Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Abschluss eines Staatsvertrags mit der Alevitischen Gemeinde
  Deutschland e.V.
  Befürwortung einer verbindlichen Regelung zur Anerkennung
  alevitischer Religionsgemeinschaften und als Beitrag zur Integration
  und gesellschaftlichem Zusammenhalt analog zu den Staatsverträgen in
  Hamburg und Bremen und zukünftig in Rheinland-Pfalz 
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  26.02.2019 Drucksache 20/275
  hierzu Änderungsantrag Drucksache 20/461
  Plenarprotokoll 20/22  26.09.2019
  von Tagesordnung abgesetzt
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/12  27.11.2019 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Russlanddeutsche in Hessen
  Anzahl und Entwicklung der ansässigen Spätaussiedlerinnen und
  Aussiedler nach Altersgruppen und verschiedenen sozialdemographischen
  Merkmalen zwischen 2010 und 2017, Erkenntnisse zu Jugendlichen mit
  russlanddeutschem Migrationshintergrund hinsichtlich soziokultureller
  und sozioökonomischer Faktoren, Thematisierung der Geschichte der
  Russlanddeutschen im Schulunterricht, Träger und Einrichtungen für
  Beratungs- und Integrationsangebote für Menschen mit
  russlanddeutschem Migrationshintergrund, Unterstützung kultureller
  Projekte, Publikationen der Landeszentrale für politische Bildung zur
  Thematik der Aussiedler und Spätaussiedler; umfangreiche Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Enners, Arno, AfD; Bolldorf, Karl Hermann, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Schenk, Gerhard, AfD;
                                                 Scholz, Heiko, AfD; Schulz, Dimitri, AfD
  13.03.2019 und Antwort 13.05.2019 Drucksache 20/323
            
            


            
            
- "Türkische Event-Halle" in Bad Camberg-Würges
  Zuständigkeit für die Genehmigung zum Bau von Räumlichkeiten
            
  Kleine Anfrage                                 Gagel, Klaus, AfD; Richter, Volker, AfD; Schulz, Dimitri, AfD
            
  20.03.2019 und Antwort 24.04.2019 Drucksache 20/358
            
            


            
            
- Sinti in Hessen
  Beurteilung der sozialen Situation und Sprachförderung, Erkenntnisse
  zur regionalen Ansiedlung, Historische Forschungen zur Verfolgung
  nationaler Minderheiten insbesondere im Faschismus, wissenschaftliche
  Untersuchungen zur Geschichte und Situation der Sinti, Organisationen
  mit Engagement für Minderheitenrechte sowie Kooperationsformen,
  institutionelle Landesförderung, Bedarf und Möglichkeit zur Anpassung
  der Rahmenvereinbarung, Bildungsförderung von Jugendlichen,
  Extremismusprävention zum Abbau von Ängsten, Entwicklung
  antiziganistischer Diskriminierung und Straftaten, Umgang mit
  Beschwerden, Bewertung von Beleidigungen und Vorurteilen, Fortschritt
  zur Erhaltung von Gräbern seit 2014
            
  Berichtsantrag                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  29.03.2019 Drucksache 20/432
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/12  12.09.2019    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/4 07.06.2019
            


            
            
- Abschluss eines Staatsvertrags mit der Alevitischen Gemeinde
  Deutschland e.V.
  Änderungsantrag zum Antrag der Fraktion der SPD - Drucksache 20/275
            
  Änderungsantrag                                Fraktion der Freien Demokraten
  04.04.2019 Drucksache 20/461
  Plenarprotokoll 20/22  26.09.2019
  von Tagesordnung abgesetzt
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/12  27.11.2019 (ö)
      Ablehnung
            


- Sprachkurse Migranten
  Anteil der Personengruppe nach Bleibeperspektive, nach §60 a Abs. 2
  Satz 3 AufenthG und nach §25 Abs. 5 AufenthG in 2018 mit Teilnahme an
  einem Integrations- oder Alphabetisierungskurs sowie Abschluss des
  Sprachniveaus B1 oder nach Europäischem Referenzrahmen aufgelistet
  nach Geschlecht und Sprachniveau
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, AfD
  17.04.2019 und Antwort 02.07.2019 Drucksache 20/524
            
            


            
            
- Finanzielle Förderung zur Erarbeitung kommunaler Integrations- und
  Vielfaltsstrategien
  Voraussetzungen für Kommunen zum Erhalt der Förderung, Angabe der
  bereits geförderten Städte und Gemeinden, Kontrolle durch
  Verwendungsnachweise, organisierte Projekte im Rahmen der fachlichen
  Begleitung
            
  Kleine Anfrage                                 Papst-Dippel, Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD
  24.07.2019 und Antwort 21.08.2019 Drucksache 20/967
            
            


            
            
- Umsetzung von Integrations- und Vielfaltsstrategien
  Angabe der Kommunen mit Inanspruchnahme der Förderung, Ansätze einer
  Strategieumsetzung, Stellung zu kommunalen Strategien, Einbindung von
  Bürgern und Vereinen, Beispiele aus der Vergangenheit, Förderbedarf
  der kleineren und mittelgroßen Kommunen
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  06.08.2019 und Antwort 03.09.2019 Drucksache 20/992
            
            


            
            
- Finanzielle Förderung zur Erarbeitung kommunaler Integrations- und
  Vielfaltsstrategien, Teil 2 (Teil I: Kleine Anfrage 20/967)
  Zusammensetzung der Jury zur Auswahl von Anträgen auf Fördermittel,
  Umsetzungsprozesse und Zielsetzungen seitens der Bürgermeister,
  Beauftragung der Prozessbegleitung
            
  Kleine Anfrage                                 Papst-Dippel, Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD
  22.08.2019 und Antwort 27.09.2019 Drucksache 20/1074
            
            


            
            
- Situation von Personen mit Migrationshintergrund im Alter
  Geschätzter Anteil der Betroffenen ab 65 Jahren, Befragungen zum
  Gesundheitszustand, Beurteilung der Lebens- und Wohnsituation,
  Möglichkeit der Bereitstellung von mehrsprachigen
  Informationsmaterialien, interkulturelle Pflegeinrichtungen,
  Berücksichtigung religionssensibler Aspekte in Pflegestützpunkten,
  geförderte Projekte; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Yüksel, Turgut, SPD
  26.08.2019 und Antwort 01.10.2019 Drucksache 20/1084
            
            


            
            
- Sprachförderung an beruflichen Schulen im Rahmen des
  InteA-Programms
  Entwicklung der Schüler- und Lehrkräftezahl seit 2015, Anteil der
  erfolgreichen Hauptschulabschlüsse, Ausbildungsbeginne und Wechsel zu
  weiterführenden schulischen Angeboten; Anzahl der sozialpädagogischen
  Fachkräfte und Lehrkräfte mit Ausbildung in Deutsch als Fremd- oder
  Zweitsprache, Schüler-Sozialpädagogen-Relation seit Beginn,
  unbesetzte Personalstellen, Stellen in Aufnahme- und
  Beratungszentren, Bewertung der Dauer, Rahmenbedingungen und
  Ressourcen des Programms, Ausweitung des Rechts auf Schulbesuch,
  Evaluation, Weiterentwicklung der Lehrinhalte und Vermittlungsformen,
  Anregungen des Praxisbeirates Flüchtlingsbeschulung, Maßnahmen zur
  Verbesserung der Sprachkenntnisse; Anlagen
            
  Berichtsantrag                                 Yüksel, Turgut, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker, Wolfgang, SPD; Degen,
                                                 Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Sommer, Daniela,
                                                 Dr., SPD; Strube, Manuela, SPD; Fraktion der SPD
  27.08.2019 Drucksache 20/1106
            
  Ausschussberatungen:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/14  05.02.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/22  06.02.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  KPA 20/8, SIA 20/18 12.11.2019
            


            
            
- Interkulturelle Öffnung der Verwaltung
  Definition des Begriffs der Interkulturellen Öffnung der Verwaltung
  sowie der Qualifikation Interkulturelle Kompetenz, Anteil der
  Bevölkerung mit Migrationshintergrund, Anzahl der Ausbildungsplätze
  in der Landesverwaltung und landeseigenen Betrieben, Anteil
  ausländischer Auszubildender, Anzahl neu besetzter
  Abteilungsleitungsstellen seit 2014, Zuständigkeit für die
  Interkulturelle Öffnung, Aufgaben und Ergebnisse der
  interministeriellen Arbeitsgruppe, Berücksichtigung interkultureller
  Kompetenzen bei Einstellungen, Maßnahmen zur Erhöhung des Anteils von
  Menschen mit Migrationshintergrund in der Landesverwaltung,
  zusätzliche Maßnahmen der einzelnen Ressorts,
  Qualifizierungsmaßnahmen für Bedienstete, Beurteilung des Instruments
  der anonymen Bewerbung und Berücksichtigung der Erkenntnisse anderer
  Landesverwaltungen, Hinweise in Ausschreibungen auf das Ziel der
  Erhöhung der Vielfalt, Datenschutzrechtliche Vorgaben zur Erhebung
  von Daten der Beschäftigten, Gründe und Rücklaufquote der Befragung
  neu angestellter Beschäftigter zur Vielfalt der Verwaltung, Gründe
  für den Ausschluss von Lehramtsreferendaren und Studentischen
  Hilfskräften von der Befragung, Ursachen für die Unterschiede
  zwischen den Ressorts, Integrationsbeauftragte in den einzelnen
  Ressorts, Zusammenarbeit mit ausländischsprachigen Medien,
  Unterstützung kommunaler Strategien zur interkulturellen Öffnung,
  Erkenntnisse zu Befragungen bei Neuanstellungen der Kommunen,
  Förderung des Integrationsmonitoring; umfangreiche Anlagen
            
  Große Anfrage                                  Yüksel, Turgut, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker, Wolfgang, SPD; Gnadl,
                                                 Lisa, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Fraktion der SPD
  27.08.2019 Drucksache 20/1110
  Antw 09.03.2020 Drucksache 20/2520
  Plenarprotokoll 20/55  01.10.2020
  von Tagesordnung abgesetzt
            
            


            
            
- Bearbeitungsdauer von Einbürgerungsanträgen
  Anzahl und durchschnittliche Laufzeit der Einbürgerungsverfahren
  aufgelistet nach Regierungspräsidium zwischen 2015 und 2019, Gründe
  für die Bearbeitungszeiten, Anzahl angenommener sowie abgelehnter
  Einbürgerungsanträge im Jahr 2018
  Kleine Anfrage                                 Sönmez, Saadet, DIE LINKE
  24.09.2019 und Antwort 08.11.2019 Drucksache 20/1273
            
            


            
            
- Programme zur Integration von Geflüchteten zeigen positive Wirkung
  für die Wirtschaft in Hessen
  Debatte über die Integration Geflüchteter in den Arbeitsmarkt,
  Maßnahmen zur Berufseinstiegsbegleitung sowie zur Sprachförderung
            
  Antrag                                         Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  28.10.2019 Drucksache 20/1450
  Plenarprotokoll 20/25  31.10.2019 S.1866-1872 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Kinkel, Kaya, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/25 S.1866)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/25 S.1866-1867)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/25 S.1867-1868)
  Yüksel, Turgut, SPD (PlPr 20/25 S.1868-1869)
  Sönmez, Saadet, DIE LINKE (PlPr 20/25 S.1869-1870)
  Heitland, Birgit, CDU (PlPr 20/25 S.1870-1871)
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/25 S.1871-1872)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen


            
            
- Gesetz zur Verbesserung der politischen Teilhabe von ausländischen
  Einwohnerinnen und Einwohnern an der Kommunalpolitik sowie zur
  Änderung kommunal- und wahlrechtlicher Vorschriften
  Zusammenlegung der Ausländerbeiratswahlen mit den Kommunalwahlen,
  erstmalig im März 2021, Möglichkeit der Kommunen zur Bildung von
  Integrations-Kommissionen anstelle von Ausländerbeiräten,
  Sicherstellung der Interessenvertretung bei mehr als 1000 gemeldeten
  ausländischen Einwohnern
            
  Gesetzentwurf                                  Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  03.12.2019 Drucksache 20/1644
  hierzu Änderungsanträge Drucksache 20/2538, 20/2541, 20/2685
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/27  11.12.2019 S.2051-2063 (1. Video)
  (2.
  Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/36  24.03.2020 S.2801-2809 (Video)
  3. Beratung: Plenarprotokoll 20/39  06.05.2020 S.3001-3007 (Video)
  Gesetz beschlossen (Annahme in geänderter Fassung)
  Gesetz vom 07.05.2020 GVBl. Nr. 26 15.05.2020 S.318-328
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/17  11.12.2019    
      20/19  06.02.2020 (ö)
      20/21  12.03.2020    
      20/22  23.04.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/2545 12.03.2020
      Beschluss: Annahme unter Berücksichtigung des Änderungsantrages
      der Fraktion der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 20/2541
      2. Beschlussempfehlung Drucksache 20/2648 23.04.2020
      Beschluss: Annahme
  Ausschussvorlagen:
  INA 20/13 (Teil 1-4)
  Anhörung:
  öffentliche Anhörung       INA 06.02.2020 20/19
  schriftl. Stellungnahmen   INA 20/13 Teil 1
                             INA 20/13 Teil 2
                             INA 20/13 Teil 3
                             INA 20/13 Teil 4
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Bauer, Alexander, CDU (PlPr 20/27 S.2051-2053; PlPr 20/36
            S.2801-2803; PlPr 20/39 S.3001-3002)
  Yüksel, Turgut, SPD (PlPr 20/27 S.2053-2055)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/27 S.2055-2056; PlPr 20/36 S.2805; PlPr
            20/39 S.3006)
  Sönmez, Saadet, DIE LINKE (PlPr 20/27 S.2056-2058; PlPr 20/36
            S.2804-2805; PlPr 20/39 S.3003)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/27 S.2058, 2061-2062; PlPr
            20/36 S.2803-2804; PlPr 20/39 S.3003-3004)
  Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/27
            S.2058-2061)
  Beuth, Peter, CDU (PlPr 20/27 S.2062-2063; PlPr 20/36 S.2808-2809;
            PlPr 20/39 S.3007)
            als Minister des Innern und für Sport
  Goldbach, Eva, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/36 S.2801, 2807-2808)
  Rudolph, Günter, SPD (PlPr 20/36 S.2805-2807; PlPr 20/39 S.3005-3006)
  Hofmann(Fulda), Markus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/39
            S.3004-3005)


            
            
            
            
- Gespräche des Landes Hessen mit der Arbeitsgemeinschaft der
  Ausländerbeiräte Hessen (AGAH)
  Kenntnis der Landesregierung über die Vorschläge der
  Arbeitsgemeinschaft, Auflistung der Gespräche mit der AGAH; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Gaw, Dirk, AfD
  19.12.2019 und Antwort 07.02.2020 Drucksache 20/1743
            
            


            
            
- Einbürgerung ohne ausreichende Sprachkenntnisse
  Verfahren mit Anträgen von Personen mit Einbürgerungsanspruch
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  03.02.2020 und Antwort 16.03.2020 Drucksache 20/2179
            
            


            
            
- Bildungssprache Deutsch - als Beitrag für bessere Chancen
  Befürwortung der Stärkung der Bildungssprache Deutsch, der
  Erweiterung der Stundentafel der Grundschule um eine
  Unterrichtsstunde, der Verpflichtung für Förderkurse, der Einrichtung
  von Alphabetisierungsklassen nach Bedarf sowie der Stärkung der
  Förderung nach dem Übergang aus Intensivklassen in Regelklassen und
  an berufliche Schulen; Würdigung der Fortschritte in der
  Kultusministerkonferenz bei der länderübergreifenden Stärkung und
  Förderung der Bildungssprache Deutsch
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  11.02.2020 Drucksache 20/2359
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/34  19.02.2020 S.2708-2720 (1. Video)
  (2.
  Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/39  06.05.2020 S.3015
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/15  11.03.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/2543 11.03.2020
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/34 S.2708-2710, 2719-2720)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/34 S.2710-2711)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/34 S.2711-2713)
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/34 S.2713-2714)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/34 S.2714-2716)
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/34 S.2716-2717)
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/34 S.2717-2719)
            Kultusminister


            
            
- Gesetz zur Verbesserung der politischen Teilhabe von ausländischen
  Einwohnerinnen und Einwohnern an der Kommunalpolitik sowie zur
  Änderung kommunal- und wahlrechtlicher Vorschriften
  Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Fraktionen CDU und BÜNDNIS
  90/DIE GRÜNEN -Drs 20/1644
            
  Änderungsantrag                                Fraktion DIE LINKE
  11.03.2020 Drucksache 20/2538
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/21  12.03.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/2545 12.03.2020
      Beschluss: Ablehnung
            


            
            
- Gesetz zur Verbesserung der politischen Teilhabe von ausländischen
  Einwohnerinnen und Einwohnern an der Kommunalpolitik sowie zur
  Änderung kommunal- und wahlrechtlicher Vorschriften
  Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Fraktionen CDU und BÜNDNIS
  90/DIE GRÜNEN -Drs 20/1644
            
  Änderungsantrag                                Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  11.03.2020 Drucksache 20/2541
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/21  12.03.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/2545 12.03.2020
      Beschluss: Annahme
            


            
- Gesetz zur Verbesserung der politischen Teilhabe von ausländischen
  Einwohnerinnen und Einwohnern an der Kommunalpolitik sowie zur
  Änderung kommunal- und wahlrechtlicher Vorschriften
  Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS
  90/DIE GRÜNEN Drucksache 20/1644  i.d.F. der Beschlussempfehlung
  Drucksache 20/2545
            
  Änderungsantrag                                Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Fraktion der SPD; Fraktion der Freien
                                                 Demokraten
  05.05.2020 Drucksache 20/2685
  Plenarprotokoll 20/39  06.05.2020 S.3001-3007 (Video)
  Annahme
            
            


            
            
- Elftes Gesetz zur Änderung des Hessischen Schulgesetzes
  Einführung verpflichtender schulischer Vorlaufkurse für Kinder mit
  Defiziten in der deutschen Sprache vor Beginn der Schulpflicht
            
  Gesetzentwurf                                  Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  19.05.2020 Drucksache 20/2788
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/40  26.05.2020 S.3063-3070 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/53  29.09.2020 S.4046-4057 (Video)
  Gesetz beschlossen
  Gesetz vom 29.09.2020 GVBl. Nr. 51 12.10.2020 S.706-707
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/18  03.06.2020    
      20/22  16.09.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/3634 16.09.2020
      Beschluss: Annahme
  Ausschussvorlagen:
  KPA 20/20 (Teil 1)
  Anhörung:
  schriftliche Anhörung      
  schriftl. Stellungnahmen   KPA 20/20 Teil 1
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/40 S.3063-3064; PlPr 20/53 S.4046-4048)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/40 S.3064; PlPr 20/53
            S.4052-4053)
  Strube, Manuela, SPD (PlPr 20/40 S.3064-3065; PlPr 20/53 S.4050-4051)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/40 S.3065-3066; PlPr 20/53 S.4048-4050)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/40 S.3066; PlPr 20/53
            S.4054-4055)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/40 S.3068-3069; PlPr 20/53
            S.4051-4052)
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/40 S.3069-3070; PlPr
            20/53 S.4055-4057)
            Kultusminister


            
            
- Zukunft der Rechtsstaatsklassen zur Integration Geflüchteter
  Anzahl und Auflistung der Kommunen mit Rechtsstaatsklassen, Dauer
  eines Durchgangs und Anzahl der Dozentinnen und Dozenten,
  Kostenpunkte im Rahmen des Programms, Umgang mir Sprachbarrieren;
  Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  22.05.2020 und Antwort 02.07.2020 Drucksache 20/2817
            
            


            
            
- Nachfrage zum Integrationskompass - Gründe von Zuwanderung - Teil
  I
  Zahlen der verschiedenen Aufenthaltserlaubnisse für die Jahre 2013
  bis 2018, Anzahl der Einwanderungen aus humanitären Gründen sowie der
  Einwanderungen aus Drittstaaten; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Schulz, Dimitri, AfD
  28.07.2020 Drucksache 20/3295
            
            


            
            
- Migranten bei den freiwilligen Feuerwehren
  Ziele der Integrationskampagne Brandschutz, Erfolgsmessung der
  Förderrichtlinie
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  15.06.2020 und Antwort 23.07.2020 Drucksache 20/2973
            
            


            
            
- Integration von Zuwanderern
  Anzahl der über die Erstaufnahme registrierten asylsuchenden Personen
  zwischen 2015 und 2020, Anzahl der Teilnahmen an lntegrationskursen
  zwischen 2015 und 2019, Zahl der arbeitssuchenden Personen mit
  Fluchtkontext aufgelistet nach Berufsbildungsstand sowie in
  sozialversicherungspflichtigem Arbeitsverhältnis und mit Bezug von
  Transferleistungen; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  20.07.2020 und Antwort 05.10.2020 Drucksache 20/3250
            
            


            
            
- Ereignisse in Stuttgart und Frankfurt: Schreiben der drei
  Baden-Württembergischen Oberbürgermeister an die Regierung des Landes
  Baden-Württemberg
  Stärkung und Angebote der Jugendfreiwilligendienste, Ziele der
  angebotenen Rechtsstaatsklassen, Stellenwert der Demokratie- und
  Werteerziehung an Schulen, Unterstützung der gewaltpräventive Arbeit
  an Schulen, Maßnahmen zur Kriminalprävention, Ziele der
  Sicherheitsinitiative KOMPASS, Stärkung der Vielfalt und Integration
  im Rahmen des Landesprogramm "Hessen - aktiv für Demokratie und gegen
  Extremismus"
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  23.07.2020 und Antwort 20.10.2020 Drucksache 20/3287
            
            


            
            
- Nachfrage zum Integrationskompass - Gründe von Zuwanderung - Teil
  II
  Zahlen der verschiedenen Aufenthaltserlaubnisse für die Jahre 2013
  bis 2018, Anzahl der Einwanderungen zur Ausübung einer
  Erwerbstätigkeit; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Schulz, Dimitri, AfD
  28.07.2020 Drucksache 20/3296
            
            


- Nachfrage zum Integrationskompass - "Identifikatorische
  Dimension"
  Daten aus der Befragung bezüglich Ausländerfeindlichkeit durch das
  Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung, Anteil der Befragten mit
  und ohne Migrationshintergrund; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Enners, Arno, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD
  04.08.2020 und Antwort 21.08.2020 Drucksache 20/3329
            
            


            
            
- Nachfrage zum Integrationskompass - "Abgeschottete Milieus"
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD
  04.08.2020 und Antwort 13.08.2020 Drucksache 20/3330
            
            


            
            
- Integration von Zuwanderern
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  26.10.2020 Drucksache 20/3909