Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

Druck Word-Export PDF-Export Weitere Beratung verfolgen (Merkliste)
- Verpflichtungserklärungen und Erstattungsbescheide in Hessen
  Beratungspraxis der Kommunen sowie Prüfungen der Einkommenssituation
  im Verfahren zu Verpflichtungserklärungen, Anzahl der
  Erstattungsbescheide sowie zurückgenommene Bescheide aufgelistet nach
  Trägern, beglichene und nicht beglichene sowie befristet
  niedergeschlagene Erstattungsforderungen, Anzahl laufender Mahn- und
  Vollstreckungsverfahren, abgeschlossene und laufende
  Vollstreckungsgerichtsverfahren, Höhe der nicht mehr zu begleichenden
  Forderungen, Zuständigkeit für die Prüfung und Zahlung der Leistungen
  nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, Änderung der Aufnahmeordnung
  zur Kostenübernahme im Krankheitsfall und bei Pflegebedürftigkeit
            
  Große Anfrage                                  Fraktion der AfD
  14.02.2019 Drucksache 20/152
  Antw 26.06.2019 Drucksache 20/875
  Plenarprotokoll 20/22  26.09.2019
  von Tagesordnung abgesetzt
            
            


            
            
- Siebenundvierzigster Tätigkeitsbericht zum Datenschutz und Erster
  Bericht zur Informationsfreiheit
  Datenschutzbericht vor und nach der Datenschutz-Grundverordnung
  (Stichtag: 25.5.2018)
            
  Vorlage Datenschutzbeauftragter                Hessischer Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit
  28.05.2019 Drucksache 20/704
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 
            


            
            
- Leistungsmissbrauch
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  19.06.2019 und Antwort 27.09.2019 Drucksache 20/854
            
            


            
- Teilhabechancengesetz
  Gründe zur Nichteignung von Hilfeempfängern für die Förderung,
  Personenkreise mit Erwerbsfähigkeitsannahme
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  25.06.2019 und Antwort 19.08.2019 Drucksache 20/867
            
            


            
            
- Nutzung der Maßnahmen nach § 16h SGB II (Förderung schwer zu
  erreichender junger Menschen) in Hessen
            
  Berichtsantrag                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  02.07.2019 Drucksache 20/906
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/16 19.09.2019
            


            
            
- Suchtmedizinische Versorgung in Gefängnissen
  Anzahl der Inhaftierten in Substitutionsbehandlung, medizinischer
  Fortschritt in der Suchtmedizin, Weiterbehandlungsmaßnahmen nach
  Entlassung, Prävention zur Vermeidung von Neuinfektionen mit HIV und
  HCV, Versorgungsanspruch in Haft, Fortbildung des Fachpersonals
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  04.07.2019 und Antwort 07.08.2019 Drucksache 20/914
            
            


            
            
- Langfristiger ALG II Bezug
  Anzahl der Leistungsbezieher in Vollzeit- und Teilzeitbeschäftigung,
  häufige Gründe für eine Teilzeitarbeit, Unterstützung der Jobcenter
  zur Erhöhung der Arbeitszeit, Auswirkungen von Tarifsteigerungen und
  Mindestlohnerhöhungen auf 450 Euro-Kräfte, Anzahl selbstständiger
  Leistungsbezieher sowie Langzeitbezieher, Definition von
  Langzeitleistungsbezug
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  24.07.2019 und Antwort 27.08.2019 Drucksache 20/972