Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Investitionstätigkeit des Landes und Infrastrukturvermögen des
  Landes Hessen
  Entwicklung und Beurteilung des Vermögens zwischen 2014 und 2018,
  Betrag in Euro und Prozent; Stellenwert von Nettoinvestitionen in die
  öffentliche Infrastruktur; Erklärung und Beurteilung der
  Veränderungen bei Investitionsausgaben mit Unterscheidung von
  Investitionsquote und bereinigter Investitionsquote seit 2012;
  Maßnahmen zur Erhöhung des Investitionsanteils der zinsbereinigten
  Landesausgaben
            
  Kleine Anfrage                                 Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
  20.02.2019 und Antwort 04.07.2019 Drucksache 20/190
            
            


            
            
- Ausgliederungen von Schulen in so genannte öffentliche Fonds,
  Einrichtungen und Unternehmen (kurz sonstige FEUs)
  Stellungnahmen der Schulträger zu Ausgliederungen aus dem
  Kernhaushalt, Investitionsausgaben und Instandhaltungskosten seit der
  Ausgliederung in den Landkreisen Kassel und Waldeck-Frankenberg,
  Schulbauinvestitionen seit 1992 durch Öffentlich-Private
  Partnerschaften; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Schalauske, Jan, DIE LINKE
  06.03.2019 und Antwort 03.06.2019 Drucksache 20/291
            
            


            
            
- Investitions- und Strukturförderung der Krankenhäuser in Hessen
  Höhe des Fördermittelbedarfes, Landesanteil zur Umsetzung und Ziele
  des Strukturfonds II, Ergebnisse aus dem Strukturfonds I,
  Antragsstellung der Krankenhäuser, Verknüpfung des Fonds mit der
  Krankenhausplanung
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  26.11.2019 und Antwort 04.03.2020 Drucksache 20/1580
            
            


            
            
            
- Deponie Flörsheim-Wicker: Stilllegung und Nachsorgemaßnahmen der
  Rhein-Main-Deponie GmbH
  Stand der Stilllegungsphase und Übergang zur Nachsorgephase,
  Maßnahmen zur Stilllegung und Investitionskosten
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE
  24.06.2020 und Antwort 17.08.2020 Drucksache 20/3067
            
            


            
            
- Für die Planung einer qualitativ hochwertigen und bürgerinnen- und
  bürgernahen Gesundheitsversorgung in Hessen
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  22.09.2020 Drucksache 20/3686
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 
            


            
            
- Zerschlagung der kommunalen Krankenhauslandschaft muss aufhören
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  22.09.2020 Drucksache 20/3685
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA