Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Umsetzung Informationssicherheitsrichtlinie
  Umsetzung der Richtlinie in Ministerien und Behörden, Anzahl der
  Fachverfahren mit Informationssicherheitskonzepten, kontinuierliche
  Verbesserung der Sicherheit, Zeitpunkt der Besetzung des Chief
  Information Security Officer (CISO), Aufgaben und Kompetenzen sowie
  Meldepflichten gegenüber dem CISO
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten; Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten;
                                                 Stirböck, Oliver, Freie Demokraten
  08.11.2019 und Antwort 28.01.2020 Drucksache 20/1520
            
            


            
            
- Hessen3C - Cybersicherheit und Sicherheitsbehörden
  Anzahl der Anfragen auf konkrete Unterstützung und Beratung durch
  Unternehmen und Kommunen, Leistungsangebot für Kommunen,
  Informationssicherheitsleitlinie der Polizei sowie Planung eines
  Informationssicherheitskonzeptes nach BSI für das Landesamt für
  Verfassungsschutz
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten; Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten;
                                                 Stirböck, Oliver, Freie Demokraten
  08.11.2019 und Antwort 29.01.2020 Drucksache 20/1522
            
            


            
            
- Cyber-Sicherheit in den Kommunen
  Zuständigkeit im Bereich der IT-Sicherheit, Kategorisierung der
  Cyberangriffe in die Thematiken "Abfluss von Daten",
  "Verschlüsselung", "Einsatzfähigkeit eines IT-Systems" und
  "Einsatzunfähigkeit eines Informations- und
  Kommunikationstechnik-Systems"; Prinzip der Freiwilligkeit bei der
  Meldung von gezielten Angriffen, Unterstützung durch Hessen Cyber
  Competence Center insbesondere zur Vermittlung an zuständige Stellen,
  Anzahl der Meldungen an Hessen3C, Bewertung der Gefahrenlage die
  kommunale Informations- und Kommunikationstechnik-Infrastruktur
  betreffend, Maßnahmen zur Stärkung der Cyber- und
  Informationssicherheit, Förderung interkommunaler Zusammenarbeit,
  Höhe der Haushaltsmittel ab 2016, Vergabe des Zertifikats "Geprüfte
  Informationssicherheit" an Kommunen
            
            
  Berichtsantrag                                 Fraktion der Freien Demokraten
  03.06.2020 Drucksache 20/2885
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/12  26.08.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  DDA 20/15 01.08.2020
            


            
            
- Hessen Cyber Competence Center (Hessen3C)
  Kontinuierliche Entwicklung des Aufbaus in Anpassung an die
  Cyber-Bedrohungslage, Übersicht der Personalstellen aufgelistet nach
  Entgeltgruppe, Übernahme der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des
  Computer Emergency Response Teams und der Stabstelle Kompetenzzentrum
  Cybersicherheit, Beratungs- und Unterstützungsleistungen insbesondere
  für kleinere und mittlere sowie kommunale Unternehmen, Leistungen des
  Programms "Kommunales Dienstleistungszentrum Cybersicherheit", Zahl
  der Kontaktierungen zwecks Beratung, Höhe der Personal- und
  Sachkosten, Bewertung der Arbeitseffizienz und des Verhältnisses
  zwischen Inanspruchnahme und Kosten
            
  Berichtsantrag                                 Löber, Angelika, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Kaffenberger, Bijan, SPD;
                                                 Fraktion der SPD
  03.06.2020 Drucksache 20/2900
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/12  26.08.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  DDA 20/14 20.07.2020
            


            
            
- E-Justice in der hessischen Justiz
  Umstellung der Prozesse in der Justizverwaltung und der
  Gerichtsbarkeit im Zuge der Digitalisierung, Maßnahmen zur Einführung
  einer elektronischen Akte bis 2022, Vorteile durch die neue
  Aktenführung, Berücksichtigung der Anforderungen von Nutzern und
  Anwendern, Entwicklung im elektronischen Rechtsverkehr, zugewiesene
  Planstellen und Höhe der Personalmittel, Fortbildungen für die
  Bediensteten in den Geschäftsstellen, Verwendung digitaler
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Technologien, Gewährleistung der Informationssicherheit,
  Anwendungsbereiche von Algorithmen
            
  Berichtsantrag                                 Fraktion der SPD
  23.06.2020 Drucksache 20/3053
            
  Ausschussberatung:
  Rechtspolitischer Ausschuss (RTA)
      RTA 20/18  17.09.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  RTA 20/11 24.08.2020
            


            
            
- Cybersicherheit im Bereich der Wasserversorgung
  Einschätzung des Risikos von Cyberangriffen auf kritische
  Infrastrukturen (KRITIS) und Wasserversorger, Anzahl und Anteil nicht
  als KRITIS eingestufter Wasserversorger, Cybersicherheitsstandards
  und Sicherstellung der Öffentlichen Wasserversorgung, Mitglieder des
  Runden Tisches KRITIS Hessen, Unterstützung der Landesregierung bei
  der Abwehr von Cybersicherheitsrisiken
            
  Kleine Anfrage                                 Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten; Stirböck, Oliver, Freie Demokraten
  10.08.2020 und Antwort 09.10.2020 Drucksache 20/3360