- Störfallbetrieb Kraupatz GmbH in Münzenberg-Gambach
  Grundlage zur Definition von Anlagen als Betriebsbereich, Einstufung
  eines Betriebsbereichs in untere und obere Klassen, Zulassung des
  Bauvorhaben und Einhaltung des Abstandsgebots
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  05.03.2019 und Antwort 08.05.2019 Drucksache 20/284
            
            


            
            
- Erweiterung Firma Solvadis Distribution GmbH in Gernsheim
  Prüfung des angemessenen Abstands im Hinblick auf die geplante
  Erweiterung des Tanklagers, Entfernung des bestehenden Tanklagers von
  Wohngebieten, rechtliche Grundlage zur Genehmigungsfähigkeit des
  Vorhabens, notwendige Unterlagen für die Beantragung einer
  Genehmigung, Vorlage und Frist für die Einreichung der Unterlagen,
  Vorlage einer Tankbelegungsliste und eines Konzepts zur Verhinderung
  von Störfällen, Informierung des Regierungspräsidiums über den
  Gefahrgutunfall im Januar 2019, u.a.m.
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion DIE LINKE; Böhm, Christiane, DIE LINKE; Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  06.03.2019 Drucksache 20/289
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/1   20.03.2019 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Nutzung von Waschsalons an Sonn- und Feiertagen
  Anzahl der SB-Waschsalons aufgelistet nach kreisfreien und
  Sonderstatusstädten und Haushalte ohne Waschmaschine, Maßnahmen zur
  Einhaltung der zulässigen Immissionsrichtwerte, Beurteilung der
  gesellschaftlichen Veränderungen betreffend der Sonn- und
  Feiertagsruhe
            
  Kleine Anfrage                                 Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten
  31.05.2019 und Antwort 19.07.2019 Drucksache 20/729
            
            


            
            
- Lärmschutz an der Bundesautobahn A 44 im Bereich von Burghasungen
  (Stadt Zierenberg, Landkreis Kassel)
  Verbesserte Lärmschutzmaßnahmen für Bürgerinnen und Bürger,
  gesundheitliche Gefahren dauerhafter Lärmbelastung, Berücksichtigung
  von Altenheimen, Kindertagesstätten, Schulen und Naturschutzgebieten,
  Verhältnismäßigkeit der Vorsorgemaßnahmen, Bundesmittel für
  Lärmsanierung
            
  Kleine Anfrage                                 Ulloth, Oliver, SPD
  05.06.2019 und Antwort 13.08.2019 Drucksache 20/770
            
            


            
            
- Weiterentwicklung auch auf dem Gelände der ehemaligen Sportsfield
  Housing Area in Hanau
  Haltung der Landesregierung zu den Anregungen aus Hanau für
  Änderungen im Bau- und Umweltrecht, Prüfung der Vorschläge auf
  Bundes- und Landesebene 
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten; Rock, René, Freie Demokraten
  01.08.2019 und Antwort 09.10.2019 Drucksache 20/984
            
            


            
            
- Erholungsfunktion des Waldes und Windkraft
  Anzahl der eingesetzten, beantragten und genehmigten
  Windenergieanlagen in Wäldern, Untersuchungen zu
  Lärmempfindlichkeiten von Tierarten, Studien zum Bereich Lärm, Ziel
  des Klimaschutzplans in Bezug auf Windenergie
            
  Kleine Anfrage                                 Knell, Wiebke, Freie Demokraten; Rock, René, Freie Demokraten
  12.08.2019 und Antwort 19.09.2019 Drucksache 20/1011
            
            


            
            
- Experimentierklausel zur Baulandmobilisierung
            
  Antrag                                         Barth, Elke, SPD; Degen, Christoph, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Grüger, Stephan, SPD; John, Knut,
                                                 SPD; Weiß, Marius, SPD; Fraktion der SPD
  17.09.2019 Drucksache 20/1221
  Plenarprotokoll 20/22  26.09.2019 S.1688
  Ausschussüberweisung zur abschließenden Beratung
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/8   16.10.2019 (ö)
      20/18  13.05.2020    
      20/23  16.09.2020    
      Beschlussfassung zurückgestellt
            


            
            
- Genehmigungspflichtige (Nutz-) Tierhalteanlagen in Hessen
  (Massentierhaltung) Teil II
  Auflistung immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftiger Anlagen
  sowie genehmigte und noch nicht im Betrieb befindlicher
  Tierhaltungsanlagen; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD
  01.10.2019 und Antwort 20.11.2019 Drucksache 20/1296
            
            


            
            
- Genehmigungspflichtige (Nutz-) Tierhalteanlagen in Hessen
  (Massentierhaltung) Teil I
  Entwicklung der Viehbestände von 2005 bis 2019, Anzahl der
  Schlachtbetriebe in den Landkreisen und kreisfreien Städten; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD
  01.10.2019 und Antwort 27.11.2019 Drucksache 20/1297
            
            


            
            
- Schloss Rauischholzhausen (Gemeinde Ebsdorfergrund):
  Forschungscampus Mittelhessen/Tagungsstätte II
  mögliche Einschränkungen der Zugänglichkeit zum Park während der
  Bauphase, gesicherte Mindestauslastung des Hotels und des
  Lehrsangebots durch die Kooperation der Hochschulen, Berücksichtigung
  der CO²-Einsparziele 
  Kleine Anfrage                                 Schalauske, Jan, DIE LINKE
  12.11.2019 und Antwort 15.01.2020 Drucksache 20/1530
            
            


            
            
- Tierhaltung in Hessen
            
  Berichtsantrag                                 Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  04.03.2020 Drucksache 20/2508
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/20  28.10.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  ULA 20/15 (nicht öffentlich) 05.07.2020
            


            
            
- Lärmschutzmaßnahmen an der Bundesautobahn A 44 in Höhe von
  Burghasungen (Stadt Zierenberg)
  rechtliche Grundlage und Gründe für die Geschwindigkeitsbeschränkung
  auf einer Länge von 600 Metern, Maßnahmen zur Überwachung der
  Einhaltung der Geschwindigkeitsbeschränkung
            
  Kleine Anfrage                                 Ulloth, Oliver, SPD
  14.09.2020 und Antwort 03.11.2020 Drucksache 20/3604
            
            


            
            
- Entwicklung Sportsfield Housing Area Hanau
  Rechtsauffassung der Landesregierung hinsichtlich des
  Immissionsschutzes, Beratungen zur Einführung einer
  Experimentierklausel sowie einer Regelung "zur Ortsüblichkeit von
  Gerüchen", Unterstützung der Kommunen bei der Aktivierung von Bauland
  und der Sicherung bezahlbaren Wohnens
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  25.09.2020 und Antwort 03.11.2020 Drucksache 20/3733