Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- "Salafistinnen" in Hessen
  Erkenntnisse zum Frauenanteil der salafistischen Szene, Anzahl der
  Gefährderinnen, Vernetzung von Frauen und Mädchen der salafistischen
  Szene, Anzahl der Strafverfahren wegen politisch motivierter bzw.
  terroristischer Straftaten, Anzahl der Ausreisenden nach Syrien und
  den Irak, Maßnahmen zur Prävention von Anwerbeversuchen von Frauen
  und Mädchen
            
  Kleine Anfrage                                 Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten
  01.02.2019 und Antwort 02.04.2019 Drucksache 20/94
            
            


            
            
- Sicher leben und sich sicher fühlen: erfolgreiche
  Sicherheitsbehörden in Hessen
  Debatte über die Sicherheitslage des Landes, Arbeit der Polizei zur
  Verbrechensbekämpfung und Prävention, Entwicklung der
  Kriminalstatistik, Personalausstattung der Sicherheitsbehörden
            
  Regierungserklärung                            Minister des Innern und für Sport
  Plenarprotokoll 20/5   26.02.2019 S.270-290 (1. Video) (2. Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Beuth, Peter, CDU (PlPr 20/5 S.271-273)
            als Minister des Innern und für Sport
  Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/5 S.274-277)
  Goldbach, Eva, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/5 S.277-279)
  Herrmann, Klaus, AfD (PlPr 20/5 S.279-282)
  Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten (PlPr 20/5 S.282-285)
  Schaus, Hermann, DIE LINKE (PlPr 20/5 S.285-287)
  Bauer, Alexander, CDU (PlPr 20/5 S.287-290)


            
            
- Muslimische Kindertagesstätten in Hessen
  Auflistung der Kindertageseinrichtungen mit islamischer Ausrichtung,
  Landesförderung für die Kindertageseinrichtungen in den Jahren 2008
  bis 2018, Sprachförderung in Kindertagesstätten, Maßnahmen zur
  Extremismusprävention
            
            
  Kleine Anfrage                                 Scholz, Heiko, AfD
  19.02.2019 und Antwort 10.04.2019 Drucksache 20/182
            
            


            
            
- Aufenthaltsrechtliche Maßnahmen gegen sogenannte "Gefährder"
  Anzahl abgeschobener Gefährder in den Jahren 2017 und 2018
  aufgelistet nach Herkunftsland, Aufenthaltsstatus sowie
  Aufenthaltsdauer; gesetzliche Grundlage für die Unterbringungen eines
  Ausländers in einer sonstigen Haftanstalt anstelle einer
  Abschiebungshafteinrichtung, Definition des Begriffs und Einstufung
  einer Person als Gefährder, u.a.m.
            
  Kleine Anfrage                                 Sönmez, Saadet, DIE LINKE; Schaus, Hermann, DIE LINKE
  06.03.2019 und Antwort 07.05.2019 Drucksache 20/292
            
            


            
            
- Offene nicht vollstreckte Haftbefehle in Deutschland
  Anzahl offener Haftbefehle zwischen 2014 und 2019, offene Haftbefehle
  bei Mitgliedern der rechten Szene, der Islamisten sowie der linken
  Szene; Hinderungsgründe sowie Maßnahmen zur Vollstreckung, Anzahl
  internationaler bzw. europäischer offener Haftbefehle
            
  Kleine Anfrage                                 Gaw, Dirk, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Wissenbach, Walter, AfD
  06.08.2019 und Antwort 04.11.2019 Drucksache 20/993
            
            


            
            
- Beratungsstellen für ausstiegsbereite, radikale Islamisten
  Höhe der Fördermittel für die "Beratungsstelle Hessen - Religiöse
  Toleranz statt Extremismus" sowie Anzahl und Qualifikation sowie
  Fremdsprachenkenntnisse der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, Zahl
  beratener und begleiteter Radikalisierten und Gefährdeter, Kriterien
  für einen nachweislichen Ausstieg aufgrund von Beratungsleistungen
  und Anzahl zutreffender Fälle
            
  Kleine Anfrage                                 Herrmann, Klaus, AfD; Richter, Volker, AfD; Gaw, Dirk, AfD
  01.07.2019 und Antwort 09.09.2019 Drucksache 20/895
            
            


            
            
- Ankündigungen der Justizministerin
  Stand im Umgang und Vorgehen bei den Themen: Einführung des
  Straftatbestandes "Staat verächtlich machen", kriminelle Plattformen
  im Internet, UN-Tribunal für IS-Kämpfer, Postgesetz, "Hate Speech" im
  Internet, Gedenkstätte "Point Alpha"; Prognose zur Erwirkung eines
  Versuchstatbestandes bei "Cybergrooming", Zugang zum Darknet für
  Ermittlungen bei Missbrauchsopfern
            
  Kleine Anfrage                                 Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
  09.07.2019 und Antwort 05.09.2019 Drucksache 20/923
            
            


            
            
- Kinder von IS-Anhängern in Hessen/Rückholung von Kindern deutscher
  IS-Anhänger nach Hessen, Teil 1
  Aufgabe der Rückkehrkoordination, Betreuungskonzept mit
  Präventionsmaßnahmen zur Deradikalisierung
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Gaw, Dirk, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Papst-Dippel,
                                                 Claudia, AfD; Enners, Arno, AfD
  02.09.2019 und Antwort 29.10.2019 Drucksache 20/1124
            
            


            
            
- Kinder von IS-Anhängern in Hessen/Rückholung von Kindern deutscher
  IS-Anhänger nach Hessen, Teil 2
  Zuständigkeit der Betreuung zurückgekehrter Kinder, Finanzierung der
  Rückholung, Maßnahmen zur Vermeidung möglicher Gefährdungen
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Gaw, Dirk, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Papst-Dippel,
                                                 Claudia, AfD; Enners, Arno, AfD
  02.09.2019 und Antwort 29.10.2019 Drucksache 20/1125
            
            


            
            
- Für die konsequente Bekämpfung jedweder Form des Extremismus
            
  Bekenntnis zur Verpflichtung der Bekämpfung des islamistischen
  Extremismus, Linksextremismus und Rechtsextremismus, Befürwortung und
  Unterstützung effektiver Bekämpfung insbesondere die Initiierung von
  Aktionsprogrammen betreffend
            
  Dringlicher Entschließungsantrag               Fraktion der AfD
  26.09.2019 Drucksache 20/1283
  Plenarprotokoll 20/22  26.09.2019 S.1640-1657 (1. Video)
  (2.
  Video)
  Ablehnung
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Schaus, Hermann, DIE LINKE (PlPr 20/22 S.1640-1642, 1654-1655)
  Bellino, Holger, CDU (PlPr 20/22 S.1642-1643, 1650-1651)
  Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten (PlPr 20/22 S.1643-1645,
            1656-1656)
  Gaw, Dirk, AfD (PlPr 20/22 S.1645-1647, 1651-1651)
  Rudolph, Günter, SPD (PlPr 20/22 S.1647-1648, 1653-1654)
  Schauder, Lukas, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/22 S.1649-1650)
  Beuth, Peter, CDU (PlPr 20/22 S.1651-1653)
            als Minister des Innern und für Sport
  Lambrou, Robert, AfD (PlPr 20/22 S.1656-1657)


            
            
- Tipi bei Tichy
  Anzahl und Quote von Zuwanderinnen und Zuwanderern im Bundeslagebild
  zur Organisierten Kriminalität im Jahr 2018
            
  Kleine Anfrage                                 Weiß, Marius, SPD
  10.10.2019 und Antwort 29.11.2019 Drucksache 20/1345
            
            


            
            
- Gesperrte und gelöschte Akten im Landesamt für
  Verfassungsschutz
  Anzahl der vernichteten, gesperrten oder an das Landesarchiv
  abgegebenen Personal- und Sachakten von 2006 bis 2018 aufgelistet
  nach thematischer Zugehörigkeit zu Rechts-, Links- oder
  Ausländerextremismus und Islamismus; Anteil des Bezugs zur
  Neonazi-Szene, Übersicht der per Beweisbeschluss an den
  NSU-Untersuchungsausschuss übermittelten Akten
            
  Berichtsantrag                                 Schaus, Hermann, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  15.10.2019 Drucksache 20/1350
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/21  12.03.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  INA 20/16 03.02.2020
            


            
            
- Radikalisierung in hessischen Gefängnissen
  Gefangene mit rechts- oder linksextremistischen sowie mit
  islamistischem Hintergrund, Präventionsmaßnahmen und Bekämpfung von
  Radikalisierungsversuchen in Haftanstalten, Zeitpunkt der
  Entlassungen von Gefangenen mit extremistischem Hintergrund
            
  Kleine Anfrage                                 Gaw, Dirk, AfD; Herrmann, Klaus, AfD
  16.10.2019 und Antwort 29.11.2019 Drucksache 20/1360
            
            


            
            
- Schulkampagne "Aufgeklärt statt autonom:
  Linksextremismus-Prävention für die Schule" durch
  Medienunternehmen
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Kula, Elisabeth, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  19.11.2019 Drucksache 20/1561
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/12  27.11.2019    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Ausländische Gefährder in Hessen, Teil IV
  Anzahl der gewaltorientierten Islamisten von 2014 bis 2018,
  Einstufung als Gefährder, Anteil der Tatverdächtigen und Inhaftierten
            
  Kleine Anfrage                                 Gaw, Dirk, AfD; Herrmann, Klaus, AfD
  27.12.2019 und Antwort 30.03.2020 Drucksache 20/1768
            
            


            
            
- Vermehrte Messerangriffe in Hessen
  Anzahl der Straftaten durch Messerangriffe in den Jahren 2014 bis
  2019, Anteil deutscher Tatverdächtiger sowie Anteil der
  Messerangriffe im Phänomenbereich politisch motivierter Kriminalität
  rechts, Erkenntnisse zu Veränderungen durch die Einführung von
  Waffenverbotszonen; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Gaw, Dirk, AfD; Herrmann, Klaus, AfD
  17.01.2020 und Antwort 11.03.2020 Drucksache 20/2040
            
            


            
            
- Psychische Belastung und Gewaltaffinität an den hessischen Schulen;
  Teil II
  Anzahl der Gewaltdelikte mit Tatörtlichkeit Schule zwischen 2010 und
  2020, Fälle mit Tatmittel Waffen an Schulen zwischen 2010 und 2019,
  Anzahl antisemitischer Vorfälle seit 2018, Fälle im Phänomenbereich
  politisch motivierter Kriminalität - religiöse Ideologie im Jahr
  2019, Anzahl und Auslastung der Schulpsychologen
            
  Kleine Anfrage                                 Scholz, Heiko, AfD; Schulz, Dimitri, AfD
  26.02.2020 und Antwort 07.09.2020 Drucksache 20/2474
            
            


            
            
- "Hizb Allah" in Hessen
  Erkenntnisse zu Aktivitäten und der Zahl der Sympathisanten der Hizb
  Allah, Stafverfahren von Personen mit Verdacht auf Verbindungen zu
  der Vereinigung
            
  Kleine Anfrage                                 Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten
  15.05.2020 und Antwort 18.06.2020 Drucksache 20/2770
            
            


- Islamistische Gefährder
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  26.08.2020 Drucksache 20/3483
            
            


            
            
- Politisch motivierte Drohschreiben
            
  Berichtsantrag                                 Gaw, Dirk, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Fraktion der AfD
  10.09.2020 Drucksache 20/3592
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA