Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Dauerhafte Senkung des Mindestalters zum Erwerb der Fahrerlaubnis
  der Klasse AM auf 15 Jahre
  Haltung der Landesregierung zur Notwendigkeit einer Teilnahme am
  Modellversuch zur Absenkung des Mindestalters 
            
  Kleine Anfrage                                 Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
  04.02.2019 und Antwort 03.04.2019 Drucksache 20/103
            
            


            
            
- Obdachlose in Hessen
  Datenerhebungen über Obdachlose, Schätzungen zur Anzahl der
  Obdachlosen, Maßnahmen gegen steigende Wohnungslosigkeit, Maßnahmen
  zur Vermeidung und Behebung von Obdachlosigkeit von Kindern und
  Jugendlichen, Anzahl der obdachlosen Opfer von Gewaltverbrechen in
  den Jahren 2014 bis 2018
            
  Kleine Anfrage                                 Walter, Alexandra, fraktionslos
  12.02.2019 und Antwort 20.03.2019 Drucksache 20/145
            
            


            
            
- Maßnahmen zum Schutz von Kindern unter 14 Jahren beim Gebrauch von
  Smartphones
  Anzahl der Fälle der Verbreitung pornographischer Medien mit
  Tatverdächtigen unter 14 Jahren sowie Fälle von Cybermobbing aufgrund
  der Verbreitung von Pornographie, Gefahren für Kinder durch die
  Nutzung von Smartphones sowie Schutz im Internet, Haltung der
  Landesregierung zu eines Verbot für Kinder unter 14 Jahren, Maßnahmen
  zum Schutz vor Cybermobbing und pornographischen Inhalten,
  Aufklärungsarbeit über das Suchtpotential von Smartphones. Maßnahmen
  zur Stärkung der Medienkompetenz
            
  Kleine Anfrage                                 Löber, Angelika, SPD
  19.03.2019 und Antwort 24.06.2019 Drucksache 20/342
            
            


            
            
            
            
- Dauerhafte Senkung des Mindestalters zum Erwerb der Fahrerlaubnis
  der Klasse AM auf 15 Jahre
  Möglichkeit der Umsetzung des befristeten Modellversuchs "Moped mit
  15" für alle Bundesländer, Begrüßung der geplanten Änderung im
  Straßenverkehrsgesetz (Ermächtigungsgrundlage), fehlende Festlegung
  der Landesregierung zur angekündigten Öffnungsklausel
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  10.05.2019 Drucksache 20/607
  Plenarprotokoll 20/20  24.09.2019 S.1453 (Video)
  Ausschussüberweisung zur abschließenden Beratung
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/8   16.10.2019 (ö)
      Beschlussfassung zurückgestellt
            


            
            
- Personalsituation und finanzielle Förderung von
  Fachberatungsstellen gegen sexualisierte Gewalt bei Kindern und
  Jugendlichen
            
  Kleine Anfrage                                 Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Barth, Elke, SPD; Faeser, Nancy, SPD; Fissmann, Karina,
                                                 SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Löber,
                                                 Angelika, SPD; Müller(Schwalmstadt), Regine, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Strube, Manuela,
                                                 SPD; Waschke, Sabine, SPD
  03.06.2019 und Antwort 02.07.2019 Drucksache 20/737
            
            


            
            
- Nutzung der Maßnahmen nach § 16h SGB II (Förderung schwer zu
  erreichender junger Menschen) in Hessen
  Verausgabte Bundesmittel in 2018, Maßnahmenträger nach Art der
  Beauftragung, realisierte Projekte aufgelistet nach Landkreisen,
  kreisfreien Städten, Zielgruppen, Zielen und Methoden; Anzahl der
  profitierenden Personen getrennt nach Geschlecht und Alter von 2017
  bis April 2019, Überprüfung der erbrachten Leistung, Probleme bei der
  Maßnahmennutzung, Beurteilung der Zusammenarbeit von öffentlichen
  Trägern und Jobcentern, Aufgaben der Jugendberufsagenturen,
  Verpflichtende "Akkreditierungs- und Zulassungsverordnung
  Arbeitsförderung" - Akkreditierung für Träger
            
  Berichtsantrag                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  02.07.2019 Drucksache 20/906
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/18  28.11.2019    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/16 19.09.2019
            


            
            
- Kinder- und Jugendzahngesundheit
  zahnmedizinische Prophylaxe in Betreuungs- und Bildungseinrichtungen,
  Maßnahmen zur ganzheitlichen Gesundheitsförderung in
  Kindertagesstätten und Schulen, Kooperationen mit Dritten
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  03.07.2019 und Antwort 10.09.2019 Drucksache 20/911
            
            


            
            
- Jugendliche ohne Schulabschluss
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, AfD; Scholz, Heiko, AfD
  13.08.2019 Drucksache 20/1017
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Kalenderwoche 51
            
            


            
            
- Cybergrooming
            
  Kleine Anfrage                                 Strube, Manuela, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Hartmann, Karin, SPD;
                                                 Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Löber, Angelika, SPD; Müller(Schwalmstadt), Regine, SPD;
                                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Waschke, Sabine, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Barth, Elke, SPD; Faeser,
                                                 Nancy, SPD; Fissmann, Karina, SPD; Geis, Kerstin, SPD
  09.09.2019 und Antwort 14.11.2019 Drucksache 20/1162
            
            


            
- Wohnungs- und Obdachlosigkeit in Hessen
  Fragenkatalog zu: statistischer Erfassung, Präventions- und
  Hilfestrukturen, Einkommenssituation, Zwangsräumungen,
  Geschlechterspezifische Aspekte, Wohnungslosigkeit von Kindern,
  Jugendlichen und Familien, Situation von Migrantinnen und Migranten
  und älteren Menschen; Ausgrenzung, Übergriffe und Gewalt gegen
  wohnungslose Personen
            
  Große Anfrage                                  Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  10.09.2019 Drucksache 20/1168
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Ende Dezember 2019
            
            


            
            
- Versorgungsnotstand in Kinderkliniken
            
  Große Anfrage                                  Sommer, Daniela, Dr., SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Decker, Wolfgang, SPD;
                                                 Gersberg, Nadine, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  17.10.2019 Drucksache 20/1383
            
            


            
            
- Beteiligungsmöglichkeiten von Kindern und Jugendlichen in Hessen
  ausbauen
  Würdigung der Entscheidung zur Verankerung der Kinderrechte in der
  Hessischen Verfassung, Forderung hinsichtlich einer Initiative zur
  Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre  bei Kommunal- und
  Landtagswahlen, Festsetzung eines Kinder -und Jugendchecks im
  Hessischen Kinder- und Jugendgesetzbuch, altersgerechte Beteiligungen
  in Kindertagesstätten und Schulen, Weiterführung der Demokratisierung
  der Selbstverwaltung der hessischen Schulen, Verstärkung der
  Vermittlung von UN-Kinderrechten und Verankerung im Grundgesetz als
  Initiative im Bundesrat sowie eigenständige Kindergrundsicherung,
  Beachtung der Kinderrechte für Flüchtlinge, Vermeidung von
  Abschiebungen von Kindern   
            
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  22.10.2019 Drucksache 20/1421
  Plenarprotokoll 20/25  31.10.2019
  von Tagesordnung abgesetzt
            
  Ausschussberatungen:
            
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 
            


            
            
- Personalsituation und finanzielle Förderung von
  Fachberatungsstellen gegen sexualisierte Gewalt bei Kindern und
  Jugendlichen
            
  Kleine Anfrage                                 Gnadl, Lisa, SPD; Faeser, Nancy, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Barth, Elke, SPD; Fissmann, Karina,
                                                 SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Löber,
                                                 Angelika, SPD; Müller(Schwalmstadt), Regine, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Strube, Manuela,
                                                 SPD; Waschke, Sabine, SPD
  23.10.2019 und Antwort 27.11.2019 Drucksache 20/1427