Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Akademisierung Hebammenwesen I
  Anzahl der Auszubildenden aufgelistet nach Bildungsabschluss in den
  Jahren 2013 bis 2018, Bewertung der Akademisierung, Erfahrungen mit
  dem Modellstudiengang an der Hochschule Fulda, Voraussetzungen für
  die Einrichtung des Studiengangs, Gesamtbedarf an
  Bachelorstudienplätzen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  22.03.2019 und Antwort 03.06.2019 Drucksache 20/385
            
            


            
            
- Akademisierung Hebammenwesen II
  Ergebnisse der Evaluation des Modellstudiengangs bezüglich der
  Ausbildungsinhalte sowie der Verzahnung von Theorie und Praxis,
  personelle, sächliche und finanzielle Ressourcen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  22.03.2019 und Antwort 14.05.2019 Drucksache 20/386
            
            


            
            
- Umsetzung des nationalen Gesundheitsziels bezüglich der Gesundheit
  rund um die Geburt in Hessen
  Maßnahmen zur Unterstützung und Stärkung von Schwangeren und
  Familien, Weiterbildung im Bereich der Ernährungs- und
  Bewegungsberatung, Weiterbildungsangebote zum Erwerb von
  Kommunikations- und Beratungskompetenzen, Beteiligungsmöglichkeiten
  von Ärztinnen und Ärzten an der Netzwerkarbeit der Frühen Hilfen,
  Tabakentwöhnungsangebote und Beratung durch Einrichtungen der
  Suchthilfe, Forschungen zur Perinatalversorgung, Maßnahmen zur
  Prävention von Frühgeburten, Erarbeitung von Leitlinien zum Thema
  Frühgeburt, Weiterbildung im Bereich Psychosomatischer
  Grundversorgung, Qualitätssicherungsmaßnahmen, Förderung der Bereiche
  Frühe Hilfen, Prävention und Kinderschutz; Förderung der Kompetenzen
  von Lehrkräften hinsichtlich des Umgangs mit Familien mit besonderem
  Unterstützungsbedarf, partizipative Forschung zur Bedarfsermittlung
  werdender Eltern, Mutterpass und Kinderuntersuchungsheft, Erarbeitung
  von Leitlinien der Geburtshilfe sowie Beteiligung und Aufgaben des
  "Runden Tisch Hebammen", Optimierung perinatologischer Versorgung und
  Aufgaben der Fachausschüsse, Angebote und Maßnahmen zur
  Frühförderung, stillfreundliche Rahmenbedingungen an Arbeitsplätzen,
  Beratungsangebote für Eltern bei der Transition der Familiengründung,
   Kliniken mit Behandlungsangeboten bei postpartalen Depressionen,
  kultursensible Ausrichtung der Frühförderung, Nachsorge durch
  Hebammen, Berücksichtigung der Belange von Eltern mit behinderten
  Kindern im Wochenbett, Anzahl und Angebote der Frühförderstellen,
  Fortbildungen zur Sensibilisierung im Umgang mit Eltern von Kindern
  mit Beeinträchtigungen, Teilnahme an Vorsorge- und
  Früherkennungs-Untersuchungen, Anstieg der Impfquote, Inhalte der
  U-Untersuchungen, Unterstützung für Opfer von Gewalttaten,
  Informationsangebote für Familien mit Migrationshintergrund, Auf- und
  Ausbau gesundheitsförderlicher Strukturen in den Lebenswelten,
  Maßnahmen zur Verringerung der Umweltbelastungen, Vereinbarung von
  Familie und Beruf, Unterstützung der Kindertageseinrichtungen bei der
  Umsetzung des Bildungs- und Erziehungsplans, u.a.m.; umfangreiche
  Anlagen
            
  Große Anfrage                                  Sommer, Daniela, Dr., SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker, Wolfgang, SPD;
                                                 Gnadl, Lisa, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  27.08.2019 Drucksache 20/1109
  Antw 05.02.2020 Drucksache 20/2192
  Plenarprotokoll 20/48  02.07.2020 S.3686-3696 (1. Video) (2. Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/48 S.3686-3687)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/48 S.3687-3688)
  Funken, Sandra, CDU (PlPr 20/48 S.3688-3690)
  Enners, Arno, AfD (PlPr 20/48 S.3690-3691)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/48 S.3691-3693)
  Walter, Alexandra, fraktionslos (PlPr 20/48 S.3693)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/48 S.3693-3695)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/48 S.3695-3696)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Achtundvierzigster Tätigkeitsbericht zum Datenschutz und Zweiter
  Tätigkeitsbericht  zur Informationsfreiheit
            
  Vorlage des Hessischen                         Hessischer Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit
  Datenschutzbeauftragten
  06.04.2020 Drucksache 20/2607
  hierzu Vorlage Landesregierung Drs 20/3797
  Plenarprotokoll 20/61  09.12.2020 S.4670-4680
  Beschlussempfehlung angenommen
            
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 20/14  04.11.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/4024 04.11.2020
      Beschluss: Kenntnisnahme und Durchführung einer Aussprache
            


            
            
- Situation der Geburtshilfe
  Ausstattung der klinischen Geburtshilfe und der freiberuflich tätigen
  Hebammen mit Schutzausrüstung, Regelungen für die Durchführung von
  Kursen, Bewältigung des Problems der sehr hohen
  Haftpflichtversicherungsprämien auf Bundesebene, Regelungen für
  Besuche werdender und gewordener Elternteile bei Mutter und Kind
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  15.06.2020 und Antwort 27.07.2020 Drucksache 20/2981
            
            


            
            
- Pflegebonus
  Prüfung einer möglichen Beteiligung an Sonderleistung für
  Pflegekräfte in Krankenhäusern sowie Möglichkeiten zur strukturellen
  Verbesserung für die Pflege, Verbesserung der Standards in der
  Pflegeausbildung
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  21.07.2020 und Antwort 09.10.2020 Drucksache 20/3259
            
            


            
            
- Versteckspiel beim Thema Hebammen ist endlich beendet - Gutachten
  zeigt dramatischen Mangel
  Debatte über die Arbeitsbedingungen von Hebammen, Verbesserung des
  Zugangs zur Betreuung während der Schwangerschaft, Gutachten der
  Experten des Deutschen Krankenhausinstituts sowie Arbeit des Runden
  Tisches Hebammen
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  31.08.2020 Drucksache 20/3511
  Plenarprotokoll 20/52  03.09.2020 S.3928-3934 (Video)
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/52 S.3928)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/52 S.3929)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/52 S.3930)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/52 S.3930-3931)
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/52 S.3931-3932)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/52 S.3932-3933)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/52 S.3933-3934)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Stellungnahme der Landesregierung betreffend den achtundvierzigsten
  Tätigkeitsbericht zum Datenschutz und Zweiten Bericht zur
  Informationsfreiheit des Hessischen Beauftragten für Datenschutz und
  Informationsfreiheit
  Stellungnahme zum 48. Datenschutzbericht -Drs 20/2607
            
  Vorlage der Landesregierung                    Landesregierung
  01.10.2020 Drucksache 20/3797
  Plenarprotokoll 20/61  09.12.2020 S.4670-4680 (1. Video) (2. Video) (3. Video)
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 20/14  04.11.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/4024 04.11.2020
      Beschluss: Kenntnisnahme und Durchführung einer Aussprache
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Leveringhaus, Torsten, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/61 S.4670,
            4674-4675)
  Ronellenfitsch, Michael, Prof. Dr. (PlPr 20/61 S.4670-4672)
            Hessischer Datenschutzbeauftragter
  Honka, Hartmut, CDU (PlPr 20/61 S.4672-4673)
  Gersberg, Nadine, SPD (PlPr 20/61 S.4673-4674)
  Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/61 S.4675-4676)
  Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/61 S.4676-4677)
  Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten (PlPr 20/61 S.4677-4678)
            als Abgeordneter
  Beuth, Peter, CDU (PlPr 20/61 S.4678-4679)
            als Minister des Innern und für Sport
  Rhein, Boris, CDU (PlPr 20/61 S.4679-4680)
            als Landtagspräsident (bis 31.05.2022)


- Corona-Pandemie - Tätigkeit freiberuflich tätiger Hebammen
  Bewertung der Geburts- und Hebammenhilfe hinsichtlich des Mangels an
  Hebammenleistungen, Veränderung der Versorgungssituation durch
  Hebammen insbesondere freiberuflicher Hebammen im Zuge der
  Corona-Pandemie, Verteilung persönlicher Schutzausrüstung für den
  weiteren kommunalen Bedarf
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  30.11.2020 und Antwort 30.09.2021 Drucksache 20/4185
            
            


            
            
- Geburtsvorbereitung und Geburtsnachbereitung in Hessen
  Kenntnisse aus dem Gutachten über Versorgungsprobleme von Schwangeren
  insbesondere in der Nachsorge, Lösungsansätze zur Behebung des
  Versorgungsmangels, Ergebnisse aus den Gesprächen mit Akteuren des
  Runden Tisches "Zukunftsprogramm Geburts- und Hebammenhilfe in
  Hessen" zur Verbesserung der Situation der Hebammen, Angaben zur
  Schließung geburtshilflicher Stationen seit 2016, Regelungen zur
  Fahrtzeit innerhalb eines Versorgungsbereiches, Beurteilung der
  Versorgung in
  Bezug auf Geburtsvorbereitung, Geburt und Nachsorge
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  30.11.2020 und Antwort 03.12.2021 Drucksache 20/4189
            
            


            
            
- Akademisierung Hebammenwesen III
  Gründe für eine zeitnahe Umsetzung der Reform Sorge, Einplanung
  gesonderter Mittel zur Einrichtung hebammenwissenschaftlicher
  Studienangebote, Standorte und Start der neuen Studiengänge,
  voraussichtlicher Abschluss der Akkreditierungsverfahren, Erhöhung
  der Ausbildungskapazitäten
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  09.02.2021 und Antwort 29.03.2021 Drucksache 20/5037
            
            


            
            
            
            
- Akademisierung Hebammenwesen IV
  Entwicklung und Umsetzung der Studienangebote, Möglichkeit von
  Kooperationen zwischen Hochschulen und Hebammenschulen, Haltung der
  Landesregierung zum Anteil der Praxisstunden im Rahmen der
  Ausbildung, überregionales Koordinations- und Kooperationskonzept mit
  Praxiseinrichtungen, Kooperationspartner am Standort Gießen und
  Praxisplätze der Hochschule Fulda, möglicher Quereinstieg ins
  Hebammenstudium, Qualifikationen der Lehrkräfte in den
  hebammenkundlichen Studiengängen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  09.02.2021 und Antwort 29.03.2021 Drucksache 20/5038
            
            


            
            
- Hessen stärkt Geburtshilfe und Hebammenversorgung
  Bedeutung der Geburtshilfe und Hebammenversorgung für Schwangere und
  Kinder sowie gesellschaftliche Unverzichtbarkeit des Berufsstands,
  Anerkenntnis der landesseitig zügig erfolgten Umsetzung der
  Bundesvorgaben zur Akademisierung der Hebammenausbildung im Zuge des
  Hebammenreformgesetzes (u.a. mit bereits erfolgter oder zukünftiger
  Schaffung von Studiengang und -plätzen an Hochschulen in Fulda,
  Marburg, Frankfurt, Gießen), Steigerung der gesellschaftlichen und
  finanziellen Anerkennung des Berufs durch Akademisierung sowie daraus
  entstehende Chance für Forschung in der Geburtshilfe, u.a.m.
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  20.04.2021 Drucksache 20/5544
  Plenarprotokoll 20/71  28.04.2021 S.5665-5677 (1. Video) (2. Video) (3. Video)
  Annahme
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/71 S.5665-5666)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/71 S.5666-5667, 5674)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/71 S.5668-5669)
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/71 S.5669-5671)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/71 S.5671-5672)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/71 S.5672-5674)
  Dorn, Angela, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/71 S.5674-5676)
            als Ministerin für Wissenschaft und Kunst


- Berufshaftpflichtprämien in der Geburtshilfe
  Entwicklung der Beiträge für die Berufshaftpflichtprämien seit 2018,
  Anstieg der Versicherungsprämien ab 2022, Regelungen hinsichtlich der
  Betriebskostenfinanzierung in der Gesundheitsversorgung, Beurteilung
  der Errichtung eines Haftungsfonds
            
  Kleine Anfrage                                 Kummer, Gerald, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD
  10.05.2021 und Antwort 02.07.2021 Drucksache 20/5720
            
            


            
            
- Rund 30 Prozent mehr Kinderärztinnen und Kinderärzte sichern
  Gesundheitsversorgung für Kinder und Jugendliche in Hessen
  Bedeutung der medizinischen Versorgung von Kindern und Jugendlichen
  im Rahmen der Krankenhausplanung (Sicherstellung von Kinder- und
  Jugendmedizin, psychiatrischer Versorgung und guter Erwirtschaftung
  in Krankenhäusern), Zunahme psychischer Erkrankungen bei Kindern und
  Jugendlichen, Auf- und Ausbau von Netzwerken früher Hilfen
  (Familienhebammen, Gesundheits- und Kinderkrankenpfleger insbesondere
  für behinderte oder chronische kranke Kinder), Anstieg
  praktizierender Kinderärzte und Jugendtherapeuten  
            
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  18.05.2021 Drucksache 20/5792
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/74  19.05.2021 S.5903-5915 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/77  16.06.2021 S.6227
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/54  01.06.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/5863 01.06.2021
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/74 S.5903-5905)
  Bartelt, Ralf-Norbert, Dr., CDU (PlPr 20/74 S.5905-5906)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/74 S.5906-5908)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/74 S.5908-5909)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/74 S.5909-5910)
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/74 S.5911-5913)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/74 S.5913-5915)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Kurzintervention der Abg. Anders zur Rede des Abg. Pürsün
  betreffend Hessen stärkt Geburtshilfe und Hebammenversorgung - hier:
  Entschließungsantrag Drs 20/5544
            
  Plenarprotokoll 20/71  28.04.2021 S.5667
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/71 S.5667)


            
            
- Hebammenstudiengang Hessen
  Definition des Studiengangs Förderung der Selbständigkeit der Frauen
  und die Wahrung ihres Rechts auf
  Selbstbestimmung, Vorbereitung der Hebammen auf die Begleitung von
  Hausgeburten, Praxiseinsätze und außerklinische
  Ausbildungsmöglichkeiten
            
  Kleine Anfrage                                 Papst-Dippel, Claudia, AfD; Enners, Arno, AfD
  31.05.2021 und Antwort 14.07.2021 Drucksache 20/5848
            
            


            
            
- Weibliche Genitalverstümmelung in Hessen und die Zusammenarbeit mit
  Vereinen in der Bekämpfung
  Anzahl der Betroffenen in Fällen weiblicher Genitalverstümmelung,
  Projekte zur Verbesserung des Schutzes und der Versorgung von Frauen
  und Mädchen, Aufklärung und Unterstützung durch Gesundheitspersonal,
  Lehrkräfte sowie Erzieherinnen und Erzieher, Bestandteil der Thematik
  in lntegrationskursen in Erstaufnahmeeinrichtungen, finanzielle
  Unterstützungsleistungen, Rückforderung nicht verwendeter
  Landesmittel
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten; Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  05.08.2021 und Antwort 04.10.2021 Drucksache 20/6237
            
            


            
            
            
            
- Runder Tisch Hebammen I
  Beschluss der Errichtung einer vorbereitenden Arbeitsgruppe beim
  Runden Tisch "Zukunftsprogramm Geburts- und Hebammenhilfe" im Juli
  2021, Auflistung der teilnehmenden Organisationen und Institutionen,
  Übersicht der erarbeiteten Handlungsempfehlungen, Sachstand der
  Umsetzung und Finanzierung der Empfehlungen, Höhe der Budgetmittel
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  08.02.2022 und Antwort 04.04.2022 Drucksache 20/7847
            
            


            
            
- Runder Tisch Hebammen II
  Erarbeitung einer Richtlinie zur finanziellen Förderung der
  Niederlassung von Hebammen, Konzept zur Umsetzung eines verstärkten
  Angebotes an hebammengeleiteten Kreißsälen, Unterstützung der
  bundeweiten Plattform "Ammely" zur Hebammenvermittlung
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  08.02.2022 und Antwort 04.04.2022 Drucksache 20/7848
            
            


            
            
- Medizinische und geburtshilfliche Betreuung von Schwangeren und
  jungen Müttern in Erstaufnahmeeinrichtungen
  Angaben zur Umsetzung der Mutterschaftsrichtlinien des
  Bundesausschusses der Ärzte und Krankenkassen sowie zur
  Nachversorgung von Mutter und Kind, Aufklärung über die Bedeutung
  medizinischer Versorgung, Informationen der Schwangeren und jungen
  Müttern zum Gesundheitszustand und zu Begleitungs- und
  Beratungsangeboten sowie Einsatz von Dolmetscherinnen und
  Dolmetschern, Auskunft zum Vorhandensein geeigneter Rückzugsräume
  sowie Einhaltung besonderer hygienischer und sanitärer Bedingungen,
  Angebot ausgewogener oder spezieller Ernährung und Hilfestellung bei
  der Versorgung der Säuglinge, Ausstattung für Neugeborene,
  Einbeziehung und Vorbereitung ehrenamtlicher Unterstützerinnen und
  Unterstützern, Angaben zu weiteren sozialen Hilfen
            
  Berichtsantrag                                 Gersberg, Nadine, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  21.06.2022 Drucksache 20/8680
            
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/80  08.09.2022    
      20/81  29.09.2022    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/72 05.08.2022
            


            
            
- Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Bildung von Gremien zur
  Verbesserung der sektorenübergreifenden Versorgung
  Konkretisierung des Auftrags und der Ziele des gemeinsamen
  Landesgremiums, 
  redaktionelle Änderungen, Verlängerung der Befristung des Gesetzes
  bis zum 31. Dezember 2029
            
  Gesetzentwurf                                  Landesregierung
  05.07.2022 Drucksache 20/8768
  hierzu Änderungsanträge Drucksache 20/9199, 20/9202
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/111 14.07.2022 S.8921-8926 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/114 22.09.2022 S.9211-9216 (Video)
  Gesetz beschlossen
  Gesetz vom 24.09.2022 GVBl. Nr. 29 05.10.2022 S.462
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/77  30.06.2022    
      20/80  08.09.2022    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/9110 08.09.2022
      Beschluss: Annahme
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/76 (Teil 1-2)
  Anhörung:
  schriftliche Anhörung      
  schriftl. Stellungnahmen   SIA 20/76 Teil 1
                             SIA 20/76 Teil 2
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/111 S.8921-8922; PlPr
            20/114 S.9215-9216)
            als Minister für Soziales und Integration
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/111 S.8922-8923; PlPr 20/114
            S.9212-9213)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/111 S.8923; PlPr
            20/114 S.9213)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/111 S.8923-8924; PlPr 20/114
            S.9212, 9214)
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/111 S.8924-8925; PlPr 20/114
            S.9213-9214)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/111 S.8925; PlPr 20/114
            S.9214-9215)
  Büger, Matthias, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/111 S.8925-8926)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/114 S.9214)


            
            
- Kreissaal-Schließung im Lahn-Dill-Kreis
  Zeitpunkt der Informierung des Ministeriums über eine mögliche
  Schließung, regelmäßiger Austausch mit der Geschäftsleitung der
  Lahn-Dill-Kliniken, Übersicht nächstgelegener geburtshilflichen
  Krankenhäuser als Alternativen bei einem Wegfall der Geburtsklinik
  Dillenburg, Maßnahmen zur Unterstützung des Belegärztesystems,
  Einschätzung der Versorgung mit Hebammen im Landkreis; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  18.07.2022 und Antwort 16.08.2022 Drucksache 20/8868
            
            


            
            
- Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Bildung von Gremien zur
  Verbesserung der sektorenübergreifenden Versorgung
  Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Landesregierung -Drs 20/8768-
  i.d.F. der Beschlussempfehlung -Drs 20/9110
            
  Änderungsantrag                                Fraktion der SPD
  20.09.2022 Drucksache 20/9199
  Plenarprotokoll 20/114 22.09.2022 S.9211-9216 (Video)
  Ablehnung
            
            


            
            
- Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Bildung von Gremien zur
  Verbesserung der sektorenübergreifenden Versorgung
  Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Landesregierung -Drs 20/8768-
  i.d.F. der Beschlussempfehlung -Drs 20/9110
  Änderungsantrag                                Fraktion DIE LINKE
  20.09.2022 Drucksache 20/9202
  Plenarprotokoll 20/114 22.09.2022 S.9212-9216 (Video)
  Ablehnung
            
            


            
            
- Drohende Schließung der Geburtsstation der Lahn-Dill-Kliniken in
  Dillenburg
  Einschätzung möglicher Auswirkungen auf die Versorgungssicherheit,
  Wahlfreiheit und wohnortnahe Versorgung auch im Hinblick auf die
  Krankenhausplanung 2020, Angaben zu Alternativen für Schwangere und
  vorhandenen Kapazitäten der Ausweichkliniken, Auskunft zu
  länderübergreifenden Gesprächen mit dem Klinikstandort Siegen,
  Informationen zur rettungsdienstlichen Versorgung, Beurteilung von
  Fördermöglichkeiten, besonders eines hebammengeführten Kreißsaals
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Böhm, Christiane, DIE LINKE; Heimer, Petra, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  17.10.2022 Drucksache 20/9370
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/82  01.11.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Angespannte Lage der Geburtshilfe und Hebammenversorgung in Hessen
  - Teil 1
  Anzahl der Entbindungen aufgelistet nach Krankenhaus in den Jahren
  2020 und 2021, Zahl der Fachabteilungen für Gynäkologie und
  Geburtshilfe in Gesundheitseinrichtungen, Anteil der von Schließungen
  betroffenen Abteilungen seit 2012, Angaben zu den Gründen für die
  Schließungen, Unterstützung der Träger bei drohender Schließung,
  Verteilung der Sicherheitszuschläge, regelmäßige Austausche in den
  Gremien Landeskrankenhausausschuss und Runder Tisch Zukunftsprogramm
  Geburts- und Hebammenhilfe; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  20.03.2023 und Antwort 31.05.2023 Drucksache 20/10809
            
            


            
            
- Angespannte Lage der Geburtshilfe und Hebammenversorgung in Hessen
  - Teil 2
  Sachstand der Umsetzung des Hebammenstellen-Förderprogramms des
  Bundes, Höhe der Fördermittel für die Fachabteilungen für
  Geburtshilfe und Gynäkologie in den Jahren 2023 und 2024, Anzahl der
  angestellten Hebammen und Beleghebammen aufgelistet nach Krankenhaus
  in den Jahren 2021 und 2022, Anteil der freiberuflichen Hebammen,
  Zahl der Ausbildungs- und Studienplätze in den Hebammenschulen sowie
  Ausbildungsplätze nach Krankenhausstandort, Maßnahmen zur
  Unterstützung der Hebammenausbildung; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  20.03.2023 und Antwort 02.06.2023 Drucksache 20/10810
            
            


            
            
- Geburtshilfe I
  Beurteilung der medizinischen Versorgung in Bezug auf
  Geburtsvorbereitung, Geburt sowie Nachsorge, Auflistung geschlossener
  geburtshilflicher Stationen seit 2018 sowie Gründe für die
  Schließungen, Sicherstellung der geburtshilflichen Versorgung durch
  benachbarter Krankenhäuser, Auswirkungen der Zentralisierung von
  Geburtskliniken, Projekte des Runden Tisches zum Zukunftsprogramm
  Geburts- und Hebammenhilfe, mögliche Ziele der Akademisierung des
  Hebammenberufes
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  05.05.2023 und Antwort 28.07.2023 Drucksache 20/11018
            
            


            
            
- Geburtshilfe II
  Maßnahmen zur Stärkung der Rolle selbständiger Hebammen, Ziel des
  Runden Tischs zur Hebammenversorgung, Zuordnung der Hebammenhilfe in
  die medizinische Grundversorgung, Anteil außerklinischer Geburten und
  Verschiebungen der Geburtsraten während der Corona-Pandemie,
  Umsetzung der S3-Leitlinie Vaginale Geburt am Termin, Standorte von
  Hebammenkreißsälen und Geburtshäusern, Beurteilung von
  Verlegungskonzepten für Risikopatientinnen und Notfälle 
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  05.05.2023 und Antwort 17.07.2023 Drucksache 20/11019