Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Bauschäden an der Salzbachtalbrücke Wiesbaden
  Verzögerung der Sanierung der Brücke
            
  Kleine Anfrage                                 Gagel, Klaus, AfD
  29.01.2019 und Antwort 26.04.2019 Drucksache 20/80
            
            


            
            
- Teilsperrung der Salzbachtalbrücke wegen fehlerhafter
  Bauausführung
  Sachstand des Neubaus der Salzbachtalbrücke, voraussichtlicher
  Baubeginn, Zustand der Bausubstanz der bestehenden Brücke, Ursache
  des entstandenen Schadens, Feststellung des Fehlers der
  bauausführenden Firma, Forderung von Nachweisen zur Dokumentation der
  Arbeiten, Zeitpunkt der Kontrollmaßnahme durch Hessen Mobil,
  verkehrliche Auswirkungen durch die Sperrung sowie Auswirkungen auf
  die Schadstoffsituation in Wiesbaden, Maßnahmen zur Verbesserung der
  Verkehrssituation
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten
  23.01.2019 Drucksache 20/44
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/1   20.03.2019 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Bahnübergang B 42 Rüdesheim und Bundesgartenschau 2029
  Bitte an Ministerpräsident und Verkehrsbundesminister für die
  Befürwortung der Beseitigung des Bahnübergangs B42 spätestens bis
  Ende 2028 im Zusammenhang mit der geplanten Bundesgartenschau,
  Planungsvorlage durch Hessen Mobil bis Ende 2022
            
  Antrag                                         Fraktion der AfD
  14.02.2019 Drucksache 20/151
  Plenarprotokoll 20/23  29.10.2019 S.1697 (Video)
            
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/11  27.11.2019 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Gemeinsam Bahnübergang Rüdesheim für Bundesgartenschau fit
  machen
  Bestrebung von Hessen Mobil hinsichtlich des Abschlusses der
  Entwurfsplanung im Jahr 2022, Unterstützung der Deutschen
  UNESCO-Kommission und der Deutschen Bahn
            
  Dringlicher Entschließungsantrag               Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  28.02.2019 Drucksache 20/263
  Plenarprotokoll 20/23  29.10.2019 S.1697 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/11  27.11.2019 (ö)
      Annahme
            


            
            
- B 3, Bodenwelle Bad Vilbel - Preungesheimer Dreieck
  Aufforderung des verursachenden Unternehmens zur Schadensbeseitigung
  sowie Maßnahmen zur Beseitigung nach Fristende, Anzahl der
  Geschwindigkeitsmessungen sowie der Verstöße zwischen Juni 2018 und
  April 2019
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  16.04.2019 und Antwort 26.06.2019 Drucksache 20/513
            
            


            
            
- Müllbeseitigung entlang von Straßen
  Entwicklung der Müllmengen an Straßen und Rastplätzen sowie der
  Arbeitsstunden zwischen 2014 und 2018, Kosten zur Beseitigung durch
  Hessen Mobil zwischen 2010 und 2018
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
            
  25.04.2019 und Antwort 24.06.2019 Drucksache 20/537
            
            


            
            
- Hessen als Pionier nachhaltiger Mobilität
  Debatte über das eHighway-Projekt ELISA, Elektromobilität im
  Güterverkehr
            
  Antrag                                         Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  20.05.2019 Drucksache 20/658
  Plenarprotokoll 20/13  23.05.2019 S.870-877 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Walther, Katy, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/13 S.870-871)
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/13 S.871-872)
  John, Knut, SPD (PlPr 20/13 S.872-873)
  Meysner, Markus, CDU (PlPr 20/13 S.873-874)
  Enners, Arno, AfD (PlPr 20/13 S.874-875)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/13 S.875-876)
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/13 S.876-877)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen


            
            
- Verzögerung der Inbetriebnahme der Hohlbrücke in Dillenburg
  Anzahl und Gründe für Verschiebung der Inbetriebnahme, Grundlage und
  Prognose zur Fertigstellung der Baumaßnahme, Informationsaustausch
  zwischen Hessen Mobil und der Stadt Dillenburg
            
  Kleine Anfrage                                 Grüger, Stephan, SPD
  24.05.2019 und Antwort 15.07.2019 Drucksache 20/698
            
            


            
            
- Radwege in Hessen
  Projektlänge der Radwege insbesondere an Landesstraßen von 2013 bis
  2019, kommunale Fördermaßnahmen im Fuß- und Radverkehr von 2009 bis
  zum 1. Quartal 2019, Baulast in Kilometern
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
            
  24.06.2019 und Antwort 16.10.2019 Drucksache 20/863
            
            


            
            
- Positive Auswirkungen des Klimawandels in Hessen im Bereich
  Verkehr
  Anzahl der Frost- und Eistage von 1960 bis 2017, Prognose für
  Auswirkungen auf den Straßen-, Schienen-, Luft- und Schiffverkehr;
  Streumittelverbrauch von 1999 bis 2018, Bewertung der möglichen
  Entwicklung des Klimawandels für den Schienen- und Flugverkehr bis
  2030
            
  Kleine Anfrage                                 Gagel, Klaus, AfD
  01.07.2019 und Antwort 30.09.2019 Drucksache 20/894
            
            


            
            
- Verbesserung der Verkehrssituation auf dem Süd-/Ostring in Bad
  Homburg durch Umbaumaßnahmen der Knotenpunkte Kalbacher
  Straße/Südring und Ober-Eschbacher Straße/Südring sowie
  Implementierung eines computergestützten Verkehrsleitsystems
  Aktueller Planungsstand der Knotenpunkte seitens Hessen Mobil,
  bauliche und verkehrstechnische Vereinbarungen mit der Stadt Bad
  Homburg, Zeitpunkt zur Umsetzung der Baumaßnahmen
            
  Kleine Anfrage                                 Barth, Elke, SPD
  04.07.2019 und Antwort 30.08.2019 Drucksache 20/915
            
            


            
            
- B3, Bodenwelle Bad Vilbel - Preungesheimer Dreieck 2
  Gründe für die Dauer der Reparaturarbeiten, Schadensverursacher und
  Unterschiede zwischen den behobenen Schäden und der Bodenwelle am
  Preugnesheimer Dreieck, Höhe der Verwarnungs- und Bußgelder 
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  16.07.2019 und Antwort 09.09.2019 Drucksache 20/946
            
            


- Zukunft von Hessen-Mobil
  Anzahl der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Bereich der
  Autobahnaufgaben, Übergang in den Dienst der Autobahn GmbH des
  Bundes, Reduzierung der Mittel durch die Übergabe der
  Autobahnprojekte, Beibehaltung der Standorte, Umfang der Verwaltung
  und Unterhaltung kommunaler Straßen durch Hessen-Mobil
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  22.10.2019 und Antwort 13.12.2019 Drucksache 20/1414
            
            


            
            
- Sicherheitsmaßnahmen und Notfallmanagement in
  Straßenverkehrstunneln, an Lärmschutzwänden und in Einhausungen in
  Hessen
  Auflistung der Tunnel mit Längenangabe, Tunnelangabe mit Radio- und
  Mobilfunkempfang, Sicherheitskonzept für Verkehrsteilnehmer,
  Anbindung an das Hessen Einheitliche Leitsystem für Straßentunnel,
  technische Ausstattung bei Neubauten, Prüfung der Funktionalität der
  betrieblichen Einrichtungen
            
  Kleine Anfrage                                 Gagel, Klaus, AfD; Enners, Arno, AfD
  18.11.2019 und Antwort 08.01.2020 Drucksache 20/1556
            
            


            
            
- Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs an der B 8 in
  Niederbrechen
  Abläufe der Vorplanung für den Bahnübergang, mögliche planerische
  Zusammenhänge der Bahnübergangsbeseitigung und der Ortsumgehung
  Brechen, Zeitrahmen und Kosten der Vorplanung
            
  Kleine Anfrage                                 Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
  19.11.2019 und Antwort 15.01.2020 Drucksache 20/1558
            
            


            
            
- Bahnübergang Rüdesheim
  Bedeutung der geplanten Beseitigung des Bahnübergangs an der
  Bundesstraße 42 insbesondere für die Entwicklung des Mittelrheintals,
  Forderung nach Fortsetzung der Gespräche mit dem Bund, der UNESCO und
  der Deutschen Bahn im Hinblick auf eine schnellstmögliche
  Realisierung, Planung und Umsetzung der mehrjährigen Baumaßnahme
  unter Einbindung der betroffenen Kommunen Rüdesheim und Lorch
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  27.11.2019 Drucksache 20/1590
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/11  27.11.2019 (ö)
      Annahme Ausschussfassung
            


            
            
- Marode Landesstraße L3374 im Wispertal
  Gründe für die Erneuerung der Fahrbahnmarkierungen, voraussichtlicher
  Baubeginn, Maßnahmen gegen den Personalmangel bei Hessen Mobil
            
  Kleine Anfrage                                 Weiß, Marius, SPD
  05.12.2019 und Antwort 28.01.2020 Drucksache 20/1674
            
            


            
            
- Aktueller Sachstand zum Bau der A 44
  Planungsstand der einzelnen Abschnitte, Einleitung eines
  Planfeststellungsverfahrens für Abschnitt 2, personelle Ausstattung
  und technische Planung von Hessen Mobil, Zuständigkeit für Planung,
  Bau und Betrieb der Autobahnen; Übersicht der geplanten Termine zu
  Bauvorbereitungen, -beginn und Fertigstellung; Begründung der
  Kostensteigerungen, Kostenfortschreibung, -ermittlung und
  -aktualisierung; Erläuterungen zum Planänderungsverfahren zur
  Baurechtsschaffung, Beeinträchtigungen bei der Fertigstellung
            
  Berichtsantrag                                 John, Knut, SPD; Fissmann, Karina, SPD; Decker, Wolfgang, SPD; Strube, Manuela, SPD; Eckert,
                                                 Tobias, SPD; Barth, Elke, SPD; Grüger, Stephan, SPD; Weiß, Marius, SPD; Fraktion der SPD
  11.02.2020 Drucksache 20/2384
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/18  13.05.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  WVA 20/14 24.03.2020
            


            
            
- Neubau der Brücke (L3027) über die Eisenbahnlinie in
  Niedernhausen
  Planungen für den Radverkehr für den Ersatzneubau der Brücke der L
  3027, Berücksichtigung der Belange des Radverkehrs bei
  straßenbaulichen Maßnahmen
            
  Kleine Anfrage                                 Weiß, Marius, SPD; Eckert, Tobias, SPD
  02.07.2020 und Antwort 27.07.2020 Drucksache 20/3157
            
            


            
            
- Bau eines Kreisels auf der Landesstraße 3063 am Laubacher Kreuz
  Gründe für die Unterhaltungsmaßnahme im Sinne der Betriebs- und
  Verkehrssicherheit, Prognose für den Umbau zu einem
  Kreisverkehrsplatz
            
  Kleine Anfrage                                 Barth, Elke, SPD
  16.07.2020 und Antwort 03.09.2020 Drucksache 20/3232
            
            


            
            
- Ursachen für die länger veranschlagte Bauzeit der B 8 Umgehung im
  Bereich der Stadt Bad Camberg
  Abstimmungstermine in den Planungsphasen zwischen Hessen Mobil und
  der Deutsche Bahn AG, Gründe für die Verzögerung des Bauprozesses,
  Stand der Prüfung der Vereinbarungsentwürfe zu den Bahnbauwerken,
  Absprache zwischen den beteiligten Institutionen hinsichtlich der
  Aufgabenverteilung
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  20.07.2020 und Antwort 14.09.2020 Drucksache 20/3253
            
            


            
            
- Aktueller Stand des Radwegebaus in Hessen
  Investitionen in Radwege an Bundes- und Landesstraßen zwischen 2013
  und 2019, Länge der fertiggestellten Radwege, Anzahl der
  Beschäftigten der Abteilungen Planung und Bau für Radwegemaßnahmen
  sowie Mittel für Ingenieurfremdleistungen und Höhe der Personalkosten
  zwischen 2013 und 2019, Länge des Bundes- und Landesstraßennetzes
  sowie Länge der Radwege entlang der Strecken
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  20.07.2020 und Antwort 04.11.2020 Drucksache 20/3256
            
            


            
            
- Abgabe der Planungshoheit an Kommunen
  Abstimmungen mit den Kommunen hinsichtlich zukünftiger
  Sanierungsprojekte, Haftung für Planungsfehler
            
  Kleine Anfrage                                 Grüger, Stephan, SPD
  17.08.2020 und Antwort 14.10.2020 Drucksache 20/3396
            
            


            
            
- Einsatz von Building Information Modeling (BIM) in Hessen
  geplanter Zeitpunkt des Regelbetriebs der BIM-Methodik, Anzahl der
  hiermit beschäftigten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bei Hessen
  Mobil, Anpassung der personellen Ressourcen und der technischen
  Ausstattung, Beteiligung des Digitalministeriums in die
  BIM-Strategie, voraussichtliche Beauftragung von Planungsleistungen
  für ein Hochbauprojekt, Förderung von Städten und Kommunen zur
  Umsetzung der Verfahren, Fördermittel für das BIM-Cluster
            
  Kleine Anfrage                                 Lenders, Jürgen, Freie Demokraten; Stirböck, Oliver, Freie Demokraten
  17.08.2020 und Antwort 05.11.2020 Drucksache 20/3408
            
            


            
            
- Neubau Lichfieldbrücke Limburg
  Verschiebung einer Bürgerinformationsveranstaltung aufgrund der
  Corona-Pandemie in das Jahr 2021, Vorstellung des Bauprojektes auf
  der digitalen Infomesse, Prognose hinsichtlich weiterer
  Öffentlichkeitstermine, Prüfung diverser Brückenvarianten, Erhaltung
  des vorhandenen Straßennetzes durch den Neubau der Brücke
            
  Kleine Anfrage                                 Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
            
  31.08.2020 und Antwort 09.11.2020 Drucksache 20/3514
            
            


            
            
- Sanierung der Landesstraße 3063 zwischen Grävenwiesbach-Heinzenberg
  und dem Laubacher Kreuz
  Zeitlicher Vorlauf einer Informierung von Gemeinden vor dem Beginn
  von Straßenbaumaßnahmen, Informierung der Gemeinde Grävenwiesbach
  über die Planungen der Baumaßnahme, Gründe gegen eine Kombination der
  Sanierungsmaßnahme mit einer Ausbaumaßnahme, Maßnahmen zur
  Reduzierung der Geschwindigkeit, Termin der geplanten
  Unfallkommissionssitzung unter Beteiligung der
  Polizei, der Ordnungsbehörden der Stadt Usingen und der Gemeinden
  Grävenwiesbach und Neu-Anspach, der Verkehrsbehörde des
  Hochtaunuskreises und Hessen Mobil; Kosten der Sanierungsmaßnahme
            
  Kleine Anfrage                                 Barth, Elke, SPD
  07.09.2020 und Antwort 21.10.2020 Drucksache 20/3571
            
            


            
            
- Landesstraßenvermögen
            
  Kleine Anfrage                                 Warnecke, Torsten, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Geis, Kerstin, SPD
  15.10.2020 Drucksache 20/3851
            
            


            
            
- Erneute Verzögerungen an der Salzbachtal-Brücke
            
  Berichtsantrag                                 Fraktion der SPD
  21.10.2020 Drucksache 20/3882
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 
            


            
            
            
- Zehnspuriger Ausbau der A5 zwischen Friedberg und dem Nordwestkreuz
  Frankfurt
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  26.10.2020 und Antwort 26.11.2020 Drucksache 20/3907
            
            


            
            
- Einsetzung einer Enquetekommission "Mobilität der Zukunft in Hessen
  2030"
  Einsetzung der Kommission nach § 55 GOHLT zur Erarbeitung eines
  integrierten Gesamtverkehrskonzeptes für Hessen und angrenzende
  Regionen mit Lösungsansätzen für zukünftige Mobilität u.a. unter
  Berücksichtigung veränderter Mobilitätsbedürfnisse und -formen,
  Urbanisierung, Klima- und Ressourcenschutz sowie Digitalisierung:
  Entwicklung des ÖPNVs im städtischen und ländlichen Raum (auch:
  Arbeitsbedingungen im Busgewerbe), Weiterentwicklung der
  Radwegeinfrastruktur sowie der Schieneninfrastruktur,
  Landstraßenausbau, neue Formen des Wirtschafts- und Lieferverkehrs,
  Mobilität in Ballungsräumen bzw. Konzepte zum innerstädtischen
  Verkehr mit Berücksichtigung der Nahmobilität (Fuß- und
  Fahrradverkehr), Integration des Flughafens Frankfurt,
  Verkehrssicherheit, Lärmschutz und Inklusion bzw. Barrierefreiheit im
  Kontext der Verkehrsinfrastruktur, Rahmenbedingungen für die Stärkung
  der Automobil- und Eisenbahnindustrie, regenerative bzw.
  klimaverträgliche Energie im Verkehrssektor,  u.a.m.;
  Bestandsaufnahme über landes- und bundesrechtliche Regelungen bzgl.
  der Planung und Realisierung von Infrastrukturvorhaben sowie
  Ermittlung der Finanzbedarfe; Partizipation der Bürger bei
  Entwicklung des Verkehrskonzeptes
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD; Fraktion der Freien Demokraten
  03.11.2020 Drucksache 20/3995
  Plenarprotokoll 20/58  11.11.2020 (1. Video) (2. Video) (3. Video)
  Annahme
            
            


            
            
- Verzögerung beim Start der Autobahn GmbH
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten
  17.11.2020 Drucksache 20/4101
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 
            


            
            
- B38 / B45 Erschließungsachse Rhein-Main-Odenwald-Rhein-Neckar
            
  Kleine Anfrage                                 Promny, Moritz, Freie Demokraten
  18.11.2020 Drucksache 20/4106