- Enteignungen von privaten Grundstücken zur Schaffung von
  Wohnraum
  Anzahl der Enteignungen seit 1946 aufgelistet nach
  Regierungspräsidium, Rechtliche Regelungen, Ausbau und Ausweisung
  neuer Bauflächen, Entwicklung  des Wohnungsbaus insbesondere bei
  Sozialwohnungen
            
  Kleine Anfrage                                 Lenders, Jürgen, Freie Demokraten; Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  12.04.2019 und Antwort 18.07.2019 Drucksache 20/507
            
            


            
            
- Auflistung von Grundstücken des Landes Hessen für bezahlbaren
  Wohnungsbau
  Grundstücksbestand zur Schaffung neuen Wohnraumes mit Ortsangabe und
  Größe, Vergabe von Grundstücken für sozialen Wohnungsbau
            
  Kleine Anfrage                                 Barth, Elke, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Grüger, Stephan, SPD; John, Knut, SPD; Weiß, Marius, SPD
  09.05.2019 und Antwort 10.07.2019 Drucksache 20/592
            
            


            
            
- Schaffung von Wohnraum in Marburg-Biedenkopf
  Eignung von Immobilien und Grundstücken zur Wohnraumschaffung,
  bereitgestellte Fördermittel aufgelistet nach Stadt/Kreis, Jahr,
  Summe und Wohneinheit
            
  Kleine Anfrage                                 Löber, Angelika, SPD
  19.09.2019 und Antwort 12.11.2019 Drucksache 20/1242
            
            


            
            
- Altlastensanierung in Richelsdorf
  Belastungen durch Schadstoffe mit Prüfwerten, Maßnahmen zur
  Gefahrenminimierung, Veröffentlichung eines Gesamtsanierungsplans,
  mögliche Kosten für Grundstückseigentümerinnen und -eigentümer,
  Gutachten zur Feststellung der Verursacher, Unterstützung bei der
  Sanierung
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  23.10.2019 und Antwort 10.12.2019 Drucksache 20/1426
            
            


            
            
- Nachfrage zur Kleinen Anfrage Schaffung von Wohnraum in
  Marburg-Biedenkopf
  Förderprogramme zur Schaffung von Wohnraum, Informierung der
  Gemeinden über Förderprogramme
            
  Kleine Anfrage                                 Löber, Angelika, SPD
  09.12.2019 und Antwort 15.01.2020 Drucksache 20/1690
            
            


            
            
- Landeseigene Liegenschaften
  Auflistung der Liegenschaften mit Flächenangabe der Wahlkreise
  Darmstadt I und Darmstadt II; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Kaffenberger, Bijan, SPD
  13.02.2020 und Antwort 30.03.2020 Drucksache 20/2401
            
            


            
            
- Zukunft von landeseigenen Immobilien in der Jägertorstraße,
  Darmstadt-Kranichstein
  Stand des Kaufverfahrens, Bebauung hinsichtlich des sozialen
  Wohnungsbaus, Einleitung eines Verkehrswertgutachtens
            
  Kleine Anfrage                                 Kaffenberger, Bijan, SPD
  28.02.2020 und Antwort 12.05.2020 Drucksache 20/2483
            
            


            
            
- Achtundvierzigster Tätigkeitsbericht zum Datenschutz und Zweiter
  Tätigkeitsbericht  zur Informationsfreiheit hierzu: Stellungnahme der
  Landesregierung betreffend den achtundvierzigsten Tätigkeitsbericht
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  zum Datenschutz und Zweiten Bericht zur Informationsfreiheit des
  Hessischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit
            
  Vorlage Datenschutzbeauftragter                Hessischer Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit
  06.04.2020 Drucksache 20/2607
  hierzu Vorlage Landesregierung Drs 20/3797
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 20/14  04.11.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/4024 04.11.2020
      Beschluss: Kenntnisnahme und Durchführung einer Aussprache
            


            
            
- Grundstück des ehemaligen Polizeigefängnisses in Frankfurt
  Überlegungen zur Nutzung des Grundstücks zur Erweiterung der
  Justizbehörden
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  01.09.2020 und Antwort 06.10.2020 Drucksache 20/3532
            
            


            
            
- Stellungnahme der Landesregierung betreffend den achtundvierzigsten
  Tätigkeitsbericht zum Datenschutz und Zweiten Bericht zur
  Informationsfreiheit des Hessischen Beauftragten für Datenschutz und
  Informationsfreiheit
  Stellungnahme zum 48. Datenschutzbericht -Drs 20/2607
            
  Vorlage Landesregierung                        Landesregierung
  01.10.2020 Drucksache 20/3797
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 20/14  04.11.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/4024 04.11.2020
      Beschluss: Kenntnisnahme und Durchführung einer Aussprache