- Goethe-Universität: "Löschung von unliebsamen Personen"
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der AfD
  26.03.2019 Drucksache 20/392
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/2   16.05.2019    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Wissenschaft und Forschung stärken - Studium und Lehre ausbauen:
  Einigung zur Fortsetzung der Bund-Länder-Programme ist eine gute
  Nachricht für den Standort Hessen
  Bedeutung und Ziel des Hochschulpaktes seit der Einführung 2007
  (Studienplätze, wachsender Fachkräftebedarf, wissenschaftlicher
  Nachwuchs), Begrüßung der Fortführung des Hochschulpaktes 2020 sowie
  des neuen Bund-Länder-Programms Innovation in der Hochschullehre,
  jährliche Erhöhung der Grundfinanzierung der Hochschulen,
  Fortschreibung des Paktes für Forschung und Innovation für 2021 bis
  2030, Entfristung von Professuren an den Hochschulen für angewandte
  Wissenschaften und zahlreiche neue Professuren
            
  Antrag                                         Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  14.05.2019 Drucksache 20/629
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/12  22.05.2019 S.764-776 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/15  18.06.2019 S.1085
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/3   06.06.2019    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/754 06.06.2019
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Eisenhardt, Nina, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/12 S.764-766)
  Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/12 S.766-767)
  Büger, Matthias, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/12 S.767-769)
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/12 S.769-770)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/12 S.770-772)
  Hofmeister, Andreas, CDU (PlPr 20/12 S.772-774)
  Dorn, Angela, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/12 S.774-776)
            als Ministerin für Wissenschaft und Kunst


            
            
- Frauenförderung an hessischen Hochschulen
  Umsetzung der Vereinbarung von hessenweiten Qualitätskriterien zur
  Gleichstellung in Berufungsverfahren an Hochschulen, Frauenanteil an
  Professuren von 2015 bis 2018, Beurteilung der Entwicklung des
  Professurenanteils, Förderung aus dem Professorinnen II Programm,
  Frauenfördermaßnahmen seit 2009, Berufung durch ad personam
  Verfahren; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Eisenhardt, Nina, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  03.09.2019 und Antwort 16.10.2019 Drucksache 20/1133
            
            


            
            
- Verbesserung der Betreuungsrelation und Lehrdeputate an
  Hochschulen
  Entwicklung der Betreuungsrelationen, Kriterien zur Ermittlung der
  Relationen, Maßnahmen zur Verbesserung der Betreuung der
  Studierenden, Lehrverpflichtungen des wissenschaftlichen Personals in
  den einzelnen Bundesländern, Möglichkeit zur Verbesserung durch die
  Veränderung von Lehrerdeputaten; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  07.10.2019 und Antwort 20.11.2019 Drucksache 20/1322
            
            


            
            
- Nebentätigkeiten von Universitätsprofessoren
  Anzahl und Entwicklung angezeigter und genehmigter Nebentätigkeiten
  zwischen 2008 und 2019, gesetzliche Regelung zur Anzeige- und
  Genehmigungspflicht
            
  Kleine Anfrage                                 Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD
  17.10.2019 und Antwort 02.12.2019 Drucksache 20/1386
            
            


- Wiedereinsetzen von Professor Hans Joachim M. als Geschäftsführer
  der HessenFilm und Medien GmbH
  Bitte um Wiedereinsetzung des Geschäftsführers der Hessen FilmGmbH,
  Ersuchen hinsichtlich der Weiterführung der Professur an der
  Hochschule Darmstadt im Rahmen der Wissenschaftsfreiheit sowie
  Garantie der Meinungsäußerungsfreiheit gemäß der Hessischen
  Verfassung
            
  Antrag                                         Fraktion der AfD
  22.10.2019 Drucksache 20/1418
  Plenarprotokoll 20/25  31.10.2019 S.1879-1894 (1. Video)
  (2.
  Video)
  Ablehnung
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/25 S.1879-1881, 1894-1894)
  Büger, Matthias, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/25 S.1881-1882, 1893)
  Grumbach, Gernot, SPD (PlPr 20/25 S.1882-1884, 1894)
  Schmidt, Mirjam, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/25 S.1884-1886)
  Hofmeister, Andreas, CDU (PlPr 20/25 S.1886-1887)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/25 S.1887-1890)
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/25 S.1890-1891)
  Dorn, Angela, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/25 S.1891-1892)
            als Ministerin für Wissenschaft und Kunst
  Lambrou, Robert, AfD (PlPr 20/25 S.1893)


            
            
- Fahrrad-Professuren an Hessischen Hochschulen und Universitäten
  Besoldungsstufen der Stiftungsprofessuren, Trägerschaft der
  Fördermaßnahme, Inhalte und Lehrziele der Fahrrad-Studiengänge,
  Anschlussfinanzierung der Maßnahme
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, AfD
  03.02.2020 und Antwort 20.03.2020 Drucksache 20/2174
            
            


            
            
- Fachaufsicht über die Tonakademie Darmstadt
            
  Zahl der Dozentinnen und Dozenten aufgelistet nach jeweiligem Fach,
  Zuständigkeiten für Personaleinstellung und -kündigung in
  Berufsakademien, Sicherstellung der Fachaufsicht; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Kaffenberger, Bijan, SPD; Alex, Ulrike, SPD
  04.02.2020 und Antwort 28.02.2020 Drucksache 20/2185
            
            


            
            
- Umfrage unter Hochschullehrern zur Forschungsfreiheit an deutschen
  Universitäten
  Zuständigkeit für die Prozesse zur Beantragung von Förderprojekten,
  Maßnahmen zur Verbesserung der Betreuungsrelationen an den
  Hochschulen, Spannungsverhältnis der Wissenschaftsfreiheit zu anderen
  verfassungsrechtlich geschützten Grundrechten und Zielen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  14.02.2020 und Antwort 25.03.2020 Drucksache 20/2414
            
            


            
            
- Betreuungsrelation an Hessischen Hochschulen und Universitäten
  Betreuungsrelation von Lehrkräften zu Studierenden im Bereich
  Germanistik sowie in Lehramtsstudiengängen an den verschiedenen
  Universitäten, Anzahl entfristeter Planstellen mit kw-Vermerk an
  Hochschulen für angewandte Wissenschaften, Besetzung der im
  Koalitionsvertrag erwähnten 300 zusätzlichen Professorenstellen,
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, AfD
  02.03.2020 und Antwort 20.04.2020 Drucksache 20/2489
            
            


            
            
- Fachaufsicht über die Akademie für Tonkunst Darmstadt II
  Anzahl der Lehrkräfte und Stunden pro Lehrkraft an der Akademie für
  Tonkunst aufgelistet nach Bereichen, Zahl der Studierenden
  aufgelistet nach Hauptfächern, Unterrichtsstunden in Haupt- und
  Nebenfächern, Durchführung des ,,kontinuierlichen Austauschs"
  zwischen der Leitung der Tonakademie
  und dem Ministerium im Jahr 2019, Beteiligung des Lehrpersonals und
  der Studierenden; Anlagen
  Kleine Anfrage                                 Kaffenberger, Bijan, SPD
  10.03.2020 und Antwort 06.05.2020 Drucksache 20/2529
            
            


            
            
- Situation der vom Land Hessen geförderten Musikakademien
            
  Berichtsantrag                                 Alex, Ulrike, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Degen, Christoph, SPD; Grumbach, Gernot, SPD;
                                                 Kaffenberger, Bijan, SPD; Fraktion der SPD
  23.03.2020 Drucksache 20/2594
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/14  18.06.2020    
      20/17  27.08.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  WKA 20/14 (nicht öffentlich) 19.06.2020
            


            
            
- Digitale Lehre an hessischen Hochschulen
  Möglichkeiten der digitalen Lehr- und Lernformen, Teilnahmen am
  Projekt "Digital
  gestütztes Lehren und Lernen in Hessen", Verbesserungen durch die
  Innovationsforen des Projekts, Aufstellung nicht teilnehmender
  Hochschulen, Lehrevaluation für das Sommersemester 2020,
  Weiterführung der E-Learning Angebote, Informierung der Studierenden
  über digitale Angebote, Unterstützung der Lehrenden, Sicherstellung
  einheitlicher Standards sowie eines sinnvollen Lizenzmanagements,
  Vorgaben zur verwendeten Software, Fördermittel für
  IT-Infrastrukturen, Förderung von IT-Projekten im Rahmen des
  LOEWE-Programms, Förderung hochschulübergreifende Projekte zur
  Unterstützung der Lehrenden und dadurch entstandene Synergieeffekte,
  Erhöhung der "Digitalen Souveränität" der Mitarbeiterinnen und
  Mitarbeiter, Nutzung und Bedeutung sowie Ausbau der Kapazitäten des
  deutschen Forschungsnetzes, Förderung von leistungsfähiger
  Hochleistungsrechner-Hardware an Universitätsstandorten, Zukünftige
  Sicherung der Förderung des Hochleistungsrechnens, Erforschung und
  Förderung der Methodenkompetenz, Besetzungsverfahren der Professuren
  für Künstliche Intelligenz, Höhe der Landesmittel für den Bereich der
  Künstlichen Intelligenz
            
  Große Anfrage                                  Fraktion der SPD
            
  03.06.2020 Drucksache 20/2893
  Antw 28.10.2020 Drucksache 20/3927
  Plenarprotokoll 20/66  04.02.2021
  von Tagesordnung abgesetzt
            
            


            
            
- Landesprogramm "Forschung für die Praxis"
  Werbung der Hochschulen und deren Kooperationspartner für die
  Kampagne, Anzahl der Bewerbungen für Förderprojekte sowie Höhe der
  beantragten und bewilligten Fördermitteln, Abläufe der
  Wettbewerbsstufen, Kriterien für die Vergabe des Forschungspreises
  der Hochschulen für Angewandte Wissenschaften, Gewährleistung der
  Unabhängigkeit der Jury, Evaluation der Kampagne und des
  Förderprogramms, Ergebnisse des Befragungsabschnitts "Auswirkungen
  nach Projektabschluss"; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  14.07.2020 und Antwort 11.08.2020 Drucksache 20/3215
            
            


            
            
- Situation der theologischen Fakultäten in Hessen
  Anzahl der Professuren und wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und
  Mitarbeiter im Sommersemester 2020 aufgelistet nach Universität, Zahl
  der Studierenden in Ein - und Zwei-Fachstudiengängen an den einzelnen
  theologischen Fakultäten, Betreuungsrelation im Wintersemester
  2019/2020, Entwicklung der Anzahl eingeschriebener Studierender
  zwischen 2010 und 2019 an der Universität Frankfurt und Marburg,
  Zuschüsse für kirchliche Hochschulen, Regelungen der
  Staatskirchenverträge hinsichtlich der Ausstattung der Professuren
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  03.08.2020 und Antwort 08.10.2020 Drucksache 20/3315
            
            


            
            
- Corona-Pandemie - Maßnahmen an den hessischen Hochschulen für das
  Wintersemester 2020/21
  Zuständigkeit für die Ausgestaltung eines Hygienekonzeptes für
  Hochschulen sowie zur Erstellung von Konzepten für Online -Prüfungen,
  Möglichkeiten zur Durchführung praktischer Kurse, Haltung der
  Landesregierung zur Durchführung von Testungen bei Dozenten und
  Studierenden
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  13.08.2020 und Antwort 19.10.2020 Drucksache 20/3387
            
            


            
            
- Auswirkungen der Pandemie-bedingten Distanz-Lehre an den hessischen
  Hochschulen auf die Studenten und Dozenten
  Ergebnisse der Durchführung von Studien, Evaluationen oder
  Befragungen durch die Hochschulen; Festlegung von Priorisierungen zur
  Gewährleistung von Präsenzlehrveranstaltungen unter Berücksichtigung
  pandemiebedingter Regelungen im Sommer 2020, Anteil der Präsenz- und
  Distanzlehre aufgelistet nach Hochschule bzw. Universität, Befragung
  zur Zufriedenheit der Studierenden und Lehrenden hinsichtlich der
  Lehr- und Lernsituation; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD
  09.11.2020 und Antwort 03.02.2021 Drucksache 20/4053
            
            


            
            
- Zielvereinbarungen zwischen dem Land Hessen und den
  Hochschulleitungen im Rahmen des Hessischen Hochschulpaktes - Teil
  II
  Zeitplan des Zielvereinbarungsprozesses, Anteil dauerhaft
  Beschäftigter, Professoren und drittmittelfinanziertes Personal an
  den Universitäten; Anzahl der aus Drittmitteln des Landes
  finanzierten Personen, Entwicklung der unbefristeten
  Beschäftigungsverhältnisse seit 1992, geplante Sanktionen,
  Überprüfungsmechanismen und Anreize für die Einhaltung der
  Vereinbarungen; Regelung zur Vergabe der Landesmittel, Übersicht der
  Ausgabereste im Hochschulpakt 2020; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Wissler, Janine, DIE LINKE; Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  24.11.2020 und Antwort 27.01.2021 Drucksache 20/4152
            
            


            
            
            
- Besetzung der Stelle des Rektors der hessischen Hochschule für
  Polizei und Verwaltung (HfPV)
  Angabe zur Mehrheit der Hochschullehrer im Fachbereichsrat der
  Polizei und im Senat der Hochschule
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  04.01.2021 und Antwort 15.02.2021 Drucksache 20/4334
            
            


            
            
- Kürzungen im Fachbereich 03 der Philipps-Universität Marburg
            
  Kleine Anfrage                                 Schalauske, Jan, DIE LINKE; Wissler, Janine, DIE LINKE
  28.01.2021 Drucksache 20/4946
            
            


            
            
- Freischuss-Regelung für hessische Studenten
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Richter, Volker, AfD; Gaw,
                                                 Dirk, AfD; Herrmann, Klaus, AfD
  17.02.2021 Drucksache 20/5119
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA