Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Dauerhafte Senkung des Mindestalters zum Erwerb der Fahrerlaubnis
  der Klasse AM auf 15 Jahre
  Haltung der Landesregierung zur Notwendigkeit einer Teilnahme am
  Modellversuch zur Absenkung des Mindestalters 
            
  Kleine Anfrage                                 Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
  04.02.2019 und Antwort 03.04.2019 Drucksache 20/103
            
            


            
            
- Obdachlose in Hessen
  Datenerhebungen über Obdachlose, Schätzungen zur Anzahl der
  Obdachlosen, Maßnahmen gegen steigende Wohnungslosigkeit, Maßnahmen
  zur Vermeidung und Behebung von Obdachlosigkeit von Kindern und
  Jugendlichen, Anzahl der obdachlosen Opfer von Gewaltverbrechen in
  den Jahren 2014 bis 2018
            
  Kleine Anfrage                                 Walter, Alexandra, fraktionslos
  12.02.2019 und Antwort 20.03.2019 Drucksache 20/145
            
            


            
            
- Maßnahmen zum Schutz von Kindern unter 14 Jahren beim Gebrauch von
  Smartphones
  Anzahl der Fälle der Verbreitung pornographischer Medien mit
  Tatverdächtigen unter 14 Jahren sowie Fälle von Cybermobbing aufgrund
  der Verbreitung von Pornographie, Gefahren für Kinder durch die
  Nutzung von Smartphones sowie Schutz im Internet, Haltung der
  Landesregierung zu eines Verbot für Kinder unter 14 Jahren, Maßnahmen
  zum Schutz vor Cybermobbing und pornographischen Inhalten,
  Aufklärungsarbeit über das Suchtpotential von Smartphones. Maßnahmen
  zur Stärkung der Medienkompetenz
            
  Kleine Anfrage                                 Löber, Angelika, SPD
  19.03.2019 und Antwort 24.06.2019 Drucksache 20/342
            
            


            
            
            
            
- Dauerhafte Senkung des Mindestalters zum Erwerb der Fahrerlaubnis
  der Klasse AM auf 15 Jahre
  Möglichkeit der Umsetzung des befristeten Modellversuchs "Moped mit
  15" für alle Bundesländer, Begrüßung der geplanten Änderung im
  Straßenverkehrsgesetz (Ermächtigungsgrundlage), fehlende Festlegung
  der Landesregierung zur angekündigten Öffnungsklausel
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  10.05.2019 Drucksache 20/607
  Plenarprotokoll 20/20  24.09.2019 S.1453 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/8   16.10.2019 (ö)
      20/16  11.03.2020 (ö)
      Annahme
            


            
            
- Personalsituation und finanzielle Förderung von
  Fachberatungsstellen gegen sexualisierte Gewalt bei Kindern und
  Jugendlichen
            
  Kleine Anfrage                                 Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Barth, Elke, SPD; Faeser, Nancy, SPD; Fissmann, Karina,
                                                 SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Löber,
                                                 Angelika, SPD; Müller(Schwalmstadt), Regine, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Strube, Manuela,
                                                 SPD; Waschke, Sabine, SPD
  03.06.2019 und Antwort 02.07.2019 Drucksache 20/737
            
            


            
            
- Nutzung der Maßnahmen nach § 16h SGB II (Förderung schwer zu
  erreichender junger Menschen) in Hessen
  Verausgabte Bundesmittel in 2018, Maßnahmenträger nach Art der
  Beauftragung, realisierte Projekte aufgelistet nach Landkreisen,
  kreisfreien Städten, Zielgruppen, Zielen und Methoden; Anzahl der
  profitierenden Personen getrennt nach Geschlecht und Alter von 2017
  bis April 2019, Überprüfung der erbrachten Leistung, Probleme bei der
  Maßnahmennutzung, Beurteilung der Zusammenarbeit von öffentlichen
  Trägern und Jobcentern, Aufgaben der Jugendberufsagenturen,
  Verpflichtende "Akkreditierungs- und Zulassungsverordnung
  Arbeitsförderung" - Akkreditierung für Träger
            
  Berichtsantrag                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  02.07.2019 Drucksache 20/906
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/18  28.11.2019    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/16 19.09.2019
            


            
            
- Kinder- und Jugendzahngesundheit
  zahnmedizinische Prophylaxe in Betreuungs- und Bildungseinrichtungen,
  Maßnahmen zur ganzheitlichen Gesundheitsförderung in
  Kindertagesstätten und Schulen, Kooperationen mit Dritten
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  03.07.2019 und Antwort 10.09.2019 Drucksache 20/911
            
            


            
            
- Jugendliche ohne Schulabschluss
  Anzahl der Schulentlassenen ohne Hauptschulabschluss sowie der
  Schulabbrüche im Schuljahr 2017/2018, Unterstützungsmaßnahmen zur
  Erlangung eines Schulabschlusses, Anzahl der Schulwechsel von
  Gymnasium zu Realschule sowie von Realschule zu Hauptschule im
  Schuljahr 2017/2018; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, AfD; Scholz, Heiko, AfD
  13.08.2019 und Antwort 17.12.2019 Drucksache 20/1017
            
            


            
            
- Cybergrooming
  Erkenntnisse hinsichtlich dem virtuellen Einwirken auf Kinder,
  polizeiliche und strafrechtliche Erfassung der Fälle, Institutionen
  zur Aufdeckung möglicher Straftaten, Informationsangebote und
  Beratungsstellen für Minderjährige, Erziehungsberechtigte und
  pädagogische Fachkräfte; Maßnahmen zur Problembekämpfung und
  Aufklärung, Höhe der Fördermittel für Hilfseinrichtungen und
  -organisationen
  Kleine Anfrage                                 Strube, Manuela, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Hartmann, Karin, SPD;
                                                 Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Löber, Angelika, SPD; Müller(Schwalmstadt), Regine, SPD;
                                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Waschke, Sabine, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Barth, Elke, SPD; Faeser,
                                                 Nancy, SPD; Fissmann, Karina, SPD; Geis, Kerstin, SPD
  09.09.2019 und Antwort 14.11.2019 Drucksache 20/1162
            
            


            
            
- Wohnungs- und Obdachlosigkeit in Hessen
  Definition der Begriffe Wohnungs- und Obdachlosigkeit, Erkenntnisse
  zur Anzahl und Entwicklung der Zahlen wohnungsloser Menschen, häufige
  Ursachen und besonders betroffene Personengruppen, Aufgaben der
  Fachkonferenz Wohnungshilfe, Sitzungen und Ergebnisse sowie
  ergriffene Maßnahmen, Zeitpunkt sowie Ausgestaltung der Erhebung
  einer Wohnungsnotfallstatisik, durchgeführte Forschungsprojekte,
  Unterstützung von Gedenkstätten zur Verfolgung, Inhaftierung und
  Ermordung wohnungs- und obdachloser Menschen während der Zeit des
  Nationalsozialismus; Zuständigkeit für Hilfegewährung, Stellenwert
  der Prävention, Möglichkeiten zur Weitergabe von Informationen über
  Mahnungen oder Räumungsklagen an Hilfe- und Unterstützungsstrukturen,
  Zahlen beratener Personen zur Vermeidung von Wohnungs- und
  Obdachlosigkeit, Anzahl beratener Personen bei
  Schuldnerberatungsstellen, Baumaßnahmen aufgelistet nach Jahr und
  Wohneinheiten, wesentliche Ursachen für Obdachlosigkeit bei Menschen
  mit eigenem Erwerbseinkommen, Erkenntnisse zum Bezug von
  Eingliederungshilfe für wohnungslose Personen, spezifische Hilfs- und
  Unterstützungsangebote für Frauen, Erkenntnisse zu sexueller Gewalt
  gegen wohnungslose und obdachlose Frauen, Trans- oder queere Frauen
  sowie Intersexuelle Personen; Unterstützungsangebote für ältere
  Menschen, Maßnahmen zur gesundheitlichen Versorgung, Entwicklung der
  Zahlen wohnungsloser älterer Menschen, Formen von Diskriminierung und
  Ausgrenzung, Maßnahmen im Rahmen der Antidiskriminierungsarbeit,
  Straftaten gegen wohnungs- und obdachlose Menschen, u.a.m.; Anlagen
            
  Große Anfrage                                  Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  10.09.2019 Drucksache 20/1168
  Antw 11.03.2020 Drucksache 20/2537
  Plenarprotokoll 20/47  30.06.2020
  von Tagesordnung abgesetzt
            
            


            
            
- Versorgungsnotstand in Kinderkliniken
            
  Bewertung der Ergebnisse der Cope-Studie, Zuständigkeit für die
  Zuteilung des Budgets für die hochschulmedizinische Forschung,
  Auflistung der Sozialpädiatrischen Zentren, Fehlermanagement und
  Umsetzung der Patientensicherheitsverordnung, Überprüfung der
  Kapazitäten im Bereich der Kinder- und Jugendmedizin, Regelungen zur
  Einbindung von Krankenhausärzten in vertragsärztliche Versorgung,
  einheitliche Erlössicherung der Krankenhäuser sowie Zuständigkeit für
  die personelle und materielle Ressourcenverteilung,
  Umstrukturierungen pädiatrischer Versorgungseinrichtungen
            
  Große Anfrage                                  Sommer, Daniela, Dr., SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Decker, Wolfgang, SPD;
                                                 Gersberg, Nadine, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  17.10.2019 Drucksache 20/1383
  Antw 06.04.2020 Drucksache 20/2606
  Plenarprotokoll 20/47  30.06.2020
  von Tagesordnung abgesetzt
            
            


            
            
- Beteiligungsmöglichkeiten von Kindern und Jugendlichen in Hessen
  ausbauen
  Würdigung der Entscheidung zur Verankerung der Kinderrechte in der
  Hessischen Verfassung, Forderung hinsichtlich einer Initiative zur
  Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre  bei Kommunal- und
  Landtagswahlen, Festsetzung eines Kinder -und Jugendchecks im
  Hessischen Kinder- und Jugendgesetzbuch, altersgerechte Beteiligungen
  in Kindertagesstätten und Schulen, Weiterführung der Demokratisierung
  der Selbstverwaltung der hessischen Schulen, Verstärkung der
  Vermittlung von UN-Kinderrechten und Verankerung im Grundgesetz als
  Initiative im Bundesrat sowie eigenständige Kindergrundsicherung,
  Beachtung der Kinderrechte für Flüchtlinge, Vermeidung von
  Abschiebungen von Kindern   
            
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  22.10.2019 Drucksache 20/1421
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/28  12.12.2019 S.2256-2263 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/31  29.01.2020 S.2501
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/21  16.01.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/2033 16.01.2020
      Beschluss: Ablehnung in getrennter Abstimmung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/28 S.2256-2257)
  Martin, Felix, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/28 S.2257-2258)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/28 S.2258-2259)
  Becher, Frank-Tilo, SPD (PlPr 20/28 S.2259-2260)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/28 S.2261)
  Schad, Max, CDU (PlPr 20/28 S.2261-2262)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/28 S.2262-2263)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Personalsituation und finanzielle Förderung von
  Fachberatungsstellen gegen sexualisierte Gewalt bei Kindern und
  Jugendlichen
  Beschäftigungsstruktur in der Beratungsarbeit, Höhe der Kommunal- und
  Landesmittel zur Förderung; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Gnadl, Lisa, SPD; Faeser, Nancy, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Barth, Elke, SPD; Fissmann, Karina,
                                                 SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Löber,
                                                 Angelika, SPD; Müller(Schwalmstadt), Regine, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Strube, Manuela,
                                                 SPD; Waschke, Sabine, SPD
  23.10.2019 und Antwort 27.11.2019 Drucksache 20/1427
            
            


            
            
- Kinder und Jugendliche nehmen ihre Zukunft in die Hand - Hessen
  unterstützt sie dabei
  Stärkung der Kinderrechte und Senkung des passiven Wahlalters gemäß
  der Volksabstimmung und Verankerung in der Hessischen Verfassung im
  Oktober 2018, Notwendigkeit der Jugendbeteiligung zur Willens- und
  Entscheidungsbildung in der Demokratie, Stärkung der Kinder- und
  Jugendbeteiligung auf kommunaler Ebene (u.a. Mittel aus dem
  Glücksspielgesetz), Würdigung der Arbeit aller
  Jugendförderungsverbände und der hessischen Kinder- und
  Jugendrechte-Charta im Zusammenhang mit der Umsetzung der
  UN-Kinderrechtskonvention, Befürwortung der Fortentwicklung der
  außerschulischen Jugendbildung, insbesondere die Planspiel-Angebote
  im Hessischen Landtag betreffend
            
  Dringlicher Entschließungsantrag               Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  11.12.2019 Drucksache 20/1710
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/28  12.12.2019 S.2256-2263 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/31  29.01.2020 S.2501
  Beschlussempfehlung angenommen
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/21  16.01.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/2038 16.01.2020
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/28 S.2256-2257)
  Martin, Felix, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/28 S.2257-2258)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/28 S.2258-2259)
  Becher, Frank-Tilo, SPD (PlPr 20/28 S.2259-2260)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/28 S.2261)
  Schad, Max, CDU (PlPr 20/28 S.2261-2262)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/28 S.2262-2263)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Makerspaces in Hessen
  Bedeutung der neuen Standorte für Innovationen, Auflistung der Träger
  und Betreiber mit entsprechendem Angebot, Ausstattung und
  Zugangsmöglichkeiten; finanzielle Förderung, Wissensvermittlung über
  öffentliche Einrichtungen
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  19.12.2019 und Antwort 05.02.2020 Drucksache 20/1751
            
            


            
            
- Förderung von Ferienaufenthalten für Kinder und Jugendliche in
  Hessen
  Förderung von Angeboten der Kinder- und Jugenderholung sowie von
  Klassenfahrten, Reiseziele von Ferienfreizeiten, Förderung für Kinder
  aus finanziell schwachen Verhältnissen, Stellenwert der Förderungen
  im Hinblick auf soziale und gesellschaftliche Teilhabe armer Kinder
  und Jugendlicher; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  30.01.2020 und Antwort 23.03.2020 Drucksache 20/2164
            
            


            
            
            
            
- Unterstützte Wohnformen für wohnungs- und obdachlose Personen in
  Hessen - Teil I
  Zuständigkeit für Leistungen betreffend der Hilfe zur Überwindung
  besonderer sozialer Schwierigkeiten, Übersicht der stationären
  Einrichtungen und Angebote für betreutes Wohnen, Wohnformen
  aufgelistet nach Landkreis, Ort, Betreiber und Art; mögliche
  Einführung einer integrierten Wohnungslosenstatistik, Inobhutnahme
  von Jugendlichen aufgrund von Wohnungsproblemen, Auswertung einer
  Umfrage des Landeswohlfahrtverbands, Schätzung der Zahl an
  wohnungslosen Menschen in 2018, Vorgehen bei der Belegung der
  Unterbringungsplätze insbesondere durch das Jugendamt; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Schulz, Dimitri, AfD; Enners, Arno, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD
  13.02.2020 und Antwort 27.05.2020 Drucksache 20/2407
            
            


            
            
- Aktivitäten des Vereins SCHLAU Hessen c/o our generation e.V. an
  hessischen Schulen, Teil I
            
  Kleine Anfrage                                 Scholz, Heiko, AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD
  20.03.2020 Drucksache 20/2579
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Mitte August 2020
            
            


            
            
- Aktivitäten des Vereins SCHLAU Hessen c/o our generation e.V. an
  hessischen Schulen, Teil II
            
  Kleine Anfrage                                 Scholz, Heiko, AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD
  20.03.2020 Drucksache 20/2580
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Mitte August 2020
            
            


            
            
- Gesundheitszustand von Auszubildenden
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD
  06.05.2020 Drucksache 20/2698
            
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Mitte Juli 2020
            
            


            
            
- Altersgrenze für den Führerscheinerwerb
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  18.06.2020 Drucksache 20/3026
            
            


            
            
- Auswirkung der Corona-Pandemie auf den Ausbildungsmarkt in
  Hessen
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, AfD
  19.06.2020 Drucksache 20/3028