Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- "Salafistinnen" in Hessen
  Erkenntnisse zum Frauenanteil der salafistischen Szene, Anzahl der
  Gefährderinnen, Vernetzung von Frauen und Mädchen der salafistischen
  Szene, Anzahl der Strafverfahren wegen politisch motivierter bzw.
  terroristischer Straftaten, Anzahl der Ausreisenden nach Syrien und
  den Irak, Maßnahmen zur Prävention von Anwerbeversuchen von Frauen
  und Mädchen
            
  Kleine Anfrage                                 Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten
  01.02.2019 und Antwort 02.04.2019 Drucksache 20/94
            
            


            
            
- Sicher leben und sich sicher fühlen: erfolgreiche
  Sicherheitsbehörden in Hessen
  Debatte über die Sicherheitslage des Landes, Arbeit der Polizei zur
  Verbrechensbekämpfung und Prävention, Entwicklung der
  Kriminalstatistik, Personalausstattung der Sicherheitsbehörden
            
  Regierungserklärung                            Minister des Innern und für Sport
  Plenarprotokoll 20/5   26.02.2019 S.270-290 (1. Video) (2. Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Beuth, Peter, CDU (PlPr 20/5 S.271-273)
            als Minister des Innern und für Sport
  Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/5 S.274-277)
  Goldbach, Eva, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/5 S.277-279)
  Herrmann, Klaus, AfD (PlPr 20/5 S.279-282)
  Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten (PlPr 20/5 S.282-285)
  Schaus, Hermann, DIE LINKE (PlPr 20/5 S.285-287)
  Bauer, Alexander, CDU (PlPr 20/5 S.287-290)


            
            
- Muslimische Kindertagesstätten in Hessen
  Auflistung der Kindertageseinrichtungen mit islamischer Ausrichtung,
  Landesförderung für die Kindertageseinrichtungen in den Jahren 2008
  bis 2018, Sprachförderung in Kindertagesstätten, Maßnahmen zur
  Extremismusprävention
            
            
  Kleine Anfrage                                 Scholz, Heiko, AfD
  19.02.2019 und Antwort 10.04.2019 Drucksache 20/182
            
            


            
            
- Aufenthaltsrechtliche Maßnahmen gegen sogenannte "Gefährder"
  Anzahl abgeschobener Gefährder in den Jahren 2017 und 2018
  aufgelistet nach Herkunftsland, Aufenthaltsstatus sowie
  Aufenthaltsdauer; gesetzliche Grundlage für die Unterbringungen eines
  Ausländers in einer sonstigen Haftanstalt anstelle einer
  Abschiebungshafteinrichtung, Definition des Begriffs und Einstufung
  einer Person als Gefährder, u.a.m.
            
  Kleine Anfrage                                 Sönmez, Saadet, DIE LINKE; Schaus, Hermann, DIE LINKE
  06.03.2019 und Antwort 07.05.2019 Drucksache 20/292