Lernrückständen, u.a.m.
  Regierungserklärung                            Kultusminister
  Plenarprotokoll 20/50  01.09.2020 S.3775-3793 (1. Video) (2. Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/50 S.3775-3778)
            Kultusminister
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/50 S.3779-3782)
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/50 S.3782-3784)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/50 S.3784-3786)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/50 S.3786-3788)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/50 S.3788-3790)
  Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/50 S.3790-3793)


            
            
- Eingruppierung von Vorklassenleitungen
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  31.08.2020 Drucksache 20/3520
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: 51. KW
            
            


            
            
- Schwimmunterricht an hessischen Schulen
            
  Kleine Anfrage                                 Strube, Manuela, SPD
  06.11.2020 Drucksache 20/4037
            
            


            
            
- Schulen auf Corona-Winter vorbereiten: Lehrkräfte, Schülerinnen und
  Schüler sowie andere Beschäftigte an Schulen schützen, Bildung
  garantieren
  Forderungen: Stufenplan für Schulen mit Inzidenzen, Möglichkeit der
  Klassenverkleinerung, digitalem Unterricht und Wechselunterricht,
  erhöhte Personalausstattung und Maßnahmen gegen generellen
  Lehrkräftemangel in Grund- und Förderschulen, Mittel für
  Luftfilteranlagen, Hygiene und zur Sanierung von Schulgebäuden,
  bessere IT-Ausstattung (Internet, Wlan, digitale Endgeräte) unter
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Berücksichtigung bedürftiger Schüler, Erweiterung der
  Schülerbeförderung, erhöhte Besoldung von Grundschullehrkräften
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion DIE LINKE; Fraktion der SPD
  10.11.2020 Drucksache 20/4064
  Plenarprotokoll 20/59  12.11.2020 (1. Video) (2. Video)
  Ablehnung
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 
            


            
            
- Abordnung von Gymnasiallehrkräften an Grundschulen
            
  Kleine Anfrage                                 Promny, Moritz, Freie Demokraten
  12.11.2020 Drucksache 20/4077
            
            


            
            
- Jungenförderung in Hessen - Teil 1
            
  Kleine Anfrage                                 Scholz, Heiko, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Schulz, Dimitri, AfD
  23.11.2020 Drucksache 20/4140
            
            


            
            
- Jungenförderung in Hessen - Teil 2
            
  Kleine Anfrage                                 Scholz, Heiko, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Schulz, Dimitri, AfD
  23.11.2020 Drucksache 20/4141