Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Personalmangel in der Zentralstelle zur Bekämpfung von
  Vermögensstraftaten und Korruption im hessischen Gesundheitswesen
  Dauer der Vakanz der Personalstelle in der Zentralstelle, Gründe
  gegen eine Ausschreibung der Stelle, Verstärkung der Eingreifreserve,
  Schwierigkeiten bei der Gewinnung von Sachverständigen für die
  Zentralstelle zur Bekämpfung von Vermögensstraftaten und Korruption
  im hessischen Gesundheitswesen, Zeitpunkt des Beginns des
  Ermittlungsverfahrens gegen das Klinikum Bad Hersfeld sowie der
  weiteren Krankenhausverfahren
            
  Kleine Anfrage                                 Kummer, Gerald, SPD; Fissmann, Karina, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Waschke, Sabine,
                                                 SPD
  05.02.2019 und Antwort 19.03.2019 Drucksache 20/121
            
            


            
            
- Förderung der Brüder Grimm Festspiele Hanau
  kulturelle Bedeutung der Festspiele, Höhe der Landesmittel sowie
  Förderung durch den Kulturfons Frankfurt Rhein-Main in den Jahren
  2017 bis 2019, Höhe der Fördermittel für die Burgfestspiele Bad
  Vilbel sowie die Festspiele Bad Hersfeld, Richtlinien zum
  Fördervolumen
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  03.04.2019 und Antwort 17.05.2019 Drucksache 20/452
            
            


            
            
- Landesstraßennetz im Landkreis Hersfeld-Rotenburg
  Straßenzustandsverteilung der Landstraßen, Anzahl der Brücken im
  Landkreis Hersfeld-Rotenburg, geplante Straßensanierungsmaßnahmen
  aufgelistet nach Projektlänge und Zeitpunkt der Verkehrsfreigabe,
  Fortschreibung der Sanierungsoffensive
            
  Kleine Anfrage                                 Warnecke, Torsten, SPD; Fissmann, Karina, SPD
  11.04.2019 und Antwort 03.07.2019 Drucksache 20/501
            
            


            
            
            
- Altlastensanierung in Richelsdorf
  Belastungen durch Schadstoffe mit Prüfwerten, Maßnahmen zur
  Gefahrenminimierung, Veröffentlichung eines Gesamtsanierungsplans,
  mögliche Kosten für Grundstückseigentümerinnen und -eigentümer,
  Gutachten zur Feststellung der Verursacher, Unterstützung bei der
  Sanierung
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  23.10.2019 und Antwort 10.12.2019 Drucksache 20/1426
            
            


            
            
- Zuweisung von Geldauflagen in Strafverfahren zugunsten von
  Organisationen
  Höhe der Geldzuweisungen an gemeinnützige Einrichtungen vom
  Amtsgericht Bad Hersfeld in den Jahren 2018 und 2019, Auflistung der
  begünstigten gemeinnützigen Einrichtungen im Jahr 2018, Höhe der
  Zuweisungen in 2018 durch Gerichte insgesamt, Haltung der
  Landesregierung zu einer Spendenvergabe mittels eines dezentralen
  Systems
            
  Kleine Anfrage                                 Knell, Wiebke, Freie Demokraten
  31.10.2019 und Antwort 05.12.2019 Drucksache 20/1479
            
            


            
            
- Ärztliche Versorgung im Kreis Hersfeld-Rotenburg
  Entwicklung der Anzahl der Zahn-, Haus- und Fachärztinnen und
  -ärzten, Altersstruktur der Ärzte, unbesetzte Kassensitze,
  Entwicklung wohnortnaher ärztlicher Versorgung, Erkenntnisse zu
  Schwierigkeiten bei der Nachfolge von Praxisinhabern, Maßnahmen zur
  Sicherstellung der Versorgung; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Fissmann, Karina, SPD; Warnecke, Torsten, SPD
  15.01.2020 und Antwort 26.02.2020 Drucksache 20/1881
            
            


            
            
- Bodenbelastung durch Arsen und Schwermetalle in der Gemeinde
  Wildeck, Ortsteil Richelsdorf
  finanzielle Unterstützung des Landes Hessen für die
  Altlastensanierung in Lampertheim-Neuschloss, Finanzierungsanteil der
  privaten Grundstückseigentümer, Zeitpunkt des Vertragsschlusses mit
  der mit der Stadt Lampertheim, geplantes Gutachten zur Prüfung der
  Haftbarkeit des Landes für die Schäden aus dem historischen Bergbau,
  Prüfung der Haftung des Grundstückeigentümers durch das
  Bundesverfassungsgericht, Unterstützung und Beratung der
  Grundstückseigentümer und der Gemeinde, Verringerung der
  Entsorgungskosten durch Umlagerung des Bodenmaterials
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Schenk, Gerhard, AfD; Gagel, Klaus, AfD; Lichert, Andreas, AfD; Enners, Arno, AfD; Schulz,
                                                 Dimitri, AfD
  27.01.2020 Drucksache 20/2114
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/14  05.02.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Ortsumgehung B27 Ludwigsau-Friedlos
  Verfahrensstand der Ortsumgehung Friedlos, Prüfung der
  Verkehrsbelastungen der B 27 in Ludwigsau/Friedlos, personelle
  Kapazitäten der Straßen- und Verkehrsverwaltung
            
  Kleine Anfrage                                 Fissmann, Karina, SPD
  12.01.2021 und Antwort 01.03.2021 Drucksache 20/4383
            
            


            
            
- Bearbeitung von Eigentumsüberschreibungen und Ausbildung von
  Rechtspflegern
  Prognose der Personalabgänge für die Jahre 2021 und 2022,
  voraussichtliche personelle Verstärkung in Rechtspflegerbereich,
  Maßnahmen zur Entlastung sowie Aus- und Fortbildung des Personals,
  Erledigungszeit bei Eintragungsanträgen, Bewertung des
  Studienzentrums Rotenburg hinsichtlich räumlicher und personeller
  Kapazitäten, Steigerung der Attraktivität des Berufsbildes der
  Rechtspfleger und -pflegerinnen
            
  Kleine Anfrage                                 Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
            
  25.05.2020 und Antwort 09.07.2020 Drucksache 20/2835
            
            


            
            
- Radverkehr im Kreis Hersfeld-Rotenburg
  Zustand der Radwege, Auflistung der Sanierungsprojekte zwischen 2017
  und 2019, neu- und ausbaute Radwege an Landstraßen zwischen 2008 und
  2019, geplante Baumaßnahmen, finanzielle Unterstützung und Beratung
  beim Bau kommunaler Radwege; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Fissmann, Karina, SPD; Warnecke, Torsten, SPD
  20.07.2020 und Antwort 28.08.2020 Drucksache 20/3252
            
            


            
            
- Umstrukturierung des Klinikums Hersfeld-Rotenburg
  Beurteilung und Auswirkungen einer Umstrukturierung des Klinikums,
  Sicherstellung der Notfallversorgung im Einzugsgebiet, Höhe der
  Fördermittel für die Verlagerung der stationären Kapazitäten des
  Herz-Kreislaufzentrums Rotenburg an das Klinikum Bad Hersfeld
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE
  10.09.2020 und Antwort 14.12.2020 Drucksache 20/3599
            
            


            
            
- Entsorgung von Abwässern aus der Kaliindustrie in ungenutzten
  Salzbergwerken
            
  Berichtsantrag                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  18.09.2020 Drucksache 20/3662
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/22  25.11.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  ULA 20/17 (nicht öffentlich) 10.11.2020
            


- Hausärztlich unterversorgte Kommunen besser unterstützen - Medibus
  im Werra-Meißner-Kreis und im Landkreis Hersfeld-Rotenburg
  erhalten
  Kritik an unzureichender Politik zur Sicherstellung der ärztlichen
  Versorgung nach § 75 SGB V im ländlichen Raum, Feststellung
  rückläufiger ärztlicher Stellenbesetzung, Begrüßung der Anstrengungen
  der Landkreise und Kommunen, Forderung nach Schließung der
  Versorgungslücken gemeinsam mit betroffenen Kommunen und der
  Kassenärztlichen Vereinigung (u.a. aktive Arztsuche, eventuelle
  Entwicklung von Betreibermodellen, mögliche Niederlassungsförderung
  und Landarztquote), Weiterfinanzierung des Pilotprojekts Medibus
            
  Antrag                                         Fissmann, Karina, SPD; Warnecke, Torsten, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Alex, Ulrike, SPD;
                                                 Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker, Wolfgang, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  03.11.2020 Drucksache 20/3999
  Plenarprotokoll 20/59  12.11.2020 S.4569 (Video)
  Ablehnung
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 
            


            
            
- Änderung des Staatsvertrages zum grenzüberschreitenden Abbau von
  Salzen im Werra-Kalirevier: Risiken der Laugeneinstapelung und
  mögliche Folgen für die Untertage-Giftmüll-Deponie Herfa-Neurode
  müssen zweifelsfrei geklärt werden
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  18.11.2020 Drucksache 20/4111
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/22  25.11.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- HKZ Rotenburg
  Gespräche über die geplante Neustrukturierung des Klinikums-Hersfeld
  Rotenburg, Eigenkapitalerhöhung für das Klinikum für das Jahr 2021,
  Verwendung bereits bewilligter Fördermittel für die Erweiterung des
  Funktionstraktes sowie Fördermittel aus dem Strukturfonds, Bewertung
  der geplanten Umstrukturierung
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  20.11.2020 und Antwort 04.01.2021 Drucksache 20/4126
            
            


            
            
- K+S Wirtschaftsstandort sichern, Düngerproduktion erhalten, aktiven
  Umweltschutz betreiben, Langzeitsicherheit erhalten
            
  Dringlicher Entschließungsantrag               Fraktion der AfD
  09.12.2020 Drucksache 20/4254
  Plenarprotokoll 20/63  11.12.2020 S.4969-4977 (1. Video) (2. Video)
  Ablehnung
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Gronemann, Vanessa, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/63 S.4969,
            4972-4973)
  Gagel, Klaus, AfD (PlPr 20/63 S.4969-4970)
  Ruhl, Michael, CDU (PlPr 20/63 S.4970)
  Knell, Wiebke, Freie Demokraten (PlPr 20/63 S.4970-4972)
  Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/63 S.4973-4974)
  Warnecke, Torsten, SPD (PlPr 20/63 S.4974-4976)
  Hinz, Priska, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/63 S.4976-4977)
            Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und
            Verbraucherschutz


            
            
- Erhalt und Zukunft des Herz-Kreislaufzentrums (HKZ) im Rahmen der
  Klinikum Bad Hersfeld GmbH
  Aufgabenerfüllung im Bereich der Krankenhausversorgung, Kriterien für
  die Förderung von Vorhaben zur standortübergreifenden Konzentration
  von Fachrichtungen, Gründe für die geplante Neustrukturierung des
  Klinikums Hersfeld-Rotenburg, Höhe der Investitionsmittel bis 2023,
  medizinische Leistungen des Herz-Kreislauf-Zentrum
            
  Kleine Anfrage                                 Fissmann, Karina, SPD
  16.12.2020 und Antwort 26.01.2021 Drucksache 20/4292
            
            


            
            
- Aufklärung der hohen Corona-Infektionszahlen im Landkreis
  Hersfeld-Rotenburg
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  09.02.2021 Drucksache 20/5043
            
            


            
            
- Unterschiede bei den RKI-Corona-Infektionsmeldungen aus Hessen
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  15.02.2021 Drucksache 20/5089