Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Verpflegung in der JVA Hünfeld
  Versorgung mit Lebensmitteln und Mahlzeiten in der JVA Hünfeld,
  Bemessung der Essensmengen, Berücksichtigung spezieller Bedürfnisse
  von Insassen, Beschwerden von Insassen bezüglich der Verpflegung,
  Anzahl der Beschwerden in anderen Justizvollzugsanstalten
            
  Kleine Anfrage                                 Lenders, Jürgen, Freie Demokraten
  24.01.2019 und Antwort 11.03.2019 Drucksache 20/52
            
            


            
            
- Ausländer in hessischen Justizvollzugsanstalten
  Entwicklung der Belegung mit ausländischen Gefangenen in
  Justizvollzugsanstalten seit 2006, Zusammenfassung der Nationalitäten
  der Jahre 2007 bis 2018, Kosten für die Unterbringung eines Häftlings
  pro Monat, Höhe der Gesamtkosten zwischen 2006 und 2018, Anzahl der
  Insassen pro Vollzugsbeamten; zahlreiche Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Gaw, Dirk, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Herrmann, Klaus, AfD
  05.02.2019 und Antwort 14.03.2019 Drucksache 20/115
            
            


            
            
- Aufenthaltsrechtliche Maßnahmen gegen sogenannte "Gefährder"
  Anzahl abgeschobener Gefährder in den Jahren 2017 und 2018
  aufgelistet nach Herkunftsland, Aufenthaltsstatus sowie
  Aufenthaltsdauer; gesetzliche Grundlage für die Unterbringungen eines
  Ausländers in einer sonstigen Haftanstalt anstelle einer
  Abschiebungshafteinrichtung, Definition des Begriffs und Einstufung
  einer Person als Gefährder, u.a.m.
            
  Kleine Anfrage                                 Sönmez, Saadet, DIE LINKE; Schaus, Hermann, DIE LINKE
  06.03.2019 und Antwort 07.05.2019 Drucksache 20/292
            
            


            
            
- Dauer und Gründe der Untersuchungshaft in Hessen
  Anzahl Beschuldigter in Untersuchungshaft in den Jahren 2016 bis
  2018, Auflistung der Delikte, durchschnittliche Haftdauer
  Kleine Anfrage                                 Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
  03.05.2019 und Antwort 19.06.2019 Drucksache 20/567
            
            


            
            
- Suchthilfe und Substitution im Justizvollzug
            
  Berichtsantrag                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  28.05.2019 Drucksache 20/705
            
  Ausschussberatung:
  Unterausschuss Justizvollzug (UJV)
      UJV 
  Ausschussvorlagen:
  UJV 20/2 (nicht öffentlich) 29.07.2019
            


            
            
- Hessische Abschiebehafteinrichtung Darmstadt-Eberstadt
            
  Große Anfrage                                  Schaus, Hermann, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  06.06.2019 und Antwort 16.09.2019 Drucksache 20/773
  Plenarprotokoll 20/22  26.09.2019
  von Tagesordnung abgesetzt
            
            


            
            
- Kontakte Inhaftierter mit Medienvertreterinnen und -vertretern
  Kontakt zwischen Medienvertretern und Inhaftierten, Zulässigkeit der
  Beiträge, Gründe für verhinderte Pressekontakte seit 2017
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  24.06.2019 und Antwort 05.08.2019 Drucksache 20/866
            
            


            
            
- Suchtmedizinische Versorgung in Gefängnissen
  Anzahl der Inhaftierten in Substitutionsbehandlung, medizinischer
  Fortschritt in der Suchtmedizin, Weiterbehandlungsmaßnahmen nach
  Entlassung, Prävention zur Vermeidung von Neuinfektionen mit HIV und
  HCV, Versorgungsanspruch in Haft, Fortbildung des Fachpersonals
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  04.07.2019 und Antwort 07.08.2019 Drucksache 20/914
            
            


            
            
- Videoüberwachung in hessischen Justizvollzugsanstalten
  Beteiligung der Personalvertretung bei der Einrichtung überwachter
  Bereiche, Einsatz von Videoüberwachung im Bereich der Außen- und
  Innensicherung
            
  Kleine Anfrage                                 Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
  12.07.2019 und Antwort 28.08.2019 Drucksache 20/939
            
            


            
            
- Sanierung hessischer Justizvollzugsanstalten
  Sanierungsbedarf und Kosten baulicher Maßnahmen aufgelistet nach
  Vollzugsanstalt, Maßnahme, Gesamtkosten und Haushaltsansatz 2019
            
  Kleine Anfrage                                 Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
  12.07.2019 und Antwort 02.09.2019 Drucksache 20/940
            
            


            
            
- Berufsausbildung für Gefangene in Justizvollzugsanstalten in Hessen
  I
            
  Kleine Anfrage                                 Becher, Frank-Tilo, SPD
  20.09.2019 Drucksache 20/1255
            
            


            
            
- Berufsausbildung für Gefangene in Justizvollzugsanstalten in Hessen
  II
            
  Kleine Anfrage                                 Becher, Frank-Tilo, SPD
  20.09.2019 Drucksache 20/1256
            
            


            
            
- Radikalisierung in hessischen Gefängnissen
            
  Kleine Anfrage                                 Gaw, Dirk, AfD; Herrmann, Klaus, AfD
  16.10.2019 Drucksache 20/1360
            
            


            
            
- Finanzierung der Krankenversorgung für Häftlinge
            
  Kleine Anfrage                                 Gaw, Dirk, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Herrmann, Klaus, AfD
  16.10.2019 Drucksache 20/1361