Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Abschluss eines Staatsvertrags mit der Alevitischen Gemeinde
  Deutschland e.V.
  Befürwortung einer verbindlichen Regelung zur Anerkennung
  alevitischer Religionsgemeinschaften und als Beitrag zur Integration
  und gesellschaftlichem Zusammenhalt analog zu den Staatsverträgen in
  Hamburg und Bremen und zukünftig in Rheinland-Pfalz 
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  26.02.2019 Drucksache 20/275
  hierzu Änderungsantrag Drucksache 20/461
  Plenarprotokoll 20/22  26.09.2019
  von Tagesordnung abgesetzt
  Ausschussüberweisung zur abschließenden Beratung
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 
            


            
            
- Russlanddeutsche in Hessen
  Anzahl und Entwicklung der ansässigen Spätaussiedlerinnen und
  Aussiedler nach Altersgruppen und verschiedenen sozialdemographischen
  Merkmalen zwischen 2010 und 2017, Erkenntnisse zu Jugendlichen mit
  russlanddeutschem Migrationshintergrund hinsichtlich soziokultureller
  und sozioökonomischer Faktoren, Thematisierung der Geschichte der
  Russlanddeutschen im Schulunterricht, Träger und Einrichtungen für
  Beratungs- und Integrationsangebote für Menschen mit
  russlanddeutschem Migrationshintergrund, Unterstützung kultureller
  Projekte, Publikationen der Landeszentrale für politische Bildung zur
  Thematik der Aussiedler und Spätaussiedler; umfangreiche Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Enners, Arno, AfD; Bolldorf, Karl Hermann, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Schenk, Gerhard, AfD;
                                                 Scholz, Heiko, AfD; Schulz, Dimitri, AfD
  13.03.2019 und Antwort 13.05.2019 Drucksache 20/323
            
            


            
            
- "Türkische Event-Halle" in Bad Camberg-Würges
  Zuständigkeit für die Genehmigung zum Bau von Räumlichkeiten
            
  Kleine Anfrage                                 Gagel, Klaus, AfD; Richter, Volker, AfD; Schulz, Dimitri, AfD
            
  20.03.2019 und Antwort 24.04.2019 Drucksache 20/358
            
            


            
            
- Sinti in Hessen
  Beurteilung der sozialen Situation und Sprachförderung, Erkenntnisse
  zur regionalen Ansiedlung, Historische Forschungen zur Verfolgung
  nationaler Minderheiten insbesondere im Faschismus, wissenschaftliche
  Untersuchungen zur Geschichte und Situation der Sinti, Organisationen
  mit Engagement für Minderheitenrechte sowie Kooperationsformen,
  institutionelle Landesförderung, Bedarf und Möglichkeit zur Anpassung
  der Rahmenvereinbarung, Bildungsförderung von Jugendlichen,
  Extremismusprävention zum Abbau von Ängsten, Entwicklung
  antiziganistischer Diskriminierung und Straftaten, Umgang mit
  Beschwerden, Bewertung von Beleidigungen und Vorurteilen, Fortschritt
  zur Erhaltung von Gräbern seit 2014
            
  Berichtsantrag                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  29.03.2019 Drucksache 20/432
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/12  12.09.2019    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/4 07.06.2019
            


            
            
- Abschluss eines Staatsvertrags mit der Alevitischen Gemeinde
  Deutschland e.V.
  Änderungsantrag zum Antrag der Fraktion der SPD - Drucksache 20/275
            
  Änderungsantrag                                Fraktion der Freien Demokraten
  04.04.2019 Drucksache 20/461
  Plenarprotokoll 20/22  26.09.2019
  von Tagesordnung abgesetzt
  Ausschussüberweisung zur abschließenden Beratung
            
            


            
            
            
            
- Sprachkurse Migranten
  Anteil der Personengruppe nach Bleibeperspektive, nach §60 a Abs. 2
  Satz 3 AufenthG und nach §25 Abs. 5 AufenthG in 2018 mit Teilnahme an
  einem Integrations- oder Alphabetisierungskurs sowie Abschluss des
  Sprachniveaus B1 oder nach Europäischem Referenzrahmen aufgelistet
  nach Geschlecht und Sprachniveau
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, AfD
  17.04.2019 und Antwort 02.07.2019 Drucksache 20/524
            
            


            
            
- Finanzielle Förderung zur Erarbeitung kommunaler Integrations- und
  Vielfaltsstrategien
  Voraussetzungen für Kommunen zum Erhalt der Förderung, Angabe der
  bereits geförderten Städte und Gemeinden, Kontrolle durch
  Verwendungsnachweise, organisierte Projekte im Rahmen der fachlichen
  Begleitung
            
  Kleine Anfrage                                 Papst-Dippel, Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD
  24.07.2019 und Antwort 21.08.2019 Drucksache 20/967
            
            


            
            
- Umsetzung von Integrations- und Vielfaltsstrategien
  Angabe der Kommunen mit Inanspruchnahme der Förderung, Ansätze einer
  Strategieumsetzung, Stellung zu kommunalen Strategien, Einbindung von
  Bürgern und Vereinen, Beispiele aus der Vergangenheit, Förderbedarf
  der kleineren und mittelgroßen Kommunen
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  06.08.2019 und Antwort 03.09.2019 Drucksache 20/992
            
            


            
            
- Finanzielle Förderung zur Erarbeitung kommunaler Integrations- und
  Vielfaltsstrategien, Teil 2 (Teil I: Kleine Anfrage 20/967)
            
  Kleine Anfrage                                 Papst-Dippel, Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD
            
  22.08.2019 und Antwort 27.09.2019 Drucksache 20/1074
            
            


            
            
- Situation von Personen mit Migrationshintergrund im Alter
            
  Kleine Anfrage                                 Yüksel, Turgut, SPD
  26.08.2019 und Antwort 01.10.2019 Drucksache 20/1084
            
            


            
            
- Interkulturelle Öffnung der Verwaltung
            
  Große Anfrage                                  Yüksel, Turgut, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker, Wolfgang, SPD; Gnadl,
                                                 Lisa, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Fraktion der SPD
  27.08.2019 Drucksache 20/1110
            
            


            
            
- Bearbeitungsdauer von Einbürgerungsanträgen
            
  Kleine Anfrage                                 Sönmez, Saadet, DIE LINKE
  24.09.2019 Drucksache 20/1273