Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Verteilung von EU-Mitteln und Bundesmitteln im Landkreis
  Hochtaunuskreis
  Höhe und Mittelaufteilung der EU-Fördermittel für den
  Hochtaunuskreis; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Barth, Elke, SPD
  28.02.2019 und Antwort 06.05.2019 Drucksache 20/272
            
            


            
            
- Ausbauplanungen für die B 8 zwischen Limburg und Königstein - Teil
  I
  Haltung zum Bau der Ortsumgehung, Maßnahmen zum Schutz der
  geschützten Wildkatze, Verringerung der Auswirkungen auf das
  Erholungsgebiet und die zwei Naturparks, Betrachtung des
  Obergermanischen-Raetischen Limes im Rahmen einer
  Umweltverträglichkeitsprüfung, Umsetzungszeitraum und Planungsmittel
  des Bundesverkehrswegeplans, Verkehrsentwicklung durch den Bau der
  Umgehungsstraße zwischen Bad Camberg und Königstein
            
  Kleine Anfrage                                 Schaus, Hermann, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  11.03.2019 und Antwort 07.05.2019 Drucksache 20/311
            
            


            
            
- Ausbauplanungen für die B 8 zwischen Limburg und Königstein - Teil
  II
  Ergebnisse der Verkehrsuntersuchungen im Rahmen des
  Planfeststellungsverfahren zur Ortsumgehung Bad Camberg, mögliche
  Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung und Lärmminderung, Verbindungen des
  öffentlichen Personennahverkehrs von Camberg und Königstein bis Bad
  Homburg und Frankfurt am Main, Maßnahmen zur Verbesserung des
  öffentlichen Personennahverkehrs
            
  Kleine Anfrage                                 Schaus, Hermann, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  11.03.2019 und Antwort 07.05.2019 Drucksache 20/312
            
            


            
            
            
- Verbesserung der Verkehrssituation auf dem Süd- und Ostring in Bad
  Homburg durch Umbaumaßnahmen sowie ein computergestütztes
  Verkehrsleitsystem
  Planungsstand der Stadt Bad Homburg und Hessen Mobil zur Verbesserung
  der Verkehrssituation, geplanter Beginn der Baumaßnahmen
            
  Kleine Anfrage                                 Barth, Elke, SPD
  16.05.2019 und Antwort 24.06.2019 Drucksache 20/652
            
            


            
            
- Veräußerung der landeseigenen Liegenschaft in 61462 Königstein,
  Reichenbachweg 36; Zustimmung zur Veräußerung durch den Hessischen
  Landtag nach § 64 Abs. 2 LHO
            
  Antrag der Landesregierung                     Landesregierung
  29.05.2019 Drucksache 20/710
            
  Ausschussberatung:
  Haushaltsausschuss (HHA)
      HHA 20/3   05.06.2019    
      Zustimmung
            


            
            
- Verbesserung der Verkehrssituation auf dem Süd-/Ostring in Bad
  Homburg durch Umbaumaßnahmen der Knotenpunkte Kalbacher
  Straße/Südring und Ober-Eschbacher Straße/Südring sowie
  Implementierung eines computergestützten Verkehrsleitsystems
  Aktueller Planungsstand der Knotenpunkte seitens Hessen Mobil,
  bauliche und verkehrstechnische Vereinbarungen mit der Stadt Bad
  Homburg, Zeitpunkt zur Umsetzung der Baumaßnahmen
            
  Kleine Anfrage                                 Barth, Elke, SPD
  04.07.2019 und Antwort 30.08.2019 Drucksache 20/915
            
            


            
            
- Baustellen Autobahn A5
  Auflistung der Baustellen nach Projekt, Bauabschnitt, -jahr, - zeit
  und Kosten; Gründe für Baumaßnahmen, Anzahl der Unfälle und
  wirtschaftlichen Schäden, mögliche Erhebung von Bußgeldern, Prognose
  für den Abschluss der Maßnahme; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten; Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  13.08.2019 und Antwort 27.09.2019 Drucksache 20/1016
            
            


            
            
- Zukunft des Staatlichen Schulamts für den Wetteraukreis und den
  Hochtaunuskreis
  Zeitplan und zukünftiger Standort der Staatlichen Schulämter
  Wetteraukreis und Hochtaunuskreis
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  09.09.2019 und Antwort 16.12.2019 Drucksache 20/1164
            
            


            
            
- Förderung der Musikschulen im Hochtaunuskreis
  Tarifbindung für kommunal getragenen Musikschulen, Höhe der
  Fördermittel im Hochtaunuskreis, Berücksichtigung der Personalkosten
  bei der Berechnung der Fördermittel, Zukunftssicherung der
  Einrichtungen
            
  Kleine Anfrage                                 Barth, Elke, SPD
  26.09.2019 und Antwort 06.11.2019 Drucksache 20/1284
            
            


            
            
- Reaktivierung der Weiltalbahn
  Stellungnahme des RMV hinsichtlich einer Machbarkeitsuntersuchung zur
  Reaktivierung der Weiltalbahn
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  11.10.2019 und Antwort 08.11.2019 Drucksache 20/1348
            
            


            
            
            
- Waldtausch zwischen der Stadt Königstein und dem Landesbetrieb
  Hessen-Forst in den Gemarkungen Königstein und Falkenstein;
  Zustimmung zur Veräußerung durch den Hessischen Landtag nach § 64
  Abs. 2 LHO
            
  Antrag                                         Landesregierung
  22.11.2019 Drucksache 20/1575
            
  Ausschussberatung:
  Haushaltsausschuss (HHA)
      HHA 20/10  04.12.2019    
      Zustimmung
            


            
            
- Baustellen an der BAB 5  II
  Aufbewahrungsfristen von Akten und Vorgängen über Bußgeldverfahren
  bei der zentralen Bußgeldstelle, Verjährungsfristen bei
  Ordnungswidrigkeiten 
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  20.12.2019 und Antwort 07.02.2020 Drucksache 20/1756
            
            


            
            
- Schulleitung Wolfgang-Ernst-Gymnasium 2
  Regelungen und Ziel der Ausschreibungs- und Auswahlverfahren zur
  Besetzung von Beförderungsstellen, Besetzung der Schulleiterstelle,
  Gründe für individuelle Wechsel einzelner Schulleitungsmitglieder,
  personelle Kontinuität in Teams, Stellenbesetzung im Bereich der
  schulfachlichen Aufsicht
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  18.05.2020 und Antwort 21.07.2020 Drucksache 20/2776
            
            


            
            
- Radverkehr im Hochtaunuskreis
  Zustand der Radwege, Auflistung der Sanierungsprojekte zwischen 2017
  und 2019, neu- und ausbaute Radwege an Landstraßen zwischen 2008 und
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  2019, geplante Baumaßnahmen, finanzielle Unterstützung und Beratung
  beim Bau kommunaler Radwege; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Barth, Elke, SPD
  29.05.2020 und Antwort 25.08.2020 Drucksache 20/2870
            
            


            
            
- Sanierung der Landesstraße 3063 zwischen Grävenwiesbach-Heinzenberg
  und dem Laubacher Kreuz
  Zeitlicher Vorlauf einer Informierung von Gemeinden vor dem Beginn
  von Straßenbaumaßnahmen, Informierung der Gemeinde Grävenwiesbach
  über die Planungen der Baumaßnahme, Gründe gegen eine Kombination der
  Sanierungsmaßnahme mit einer Ausbaumaßnahme, Maßnahmen zur
  Reduzierung der Geschwindigkeit, Termin der geplanten
  Unfallkommissionssitzung unter Beteiligung der
  Polizei, der Ordnungsbehörden der Stadt Usingen und der Gemeinden
  Grävenwiesbach und Neu-Anspach, der Verkehrsbehörde des
  Hochtaunuskreises und Hessen Mobil; Kosten der Sanierungsmaßnahme
            
  Kleine Anfrage                                 Barth, Elke, SPD
  07.09.2020 und Antwort 21.10.2020 Drucksache 20/3571
            
            


            
            
- Berücksichtigung des Elternwunsches bei der Lenkungskonferenz des
  Schulamts für den Hochtaunuskreis und den Wetteraukreis
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten; Promny, Moritz, Freie Demokraten
  17.09.2020 Drucksache 20/3649
            
            


            
            
- Einfluss des zuständigen Schulamts und der Landesregierung auf den
  Bewerbungsprozess der Schulleitung des Wolfgang-Ernst-Gymnasiums
  Büdingen
            
  Kleine Anfrage                                 Gnadl, Lisa, SPD; Degen, Christoph, SPD
  23.09.2020 Drucksache 20/3708