Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Bahnlärm wirksam und nachhaltig verringern - Anwohner an
  Bahnstrecken in Hessen entlasten
  Begrüßung der Zielsetzung hinsichtlich der Entlastung der vom
  Schienenlärm betroffenen Regionen insbesondere Mittelrheintal und
  Oberrhein sowie die auf der Verkehrsministerkonferenz vereinbarten
  Aufruf an die Hersteller von Schienenfahrzeugen mit alternativen
  Antriebssystemen, Wegweisung durch Verabschiedung des
  Schienenlärmschutzgesetzes (Verbot von lauten Güterwaggons ab 2020)
  sowie höherer Trassenpreise für laute Züge seit 2012, Befürwortung
  einer Alternativstrecke zur Entlastung des Mittelrheintales
  (Troisdorf-Mainz-Bischofsheim) und Ertüchtigung der Strecke
  Köln-Siegen-Gießen-Hanau, Verringerung der Belastungen auch an der
  geplanten Neubaustrecke Frankfurt - Mannheim, Verwirklichung des
  Programms im Beirat  "Leiseres Mittelrheintal", Notwendigkeit des
  Einsatzes von effizienten Lärmschutzmaßnahmen
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  27.02.2019 Drucksache 20/246
  Plenarprotokoll 20/10  04.04.2019 S.688
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/2   08.05.2019    
  zurückgezogen: am 08.05.2019 - WVA 20/2
            


            
            
- Alternativ-Trasse Mittelrheintal und Lärmschutzmaßnahmen
  Notwendigkeit einer nachhaltigen Entlastung von Bahnlärm und einer
  Alternativstrecke für das Mittelrheintal, Forderung nach kurz- und
  mittelfristigen Maßnahmen zur Lärmminderung bis zur alternativen
  Güterverkehrsstrecke Troisdorf-Mainz-Bischofsheim, nach Priorisierung
  der Ertüchtigung der Strecke Köln-Siegen-Gießen-Hanau, Engagement im
  Beirat "Leiseres Mittelrheintal", Weiterentwicklung des
  lärmabhängigen Trassenpreissystems, Einhaltung des
  Schienenlärmschutzgesetzes (Verbot von lauten Güterwaggons ab 2020)
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der AfD
  27.02.2019 Drucksache 20/251
  Plenarprotokoll 20/10  04.04.2019 S.688
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/2   08.05.2019 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Förderung der Brüder Grimm Festspiele Hanau
  kulturelle Bedeutung der Festspiele, Höhe der Landesmittel sowie
  Förderung durch den Kulturfons Frankfurt Rhein-Main in den Jahren
  2017 bis 2019, Höhe der Fördermittel für die Burgfestspiele Bad
  Vilbel sowie die Festspiele Bad Hersfeld, Richtlinien zum
  Fördervolumen
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  03.04.2019 und Antwort 17.05.2019 Drucksache 20/452
            
            


            
            
- Besetzung von Leitungsstellen an Schulen im Main-Kinzig-Kreis sowie
  am Staatlichen Schulamt Hanau
  Übersicht der Leitungsstellen aufgelistet nach Schule, Vakanztermin,
  voraussichtlicher Nachbesetzungstermin, Grund für fehlende
  Nachbesetzung, initiierte Stellenbesetzungsverfahren und
  Verfahrensstand zum Stichtag 26.06.2019; Kenntnis von Ruhestand oder
  Versetzung der bisherigen Amtsinhaberinnen und Amtsinhaber, Anzahl
  der Konkurrentenklagen; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  09.05.2019 und Antwort 09.07.2019 Drucksache 20/593
            
            


            
            
- Auswirkungen einer möglichen Kreisfreiheit von Hanau
  Gespräche und Beauftragung von Gutachten zu Auswirkungen einer
  Kreisfreiheit auf den Kommunalen Finanzausgleich, Zeitabläufe eines
  möglichen Gesetzgebungsverfahrens, notwendige Regelungen eines
  Austrittsgesetzes, Regelungen zur Gründung einer Berufsfeuerwehr
  sowie einer Unteren Katastrophenschutzbehörde
            
  Kleine Anfrage                                 Weiß, Marius, SPD
  03.07.2019 und Antwort 26.08.2019 Drucksache 20/908
            
            


            
- Weiterentwicklung auch auf dem Gelände der ehemaligen Sportsfield
  Housing Area in Hanau
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten; Rock, René, Freie Demokraten
  01.08.2019 und Antwort 09.10.2019 Drucksache 20/984