Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Wasserhygiene im Krankenhaus
  Stellenwert der Hygiene in medizinischen Einrichtungen, Erhebungen
  zur Trinkwasserhygiene, Untersuchungen zum Auftreten von Infektionen
  von 2001 bis 2019
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  04.06.2019 und Antwort 15.07.2019 Drucksache 20/741
            
            


            
            
- Bericht des Hessischen Rundfunks zur Akutpsychiatrie des
  Uniklinikums Frankfurt
  Beurteilung der vom Hessischen Rundfunk getroffenen Feststellungen
  über Missstände bei der Akutpsychiatrie am Universitätsklinikum
  Frankfurt, Erkenntnisse zu Überlastungsanzeigen sowie zu baulichen
  und hygienischen Mängeln, Zeitpunkt der Kenntnisnahme des
  Beschwerdebriefs von Beschäftigten, Qualifizierung des Personals zur
  Absicherung von Eins-zu-eins-Betreuungen bei Fixierungen, Auswertung
  der Zahlen von Fixierungen im Jahr 2018, Zeitpunkt der letzten
  fachaufsichtlichen Begehung, Erkenntnisse aus den Beschwerden über
  Akutpsychiatrien in Frankfurt, Maßnahmen zur Beseitigung von
  Missständen, u.a.m. 
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  05.06.2019 Drucksache 20/749
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/6   17.06.2019 (ö)
      20/7   19.06.2019 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Hygienische- und qualitative Mängel in der Vitos Klinik für
  Psychiatrie und Psychotherapie Herborn
  Auflistung der Klinikkontrollen von 2015 bis 2019
            
  Kleine Anfrage                                 Papst-Dippel, Claudia, AfD; Enners, Arno, AfD; Richter, Volker, AfD
  12.07.2019 und Antwort 01.10.2019 Drucksache 20/938
            


            
            
- Mangel an Atemschutzmasken, Handschuhen und Desinfektionsmittel
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  02.03.2020 Drucksache 20/2492
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Mitte November 2020
            
            


            
            
- Bevorratungskäufe ("Hamsterkäufe") infolge des Ausbruchs des
  Corona-Virus
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Enners, Arno, AfD
  04.03.2020 und Antwort 06.04.2020 Drucksache 20/2504
            
            


            
            
- Mundgesundheit im Alter
  Unterweisung und Informierung von Seniorinnen und Senioren in der
  Zahn- und Mundpflege, Zahnärztliche Versorgung in stationären
  Einrichtungen sowie von pflegebedürftigen Menschen, Verankerung der
  Zahn- und Mundgesundheit von älteren Menschen in der Ausbildung von
  Pflegekräften, Umsetzung der Empfehlungen des Vorsorgekonzepts
  "Mundgesund trotz Handicap und hohem Alter"
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  09.03.2020 und Antwort 18.06.2020 Drucksache 20/2515
            
            


            
            
- Ausreichende Verfügbarkeit von Gebrauchsgegenständen/-Mittel und
  Unterbringungskapazitäten in Krankenhäusern in Anbetracht der
  drohenden Pandemie des "neuartigen" Corona-Virus
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Enners, Arno, AfD
  09.03.2020 Drucksache 20/2517
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Mitte November 2020
            


            
            
- Effektive Maßnahmen zur Bekämpfung neuartiger Viruserkrankungen
  unzureichende Anwendung, Vorhandensein und Bevorratung von
  Schutzbekleidung und Desinfektionsmittel zur Verhinderung einer
  Virusinfektion insbesondere den Coronavirus betreffend, Schulung von
  Personal in Krankenhäusern und Kliniken hinsichtlich einer
  Verhinderung von Virusübertragungen, Feststellung bestehender
  Kapazitäten zur Beschaffung und Herstellung von Tests zur Ermittlung
  einer Infektion
            
  Antrag                                         Fraktion der AfD
  17.03.2020 Drucksache 20/2569
  Plenarprotokoll 20/52  03.09.2020
  von Tagesordnung abgesetzt
  Ausschussüberweisung zur abschließenden Beratung
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 
            


            
            
- Lage sowie getroffene und erforderliche Maßnahmen im Kontext der
  Covid-19-Krisenbewältigung
  Verfahren des Monitoring der Gesundheitsämter, Dauer bis zum
  Vorliegen von Testergebnissen, Auflistung der testenden Labore,
  Anzahl der Schwerpunktpraxen und mögliche Ausweitung der Kapazitäten,
  Zuständigkeit für die Kontaktpersonennachverfolgung
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der SPD
  16.04.2020 Drucksache 20/2625
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/26  23.04.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Gemeinsam gegen das Virus - zusammenhalten, solidarisch sein,
  einander schützen.
  Debatte über die Herausforderungen der Corona-Krise, Konzepte zur
  Lockerungen der Maßnahmen zur Verlangsamung der Ausbreitung des Virus
  und zur Unterbrechung der Infektionskette, Anpassungen der
  Krankenhausstruktur, schrittweise Öffnung der Schulen und
  Kindertagesstätten, Auflagen für den Einzelhandel u.a.m.
            
  Regierungserklärung                            Minister für Soziales und Integration
  Plenarprotokoll 20/38  05.05.2020 S.2823-2843 (1. Video)
  (2.
  Video) (3. Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/38 S.2823-2816)
            als Minister für Soziales und Integration
  Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/38 S.2826-2829)
  Claus, Ines, CDU (PlPr 20/38 S.2829-2832)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/38 S.2832-2835)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/38 S.2835-2838)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/38 S.2838-2841)
  Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/38
            S.2841-2843)


            
            
- Gesundheitsschutz berücksichtigen - Recht auf Bildung
  gewährleisten
  Auswirkungen der Schulschließungen, Kritik an der kurzfristigen
  Bekanntgabe der Hygiene - und Raumnutzungskonzepte,  zur Verfügung
  stellung von Covid19-Tests und des Schulportals einschließlich
  Videotelefonie u.a.m., Forderungen nach  Änderungen des Digitalpakts
  Schule hinsichtlich der Ausstattung von Schülerinnen und Schüler mit
  digitalen Endgeräten, Einrichtung von Lernplätzen in Schulen,
  wissenschaftliche Evaluation im Zusammenhang mit der Coronakrise und
  mit Blick auf das Bildungssystem, Lehrermangel und digitale Bildung
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  04.05.2020 Drucksache 20/2680
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/39  06.05.2020 S.2922-2935 (1. Video)
  (2.
  Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/42  28.05.2020 S.3262
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
            
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/16  13.05.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/2756 13.05.2020
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/39 S.2922-2924, 2935-2935)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/39 S.2924-2925)
  Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/39 S.2925-2927)
  Diefenbach, Frank, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/39 S.2927-2929)
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/39 S.2929-2931)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/39 S.2931-2933)
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/39 S.2933-2934)
            Kultusminister


            
            
- Lage der Schulen sowie getroffene und erforderliche Maßnahmen im
  Kontext der Covid-19-Kriesenbewältigung
  Gründe für den Zeitpunkt sowie Pläne über weitere Stufen der
  Wiederaufnahme des Schulbetriebs, Vorlauf der Schulen zur
  Vorbereitung und Umsetzung der Maßnahmen zum Infektionsschutz,
  Unterstützung bei der Umsetzung der Maßnahmen, Wiederaufnahme im
  Förderschwerpunkt soziale und emotionale Entwicklung sowie geistige
  Entwicklung, Bewertung der seit dem 27. April gemachten Erfahrungen
  im Schulbetrieb, Flexibilität der Zeitmodellansätze, Bewertung einer
  Maskenpflicht im Unterricht im Hinblick auf die Kommunikation,
  Haltung zum Tragen von Masken in der Pause, Anzahl der am
  Präsenzunterricht teilnehmenden Schüler, Fernbleiben von Schülern
  wegen Zugehörigkeiten zu Risikogruppen, Unterstützung der
  Schülerinnen und Schüler bei der Vorbereitung auf Prüfungen,
  Inanspruchnahme der Notbetreuung an Schulen, Vorgaben zum Anspruch
  auf Notbetreuung, Anzahl der eingesetzten Lehrkräfte, Beschaffung von
  Hygienemittel und Schutzausrüstung, Beseitigung von Hygienemängeln,
  Sicherheitsabstand in Schulbussen, u.a.m.
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  05.05.2020 Drucksache 20/2689
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/16  13.05.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


- Situation der Saisonarbeiterinnen und Saisonarbeitern in der
  Landwirtschaft, der Forstwirtschaft und in der
  lebensmittelverarbeitenden Industrie in Hessen
  Bedarf an Saisonarbeitskräften in der Landwirtschaft, Anzahl und
  Staatsangehörigkeiten eingereister Arbeitskräfte, Defizit an
  Saisonkräften, Unterstützung der Ausweitung der Begrenzung für die
  kurzfristige Beschäftigung, Zuständigkeit für die Überwachung
  arbeitsschutzrechtlicher Vorschriften, Kontrollen der Betriebe
  hinsichtlich des Infektionsschutzes sowie des Arbeitsschutzes, Gründe
  für den hohen Anteil ausländischer Arbeitskräfte
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  05.05.2020 Drucksache 20/2690
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/16  13.05.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Vandalismus, Hygiene und Zustand der Sanitäranlagen an den
  hessischen Schulen
  Kenntnisse der Landesregierung zur Ausstattung der Sanitäranlagen an
  Schulen, Hinweis auf den Hygieneplan Corona für Schulen,
  Gesundheitliche Aufklärung und Hygiene-Erziehung für Schülerinnen und
  Schüler sowie Schulungsmaßnahmen für Lehrkräfte
            
  Kleine Anfrage                                 Scholz, Heiko, AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD
  12.05.2020 und Antwort 11.09.2020 Drucksache 20/2732
            
            


            
            
- Hessen braucht einen gut aufgestellten öffentlichen
  Gesundheitsdienst
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  19.05.2020 Drucksache 20/2787
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/42  28.05.2020 S.3217-3227 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/45  24.06.2020 S.3477
  Beschlussempfehlung angenommen
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/30  04.06.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/2933 04.06.2020
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/42 S.3217-3219)
  Bartelt, Ralf-Norbert, Dr., CDU (PlPr 20/42 S.3219-3220)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/42 S.3220-3222)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/42 S.3222-3223)
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/42 S.3223-3224)
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/42 S.3224-3225)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/42 S.3225-3227)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Sicherheit, Unterstützung und Entlastung für Familien in Hessen
  notwendig - Sozialminister Klose muss endlich einen konkreten Plan
  vorlegen, wie Kitas, Kindertagespflege und Horte in Hessen öffnen
  können
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  19.05.2020 Drucksache 20/2793
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/41  27.05.2020 S.3077-3105 (1. Video) (2. Video) (3. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/45  24.06.2020 S.3477
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/30  04.06.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/2934 04.06.2020
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/41 S.3078-3079, 3103-3104)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/41 S.3079-3081)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/41 S.3081-3083, 3099-3101)
  Claus, Ines, CDU (PlPr 20/41 S.3083-3085)
  Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/41
            S.3085-3088)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/41 S.3088-3090)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/41 S.3090-3091)
            als Minister für Soziales und Integration
  Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/41 S.3091-3093)
  Bouffier, Volker, CDU (PlPr 20/41 S.3093-3097)
            als Ministerpräsident
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/41 S.3097-3099)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/41 S.3102-3103)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/41 S.3104-3105)


            
            
- Für eine verantwortungsvolle Öffnung der Kindertagesstätten
  Würdigung der Erzieherinnen und Erzieher für die Notbetreuung im
  Rahmen der frühkindlichen Bildung und des Engagements der Eltern und
  Alleinerziehenden hinsichtlich der häuslichen Kinderbetreuung während
  der Corona-Krise und damit verbundenen Belastung bei der
  Vereinbarkeit von Betreuung, Sorge- und Erwerbsarbeit, Kritik am
  fehlenden Rahmenplan für die Wiedereröffnung der Kitas sowie an
  eingeschränkter Hilfe für Familien und Kinder insbesondere Gewalt
  gegen Frauen und Kindern betreffend, Forderung nach vollständiger
  Geltung von Kinderrechten auch in Bezug auf Kinderschutzkonzepte,
  Öffnung der Kitas ab 2. Juni unter Berücksichtigung von Arbeitsschutz
  und Hygiene und ohne Einbindung von Risikogruppen, Erstattung von
  Elternbeiträgen 
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion DIE LINKE
  26.05.2020 Drucksache 20/2845
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/41  27.05.2020 S.3077-3105 (1. Video) (2. Video) (3. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/45  24.06.2020 S.3477-3478
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/30  04.06.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/2935 04.06.2020
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/41 S.3078-3079, 3103-3104)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/41 S.3079-3081)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/41 S.3081-3083, 3099-3101)
  Claus, Ines, CDU (PlPr 20/41 S.3083-3085)
  Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/41
            S.3085-3088)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/41 S.3088-3090)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/41 S.3090-3091)
            als Minister für Soziales und Integration
  Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/41 S.3091-3093)
  Bouffier, Volker, CDU (PlPr 20/41 S.3093-3097)
            als Ministerpräsident
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/41 S.3097-3099)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/41 S.3102-3103)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/41 S.3104-3105)


            
            
- Demokratie und Grundrechte wahren - auch während der
  Corona-Pandemie
  Feststellungen: Meinungs- und Versammlungsfreiheit als Grundrecht,
  Versammlungen gegen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie
  unter Beachtung der Abstands- und Hygieneregelungen als Zeichen von
  Demokratie und Rechtsstaat, Verurteilung des Missbrauchs von
  Demonstrationen für rechtextremistische, radikale und antisemitische
  Weltansichten, Forderung nach Begründung der bisherigen
  einschränkenden Maßnahme gegenüber der Öffentlichkeit
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der Freien Demokraten
  26.05.2020 Drucksache 20/2846
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/41  27.05.2020 S.3114-3125 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/45  24.06.2020 S.3477
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/25  04.06.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/2915 04.06.2020
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Schauder, Lukas, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/41 S.3114-3115)
  Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten (PlPr 20/41 S.3115-3117)
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/41 S.3117)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
  Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD (PlPr 20/41 S.3117-3119)
            als Abgeordneter
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/41 S.3119-3121)
  Schaus, Hermann, DIE LINKE (PlPr 20/41 S.3121-3122)
  Pentz, Manfred, CDU (PlPr 20/41 S.3122-3123)
  Beuth, Peter, CDU (PlPr 20/41 S.3124-3125)
            als Minister des Innern und für Sport


            
            
- Kindertagesbetreuung verantwortungsvoll öffnen - Konsequenzen aus
  dem Wortbruch des Ministers ziehen
  Recht auf Bildung, Spiel und Freizeit für die Jüngsten, Kritik an der
  stufenweisen Öffnung der Kitas, Forderung eines verbindlichen Plans
  zur Wiederaufnahme des Regelbetriebs und zeitnahen Öffnung unter
  Einhaltung diverser hygienischer und pädagogischer Vorgaben auch für
  Tagespflegeeltern
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der Freien Demokraten
  26.05.2020 Drucksache 20/2850
  Plenarprotokoll 20/41  27.05.2020 S.3077-3105 (1. Video) (2. Video) (3. Video)
  Plenarprotokoll 20/45  24.06.2020 S.3478
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/30  04.06.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/2936 04.06.2020
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/41 S.3078-3079, 3103-3104)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/41 S.3079-3081)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/41 S.3081-3083, 3099-3101)
  Claus, Ines, CDU (PlPr 20/41 S.3083-3085)
  Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/41
            S.3085-3088)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/41 S.3088-3090)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/41 S.3090-3091)
            als Minister für Soziales und Integration
  Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/41 S.3091-3093)
  Bouffier, Volker, CDU (PlPr 20/41 S.3093-3097)
            als Ministerpräsident
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/41 S.3097-3099)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/41 S.3102-3103)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/41 S.3104-3105)


            
            
- Schuljahresstart 2020/2021 unter Corona-Bedingungen
  Schulöffnung und Anordnungen von Quarantänemaßnahmen, Maskenpflicht
  an Schulen, keine Anordnung von Klassenteilungen, Anzahl der
  Nutzungen des Testangebots des Landes für den Schulbereich bis zum
  Schuljahresbeginn, Testangebot für Lehrkräfte und sozialpädagogische
  Mitarbeiterinnen, Anstieg der Gesamtzahl der Schülerinnen und Schüler
  sowie der Lehrerstellen, Einschätzung des Vertretungsbedarfs, Anzahl
  der vom Präsenzunterricht befreiten Lehrkräfte mit ärztlicher
  Bescheinigung, Erkenntnisse zu Klagen gegen die Schulöffnungen,
  Definition und Grundsätze eines "möglichst gleichgestelltem
  Distanzunterricht", Einbeziehung der Schülerinnen und Schülern mit
  erhöhtem Risiko eines schweren Krankheitsverlaufs, Beschaffung und
  Bereitstellung von schulgebundenen digitalen Endgeräten,
  Schulbuskapazitäten, u.a.m.
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  11.08.2020 Drucksache 20/3364
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/20  19.08.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Kurzintervention der Abg. Faeser zur Rede des Abg. Wagner(Taunus)
  im Rahmen einer Debatte betreffend der verantwortungsvollen Öffnung
  der Kindertagesstätten, Kindertagespflege und Horte - hier:  Antrag
  Drs 20/2793, Dringl. Antrag Drs 20/2845, Dringl. Antrag Drs
  20/2850
            
  Plenarprotokoll 20/41  27.05.2020 S.3087-3088
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/41 S.3087-3088)


            
            
- Schule und Corona: Verlässlich kommunizieren, Schulen
  unterstützen
  Begrüßung medizinischer Stellungnahmen hinsichtlich der
  verantwortbaren Öffnung von Schulen vor dem Hintergrund des Rechts
  auf Bildung, Kritik an der diesbezüglichen Informationsvermittlung
  durch die Presse anstelle des Kultusministeriums, Forderung nach
  Anpassung der bestehenden Konzepte für einen Regelbetrieb unter
  Coronabedingungen (Hygiene, Quarantäne) sowie Voraussetzungen für die
  digitale Beschulung (IT-Infrastruktur an Schulen, digitale Lehr- und
  Lernplattformen)
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der Freien Demokraten
  16.06.2020 Drucksache 20/2985
            
  Plenarprotokoll 20/43  16.06.2020 S.3307-3315 (Video)
  Ablehnung
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/43 S.3307-3308)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/43 S.3308-3309)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/43 S.3309-3310)
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/43 S.3310-3311)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/43 S.3311-3312)
  Diefenbach, Frank, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/43 S.3312-3313)
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/43 S.3313-3315)
            Kultusminister


            
            
- Chancengleicher Start ins neue Schuljahr mit klarer Perspektive und
  höchstmöglicher Verbindlichkeit für Schulen und Familien
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der SPD; Fraktion DIE LINKE
  16.06.2020 Drucksache 20/2989
  Plenarprotokoll 20/43  16.06.2020 S.3307-3315 (Video)
  Ablehnung
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/43 S.3307-3308)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/43 S.3308-3309)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/43 S.3309-3310)
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/43 S.3310-3311)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/43 S.3311-3312)
  Diefenbach, Frank, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/43 S.3312-3313)
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/43 S.3313-3315)
            Kultusminister


            
            
- Schutz vor Corona braucht ein Zuhause - hessisches
  Soforthilfeprogramm für sicheres Wohnen für alle
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  16.06.2020 Drucksache 20/2997
  Plenarprotokoll 20/52  03.09.2020
  von Tagesordnung abgesetzt
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 
            


            
            
- Betretungsverbot aufheben - Kindertagesstätten bei der
  vollständigen Öffnung unterstützen
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  16.06.2020 Drucksache 20/3001
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/44  23.06.2020 S.3339-3351 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/46  25.06.2020 S.3572-3581 (Video)
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/32  23.06.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/3065 23.06.2020
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/44 S.3339, 3341-3342; PlPr 20/46
            S.3577-3578)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/44 S.3340-3341; PlPr 20/46 S.3575-3576)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/44 S.3342-3344; PlPr
            20/46 S.3573)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/44 S.3344-3345; PlPr 20/46
            S.3576-3577)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/44 S.3346-3347; PlPr 20/46
            S.3574-3575)
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/44 S.3347-3349; PlPr 20/46 S.3573-3574,
            3580)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/44 S.3349-3351; PlPr 20/46
            S.3579-3580)
            als Minister für Soziales und Integration
  Martin, Felix, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/46 S.3572-3573)


            
- Plukon Gudensberg II
  Anfrage bezüglich einer Kapazitätserweiterung, Beteiligung der Stadt
  Gudensberg im Rahmen von Genehmigungsverfahren nach dem
  Bundes-Immissionsschutzgesetz, Einhaltung der Hygienevorschriften zur
  Verhinderung der Ausbreitung des Corona-Virus, Testungen von
  Beschäftigten, Maßnahmen zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen
            
  Kleine Anfrage                                 Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE
  22.06.2020 und Antwort 12.08.2020 Drucksache 20/3040
            
            


            
            
- Lockdown Maßnahmen in Hotellerie, Gastronomie, Club- und
  Discothekunternehmen
  Voraussetzungen und möglicher Einfluss der Corona-App auf eine
  Öffnung von Clubs und Discotheken, Mindestabstandsregelung
            
  Kleine Anfrage                                 Stirböck, Oliver, Freie Demokraten; Knell, Wiebke, Freie Demokraten; Naas, Stefan, Dr., Freie
                                                 Demokraten
  29.06.2020 Drucksache 20/3113
            
            


            
            
- Erwachsenenbildung in Zeiten der Corona-Krise
            
  Berichtsantrag                                 Geis, Kerstin, SPD; Degen, Christoph, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  02.07.2020 Drucksache 20/3150
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 
            


            
            
- Corona-Pandemie: Durchführung von Hochschulprüfungen
  Pandemiebedingte Vorgaben im Hochschulbereich, Regelungen zur
  Durchführung von Prüfungen insbesondere Online-Prüfungen aufgelistet
  nach Hochschule, Nachholtermine für Klausuren hinsichtlich möglicher
  Benachteiligungen für Studierende, Konzeptentwicklung für
  unterschiedliche Hochschulprofile, Berücksichtigung der
  Hygienevorschriften bei notwendigen Präsenzveranstaltungen,
  Einschränkungen im Fachbereich Medizin und Auswirkungen auf die
  Studierenden
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  06.07.2020 und Antwort 28.09.2020 Drucksache 20/3171
            
            


            
            
- Öffnung der Grundschulen vor den Sommerferien
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, AfD
  08.07.2020 Drucksache 20/3184
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: 40. Kalenderwoche 2020
            
            


            
            
- Sicherung des Anspruchs auf Beratung nach dem
  Schwangerschaftskonfliktgesetz in Hessen
  Beratungsleistung der Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen
  insbesondere mit digitalen Medien, Einhaltung der vom
  Robert-Koch-Institut empfohlenen Hygienevorkehrungen bei
  unvermeidbaren persönlichen Terminen, Prüfung weiterer
  Unterstützungsmaßnahmen
            
  Kleine Anfrage                                 Gnadl, Lisa, SPD; Gersberg, Nadine, SPD
  16.07.2020 und Antwort 17.08.2020 Drucksache 20/3233
            
            


            
            
- Erste Staatsprüfungen der Lehrämter im Herbst 2020
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  12.08.2020 Drucksache 20/3374
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: 43. KW
            
            


            
            
            
            
- Zweite Staatsprüfungen der Lehrämter im Herbst 2020
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  12.08.2020 Drucksache 20/3375
            
            


            
            
- Corona-Pandemie - Beginn des Schuljahres 2020/21 in Hessen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  13.08.2020 Drucksache 20/3386
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: 43. KW
            
            


            
            
- Unterrichtsbefreiungen von Lehrkräften
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  13.08.2020 Drucksache 20/3388
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: 43. KW
            
            


            
            
- In Krisenzeiten das Wesentliche im Blick behalten - unsere Schulen
  stehen im Mittelpunkt
  Debatte über die Umsetzung und Herausforderungen der Schulöffnung
  nach den Sommerferien, Ausbau der digitalen Infrastruktur an Schulen,
  Förderung von Schülerinnen und Schülern zur Kompensation von
  Lernrückständen, u.a.m.
            
  Regierungserklärung                            Kultusminister
  Plenarprotokoll 20/50  01.09.2020 S.3775-3793 (1. Video) (2. Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/50 S.3775-3778)
            Kultusminister
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/50 S.3779-3782)
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/50 S.3782-3784)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/50 S.3784-3786)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/50 S.3786-3788)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/50 S.3788-3790)
  Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/50 S.3790-3793)


            
            
- Zwang zum Regelbetrieb von Gesamtschulen mit Kursen
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  31.08.2020 Drucksache 20/3504
            
            


            
            
- Zusätzlicher Raumbedarf hessischer Gerichte zur Einhaltung von
  Corona-Regeln
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  31.08.2020 Drucksache 20/3507
            
            


            
            
- Rückatmung und CO2-Konzentrationen in Atemluft unter Masken, Teil
  II
            
  Kleine Anfrage                                 Gagel, Klaus, AfD; Scholz, Heiko, AfD
  31.08.2020 Drucksache 20/3518
            
            


            
            
- Corona-Pandemie - Einreise von Passagieren über den Flughafen
  Frankfurt
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  07.09.2020 Drucksache 20/3562
            
            


- Corona-Pandemie - Zulassung von Zuschauern zu
  Sportveranstaltungen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  22.09.2020 Drucksache 20/3695