Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Ganztägig arbeitende Schulen in Hessen zum Schuljahr 2018/2019 Anzahl der Schulen mit Ganztagsangeboten der Profile 1 bis 3 im Schuljahr 2018/2019, Anzahl der teilnehmenden Grundschulen am Pakt für den Nachmittag, Anzahl der teilnehmenden Schülerinnen und Schüler, Gesamtzahl der Schulen im Pakt für den Nachmittag, Zahl der Schulen mit Gebühren für das Ganztagsangebot sowie Höhe der Gebühren; Anlagen Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 21.01.2019 und Antwort 08.03.2019 Drucksache 20/39 - Erlernen der Schreibschrift an hessischen Grundschulen Gründe für und gegen das Erlernen der verschiedenen Schriftvarianten, Druckschrift in Grundschulen Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 18.01.2019 und Antwort 08.03.2019 Drucksache 20/31 - Toiletten für das "dritte Geschlecht" - und Unisextoiletten an hessischen Bildungseinrichtungen keine Initiativen oder Planungen zur Installation von Unisextoiletten an Schulen Kleine Anfrage Scholz, Heiko, AfD; Kahnt, Rolf, AfD 15.02.2019 und Antwort 25.04.2019 Drucksache 20/163 - Angebliche "Rechtschreib-Anarchie" in hessischen Grundschulen Verunsicherung bei Eltern wegen Studien und Diskussionen über die Methode Schreiben nach Gehör, Forderung nach Anerkennung der Professionalität der Lehrkräfte insbesondere das Vermitteln des lautorientierten Schreibens mit Hilfe der sogenannten Anlauttabelle sowie Stärkung der Aus- und Fortbildung von Lehrkräften Antrag Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD 03.04.2019 Drucksache 20/470 Plenarprotokoll 20/22 26.09.2019 von Tagesordnung abgesetzt Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/12 27.11.2019 (ö) Ablehnung - Kostenloses Mittagessen an ganztätig arbeitenden Grundschulen Teilnahme am Verpflegungsangebot an ganztägig arbeitenden Grundschulen, Unterstützungs- und Bezuschussungsangebote, Finanzierungsaufwand für ein kostenfreies Angebot sowie Wegfall von Verwaltungsaufwand Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD; Strube, Manuela, SPD 05.04.2019 und Antwort 03.07.2019 Drucksache 20/472 - A13 für Grundschullehrkräfte Auflistung der Bundesländer mit einer Eingruppierung in A13 für Grundschullehrkräfte, Haushaltsmehrbedarf für eine vollständige Erhöhung Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD; Strube, Manuela, SPD 12.04.2019 und Antwort 19.06.2019 Drucksache 20/505 - Bekenntnisorienter islamischer Religionsunterricht und Kooperation mit DITIB Hessen Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der Freien Demokraten 22.05.2019 Drucksache 20/675 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/3 29.05.2019 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Verlässliche Schulzeiten für Eltern in der Grundschule Maßnahmen zur Sicherstellung des Konzeptes Verlässliche Grundschule, Gewährleistung durch die Grundschulen Kleine Anfrage Strube, Manuela, SPD 17.05.2019 und Antwort 02.08.2019 Drucksache 20/653 - Siebenundvierzigster Tätigkeitsbericht zum Datenschutz und Erster Bericht zur Informationsfreiheit. Hierzu: Stellungnahme der Landesregierung betreffend den siebenundvierzigsten Tätigkeitsbericht zum Datenschutz und Ersten Bericht zur Informationsfreiheit des Hessischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Datenschutzbericht vor und nach der Datenschutz-Grundverordnung (Stichtag: 25.5.2018) Vorlage des Hessischen Hessischer Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit Datenschutzbeauftragten 28.05.2019 Drucksache 20/704 hierzu Vorlage Landesregierung Drs 20/1635 Plenarprotokoll 20/34 19.02.2020 S.2690-2700 (Video) Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA) DDA 20/9 12.02.2020 Beschlussempfehlung Drucksache 20/2385 12.02.2020 Beschluss: Kenntnisnahme und Durchführung einer Aussprache - Bildungserfolg durch Methodenvielfalt anstatt durch Dogmatismus Förderung von Rechtschreib-, Grammatikkenntnissen und Handschrift in der frühkindlichen Bildung, Ablehnung der alleinigen Lehrmethode nach Dr. Reichen in den Grundschulen, Begrüßung der unterschiedlichen Vermittlungsansätze mit Blick auf die individuelle Förderung von Schülern, auch in höheren Klassen in Abhängigkeit ausreichend qualifizierter Lehrkräfte Antrag Fraktion der Freien Demokraten 06.06.2019 Drucksache 20/758 Plenarprotokoll 20/22 26.09.2019 von Tagesordnung abgesetzt Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/12 27.11.2019 (ö) Ablehnung - Die besten Schulen an den Orten mit den größten Herausforderungen Veränderte Anforderungen an Lehrerinnen und Lehrer (Bildungs- und Erziehungsauftrag, Förderbedarf), Entlastung der Lehrkräfte durch multiprofessionelle Teams (Sozialpädagogen, Schulsozialarbeiter) insbesondere in Grundschulen, Begrüßung bestehender Projekte Schule und Beruf sowie Praxis und Schule, Ziel der inklusiven Schulbündnisse Entschließungsantrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.06.2019 Drucksache 20/788 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/15 18.06.2019 S.1007-1018 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/18 04.09.2019 S.1330 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/8 21.08.2019 Beschlussempfehlung Drucksache 20/1060 21.08.2019 Beschluss: Annahme Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/15 S.1007-1009) Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/15 S.1009-1010) Kahnt, Rolf, AfD (PlPr 20/15 S.1011-1012) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/15 S.1012-1013, 1018) Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/15 S.1013-1014) Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/15 S.1015-1016) Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/15 S.1016-1018) Kultusminister - Schulplatzzuweisung an Grundschulen Kriterien für die Zuständigkeit in Bezirken mit mehreren Grundschulen Kleine Anfrage Strube, Manuela, SPD 26.06.2019 und Antwort 02.08.2019 Drucksache 20/880 - Sicherheit von Schulwegen in Hessen Entwicklung der Zahl der Schulwegunfälle, häufigste Unfallursachen, Anteil der Unfälle im Zusammenhang mit Elterntaxis, Maßnahmen zur Verkehrserziehung und Mobilitätsbildung, Erstellung und Aktualisierung von Schulwegplänen, Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit auf Schulwegen Kleine Anfrage Hartmann, Karin, SPD 02.07.2019 und Antwort 27.02.2020 Drucksache 20/905 - Kostenfreies Mittagessen in Kitas und Schulen für Kinder aus Familien mit geringem Einkommen Übernommene Kosten pro Kind, Maßnahmen zur Ermöglichung einer kostenlosen Mahlzeit für jedes Kind Kleine Anfrage Gnadl, Lisa, SPD; Degen, Christoph, SPD 18.07.2019 und Antwort 03.09.2019 Drucksache 20/953 - Ganztägig arbeitende Schulen in Hessen zum Schuljahr 2019/2020 Anzahl der Schulen mit Ganztagsangebot in Profil 1 und 2 im Schuljahr 2019/2020 sowie Anteil neu aufgenommener Schulen, Anzahl am Pakt für den Nachmittag teilnehmender Grundschulen sowie Schülerinnen und Schüler und Anteil der Schulen mit vorheriger Arbeit in Profil 1, Profil 2 oder Profil 3, Anzahl der Ganztagsschulen in Profil 3, Anzahl neu im Pakt für den Nachmittag aufgenommener Schulen, Gebührenerhebung und Höhe der Gebühren; Anlagen Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 19.07.2019 und Antwort 15.01.2020 Drucksache 20/956 - Unterrichtsausfall an Grundschulen im Schuljahr 2018/2019 Leitfaden zur Erstellung eines schulischen Vertretungskonzeptes Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD; Strube, Manuela, SPD 23.07.2019 und Antwort 14.02.2020 Drucksache 20/966 - Umsetzung Digitalpakt an Hessischen Schulen Sicherstellung der Umsetzung in allen Schulbezirken, Austausch mit staatlichen Schulämtern, Unterstützung zur Erbringung des Eigenanteils für kommunale Schulträger, Erarbeitung pädagogischer Konzepte, Anpassung der Lehrpläne, Umfang der Digitalisierung an Grundschulen, Verbesserung von Lese- und Rechtschreibkompetenz sowie Handschrift, Teilnehmerzahl am Pilotprojekt, Hintergrund zur Entwicklung der Schulportal-Cloud, Fortbildungsangebote für Lehrkräfte, Zuständigkeit bei Installation und Betreuung von Hard- und Software, Glasfaserausbau an Schulen, Servicestelle für verantwortungsvolle Mediennutzung Berichtsantrag Kahnt, Rolf, AfD; Scholz, Heiko, AfD; Fraktion der AfD 02.08.2019 Drucksache 20/987 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/13 15.01.2020 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: KPA 20/12 30.11.2019 - Wertevermittlung, Digitalisierung und Förderung der Bildungssprache Deutsch - Wir bauen die Schule von morgen Debatte über die Entwicklung und Ziele der Bildungspolitik, Ziele des Digitalpaktes, Ausbau pädagogischer Konzepte im Zuge des Programms "Digitale Schule Hessen", Maßnahmen zur Steigerung der Medienkompetenz, Unterstützung der Demokratie- und Wertevermittlung, Förderung der deutschen Sprache Regierungserklärung Kultusminister Plenarprotokoll 20/17 03.09.2019 S.1216-1235 (1. Video) (2. Video) Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/17 S.1216-1220) Kultusminister Schäfer-Gümbel, Thorsten, SPD (PlPr 20/17 S.1220-1224) May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/17 S.1224-1226) Kahnt, Rolf, AfD (PlPr 20/17 S.1226-1228) Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/17 S.1228-1229) Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/17 S.1229-1231) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/17 S.1231-1233) Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/17 S.1233-1235) - Lehrerbedarfsplanung und Schülerzahlenentwicklung Ermittlung und Zahlen der Schülerzahlprognosen für das Schuljahr 2023/2024, Bewertung der Prognose zur Schülerzahlentwicklung und zum Lehrkräftebedarf im Grundschulbereich der Bertelsmann-Stiftung, Unterschiede der Prognosen, Einfluss der Schülerzahlentwicklung auf den Lehrkräftebedarf, Stellenversorgung, Lehrerbedarf für die einzelnen Bildungsgänge und Schulformen bis 2024, Teilnahmen an der Sondermaßnahme zum pädagogischen Vorbereitungsdienst für das Lehramt an Grundschulen, Entwicklung des Anteils von Quereinsteigerinnen und Quereinsteigern, Anzahl befristeter Vertretungsverträge, Anteil von Personen mit und ohne pädagogischer Ausbildung, Einsatz pensionierter Lehrkräfte, Entwicklung der Zahl der Anerkennung von außerhessischen Lehramtsabschlüssen und Lehrbefähigungen, Neubesetzung von Schulleitungsstellen und Konrektorenstellen, Anzahl vakanter Stellen, Maßnahmen zur zeitnahen Stellenbesetzung Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der Freien Demokraten 11.09.2019 Drucksache 20/1172 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/12 27.11.2019 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Lehrermangel in Hessen Dringlicher Berichtsantrag Kahnt, Rolf, AfD; Scholz, Heiko, AfD; Fraktion der AfD 12.09.2019 Drucksache 20/1191 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/12 27.11.2019 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Unterrichtsausfall bekämpfen - mehr Ehrlichkeit statt Verschleierung Ausbleiben der versprochenen Unterrichtsgarantie und ausbleibende Thematisierung von Maßnahmen zur Verhinderung des Unterrichtsausfalls seitens des Kultusministers, Dank an Landeselternbeirat für Durchführung einer Umfrage zum Unterrichtsausfall, Befürwortung eines Stipendienprogramms für Mangelfächer, Forderungen: Datenerhebung zur aktuellen Unterrichtssituation und Qualifikation der Lehrkräfte, Aufstockung der mobilen Lehrkraftreserve, Gegenmaßnahmen zum Unterrichtsausfall und Lehrkräftemangel (u.a. Quereinstieg, Qualifikation von Vertretungslehrern, Studienplatzkapazitäten) Antrag Fraktion der SPD 17.09.2019 Drucksache 20/1220 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/21 25.09.2019 S.1513-1526 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/24 30.10.2019 S.1825 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/11 16.10.2019 Beschlussempfehlung Drucksache 20/1366 16.10.2019 Beschluss: Ablehnung in getrennter Abstimmung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/21 S.1513-1515, 1525-1526) May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/21 S.1515-1516) Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/21 S.1517-1518) Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/21 S.1518-1519) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/21 S.1519-1521) Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/21 S.1521-1522) Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/21 S.1523-1525) Kultusminister - Übergang von Kindern mit Anspruch auf zusätzliche Hilfen in die Grundschule Anzahl der in Kindertagesstätten betreuten Nichtschulkinder mit einer Behinderung zwischen 6 und über 7 Jahren, rechtliche Vorgaben zum Anspruch auf sonderpädagogische Förderung, Zusammenarbeit von Grundschulen und Kindertagesstätten, Unterstützungsmöglichkeiten für Lehrkräfte an Grundschulen; Anlagen Kleine Anfrage Strube, Manuela, SPD; Gnadl, Lisa, SPD 17.10.2019 und Antwort 11.03.2020 Drucksache 20/1387 - Theoretische und praktische Verkehrserziehung an hessischen Schulen Zeitlicher Umfang der Erziehungsmaßnahmen, Durchführung des praktischen Teils der Fahrradausbildung, Fortbildungsangebote für Lehrkräfte, Sensibilisierung beim Thema E-Scooter Kleine Anfrage Strube, Manuela, SPD 17.10.2019 und Antwort 23.01.2020 Drucksache 20/1389 - Aktueller und drohender Personalnotstand und Unterrichtsausfall an Grundschulen durch Lehrkräftemangel Übersicht des Soll-Ist-Abgleichs der Lehrkräftestellen, Regelungen bei Langzeitabwesenheiten und Unterrichtsvertretung, Anzahl der landesweiten Vollzeitäquivalente getrennt nach Vertragsdauer und entsprechendem Lehramt oder Lehrbefähigung; Entwicklung des Anteils der männlichen Lehrkräfte von 2014 bis 2018, Altersstruktur der Lehrkräfte, Prognose der jährlichen Zu- und Abgänge bis 2030, Zulassungshöchstzahl für das Lehramtsstudium an Hochschulen, mögliche Erweiterung der Studienplätze, Übersicht der Studierenden seit dem Wintersemester 2018/2019 und seit dem Sommersemester 2019, Erwartungen an den Hochschulpakt, Zulassungsvoraussetzungen für das Studium, Veränderungen des Numerus Clausus, Zugangsvoraussetzungen für Personen mit Fachhochschulreife, Stellenzahl für den Vorbereitungsdienst, Plätze zur Weiterbildung zur Grundschullehrkraft, Maßnahmen zu Vorbeugung des Lehrkräftemangels Berichtsantrag Strube, Manuela, SPD; Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD 06.11.2019 Drucksache 20/1508 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/14 05.02.2020 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: KPA 20/16 22.01.2020 - Schulleitungen an Grundschulen Anzahl neu besetzter Schulleitungsstellen zwischen 2016 und 2019, Zahl vakanter Stellen, mehrmalige Ausschreibungen, Auflistungen der Ausschreibungen ohne Bewerbungen, Maßnahmen zur Erhöhung der Attraktivität einer Schulleitungsstelle in Grundschulen; Anlage Kleine Anfrage Promny, Moritz, Freie Demokraten 14.11.2019 und Antwort 10.03.2020 Drucksache 20/1527 - Stellungnahme der Landesregierung betreffend den siebenundvierzigsten Tätigkeitsbericht zum Datenschutz und Ersten Bericht zur Informationsfreiheit des Hessischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Stellungnahme zum 47. Datenschutzbericht -Drs 20/704- Vorlage der Landesregierung Landesregierung 02.12.2019 Drucksache 20/1635 Plenarprotokoll 20/34 19.02.2020 S.2690-2700 (Video) Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA) DDA 20/9 12.02.2020 Beschlussempfehlung Drucksache 20/2385 12.02.2020 Beschluss: Kenntnisnahme und Durchführung einer Aussprache Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/34 S.2690-2691) Ronellenfitsch, Michael, Prof. Dr. (PlPr 20/34 S.2691-2693) Hessischer Datenschutzbeauftragter Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/34 S.2693-2694) Leveringhaus, Torsten, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/34 S.2694-2695) Gersberg, Nadine, SPD (PlPr 20/34 S.2696-2697) Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/34 S.2697-2698) Honka, Hartmut, CDU (PlPr 20/34 S.2698) Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten (PlPr 20/34 S.2698-2699) als Abgeordneter Beuth, Peter, CDU (PlPr 20/34 S.2699-2700) als Minister des Innern und für Sport - Lehrermangel verschärft Chancenungleichheit und Überlastungen an unseren Schulen Thematisierung des Lehrermangels durch den Hessischen Rundfunk, Mehrbelastung der Lehrkräfte durch Einsatz pädagogischer Laien sowie Senkung der Unterrichtsqualität, Kritik an unzulänglicher Lehrerbedarfsplanung der Landesregierung, ausbleibende Maßnahmen zur Abfederung der Pensionierungswelle und zum Ausbau des Ganztagsangebots, Forderungen: Beendigung des Lehrermangels und Überprüfung der Bedarfsplanung, verstärkte bedarfsorientierte Stellenzuweisung (u.a. Schulen in sozialen Brennpunkten), Verbesserung der Rahmenbedingungen für Quereinstieg in Grundschul-Lehramt sowie Studienplatzerhöhung, u.a.m. Antrag Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD 03.12.2019 Drucksache 20/1641 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/27 11.12.2019 S.2016-2030 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/31 29.01.2020 S.2501 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/13 15.01.2020 Beschlussempfehlung Drucksache 20/1950 15.01.2020 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/27 S.2016-2018) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/27 S.2018-2019) Kahnt, Rolf, AfD (PlPr 20/27 S.2019-2021) Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/27 S.2021-2023) Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/27 S.2024-2025) May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/27 S.2025-2027) Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/27 S.2028-2030) Kultusminister - Bildungsmisere in Hessen beenden Dringlicher Berichtsantrag Kahnt, Rolf, AfD; Scholz, Heiko, AfD; Fraktion der AfD 04.12.2019 Drucksache 20/1658 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/13 15.01.2020 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Lehrkräfte mit Lehramtsbefähigung Zahl der Studienanfängerinnen und -anfänger sowie Absolventinnen und Absolventen von 2010 bis 2018, Anzahl der Bewerbungen für den Vorbereitungsdienst, Übernahme in den Schuldienst, Maßnahmen zur Entlastung der Grundschullehrkräfte, Gründe gegen eine Reduzierung der Pflichtstundenzahl, Anlagen Kleine Anfrage Kahnt, Rolf, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD 04.12.2019 und Antwort 19.03.2020 Drucksache 20/1662 - Lärmschutzmaßnahmen am Frankfurter Flughafen - Teil 2 Förderprogramm für Grundschulen, Nutzung der Lernverlaufsdiagnostik "quop", Inanspruchnahme des Angebotes durch die Schulträger, Ziel der Fortbildung "verstärkte Leseförderung an allen Schulen", Maßnahmen zum Schutz gegen Fluglärm, Befristung von Verwaltungsvorschriften, Einsatz von modernen Flugzeugen, Monitoringsystem zur Verringerung verspäteter Flüge Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 17.12.2019 und Antwort 05.03.2020 Drucksache 20/1735 - Teilnahmequote von Schülerinnen und Schülern am Pakt für den Nachmittag Gründe für die Beantwortungsdauer der parlamentarischen Anfrage, Zahl der Schülerinnen und Schüler in Grundschulen, in der Grundstufe einer Förderschule und Paktschulen in 2019/2020; prozentuale Angabe der Teilnahmequote Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 17.01.2020 und Antwort 05.03.2020 Drucksache 20/2042 - Schulplatzvergabe durch Losverfahren Unterschiede zwischen den Verfahren für die Aufnahme in eine weiterführende Schule und der Aufnahme in eine Grundschule, Anwendung der Auswahl durch Lose in Schulämtern aufgelistet nach Landkreisen und kreisfreien Städten, Regelungen zur Berücksichtigung spezifischer Schwerpunkte hinsichtlich Talentförderung und vergleichbare Bereiche, Vereinbarkeit des Verfahrens mit dem Hessischen Schulgesetz Kleine Anfrage Promny, Moritz, Freie Demokraten 24.01.2020 und Antwort 08.05.2020 Drucksache 20/2111 - Weiterbeschäftigung von pensionierten Lehrkräften an hessischen Schulen Übersicht der angestellten Lehrkräfte im Alter von 66 oder mehr Jahren nach Qualifikation, Anteil der verbeamteten Kräfte Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 31.01.2020 und Antwort 19.03.2020 Drucksache 20/2169 - Vorklassen an Grund- und Förderschulen in Hessen Zahl der Klassen im Schuljahr 2019/2020 aufgelistet nach Schulträger und -form, Übersicht der Mindest- und Maximalschülerzahlen, Regelung der Einzugsgebiete, Eignungsvoraussetzungen für Lehrkräfte; Anlagen Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 31.01.2020 und Antwort 31.03.2020 Drucksache 20/2170 - Bildungssprache Deutsch - als Beitrag für bessere Chancen Befürwortung der Stärkung der Bildungssprache Deutsch, der Erweiterung der Stundentafel der Grundschule um eine Unterrichtsstunde, der Verpflichtung für Förderkurse, der Einrichtung von Alphabetisierungsklassen nach Bedarf sowie der Stärkung der Förderung nach dem Übergang aus Intensivklassen in Regelklassen und an berufliche Schulen; Würdigung der Fortschritte in der Kultusministerkonferenz bei der länderübergreifenden Stärkung und Förderung der Bildungssprache Deutsch Entschließungsantrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.02.2020 Drucksache 20/2359 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/34 19.02.2020 S.2708-2720 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/39 06.05.2020 S.3015 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/15 11.03.2020 Beschlussempfehlung Drucksache 20/2543 11.03.2020 Beschluss: Annahme Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/34 S.2708-2710, 2719-2720) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/34 S.2710-2711) Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/34 S.2711-2713) Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/34 S.2713-2714) Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/34 S.2714-2716) May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/34 S.2716-2717) Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/34 S.2717-2719) Kultusminister - Ganztagsbetreuung an Grundschulen Bedarf an Ganztagsplätzen an Grundschulen bis zum Jahr 2025, voraussichtliche Investitionskosten für Um- und Ausbauarbeiten und zusätzliche Räumlichkeiten für die Mittagsverpflegung bis 2025, Grundlage für die Umsetzung der Ganztagsbetreuung an Grundschulen, zusätzliche Bedarfe für pädagogische Fachkräfte, Vorbereitung auf die Umsetzung des geplanten Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung Kleine Anfrage Kahnt, Rolf, AfD 25.02.2020 und Antwort 22.04.2020 Drucksache 20/2468 - Musikunterricht an hessischen Grundschulen Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 12.03.2020 Drucksache 20/2549 voraussichtlicher Beantwortungstermin: 9. KW 2021 - Geschlossene Bildungseinrichtungen aufgrund der Ausbreitung von SARS-CoV-2 Regelungen zur Beschulung außerhalb des Präsenzunterrichts, Maßnahmen zur Sicherstellung der gleichberechtigten Unterrichtsteilhabe, Kommunikationsformen zur Vermittlung von Lerninhalten, Austausch zwischen Lehrkräften und Schülerinnen und Schülern, Projektbüros für individuelle Förderungen, Erkenntnisse hinsichtlich der Nutzung des Schulportal Hessen, Überlegungen zur Wertung des Schuljahres und der Versetzung in die nächste Jahrgangsstufe Kleine Anfrage Kahnt, Rolf, AfD 08.04.2020 und Antwort 23.06.2020 Drucksache 20/2612 - Elftes Gesetz zur Änderung des Hessischen Schulgesetzes Einführung verpflichtender schulischer Vorlaufkurse für Kinder mit Defiziten in der deutschen Sprache vor Beginn der Schulpflicht Gesetzentwurf Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 19.05.2020 Drucksache 20/2788 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/40 26.05.2020 S.3063-3070 (Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/53 29.09.2020 S.4046-4057 (Video) Gesetz beschlossen Gesetz vom 29.09.2020 GVBl. Nr. 51 12.10.2020 S.706-707 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/18 03.06.2020 20/22 16.09.2020 Beschlussempfehlung Drucksache 20/3634 16.09.2020 Beschluss: Annahme Ausschussvorlagen: KPA 20/20 (Teil 1) Anhörung: schriftliche Anhörung schriftl. Stellungnahmen KPA 20/20 Teil 1 Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/40 S.3063-3064; PlPr 20/53 S.4046-4048) Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/40 S.3064; PlPr 20/53 S.4052-4053) Strube, Manuela, SPD (PlPr 20/40 S.3064-3065; PlPr 20/53 S.4050-4051) Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/40 S.3065-3066; PlPr 20/53 S.4048-4050) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/40 S.3066; PlPr 20/53 S.4054-4055) Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/40 S.3068-3069; PlPr 20/53 S.4051-4052) Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/40 S.3069-3070; PlPr 20/53 S.4055-4057) Kultusminister - Grundschulempfehlung zum Besuch weiterführender Schulen in Hessen, Teil I Verfahren der Bildungs- und Erziehungspartnerschaft zwischen Schulen und Eltern zum Wohle des Kindes, Sicherstellung der Bildungsgerechtigkeit Kleine Anfrage Scholz, Heiko, AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD 08.06.2020 und Antwort 06.08.2020 Drucksache 20/2941 - Grundschulempfehlung zum Besuch weiterführender Schulen in Hessen, Teil II Übergänge aus den Stufen 5 bis 7 des Gymnasiums und Gymnasialzweigen an kooperative Gesamtschulen in andere Schulformen der Schuljahre 2014/2015 bis 2018/2019 Kleine Anfrage Scholz, Heiko, AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD 08.06.2020 und Antwort 06.08.2020 Drucksache 20/2942 - Zwangsabordnungen von Gymnasiallehrkräften voraussichtlich fehlende vollausgebildete Grundschullehrkräfte für das Schuljahr 2020/2021, Anreize für Gymnasiallehrkräfte für eine Abordnung an eine Grundschule, Vertragsgrundlage von Ersatzeinstellungen, Fortbildungsangebote für abgeordnete Gymnasiallehrkräfte Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 22.06.2020 und Antwort 30.07.2020 Drucksache 20/3045 - Vierte Frankfurter Erklärung hessischer Bildungsverbände zur Corona-Krise Beurteilung der Kritik an der Informationspolitik in der Corona-Krise bezüglich der Vorgaben im Bereich der Schulen, Zuständigkeit für den Zustand der Schulgebäude, Unterstützung der Kommunen, Maßnahmen zur individuellen Förderung sowie Erhöhung der sonderpädagogischen Ressourcen für den inklusiven Unterricht, Mittelabruf und Umsetzung des Digitalpakts Schule, Planungen hinsichtlich einer vollständigen Schulöffnung nach den Sommerferien, Ausbau des Schulportals, Beurteilung der Abordnung von Gymnasiallehrkräften an Grundschulen Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 03.07.2020 und Antwort 27.08.2020 Drucksache 20/3160 - Öffnung der Grundschulen vor den Sommerferien Anteil der Lehrkräfte, Schülerinnen und Schüler mit Unterrichtsbefreiung; Zahl der gemeldeten COVID-19-Infektionen bis 31. Juli 2020, Schulschließungen durch das Gesundheitsamt, Umsetzung des Hygieneplans, Erkenntnisse aus der Wiederaufnahme des Präsenzunterrichts Kleine Anfrage Kahnt, Rolf, AfD 08.07.2020 und Antwort 15.10.2020 Drucksache 20/3184 - Grundschulöffnungen vor den Sommerferien 2020 Zahl der Schließungen von Grundschulen vor den Sommerferien 2020, Anzahl der Corona-Fälle an Schulen zwischen Mai und Juli 2020, Zuständigkeit für die Entscheidung über Art und Umfang der Maßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz, Anzahl der nicht zur Verfügung stehenden Lehrkräfte aufgrund ihrer Zugehörigkeit zu der Risikogruppe, Zahl der Bewerbungen zur Abordnung an eine Grundschule Kleine Anfrage Kula, Elisabeth, DIE LINKE 05.08.2020 und Antwort 07.10.2020 Drucksache 20/3338 - INSM-Bildungsmonitor 2020 Inhalt des Bildungsfinanzberichtes 2019 vom Statistischen Bundesamt, Stellenwert der Bildungspolitik, finanzielle Planungssicherheit durch den Hochschulpakt 2021 bis 2025, unterrichtete Fremdsprachen an Grundschulen, Pläne hinsichtlich Verbesserungen im Bereich Internationalisierung, Bildungssysteme der Länder, Anzahl des wissenschaftlichen und künstlerischen Personals im Ländervergleich, Bedeutung der Habilitation Kleine Anfrage 18.08.2020 und Antwort 25.11.2020 Drucksache 20/3409 - In Krisenzeiten das Wesentliche im Blick behalten - unsere Schulen stehen im Mittelpunkt Debatte über die Umsetzung und Herausforderungen der Schulöffnung nach den Sommerferien, Ausbau der digitalen Infrastruktur an Schulen, Förderung von Schülerinnen und Schülern zur Kompensation von Lernrückständen, u.a.m. Regierungserklärung Kultusminister Plenarprotokoll 20/50 01.09.2020 S.3775-3793 (1. Video) (2. Video) Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/50 S.3775-3778) Kultusminister Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/50 S.3779-3782) May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/50 S.3782-3784) Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/50 S.3784-3786) Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/50 S.3786-3788) Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/50 S.3788-3790) Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/50 S.3790-3793) - Eingruppierung von Vorklassenleitungen Anzahl der Lehrkräfte in Vorklassen, Anteil der Beamten, Angestellten, unbefristet und befristet Beschäftigten in der Lehrkräftestatistik; Übersicht der Gehalts- und Besoldungsstufen, Ausnahmeregelungen für Leitungsfunktionen hinsichtlich der Verbeamtung Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 31.08.2020 und Antwort 20.01.2021 Drucksache 20/3520 - Überführung von Schulversuchen und Versuchsschulen in den Regelbetrieb Übersicht der Schulversuche in Grundschulen, Berufsfachschulen im Übergang zur Ausbildung, berufliche Gymnasien und Fachoberschulen Fachrichtung Technik; Evaluationsergebnisse, Überführung der Versuchskonzepte in den Regelschulbetrieb, Aufträge und Aufgaben von Versuchsschulen; Anlagen Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD; Strube, Manuela, SPD 14.09.2020 und Antwort 22.12.2020 Drucksache 20/3603 - Mangel an Lehrkräften Bedarfsermittlung in den verschiedenen Schulformen, Ausweitung der Kapazitäten hinsichtlich des Lehramtsstudiums im Grundschulbereich, Erhöhung des Lehrkräfteangebotes, Gestaltung der Abschlüsse der Lehramtsstudiengänge und des Vorbereitungsdienstes Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 05.10.2020 und Antwort 12.01.2021 Drucksache 20/3802 - Schwimmunterricht an hessischen Schulen Kleine Anfrage Strube, Manuela, SPD 06.11.2020 Drucksache 20/4037 voraussichtlicher Beantwortungstermin: 10. KW 2021 - Schulen auf Corona-Winter vorbereiten: Lehrkräfte, Schülerinnen und Schüler sowie andere Beschäftigte an Schulen schützen, Bildung garantieren Forderungen: Stufenplan für Schulen mit Inzidenzen, Möglichkeit der Klassenverkleinerung, digitalem Unterricht und Wechselunterricht, erhöhte Personalausstattung und Maßnahmen gegen generellen Lehrkräftemangel in Grund- und Förderschulen, Mittel für Luftfilteranlagen, Hygiene und zur Sanierung von Schulgebäuden, bessere IT-Ausstattung (Internet, Wlan, digitale Endgeräte) unter Berücksichtigung bedürftiger Schüler, Erweiterung der Schülerbeförderung, erhöhte Besoldung von Grundschullehrkräften Dringlicher Antrag Fraktion DIE LINKE; Fraktion der SPD 10.11.2020 Drucksache 20/4064 Plenarprotokoll 20/59 12.11.2020 S.4483-4491 (1. Video) (2. Video) Ablehnung Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/59 S.4483-4484) Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/59 S.4484-4485) Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/59 S.4485-4486) Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/59 S.4486-4487) May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/59 S.4487-4488) Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/59 S.4488-4489) Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/59 S.4489-4491) Kultusminister - Abordnung von Gymnasiallehrkräften an Grundschulen Kleine Anfrage Promny, Moritz, Freie Demokraten 12.11.2020 Drucksache 20/4077 voraussichtlicher Beantwortungstermin: 7. KW - Jungenförderung in Hessen - Teil 1 Kleine Anfrage Scholz, Heiko, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Schulz, Dimitri, AfD 23.11.2020 Drucksache 20/4140 voraussichtlicher Beantwortungstermin: 14. KW 2021 - Jungenförderung in Hessen - Teil 2 Kleine Anfrage Scholz, Heiko, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Schulz, Dimitri, AfD 23.11.2020 Drucksache 20/4141 voraussichtlicher Beantwortungstermin: 14. KW 2021 - Schulen in benachteiligten sozialen Lagen stärken - kein Kind zurücklassen - weder in noch nach der Corona-Pandemie Ermöglichung des schulischen Wechselmodells, personelle und finanzielle Aufstockung der Schulen unter Berücksichtigung eines Sozialindexes bei der Ressourcenzuteilung, Ausbau von vorhandenen Programmen wie "Deutsch als Zweitsprache", Förderung von Projekten zur Verbesserung der Bildungschancen sowie zur Digitalisierung des Bildungsbereichs (u.a. flächendeckende digitale Infrastruktur und Internetzugang in ganz Hessen), Kooperation der Schulen mit Kinder- und Jugendeinrichtungen in den Quartieren, Implementierung einer sozialraumorientierten Perspektive in der Lehrerausbildung, Netzwerkarbeit von Lehrern mit Schulsozialarbeitern und sozialen Einrichtungen im Quartier, Forcierung des Ausbaus von Ganztagsschulen; Danksagung an Städte und Gemeinden für bisherige Maßnahmen Antrag Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker, Wolfgang, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Fraktion der SPD 18.12.2020 Drucksache 20/4312 Plenarprotokoll 20/66 04.02.2021 von Tagesordnung abgesetzt Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA - Aussetzung Präsenzpflicht an hessischen Schulen Ergebnisse der Testungen von Lehrkräften, Schülern und Schülerinnen im Dezember 2020 und Januar 2021; zeitweise Schulschließungen, Umstellung zum Distanzunterricht bei Grundschulen und weiterführenden Schulen, Entwicklung von Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung als Grundlage zu einer möglichen Aufhebung der Präsenzpflicht bishin zur Schulschließung, Steuerungsaufgaben der Lehrkräfte, Möglichkeit der Notbetreuung, Wahrnehmung von Ganztagsangeboten, Umsetzung der Ausweitung des Kinderkrankengeldes, Regelungen hinsichtlich Abschlussprüfungen und Zeugnisvergabe, digitale Ausstattung der Lehrkräfte, Schüler und Schülerinnen; Erweiterung der Serverkapazitäten für die Nutzung des Schulportals Dringlicher Berichtsantrag Kula, Elisabeth, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 12.01.2021 Drucksache 20/4385 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/27 20.01.2021 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - A 13 für Grundschullehrkräfte in Hessen Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD; Strube, Manuela, SPD 22.01.2021 Drucksache 20/4725 Ausschussberatung: Haushaltsausschuss (HHA) HHA - Ganztägig arbeitenden Schulen im Schuljahr 2020/2021 Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 29.01.2021 Drucksache 20/4947 - Wechselmodell statt Wechselhaftigkeit - Schulpolitik braucht nachvollziehbare Perspektiven Dringlicher Berichtsantrag Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD 15.02.2021 Drucksache 20/5090 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/30 23.02.2021 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Zum Schulunterricht: Aktueller Stand, weitere Planungen und Umgang mit entstandenen Lernrückständen Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der Freien Demokraten 15.02.2021 Drucksache 20/5101 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/30 23.02.2021 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Schule unter Corona verlässlich gestalten - gute Bildung auch für benachteiligte Schülerinnen und Schüler garantieren Sofortmaßnahmen für Fern- und Präsenzunterricht (Stufenplan, kostenfreie Schnelltests, Quarantäneregelungen, kostenfreies Mittagessen an Ganztagsschulen, Stärkung der Schul- und Jugendsozialarbeit, Wiederaufnahme der Schuleinangsuntersuchung, dezentrale Durchführung der Abschlussprüfungen mit Freiversuch, Erhöhung der Schultransporte, Staffelung des Unterrichtsbeginns, Schulbesuche und Unterrichtsversuche für Lehrkräfte im Vorbereitungsdienst), Ausstattung der Schulen (Analyse des Sanierungs- und Modernisierungsbedarfs der Schulen, Beschaffung von Luftfiltern für alle Klassenräume, kostenlose digitale Endgeräte sowie Surfsticks für benachteiligte Kinder und Jugendliche sowie mobile digitale Dienstgeräte für alle Lehrkräfte, zukünftige Maßnahmen (Höherbesoldung von Grundschullehrkräften und Lehrkräften von anderen Schulen ab dem Schuljahr 2021/22, musik- und theaterpädagogische Maßnahmen digital oder in Präsenz gemeinsam mit Netzwerken Antrag Fraktion DIE LINKE 25.02.2021 Drucksache 20/5189 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA