Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Aktuelle Entwicklungen im Rahmen der Corona-Pandemie in Hessen auf die soziale Infrastruktur und das Gesundheitswesen Anzahl der Infektionen mit Stand 22. April 2020, Grund für die Nichterhebung der Zahl der Genesenen, ausreichende Laborkapazitäten, Entwicklungsstand von Schnelltests, Infektionsgeschehen in Altenpflegeeinrichtungen, Maßnahmen zum Schutz alter Menschen, Beschaffung medizinischer Schutzausrüstung durch die Taskforce, Verteilung der Schutzausrüstung an Kliniken und Arztpraxen, Ausstattung der Bereiche des Gesundheitswesens, Nutzung von Rehabilitationseinrichtungen, Planungen zur Nutzung von Einrichtungen wie Turnhallen, Entwicklung der Kinderschutzmeldungen und Inobhutnahmen, Systemrelevanz der Jugendarbeit, u.a.m. Dringlicher Berichtsantrag Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 16.04.2020 Drucksache 20/2624 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/26 23.04.2020 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Beschäftigte in systemrelevanten Berufen stärken und ihre Leistungen in der Corona-Krise angemessen anerkennen Dank an alle Beschäftigten im Gesundheitssystem, im Lebensmittelbereich und öffentlicher Daseinsvorsorge, Forderung nach Maßnahmen wie einer Pandemie-Zulage, Verhandlung mit den Nahverkehrsverbünden über Jobticket für Mitarbeiter in der Jugend-und Sozialarbeit sowie im Gesundheitswesen, Wahrung gesetzlich vorgeschriebener Ruhezeiten, Inkraftsetzung der Beschränkungen der Sonntagsarbeit für den Einzelhandel, ausreichende Anzahl von Schutzkleidung in der ambulanten und stationären Versorgung sowie im sozialen Bereichen, zusätzliche Urlaubstage als Ausgleich der Mehrbelastungen, Urlaubstransfer ins Folgejahr, Einsetzen im Bundesrat für höhere Löhne und Tarifbindung im Niedriglohnbereich, Erhöhung des Mindestlohnes auf 12 Euro Dringlicher Antrag Fraktion DIE LINKE 05.05.2020 Drucksache 20/2683 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/38 05.05.2020 S.2823-2843 (1. Video) (2. Video) (3. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/42 28.05.2020 S.3262 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/28 14.05.2020 Beschlussempfehlung Drucksache 20/2766 14.05.2020 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/38 S.2823-2816) als Minister für Soziales und Integration Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/38 S.2826-2829) Claus, Ines, CDU (PlPr 20/38 S.2829-2832) Richter, Volker, AfD (PlPr 20/38 S.2832-2835) Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/38 S.2835-2838) Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/38 S.2838-2841) Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/38 S.2841-2843) - Schulen in benachteiligten sozialen Lagen stärken - kein Kind zurücklassen - weder in noch nach der Corona-Pandemie Ermöglichung des schulischen Wechselmodells, personelle und finanzielle Aufstockung der Schulen unter Berücksichtigung eines Sozialindexes bei der Ressourcenzuteilung, Ausbau von vorhandenen Programmen wie "Deutsch als Zweitsprache", Förderung von Projekten zur Verbesserung der Bildungschancen sowie zur Digitalisierung des Bildungsbereichs (u.a. flächendeckende digitale Infrastruktur und Internetzugang in ganz Hessen), Kooperation der Schulen mit Kinder- und Jugendeinrichtungen in den Quartieren, Implementierung einer sozialraumorientierten Perspektive in der Lehrerausbildung, Netzwerkarbeit von Lehrern mit Schulsozialarbeitern und sozialen Einrichtungen im Quartier, Forcierung des Ausbaus von Ganztagsschulen; Danksagung an Städte und Gemeinden für bisherige Maßnahmen Antrag Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker, Wolfgang, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Fraktion der SPD 18.12.2020 Drucksache 20/4312 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/36 02.06.2021 (ö) Ablehnung - Kinder und Jugendliche: Jugendverbände und Ehrenamt Perspektive zur Durchführung von Maßnahmen der Jugendarbeit unter Berücksichtigung des Pandemiegeschehens und der Hygiene- und Testkonzepte, Anerkennung als Bildungsarbeit, Bereitschaft von Kindern und Jugendlichen zu ehrenamtlicher Arbeit, mögliche Einschränkungen beim Engagement in der Jugendarbeit, Angebote der psychosoziale Beratung und mögliche Auswirkungen, Bewertung des Mangels an Kinder- und Jugendtherapeuten Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 08.02.2021 und Antwort 11.03.2021 Drucksache 20/5031 - Kinder und Jugendliche in der Corona-Pandemie Berücksichtigung der Situation von Kindern, Jugendlichen und von Familien bei den Beratungen und Beschlüssen hinsichtlich der Corona-Pandemie; Angebote der Jugendarbeit und Maßnahmen im Rahmen des "Jahres der Kinderrechte", Auswertung der Studien und Stellungnahmen zu den Auswirkungen der Pandemie auf Kinder und Jugendliche, Bewertung der Befragung des Forschungsverbundes "Kindheit -Jugend - Familie in der Corona-Zeit" sowie des Ergebnisses zum Wohlbefinden bezüglich Homeschooling, Häuslichkeit, Kontakt zu Freunden u.a.m.; Erkenntnisse aus der Befragung des Bundesverbandes der Vertragspsychotherapeuten, Bewertung der sozialen Folgen durch die Pandemie, Entwicklung der Ängste und Spannungen im häuslichen Umfeld, der häuslichen Gewalt, des Medienkonsums und der Gewichtszunahme; Entwicklung der Konsultierung von Therapeuten seit Beginn 2019 bis 2020 sowie der Suizidzahlen von Jugendlichen und jungen Erwachsenen seit Anfang 2018, Auswirkungen auf außerschulische Bildungsangebote und die Jugendarbeit, besondere Belastungen in Einrichtungen und für Kinder und Jugendliche mit Behinderung, weitere Untersuchungen zu den Auswirkungen der Pandemie auf junge Menschen Berichtsantrag Sommer, Daniela, Dr., SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Decker, Wolfgang, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Yüksel, Turgut, SPD 24.02.2021 Drucksache 20/5174 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/52 06.05.2021 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: SIA 20/49 07.04.2021 - Endlich Konsequenzen aus Drohungen, Gewalt und Terror der radikalen Rechten ziehen und Behördenversagen stoppen! Forderungen: konsequente Aufklärung der vergangenen rechtsextremen Straftaten und Anschläge (u.a. Terror von Hanau, Offenlegung der NSU-Akten, Aufklärung des Mordes an Walter Lübcke), Ausbau der Opferhilfe und Prävention, Demokratieförderung (u.a. Jugendarbeit und Schule) und soziale Sicherheit (Entgegenwirken struktureller Diskriminierung), Ächtung von Rassismus und Menschenfeindlichkeit (u.a. Öffentlicher Dienst, Monitoring und Strafverfolgung von Hasskriminalität, Fortbildungsangebote im Justizwesen, Verschärfung des Waffenrechts), Neujustierung der Sicherheitsbehörden (u.a. Rolle des Landesamts für Verfassungsschutz, Beschwerdestelle für Polizeigewalt, Anlaufstelle für Beamte der Sicherheitsbehörden zum Aufzeigen von Missständen, Weiterbildungskonzept für Polizisten im Bereich interkulturelle Kompetenz) Dringlicher Antrag Fraktion DIE LINKE 16.03.2021 Drucksache 20/5338 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/68 17.03.2021 S.5403-5414 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/71 28.04.2021 S.5745-5746 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Innenausschuss (INA) INA 20/38 25.03.2021 Beschlussempfehlung Drucksache 20/5415 25.03.2021 Beschluss: Ablehnung in getrennter Abstimmung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/68 S.5403-5405) Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/68 S.5405-5406) Heinz, Christian, CDU (PlPr 20/68 S.5406-5408) Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/68 S.5408-5410) Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/68 S.5410-5411) Lambrou, Robert, AfD (PlPr 20/68 S.5411-5413) Beuth, Peter, CDU (PlPr 20/68 S.5413-5414) als Minister des Innern und für Sport - Fachkräfte in der pädagogischen und sozialen Arbeit nicht verheizen - sondern schützen und impfen Unverzichtbarer Beitrag von Kitas, Schulen und Angeboten der Sozialen Arbeit im Rahmen der Coronapandemie, Notwendigkeit des Arbeits- und Gesundheitsschutz für Beschäftigte sowie angemessene Personalausstattung und Wertschätzung, Forderungen: allumfassendes Impfangebot, Bereitstellung von Schnelltests, Wechselunterricht, umfassende Hygienebedingungen, Luftfilter und Schutzmaterialien, Einrichtung eines Runden Tischs "Kinder und Jugendliche in der Pandemie" u.a. zur Erarbeitung von Öffnungskonzepten, angemessene Entlohnung (u.a. Höherstufung der Grundschullehrer), Finanzierung im Bereich kommunalisierter sozialer Hilfen und Kitas, Notfonds aus Sondervermögen, Anerkennung von Corona-Infektion als Berufskrankheit bzw. Arbeitsunfall, u.a.m. Antrag Fraktion DIE LINKE 20.04.2021 Drucksache 20/5537 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/72 29.04.2021 S.5800-5810 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/74 19.05.2021 S.5996 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/52 06.05.2021 Beschlussempfehlung Drucksache 20/5704 06.05.2021 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/72 S.5800-5802) Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/72 S.5802-5803) Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/72 S.5804-5805) Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/72 S.5805-5806) Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/72 S.5806-5807) Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/72 S.5807-5809) Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/72 S.5809-5810) als Minister für Soziales und Integration - Corona und psychotherapeutische Betreuung in Hessen Belastungen auf die Psyche von Kindern, Jugendlichen und Senioren durch zahlreiche Corona Maßnahmen und Verordnungen, Bewertung sozialer Folgen, Einsamkeit und Verunsicherungen in der Bevölkerung, Auflegung zahlreicher Förderprogramme zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen, häuslicher Gewalt, Kinderschutz und Frauenhäuser, Stand und Bedarf psychotherapeutischer Versorgung, Studien zu den Folgen der Pandemie, insbesondere im schulischen Kontext und im Pflegebereich, niedrigschwellige Angebote (Schulsozialarbeit, Programm Löwenstark, Kindertagespflege, Digital im Alter), Anlagen Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 15.06.2021 und Antwort 20.08.2021 Drucksache 20/5973 - Aufsuchende Jugendarbeit in Hessen Ziel der vom Land geförderten empirischen Studie zum Stellenwert der Kinder- und Jugendarbeit am Beispiel von sechs Jugendhäusern, Angebote der offenen Jugendarbeit in Kooperation mit Schulen, Aufgaben der kommunalen Jugendhilfeplanung mit unterstützender Landesförderung (u.a. Projekt zur Extremismusprävention, Förderung von zwei Hanauer Jugendhäusern, Prävention im Team) Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 21.07.2021 und Antwort 16.08.2021 Drucksache 20/6180 - Kinder und Jugendliche hören, unterstützen, begleiten Massive Auswirkungen auf tägliches Leben durch Corona-Pandemie, Studie zu psychischen Belastungen und Steigerung von Krankheitsbildern wie Ängsten, Depression, ADHS, Essstörung, Störung des Sozialverhaltens bei Kindern und Jugendlichen während zweier Lockdowns (Frühjahr und Herbst 2020) durch fehlende soziale Kontakte, Begrüßung des digitalen Jugend-Hearings auf Bundesebene verbunden mit finanziellen Hilfen, Forderungen: Analyse der Auswirkungen der bisherigen Restriktionen, Diskurs mit Schulpsychologen und Kinderpsychiatern, Intensivierung der Suizidprävention (Suizidmonitoring), Einbeziehung der Bedürfnisse von Kindern und Jugendlichen bei weiteren Lockdown oder Epidemien unter Einbeziehung der Kinder- und Hausärzte, Möglichkeit des digitalen Kontakts mit Trägern der Kinder- und Jugendarbeit Antrag Sommer, Daniela, Dr., SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Degen, Christoph, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD 13.08.2021 Drucksache 20/6253 Plenarprotokoll 20/88 11.11.2021 S.7152 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/67 25.11.2021 (ö) Ablehnung - Frankfurter Modell: Kinderschutz in der Lehre Anzahl der Studiengänge der Sozialen Arbeit an Hochschulen, Anteil der Studiengänge mit einem Pflichtmodul betreffend den Kinderschutz, Maßnahmen zur Unterstützung der Verankerung des Themas Kinderschutz in den Curricula für Forschung und Lehre, Förderangebot zur Entwicklung von Studienprogrammen, Angaben zu Lehrinhalten hinsichtlich der Weiterqualifizierung von Fachkräften insbesondere in der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe, Schulsozialarbeiterinnen und -arbeitern, Familienrichterinnen und -richtern sowie Fachanwältinnen und -anwälten für Familienrecht Kleine Anfrage Gnadl, Lisa, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD 07.03.2022 und Antwort 14.06.2022 Drucksache 20/8028 - Systemrelevante Aufstockerinnen und Aufstocker in Hessen Auskünfte über die Entlohnung in sogenannten systemrelevanten Berufsgruppen, insbesondere über die durchschnittlichen Verdienste in den Jahren 2019 bis 2021, über den Anteil von Arbeitnehmern unterhalb der Niedriglohnschwelle nach Definition der Bundesagentur für Arbeit, über die Höhe der Inanspruchnahme ergänzenden Leistungen des Arbeitslosengeldes II, nach den Kriterien sozialversicherungspflichtig, Teilzeit / Vollzeit, geringfügig beschäftigt oder selbstständig tätig, Maßnahmen der Landesregierung für eine angemessene Bezahlung zum Schutz vor prekären Lebensverhältnissen und zur Sicherstellung sozialer Teilhabe Kleine Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE 23.03.2022 und Antwort 29.04.2022 Drucksache 20/8136 - Aktionsplan "Queer leben" der Bundesregierung Angaben zur Jugendarbeit und Aufklärung über LSBTIQ* an Schulen, Überarbeitung des Aktionsplans für Akzeptanz und Vielfalt Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 06.12.2022 und Antwort 30.01.2023 Drucksache 20/9680 - Ausbau der Förderung von Schüler- und Jugendaustauschen Feststellungen: Austausch zur Stärkung der Persönlichkeitsentwicklung, der Demokratiebildung sowie der Förderung der Bedeutung von Vielfalt, Unterrepräsentanz von Jugendlichen mit Migrationshintergrund und bildungsfernen Familien bei Austauschprogrammen, Forderungen: Ermöglichung der Teilnahme für möglichst viele Schüler aller Schulformen (auch berufliche Ausbildung), Ermutigung der Schulen zur Einwerbung von Mitteln für internationalen Austausch (z.B. aus ERASMUS-Programm) sowie zum Bekenntnis zu internationalen Bildungskooperationen im schulischen Profil und zur Aufnahme in Netzwerke (z.B. Europaschulen), Kompetenzzentrum für internationale Bildung, Vielfalt und Internationalisierung von Jugendlichen und Lehrkräften, Erstellung eines Förderkonzepts in Abstimmung mit Servicestelle "Internationale Begegnungen", Internationalisierung der Lehrkräfte durch Aus- und Fortbildung, Erprobung der Einführung von internationalen Koordinatoren an Schulen, Initiative auf Bundesebene für Gesetz zur Förderung der Schüleraustausche Antrag Fraktion der SPD 17.02.2023 Drucksache 20/10584 Plenarprotokoll 20/135 25.05.2023 S.11173 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/66 04.07.2023 (ö) zurückgezogen: am 04.07.2023 von antragstellender Fraktion - Ausbau der Förderung von Schüler- und Jugendaustauschen Vorteile internationaler Schüler- und Jugendaustausche (Persönlichkeitsentwicklung, Stärkung der Demokratiebildung, Bedeutung von Vielfalt), Bezug zur Studie Jugendaustausch bzgl. Zugänge und Barrieren (2018), Forderungen: Erarbeitung eines Konzeptes für Austausch in allen Schulformen, Verankerung in den Curricula der beruflichen Ausbildung und Studiums, Fördermöglichkeiten aus dem Programm "Erasmus Plus", Bekenntnis zu internationalen Bildungskooperationen (Europaschule, UNESCO-Projektschulen, Jugendarbeit, außerschulischer Bereich), Notwendigkeit eines Kompetenzzentrums mit finanzieller Förderung für interkulturelle Bildung, Vielfalt und Internationalisierung von Jugendlichen und Lehrkräften, einschließlich entsprechender Module in Lehreraus- und Fortbildung, Aus- und Aufbau hessischer Partnerregionen, neues Förderprogramm mit hessischer Servicestelle Internationale Begegnungen zur Bezuschussung von Schülern aus einkommensschwachen Familien sowie Unterbringungsmöglichkeiten für Gastschüler, Zusammenarbeit mit der Jugendhilfe, Modellprojekt zur Einführung internationaler Koordinatoren in Berufsschulen und allgemeinbildenden Schulen, Einsetzen im Bundesrat für eine Gesetzesinitiative zur Förderung des internationalen Schüleraustausches Antrag Fraktion der SPD; Fraktion DIE LINKE 28.06.2023 Drucksache 20/11298 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/66 04.07.2023 (ö) Ablehnung
