Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Haushaltspläne der ASten an hessischen Universitäten und
  Hochschulen
  Höhe der Etats der ASten an Universitäten und Hochschulen, Empfänger
  von Fördergeldern der ASten zwischen 2015 und 2020, direkte oder
  indirekte Förderungen für antifaschistische Gruppierungen und
  Vereine, Haltung der Landesregierung zur Unterstützung
  extremistischer Gruppierung oder Aktivitäten durch ASten, Fälle von
  Verweigerungen der Zustimmung zu Haushaltsplänen und
  Jahresabschlüssen der ASten durch die Hochschulleitung,
  Prüfungsmitteilungen und -ergebnisse der Haushalten von
  Studierendenschaften; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD
  10.08.2020 und Antwort 05.11.2020 Drucksache 20/3361
            
            


            
            
- Correctiv Recherche zur Steuerhinterziehung an der Universität
  Kassel
            
  Berichtsantrag                                 Fraktion der Freien Demokraten
  26.08.2020 Drucksache 20/3486
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/18  24.09.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  WKA 20/19 (nicht öffentlich) 17.09.2020
            


            
            
- Zielvereinbarungen zwischen dem Land Hessen und den
  Hochschulleitungen im Rahmen des Hessischen Hochschulpaktes Teil
  I
  Zeitplan für die Zielvereinbarungen mit den Hochschulleitungen und
  deren Verhandlungsabschluss, Vereinbarungen bis 2025 hinsichtlich
  finanzieller Planungssicherheit
            
  Kleine Anfrage                                 Wissler, Janine, DIE LINKE; Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  24.11.2020 und Antwort 27.01.2021 Drucksache 20/4151
            
            


            
            
- Zielvereinbarungen zwischen dem Land Hessen und den
  Hochschulleitungen im Rahmen des Hessischen Hochschulpaktes - Teil
  II
  Zeitplan des Zielvereinbarungsprozesses, Anteil dauerhaft
  Beschäftigter, Professoren und drittmittelfinanziertes Personal an
  den Universitäten; Anzahl der aus Drittmitteln des Landes
  finanzierten Personen, Entwicklung der unbefristeten
  Beschäftigungsverhältnisse seit 1992, geplante Sanktionen,
  Überprüfungsmechanismen und Anreize für die Einhaltung der
  Vereinbarungen; Regelung zur Vergabe der Landesmittel, Übersicht der
  Ausgabereste im Hochschulpakt 2020; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Wissler, Janine, DIE LINKE; Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  24.11.2020 und Antwort 27.01.2021 Drucksache 20/4152
            
            


            
            
- Bestellung des Rektors der hessischen Hochschule für Polizei und
  Verwaltung
  Zeitpunkt der Beauftragung als kommissarischer Rektor, Erörterung in
  der Sitzung des Senats am 12. November 2020, Entscheidung der
  Aufsichtsbehörde zur Herstellung der Leitungs- und
  Funktionsstabilität
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  25.11.2020 und Antwort 02.02.2021 Drucksache 20/4156
            
            


            
            
- Kommissarische Bestellung zum Rektor der Hessischen Hochschule für
  Polizei und Verwaltung
  Entbindung der Fachbereichsleiterin Polizei und beauftragte
  kommissarische Rektorin von ihren Aufgaben, Durchführung eines
  Interessenbekundungsverfahrens durch die Aufsichtsbehörde, Kriterien
  im Anforderungsprofil für die Stellenbesetzung, Erhaltung der
  Leistungs- und Funktionsstabilität, Beratung im Anschluss an die
  Anhörung zur Bestellung als Fachbereichleitung
            
  Kleine Anfrage                                 Rudolph, Günter, SPD
            
  25.11.2020 und Antwort 02.02.2021 Drucksache 20/4157
            
            


            
            
- Besetzung der Stelle des Rektors der hessischen Hochschule für
  Polizei und Verwaltung (HfPV)
  Angabe zur Mehrheit der Hochschullehrer im Fachbereichsrat der
  Polizei und im Senat der Hochschule
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  04.01.2021 und Antwort 15.02.2021 Drucksache 20/4334
            
            


            
            
- Freischuss-Regelung für hessische Studenten
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Richter, Volker, AfD; Gaw,
                                                 Dirk, AfD; Herrmann, Klaus, AfD
  17.02.2021 Drucksache 20/5119
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/22  25.02.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht