Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Sicherheit vor Drohnen an hessischen Flughäfen
  Anzahl der Fälle von Behinderungen von Luftfahrzeugen durch Drohnen
  an den Flughäfen Frankfurt am Main und Kassel-Calden, Abwehr- und
  Objektschutzmaßnahmen der Polizei, Zuständigkeit für die
  Drohnenabwehr, mögliche Maßnahmen gegen die Bedrohung durch Drohnen
  an Verkehrsflughäfen
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  30.01.2019 und Antwort 02.04.2019 Drucksache 20/82
            
            


            
            
- Bewirtschaftung des Edersees
  Rechtsgrundlage und Zweckbestimmungen für den Betrieb der
  Edertalsperre, Möglichkeit und Vorschriften für Änderungsverfahren,
  Bedeutung für die Wasserschifffahrt auf Fulda und Weser, Erkenntnisse
  zur Notwendigkeit wasserwirtschaftlicher Maßnahmen, Anzahl der
  Anlagen für Personen- und Gütertransport an Weser und Edertalsperre,
  benötigte Wasserhöhen, Anzahl der Personenbeförderungsmöglichkeiten,
  Maßnahmen und Zuständigkeit für den Hochwasserschutz, Auswertung des
  Niederschlagsgeschehens im Einzugsbereich des Edersees,
  landeskulturelle Bedeutung Sees, Entwicklung des Tourismus und
  Übernachtungszahlen in Nordhessen, Verankerung touristischer
  Destinationen im Landesentwicklungsplan, Auswirkungen von
  Niedrigwasser auf die Einleitung salzhaltiger Abwässer durch Kali und
  Salz, Erkenntnisse zu Einleitungen von Stoffen, Wassernutzung durch
  die Pumpspeicherkraftwerke
            
  Große Anfrage                                  Fraktion der Freien Demokraten
  18.02.2019 Drucksache 20/168
  Antw 28.10.2019 Drucksache 20/1457
  Plenarprotokoll 20/27  11.12.2019 S.2015 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/18  13.05.2020 (ö)
      Antwort besprochen
            


            
            
- Verteilung von EU-Mitteln im Landkreis Kassel
            
  Höhe und Mittelaufteilung der EU-Fördermittel für den Landkreis
  Kassel; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Ulloth, Oliver, SPD; Strube, Manuela, SPD
  28.02.2019 und Antwort 06.05.2019 Drucksache 20/274
            
            


            
            
- Geschwindigkeitsbeschränkung im Bereich der BAB 49 zwischen den
  Anschlussstellen Baunatal-Süd und Baunatal-Mitte
  Anzahl der Geschwindigkeitsüberprüfungen im März/April 2019 mit
  Auswertung verhängter Verwarngelder, Bußgelder und Fahrverbote;
  Erkenntnisse aus Verkehrskontrollen, Maßnahmen gegen Lärmbelästigung
  durch überhöhte Geschwindigkeit
            
  Kleine Anfrage                                 Strube, Manuela, SPD
  22.05.2019 und Antwort 08.07.2019 Drucksache 20/674
            
            


            
            
- Weiterbau der A 49 bis zum Lückenschluss an die A 5
  Straßenverkehrszählungen auf der A49 zwischen den Anschlussstellen
  Baunatal-Mitte und Baunatal-Süd, Geschwindigkeitsbeschränkungen zur
  Lärmminderung, Anzahl der Geschwindigkeitsmessungen zwischen 2017 und
  2019
            
  Kleine Anfrage                                 Rudolph, Günter, SPD; Strube, Manuela, SPD
  23.05.2019 und Antwort 03.07.2019 Drucksache 20/687
            
            


            
            
- Lärmschutz an der Bundesautobahn A 44 im Bereich von Burghasungen
  (Stadt Zierenberg, Landkreis Kassel)
  Verbesserte Lärmschutzmaßnahmen für Bürgerinnen und Bürger,
  gesundheitliche Gefahren dauerhafter Lärmbelastung, Berücksichtigung
  von Altenheimen, Kindertagesstätten, Schulen und Naturschutzgebieten,
  Verhältnismäßigkeit der Vorsorgemaßnahmen, Bundesmittel für
  Lärmsanierung
            
  Kleine Anfrage                                 Ulloth, Oliver, SPD
            
  05.06.2019 und Antwort 13.08.2019 Drucksache 20/770
            
            


            
            
- Entwicklung Tierpopulationen
  Erhebungszahlen zur Population aufgelistet nach Tierart
            
  Kleine Anfrage                                 Knell, Wiebke, Freie Demokraten
  12.08.2019 und Antwort 02.10.2019 Drucksache 20/1009
            
            


            
            
- Entwicklung Tierpopulationen II
  Statistische Ergebungszahlen aus den Landkreisen Waldeck-Frankenberg,
  Schwalm-Eder und Kassel aufgelistet nach den Tierarten Feldlerche,
  Geburtshelferkröte, Laub-, Gras-, Spring- und kleiner Wasserfrosch,
  Gelbbauchunke, Schildkröte, Feldhase und Wildkaninchen
            
  Kleine Anfrage                                 Knell, Wiebke, Freie Demokraten
  12.08.2019 und Antwort 01.10.2019 Drucksache 20/1010
            
            


            
            
- Drohende Schließung der Kreisklinik Wolfhagen - Teil I
  Gründe für mögliche Schließung, Kenntniszeitpunkt und Beurteilung der
  Schließungsabsicht, Förderungssummen von 1972 bis 2018,
  Sicherstellung der stationären und Notfallversorgung
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  24.09.2019 und Antwort 03.01.2020 Drucksache 20/1270
            
            


            
            
- Drohende Schließung der Kreisklinik Wolfhagen - Teil II
  Einhaltung des Wirtschaftlichkeitsgebotes, Sicherstellung der Grund-
  und Regelversorgung ohne Fortführung des Krankenhausbetriebes,
  Möglichkeiten zur Nachnutzung des Gebäudes, Ausbau von
  Gesundheitszentren
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  24.09.2019 und Antwort 03.01.2020 Drucksache 20/1272
            
            


            
            
- Umsetzung der Sanierungsoffensive 2016 bis 2022 im Landkreis Kassel
  Teil I
  Hinweis auf die Veröffentlichung der aktuellen
  Straßenzustandserfassung aus dem Jahr 2016, Auflistung der
  Sanierungen von Landesstraßen sowie der geplanten Maßnahmen im Rahmen
  der Sanierungsoffensive 2016 bis 2022
            
  Kleine Anfrage                                 Strube, Manuela, SPD; Ulloth, Oliver, SPD
  22.11.2019 und Antwort 15.01.2020 Drucksache 20/1578
            
            


            
            
- Umsetzung der Sanierungsoffensive 2016 bis 2022 im Landkreis Kassel
  Teil II
  Sanierte Landesstraßen außerhalb des Programms, mögliche
  Fortschreibung der Offensive, Turnus der Straßenzustandserfassung
            
  Kleine Anfrage                                 Strube, Manuela, SPD; Ulloth, Oliver, SPD
  22.11.2019 und Antwort 22.01.2020 Drucksache 20/1579
            
            


            
            
- Finanzierung Wassererlebnishaus Fuldatal
  Landesmittel für den Betrieb des Umweltbildungszentrums zwischen 2015
  und 2020, Fördermittel im Rahmen des Integrierten Klimaschutzplan
  Hessen 2025
            
  Kleine Anfrage                                 Strube, Manuela, SPD; Ulloth, Oliver, SPD; Decker, Wolfgang, SPD
  12.12.2019 und Antwort 13.02.2020 Drucksache 20/1716
            
            


            
            
            
            
- Ärztliche Versorgung im Landkreis Kassel
  Entwicklung der Anzahl der Zahn-, Haus- und Fachärztinnen und
  -ärzten, Altersstruktur der Ärzte, unbesetzte Kassensitze,
  Entwicklung wohnortnaher ärztlicher Versorgung, Erkenntnisse zu
  Schwierigkeiten bei der Nachfolge von Praxisinhabern, Maßnahmen zur
  Sicherstellung der Versorgung; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Strube, Manuela, SPD; Ulloth, Oliver, SPD
  20.12.2019 und Antwort 26.02.2020 Drucksache 20/1754
            
            


            
            
- Drohende Schließung der Kreisklinik Wolfhagen - Teil III
  Zeitpunkt der Antragsstellung für einen Sicherheitszuschlag,
  finanzielle Mittel aus der Pauschalförderung, Gründe für eine
  mögliche Schließung
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  22.01.2020 und Antwort 03.03.2020 Drucksache 20/2092
            
            


            
            
- Aktivitäten der Landesregierung zur dauerhaften Sicherstellung
  einer guten medizinischen Versorgung im Altkreis Wolfhagen (Landkreis
  Kassel)
  Definition einer guten stationären Gesundheitsversorgung,
  Unterstützung der Klinikstandorte im ländlichen Raum, Zuständigkeiten
  der Sicherstellung der ambulanten vertragsärztlichen Versorgung und
  Planung der stationären Versorgung, Tätigkeit der Stabstelle
  Fachkräftesicherung
            
  Kleine Anfrage                                 Ulloth, Oliver, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD
  18.02.2020 und Antwort 08.06.2020 Drucksache 20/2437
            
            


            
            
- Nichteinbindung der Kreisklinik Wolfhagen in das Rettungsgeschehen
  beim Anschlag in Volkmarsen
  Anzahl der Verletzten nach Sichtungskategorie, Krankenhäuser im
  Umkreis von 40 Kilometern Luftlinie um Volkmarsen, Auflistung der
  Kliniken mit intensivmedizinischen Kapazitäten, Auflistung der
  Aufnahmekrankenhäuser beim Anschlag nach Sichtungskategorie, Gründe
  für die Abmeldung der Kreisklinik Wolfhagen im System IVENA
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  28.02.2020 Drucksache 20/2482
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/25  12.03.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Fälschung von Aufenthaltstiteln
  Verlust von Blanko-Niederlassungserlaubnissen und Dienstsiegeln im
  Regierungsbezirk Kassel
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  13.05.2020 und Antwort 22.06.2020 Drucksache 20/2750
            
            


            
            
- Die Zukunft des Flughafens Kassel-Calden
  Bewertung der Zukunftschancen für den Flughafen vor dem Hintergrund
  der Corona-Pandemie, Prognose für die Entwicklung des Reiseverhaltens
  hinsichtlich der Passagierzahlen, Schätzung der Frachtzahlen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  22.05.2020 und Antwort 22.07.2020 Drucksache 20/2825
            
            


            
            
- Radverkehr im Landkreis Kassel
  Zustand der Radwege, Auflistung der Sanierungsprojekte zwischen 2017
  und 2019, neu- und ausbaute Radwege an Landstraßen zwischen 2008 und
  2019, geplante Baumaßnahmen, finanzielle Unterstützung und Beratung
  beim Bau kommunaler Radwege; Anlage
            
            
  Kleine Anfrage                                 Strube, Manuela, SPD; Ulloth, Oliver, SPD
  04.06.2020 und Antwort 25.08.2020 Drucksache 20/2912
            
            


            
            
- Steigerung der radtouristischen Attraktivität durch barrierearme
  Gestaltung im Bereich des Carlsbahntunnels bei Trendelburg-Deisel
  (Landkreis Kassel)
  Maßnahmen zur Förderung des sanften Wander- und Radtourismus,
  Wegeführung im Bereich des Südportals, Koexistenz zwischen
  Naturschutzgebiet und Radweg, Förderbescheide für die Untersuchung
  der Machbarkeit des Ausbaus des Radfernweges R4, Einzelfallprüfungen
  vor dem Bau von Radwegen in Schutzgebieten
            
  Kleine Anfrage                                 Ulloth, Oliver, SPD
  18.06.2020 und Antwort 21.08.2020 Drucksache 20/3027
            
            


            
            
- Hessen für die Landesregierung kein "Autoland"
  Austausch zwischen den Bundesländern Baden-Württemberg, Bayern und
  Niedersachsen zu zentralen Fragen der deutschen Automobilindustrie,
  Bedeutung für die Gesamtwirtschaft, Transformationsprozesse in den
  Bereichen Digitalisierung, Mobilität und technologische Grundlagen,
  Maßnahmen zur Sicherung der Arbeitsplätze in der Branche
            
  Kleine Anfrage                                 Grüger, Stephan, SPD
  06.07.2020 und Antwort 31.08.2020 Drucksache 20/3173
            
            


            
            
- Lärmschutzmaßnahmen an der Bundesautobahn A 44 in Höhe von
  Burghasungen (Stadt Zierenberg)
  rechtliche Grundlage und Gründe für die Geschwindigkeitsbeschränkung
  auf einer Länge von 600 Metern, Maßnahmen zur Überwachung der
  Einhaltung der Geschwindigkeitsbeschränkung
            
  Kleine Anfrage                                 Ulloth, Oliver, SPD
  14.09.2020 und Antwort 03.11.2020 Drucksache 20/3604
            
            


            
            
- Situation der Landesstraße L 3221 im Bereich der Gemarkung
  Edermünde-Grifte
  Maßnahmen zur Senkung der Lärmbelastung, Gründe für die
  Bedarfsumleitung aufgrund der Baumaßnahme auf der A 7 zwischen der AS
  Kassel-Nord und dem Autobahnkreuz Kassel-Mitte, Berücksichtigung
  einer Ortsumgehung für die Planungsaufnahme nach dem Jahr 2021
            
  Kleine Anfrage                                 Rudolph, Günter, SPD
  05.10.2020 und Antwort 09.11.2020 Drucksache 20/3810
            
            


            
            
- Weiterbau der A 49
            
  Kleine Anfrage                                 Rudolph, Günter, SPD
  28.10.2020 und Antwort 20.01.2021 Drucksache 20/3940
            
            


            
            
- Verkehrsbelastung auf der Ortsdurchfahrt L 3400 - Friedrichsbrücker
  Straße
  Entwicklung der Verkehrssituation auf der L 3400 zwischen der
  Gemeinde
  Helsa und der Stadt Hessisch Lichtenau, Zeitpunkt der letzten
  Verkehrszählung, Zuständigkeit für die Anordnung einer
  Geschwindigkeitsbeschränkung, Bewertung der Eignung der L 3400
  hinsichtlich
  des Schwerlastverkehrs
            
  Kleine Anfrage                                 Strube, Manuela, SPD; John, Knut, SPD
  18.11.2020 und Antwort 07.01.2021 Drucksache 20/4103
            
            


            
            
- Weiterbau der Autobahn 44 von Lossetal nach Helsa-Ost
            
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  15.12.2020 Drucksache 20/4288
            
            


            
            
- Ausbauzustand der Sababurg - Neubau- und Herrichtungsmaßnahmen
  durch das Land Hessen
            
  Kleine Anfrage                                 Lambrou, Robert, AfD; Richter, Volker, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD; Schulz,
                                                 Dimitri, AfD
  21.12.2020 Drucksache 20/4323
            
            


            
            
- Finanzielle Ausstattung der Flughafen Kassel-Calden GmbH
            
  Kleine Anfrage                                 Decker, Wolfgang, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Strube, Manuela, SPD; Ulloth, Oliver, SPD; Weiß,
                                                 Marius, SPD
  07.01.2021 Drucksache 20/4368