Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Verteilung von EU-Mitteln und Bundesmitteln im Landkreis Hochtaunuskreis Höhe und Mittelaufteilung der EU-Fördermittel für den Hochtaunuskreis; Anlagen Kleine Anfrage Barth, Elke, SPD 28.02.2019 und Antwort 06.05.2019 Drucksache 20/272 - Ausbauplanungen für die B 8 zwischen Limburg und Königstein - Teil I Haltung zum Bau der Ortsumgehung, Maßnahmen zum Schutz der geschützten Wildkatze, Verringerung der Auswirkungen auf das Erholungsgebiet und die zwei Naturparks, Betrachtung des Obergermanischen-Raetischen Limes im Rahmen einer Umweltverträglichkeitsprüfung, Umsetzungszeitraum und Planungsmittel des Bundesverkehrswegeplans, Verkehrsentwicklung durch den Bau der Umgehungsstraße zwischen Bad Camberg und Königstein Kleine Anfrage Schaus, Hermann, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 11.03.2019 und Antwort 07.05.2019 Drucksache 20/311 - Ausbauplanungen für die B 8 zwischen Limburg und Königstein - Teil II Ergebnisse der Verkehrsuntersuchungen im Rahmen des Planfeststellungsverfahren zur Ortsumgehung Bad Camberg, mögliche Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung und Lärmminderung, Verbindungen des öffentlichen Personennahverkehrs von Camberg und Königstein bis Bad Homburg und Frankfurt am Main, Maßnahmen zur Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs Kleine Anfrage Schaus, Hermann, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 11.03.2019 und Antwort 07.05.2019 Drucksache 20/312 - Verbesserung der Verkehrssituation auf dem Süd- und Ostring in Bad Homburg durch Umbaumaßnahmen sowie ein computergestütztes Verkehrsleitsystem Planungsstand der Stadt Bad Homburg und Hessen Mobil zur Verbesserung der Verkehrssituation, geplanter Beginn der Baumaßnahmen Kleine Anfrage Barth, Elke, SPD 16.05.2019 und Antwort 24.06.2019 Drucksache 20/652 - Veräußerung der landeseigenen Liegenschaft in 61462 Königstein, Reichenbachweg 36; Zustimmung zur Veräußerung durch den Hessischen Landtag nach § 64 Abs. 2 LHO Antrag der Landesregierung Landesregierung 29.05.2019 Drucksache 20/710 Ausschussberatung: Haushaltsausschuss (HHA) HHA 20/3 05.06.2019 Zustimmung - Verbesserung der Verkehrssituation auf dem Süd-/Ostring in Bad Homburg durch Umbaumaßnahmen der Knotenpunkte Kalbacher Straße/Südring und Ober-Eschbacher Straße/Südring sowie Implementierung eines computergestützten Verkehrsleitsystems Aktueller Planungsstand der Knotenpunkte seitens Hessen Mobil, bauliche und verkehrstechnische Vereinbarungen mit der Stadt Bad Homburg, Zeitpunkt zur Umsetzung der Baumaßnahmen Kleine Anfrage Barth, Elke, SPD 04.07.2019 und Antwort 30.08.2019 Drucksache 20/915 - Baustellen Autobahn A5 Auflistung der Baustellen nach Projekt, Bauabschnitt, -jahr, - zeit und Kosten; Gründe für Baumaßnahmen, Anzahl der Unfälle und wirtschaftlichen Schäden, mögliche Erhebung von Bußgeldern, Prognose für den Abschluss der Maßnahme; Anlage Kleine Anfrage Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten; Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten 13.08.2019 und Antwort 27.09.2019 Drucksache 20/1016 - Zukunft des Staatlichen Schulamts für den Wetteraukreis und den Hochtaunuskreis Kleine Anfrage Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten 09.09.2019 Drucksache 20/1164 voraussichtlicher Beantwortungstermin: Anfang Januar 2020 - Förderung der Musikschulen im Hochtaunuskreis Tarifbindung für kommunal getragenen Musikschulen, Höhe der Fördermittel im Hochtaunuskreis, Berücksichtigung der Personalkosten bei der Berechnung der Fördermittel, Zukunftssicherung der Einrichtungen Kleine Anfrage Barth, Elke, SPD 26.09.2019 und Antwort 06.11.2019 Drucksache 20/1284 - Reaktivierung der Weiltalbahn Stellungnahme des RMV hinsichtlich einer Machbarkeitsuntersuchung zur Reaktivierung der Weiltalbahn Kleine Anfrage Eckert, Tobias, SPD 11.10.2019 und Antwort 08.11.2019 Drucksache 20/1348 - Waldtausch zwischen der Stadt Königstein und dem Landesbetrieb Hessen-Forst in den Gemarkungen Königstein und Falkenstein; Zustimmung zur Veräußerung durch den Hessischen Landtag nach § 64 Abs. 2 LHO Antrag Landesregierung 22.11.2019 Drucksache 20/1575 Ausschussberatung: Haushaltsausschuss (HHA) HHA