Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Sicherheit vor Drohnen an hessischen Flughäfen Anzahl der Fälle von Behinderungen von Luftfahrzeugen durch Drohnen an den Flughäfen Frankfurt am Main und Kassel-Calden, Abwehr- und Objektschutzmaßnahmen der Polizei, Zuständigkeit für die Drohnenabwehr, mögliche Maßnahmen gegen die Bedrohung durch Drohnen an Verkehrsflughäfen Kleine Anfrage Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten 30.01.2019 und Antwort 02.04.2019 Drucksache 20/82 - Bewirtschaftung des Edersees Rechtsgrundlage und Zweckbestimmungen für den Betrieb der Edertalsperre, Möglichkeit und Vorschriften für Änderungsverfahren, Bedeutung für die Wasserschifffahrt auf Fulda und Weser, Erkenntnisse zur Notwendigkeit wasserwirtschaftlicher Maßnahmen, Anzahl der Anlagen für Personen- und Gütertransport an Weser und Edertalsperre, benötigte Wasserhöhen, Anzahl der Personenbeförderungsmöglichkeiten, Maßnahmen und Zuständigkeit für den Hochwasserschutz, Auswertung des Niederschlagsgeschehens im Einzugsbereich des Edersees, landeskulturelle Bedeutung Sees, Entwicklung des Tourismus und Übernachtungszahlen in Nordhessen, Verankerung touristischer Destinationen im Landesentwicklungsplan, Auswirkungen von Niedrigwasser auf die Einleitung salzhaltiger Abwässer durch Kali und Salz, Erkenntnisse zu Einleitungen von Stoffen, Wassernutzung durch die Pumpspeicherkraftwerke Große Anfrage Fraktion der Freien Demokraten 18.02.2019 Drucksache 20/168 Antw 28.10.2019 Drucksache 20/1457 Plenarprotokoll 20/27 11.12.2019 S.2015 (Video) Ausschussberatung: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/18 13.05.2020 (ö) Antwort besprochen - Verteilung von EU-Mitteln im Landkreis Kassel Höhe und Mittelaufteilung der EU-Fördermittel für den Landkreis Kassel; Anlagen Kleine Anfrage Ulloth, Oliver, SPD; Strube, Manuela, SPD 28.02.2019 und Antwort 06.05.2019 Drucksache 20/274 - Geschwindigkeitsbeschränkung im Bereich der BAB 49 zwischen den Anschlussstellen Baunatal-Süd und Baunatal-Mitte Anzahl der Geschwindigkeitsüberprüfungen im März/April 2019 mit Auswertung verhängter Verwarngelder, Bußgelder und Fahrverbote; Erkenntnisse aus Verkehrskontrollen, Maßnahmen gegen Lärmbelästigung durch überhöhte Geschwindigkeit Kleine Anfrage Strube, Manuela, SPD 22.05.2019 und Antwort 08.07.2019 Drucksache 20/674 - Weiterbau der A 49 bis zum Lückenschluss an die A 5 Straßenverkehrszählungen auf der A49 zwischen den Anschlussstellen Baunatal-Mitte und Baunatal-Süd, Geschwindigkeitsbeschränkungen zur Lärmminderung, Anzahl der Geschwindigkeitsmessungen zwischen 2017 und 2019 Kleine Anfrage Rudolph, Günter, SPD; Strube, Manuela, SPD 23.05.2019 und Antwort 03.07.2019 Drucksache 20/687 - Lärmschutz an der Bundesautobahn A 44 im Bereich von Burghasungen (Stadt Zierenberg, Landkreis Kassel) Verbesserte Lärmschutzmaßnahmen für Bürgerinnen und Bürger, gesundheitliche Gefahren dauerhafter Lärmbelastung, Berücksichtigung von Altenheimen, Kindertagesstätten, Schulen und Naturschutzgebieten, Verhältnismäßigkeit der Vorsorgemaßnahmen, Bundesmittel für Lärmsanierung Kleine Anfrage Ulloth, Oliver, SPD 05.06.2019 und Antwort 13.08.2019 Drucksache 20/770 - Entwicklung Tierpopulationen Erhebungszahlen zur Population aufgelistet nach Tierart Kleine Anfrage Knell, Wiebke, Freie Demokraten 12.08.2019 und Antwort 02.10.2019 Drucksache 20/1009 - Entwicklung Tierpopulationen II Statistische Ergebungszahlen aus den Landkreisen Waldeck-Frankenberg, Schwalm-Eder und Kassel aufgelistet nach den Tierarten Feldlerche, Geburtshelferkröte, Laub-, Gras-, Spring- und kleiner Wasserfrosch, Gelbbauchunke, Schildkröte, Feldhase und Wildkaninchen Kleine Anfrage Knell, Wiebke, Freie Demokraten 12.08.2019 und Antwort 01.10.2019 Drucksache 20/1010 - Drohende Schließung der Kreisklinik Wolfhagen - Teil I Gründe für mögliche Schließung, Kenntniszeitpunkt und Beurteilung der Schließungsabsicht, Förderungssummen von 1972 bis 2018, Sicherstellung der stationären und Notfallversorgung Kleine Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE 24.09.2019 und Antwort 03.01.2020 Drucksache 20/1270 - Drohende Schließung der Kreisklinik Wolfhagen - Teil II Einhaltung des Wirtschaftlichkeitsgebotes, Sicherstellung der Grund- und Regelversorgung ohne Fortführung des Krankenhausbetriebes, Möglichkeiten zur Nachnutzung des Gebäudes, Ausbau von Gesundheitszentren Kleine Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE 24.09.2019 und Antwort 03.01.2020 Drucksache 20/1272 - Umsetzung der Sanierungsoffensive 2016 bis 2022 im Landkreis Kassel Teil I Hinweis auf die Veröffentlichung der aktuellen Straßenzustandserfassung aus dem Jahr 2016, Auflistung der Sanierungen von Landesstraßen sowie der geplanten Maßnahmen im Rahmen der Sanierungsoffensive 2016 bis 2022 Kleine Anfrage Strube, Manuela, SPD; Ulloth, Oliver, SPD 22.11.2019 und Antwort 15.01.2020 Drucksache 20/1578 - Umsetzung der Sanierungsoffensive 2016 bis 2022 im Landkreis Kassel Teil II Sanierte Landesstraßen außerhalb des Programms, mögliche Fortschreibung der Offensive, Turnus der Straßenzustandserfassung Kleine Anfrage Strube, Manuela, SPD; Ulloth, Oliver, SPD 22.11.2019 und Antwort 22.01.2020 Drucksache 20/1579 - Finanzierung Wassererlebnishaus Fuldatal Landesmittel für den Betrieb des Umweltbildungszentrums zwischen 2015 und 2020, Fördermittel im Rahmen des Integrierten Klimaschutzplan Hessen 2025 Kleine Anfrage Strube, Manuela, SPD; Ulloth, Oliver, SPD; Decker, Wolfgang, SPD 12.12.2019 und Antwort 13.02.2020 Drucksache 20/1716 - Ärztliche Versorgung im Landkreis Kassel Entwicklung der Anzahl der Zahn-, Haus- und Fachärztinnen und -ärzten, Altersstruktur der Ärzte, unbesetzte Kassensitze, Entwicklung wohnortnaher ärztlicher Versorgung, Erkenntnisse zu Schwierigkeiten bei der Nachfolge von Praxisinhabern, Maßnahmen zur Sicherstellung der Versorgung; Anlagen Kleine Anfrage Strube, Manuela, SPD; Ulloth, Oliver, SPD 20.12.2019 und Antwort 26.02.2020 Drucksache 20/1754 - Drohende Schließung der Kreisklinik Wolfhagen - Teil III Zeitpunkt der Antragsstellung für einen Sicherheitszuschlag, finanzielle Mittel aus der Pauschalförderung, Gründe für eine mögliche Schließung Kleine Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE 22.01.2020 und Antwort 03.03.2020 Drucksache 20/2092 - Aktivitäten der Landesregierung zur dauerhaften Sicherstellung einer guten medizinischen Versorgung im Altkreis Wolfhagen (Landkreis Kassel) Definition einer guten stationären Gesundheitsversorgung, Unterstützung der Klinikstandorte im ländlichen Raum, Zuständigkeiten der Sicherstellung der ambulanten vertragsärztlichen Versorgung und Planung der stationären Versorgung, Tätigkeit der Stabstelle Fachkräftesicherung Kleine Anfrage Ulloth, Oliver, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD 18.02.2020 und Antwort 08.06.2020 Drucksache 20/2437 - Nichteinbindung der Kreisklinik Wolfhagen in das Rettungsgeschehen beim Anschlag in Volkmarsen Anzahl der Verletzten nach Sichtungskategorie, Krankenhäuser im Umkreis von 40 Kilometern Luftlinie um Volkmarsen, Auflistung der Kliniken mit intensivmedizinischen Kapazitäten, Auflistung der Aufnahmekrankenhäuser beim Anschlag nach Sichtungskategorie, Gründe für die Abmeldung der Kreisklinik Wolfhagen im System IVENA Dringlicher Berichtsantrag Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 28.02.2020 Drucksache 20/2482 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/25 12.03.2020 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Fälschung von Aufenthaltstiteln Verlust von Blanko-Niederlassungserlaubnissen und Dienstsiegeln im Regierungsbezirk Kassel Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 13.05.2020 und Antwort 22.06.2020 Drucksache 20/2750 - Die Zukunft des Flughafens Kassel-Calden Bewertung der Zukunftschancen für den Flughafen vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie, Prognose für die Entwicklung des Reiseverhaltens hinsichtlich der Passagierzahlen, Schätzung der Frachtzahlen Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 22.05.2020 und Antwort 22.07.2020 Drucksache 20/2825 - Radverkehr im Landkreis Kassel Zustand der Radwege, Auflistung der Sanierungsprojekte zwischen 2017 und 2019, neu- und ausbaute Radwege an Landstraßen zwischen 2008 und 2019, geplante Baumaßnahmen, finanzielle Unterstützung und Beratung beim Bau kommunaler Radwege; Anlage Kleine Anfrage Strube, Manuela, SPD; Ulloth, Oliver, SPD 04.06.2020 und Antwort 25.08.2020 Drucksache 20/2912 - Steigerung der radtouristischen Attraktivität durch barrierearme Gestaltung im Bereich des Carlsbahntunnels bei Trendelburg-Deisel (Landkreis Kassel) Maßnahmen zur Förderung des sanften Wander- und Radtourismus, Wegeführung im Bereich des Südportals, Koexistenz zwischen Naturschutzgebiet und Radweg, Förderbescheide für die Untersuchung der Machbarkeit des Ausbaus des Radfernweges R4, Einzelfallprüfungen vor dem Bau von Radwegen in Schutzgebieten Kleine Anfrage Ulloth, Oliver, SPD 18.06.2020 und Antwort 21.08.2020 Drucksache 20/3027 - Hessen für die Landesregierung kein "Autoland" Austausch zwischen den Bundesländern Baden-Württemberg, Bayern und Niedersachsen zu zentralen Fragen der deutschen Automobilindustrie, Bedeutung für die Gesamtwirtschaft, Transformationsprozesse in den Bereichen Digitalisierung, Mobilität und technologische Grundlagen, Maßnahmen zur Sicherung der Arbeitsplätze in der Branche Kleine Anfrage Grüger, Stephan, SPD 06.07.2020 und Antwort 31.08.2020 Drucksache 20/3173 - Lärmschutzmaßnahmen an der Bundesautobahn A 44 in Höhe von Burghasungen (Stadt Zierenberg) rechtliche Grundlage und Gründe für die Geschwindigkeitsbeschränkung auf einer Länge von 600 Metern, Maßnahmen zur Überwachung der Einhaltung der Geschwindigkeitsbeschränkung Kleine Anfrage Ulloth, Oliver, SPD 14.09.2020 und Antwort 03.11.2020 Drucksache 20/3604 - Situation der Landesstraße L 3221 im Bereich der Gemarkung Edermünde-Grifte Maßnahmen zur Senkung der Lärmbelastung, Gründe für die Bedarfsumleitung aufgrund der Baumaßnahme auf der A 7 zwischen der AS Kassel-Nord und dem Autobahnkreuz Kassel-Mitte, Berücksichtigung einer Ortsumgehung für die Planungsaufnahme nach dem Jahr 2021 Kleine Anfrage Rudolph, Günter, SPD 05.10.2020 und Antwort 09.11.2020 Drucksache 20/3810 - Weiterbau der A 49 Kleine Anfrage Rudolph, Günter, SPD 28.10.2020 und Antwort 20.01.2021 Drucksache 20/3940 - Verkehrsbelastung auf der Ortsdurchfahrt L 3400 - Friedrichsbrücker Straße Entwicklung der Verkehrssituation auf der L 3400 zwischen der Gemeinde Helsa und der Stadt Hessisch Lichtenau, Zeitpunkt der letzten Verkehrszählung, Zuständigkeit für die Anordnung einer Geschwindigkeitsbeschränkung, Bewertung der Eignung der L 3400 hinsichtlich des Schwerlastverkehrs Kleine Anfrage Strube, Manuela, SPD; John, Knut, SPD 18.11.2020 und Antwort 07.01.2021 Drucksache 20/4103 - Weiterbau der Autobahn 44 von Lossetal nach Helsa-Ost Kleine Anfrage Felstehausen, Torsten, DIE LINKE 15.12.2020 Drucksache 20/4288 - Ausbauzustand der Sababurg - Neubau- und Herrichtungsmaßnahmen durch das Land Hessen Kleine Anfrage Lambrou, Robert, AfD; Richter, Volker, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD; Schulz, Dimitri, AfD 21.12.2020 Drucksache 20/4323 - Finanzielle Ausstattung der Flughafen Kassel-Calden GmbH Kleine Anfrage Decker, Wolfgang, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Strube, Manuela, SPD; Ulloth, Oliver, SPD; Weiß, Marius, SPD 07.01.2021 Drucksache 20/4368