Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

Druck Word-Export PDF-Export Weitere Beratung verfolgen (Merkliste)
- Keine Ausweitung der "Transferunion" in der Europäischen Union
  Zukunft der Idee einer Europäischen Union, Forderungen nach
  Verhinderung einer Erhöhung des EU-Haushaltes bei steigendem
  Beitragsanteil Deutschlands, Geltendmachung des
  Subsidiaritätsprinzips, Betonung der sozialen Marktwirtschaft in der
  EU, Ablehnung der Schaffung zusätzlicher Umverteilungsmechanismen in
  der EU und des Konzeptes Industriepolitik des Bundesministeriums für
  Wirtschaft und Energie u.a.m.
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der AfD
  14.05.2019 Drucksache 20/618
  Plenarprotokoll 20/13  23.05.2019 S.887-898 (1. Video) (2. Video)
  Ablehnung
            
  Ausschussvorlagen:
  INA 20/5, SIA 20/7 (Teil 1-2)
  Anhörung:
  öffentliche Anhörung       
  schriftl. Stellungnahmen   INA 20/5 Teil 1
                             SIA 20/7 Teil 1
                             INA 20/5 Teil 2
                             SIA 20/7 Teil 2
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/13 S.887-889)
  Stirböck, Oliver, Freie Demokraten (PlPr 20/13 S.890-891)
  Dahlke, Miriam, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/13 S.891-892)
  Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE (PlPr 20/13 S.892-894)
  Utter, Tobias, CDU (PlPr 20/13 S.894-895)
  Grüger, Stephan, SPD (PlPr 20/13 S.895-896)
  Puttrich, Lucia, CDU (PlPr 20/13 S.896-898)
            als Ministerin im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten
            und Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und
            Bevollmächtigte des Landes Hessen beim Bund


            
            
- Einsetzung einer Enquetekommission "Mobilität der Zukunft in Hessen
  2030"
  Einsetzung der Kommission nach § 55 GOHLT zur Erarbeitung eines
  integrierten Gesamtverkehrskonzeptes für Hessen und angrenzende
  Regionen mit Lösungsansätzen für zukünftige Mobilität u.a. unter
  Berücksichtigung veränderter Mobilitätsbedürfnisse und -formen,
  Urbanisierung, Klima- und Ressourcenschutz sowie Digitalisierung:
  Entwicklung des ÖPNVs im städtischen und ländlichen Raum (auch:
  Arbeitsbedingungen im Busgewerbe), Weiterentwicklung der
  Radwegeinfrastruktur sowie der Schieneninfrastruktur,
  Landstraßenausbau, neue Formen des Wirtschafts- und Lieferverkehrs,
  Mobilität in Ballungsräumen bzw. Konzepte zum innerstädtischen
  Verkehr mit Berücksichtigung der Nahmobilität (Fuß- und
  Fahrradverkehr), Integration des Flughafens Frankfurt,
  Verkehrssicherheit, Lärmschutz und Inklusion bzw. Barrierefreiheit im
  Kontext der Verkehrsinfrastruktur, Rahmenbedingungen für die Stärkung
  der Automobil- und Eisenbahnindustrie, regenerative bzw.
  klimaverträgliche Energie im Verkehrssektor,  u.a.m.;
  Bestandsaufnahme über landes- und bundesrechtliche Regelungen bzgl.
  der Planung und Realisierung von Infrastrukturvorhaben sowie
  Ermittlung der Finanzbedarfe; Partizipation der Bürger bei
  Entwicklung des Verkehrskonzeptes
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD; Fraktion der Freien Demokraten
  03.11.2020 Drucksache 20/3995
  Plenarprotokoll 20/58  11.11.2020 (1. Video) (2. Video) (3. Video)
  Annahme
            
            


            
            
- Wasserstoffgesellschaft Hessen: Jetzt in die Zukunft starten
  Möglichkeit eines Übergangs in eine nachhaltige Wirtschaft in den
  Sektoren Elektrizität, Wärme, Verkehr und Industrie, Bekenntnis zum
  Pariser Abkommen und zur Erreichung der europäischen Klimaziele (u.a.
  Emissionshandel, Lastenverteilung, Green Deal, Wasserstoffstrategie),
  Bedeutung wasserstoffbasierter Technologie für Hessen (u.a.
  Luftverkehr, Chemieindustrie, Öffentlicher Personennahverkehr,
  Binnenschifffahrt, Energieversorger und Kraftwerke, Rechenzentrum
  Frankfurt, Internet), Forderung nach einer hessischen
  Wasserstoffstrategie (Identifikation von Quellen und Versorgung,
  Verteilung durch Leitungsnetz, konkrete Anwendungsbereiche, Forschung
  und Entwicklung), Beschluss einer Anhörung zu Nutzungspotential und
  Einsatzmöglichkeit
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  03.11.2020 Drucksache 20/3997
  Plenarprotokoll 20/59  12.11.2020 (1. Video) (2. Video)
            
  Ausschussberatung:
            
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA