Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Kinderschutzambulanz am Universitätsklinikum Frankfurt am Main
  Stellenwert und Finanzierung der Kinderschutzambulanz am
  Universitätsklinikum Frankfurt, personelle Ausstattung und
  Kooperationspartner der Kinderschutzambulanz, Anzahl untersuchter
  Verdachtsfälle, Anzahl der Zuweisungen durch Jugendämter, Ärzte,
  Familienangehörige sowie Polizei und Justiz in den Jahren 2010 bis
  2018, Anzahl und finanzielle Grundlage der Kinderschutzambulanzen 
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  06.02.2019 und Antwort 21.03.2019 Drucksache 20/122
            
            


            
            
- Obdachlose in Hessen
  Datenerhebungen über Obdachlose, Schätzungen zur Anzahl der
  Obdachlosen, Maßnahmen gegen steigende Wohnungslosigkeit, Maßnahmen
  zur Vermeidung und Behebung von Obdachlosigkeit von Kindern und
  Jugendlichen, Anzahl der obdachlosen Opfer von Gewaltverbrechen in
  den Jahren 2014 bis 2018
            
  Kleine Anfrage                                 Walter, Alexandra, fraktionslos
  12.02.2019 und Antwort 20.03.2019 Drucksache 20/145
            
            


            
            
- Maßnahmen zum Schutz von Kindern unter 14 Jahren beim Gebrauch von
  Smartphones
  Anzahl der Fälle der Verbreitung pornographischer Medien mit
  Tatverdächtigen unter 14 Jahren sowie Fälle von Cybermobbing aufgrund
  der Verbreitung von Pornographie, Gefahren für Kinder durch die
  Nutzung von Smartphones sowie Schutz im Internet, Haltung der
  Landesregierung zu eines Verbot für Kinder unter 14 Jahren, Maßnahmen
  zum Schutz vor Cybermobbing und pornographischen Inhalten,
  Aufklärungsarbeit über das Suchtpotential von Smartphones. Maßnahmen
  zur Stärkung der Medienkompetenz
            
  Kleine Anfrage                                 Löber, Angelika, SPD
  19.03.2019 und Antwort 24.06.2019 Drucksache 20/342
            
            


- Rückholquoten beim Unterhaltsvorschuss
  Rückholsummen und -quote der Unterhaltsvorschusszahlungen von 2013
  bis 2018 aufgelistet nach Landkreisen und kreisfreien Städten,
  Einschätzung der Landesregierung zur Ausweitung des Vorschusses seit
  2017, Maßnahmen zur Verbesserung der Quoten, Bewertung zwischen
  bundesdeutschem Durchschnitt und übriger Bundesländer, Bewertung des
  bayerischen Verfahrens, Hindernisse beim Datenaustausch zwischen
  Behörden, Gewährleistung einer bundesweit einheitlichen
  Vorgehensweise; Anlage 
            
  Berichtsantrag                                 Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker, Wolfgang, SPD; Sommer,
                                                 Daniela, Dr., SPD; Fraktion der SPD
  26.03.2019 Drucksache 20/404
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/9   22.08.2019    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/3 26.03.2019
            


            
            
- Siebenundvierzigster Tätigkeitsbericht zum Datenschutz und Erster
  Bericht zur Informationsfreiheit.  Hierzu: Stellungnahme der
  Landesregierung betreffend den siebenundvierzigsten Tätigkeitsbericht
  zum Datenschutz und Ersten Bericht zur Informationsfreiheit des
  Hessischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit
  Datenschutzbericht vor und nach der Datenschutz-Grundverordnung
  (Stichtag: 25.5.2018)
            
  Vorlage des Hessischen                         Hessischer Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit
  Datenschutzbeauftragten
  28.05.2019 Drucksache 20/704
  hierzu Vorlage Landesregierung Drs 20/1635
  Plenarprotokoll 20/34  19.02.2020 S.2690-2700 (Video)
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 20/9   12.02.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/2385 12.02.2020
      Beschluss: Kenntnisnahme und Durchführung einer Aussprache
            


            
- Förderung der Sprachkompetenz von Kindern ab drei Jahren
  Ein- und Durchführung freiwilliger Vorlaufkurse, Teilnahmequote,
  Anzahl der eingeschulten Kinder nach Durchlaufen eines Sprachkurses,
  Zurückstellungen vom Schulbesuch wegen nicht hinreichender
  Sprachkenntnisse; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, AfD; Scholz, Heiko, AfD
  03.06.2019 und Antwort 10.12.2019 Drucksache 20/732
            
            


            
            
- Mehrehen und Kinderehen
  Anzahl verheirateter Minderjähriger aufgelistet nach Alter,
  Geschlecht und Herkunftsland; Anzahl aufgehobener Kinderehen
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, AfD; Enners, Arno, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD
  03.06.2019 und Antwort 12.09.2019 Drucksache 20/733
            
            


            
            
- Personalsituation und finanzielle Förderung von
  Fachberatungsstellen gegen sexualisierte Gewalt bei Kindern und
  Jugendlichen
            
  Kleine Anfrage                                 Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Barth, Elke, SPD; Faeser, Nancy, SPD; Fissmann, Karina,
                                                 SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Löber,
                                                 Angelika, SPD; Müller(Schwalmstadt), Regine, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Strube, Manuela,
                                                 SPD; Waschke, Sabine, SPD
  03.06.2019 und Antwort 02.07.2019 Drucksache 20/737
            
            


            
            
- Spina bifida und Hydrocephalus in Hessen
  Epidemiologische Situation des sogenannten Wirbelspats bzw. offener
  Rücken, Anzahl der Erkrankten, Unterstützung für Familien, Ärztliche
  Behandlung in verschiedenen Fachgebieten und sozialpädiatrische
  Zentren mit multidisziplinärem Versorgungsangebot insbesondere für
  erkrankte Kinder zur Entwicklung der kognitiven Fähigkeiten und zum
  Muskelaufbau, Maßnahmen zur Behandlung und Mobilisation von Kindern
  mit Behinderung
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  04.06.2019 und Antwort 12.07.2019 Drucksache 20/740
            
            


            
            
- Kinder- und Jugendzahngesundheit
  zahnmedizinische Prophylaxe in Betreuungs- und Bildungseinrichtungen,
  Maßnahmen zur ganzheitlichen Gesundheitsförderung in
  Kindertagesstätten und Schulen, Kooperationen mit Dritten
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  03.07.2019 und Antwort 10.09.2019 Drucksache 20/911
            
            


            
            
- Sozialpädiatrische Zentren in Hessen
            
  Kleine Anfrage                                 Papst-Dippel, Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD
  24.07.2019 und Antwort 16.08.2019 Drucksache 20/969
            
            


            
            
- Kinder von IS-Anhängern in Hessen/Rückholung von Kindern deutscher
  IS-Anhänger nach Hessen, Teil 1
  Aufgabe der Rückkehrkoordination, Betreuungskonzept mit
  Präventionsmaßnahmen zur Deradikalisierung
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Gaw, Dirk, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Papst-Dippel,
                                                 Claudia, AfD; Enners, Arno, AfD
  02.09.2019 und Antwort 29.10.2019 Drucksache 20/1124
            
            


            
            
- Kinder von IS-Anhängern in Hessen/Rückholung von Kindern deutscher
  IS-Anhänger nach Hessen, Teil 2
  Zuständigkeit der Betreuung zurückgekehrter Kinder, Finanzierung der
  Rückholung, Maßnahmen zur Vermeidung möglicher Gefährdungen
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Gaw, Dirk, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Papst-Dippel,
                                                 Claudia, AfD; Enners, Arno, AfD
  02.09.2019 und Antwort 29.10.2019 Drucksache 20/1125
            
            


            
            
- Cybergrooming
  Erkenntnisse hinsichtlich dem virtuellen Einwirken auf Kinder,
  polizeiliche und strafrechtliche Erfassung der Fälle, Institutionen
  zur Aufdeckung möglicher Straftaten, Informationsangebote und
  Beratungsstellen für Minderjährige, Erziehungsberechtigte und
  pädagogische Fachkräfte; Maßnahmen zur Problembekämpfung und
  Aufklärung, Höhe der Fördermittel für Hilfseinrichtungen und
  -organisationen
            
  Kleine Anfrage                                 Strube, Manuela, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Hartmann, Karin, SPD;
                                                 Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Löber, Angelika, SPD; Müller(Schwalmstadt), Regine, SPD;
                                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Waschke, Sabine, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Barth, Elke, SPD; Faeser,
                                                 Nancy, SPD; Fissmann, Karina, SPD; Geis, Kerstin, SPD
  09.09.2019 und Antwort 14.11.2019 Drucksache 20/1162
            
            


            
            
- Wohnungs- und Obdachlosigkeit in Hessen
  Definition der Begriffe Wohnungs- und Obdachlosigkeit, Erkenntnisse
  zur Anzahl und Entwicklung der Zahlen wohnungsloser Menschen, häufige
  Ursachen und besonders betroffene Personengruppen, Aufgaben der
  Fachkonferenz Wohnungshilfe, Sitzungen und Ergebnisse sowie
  ergriffene Maßnahmen, Zeitpunkt sowie Ausgestaltung der Erhebung
  einer Wohnungsnotfallstatisik, durchgeführte Forschungsprojekte,
  Unterstützung von Gedenkstätten zur Verfolgung, Inhaftierung und
  Ermordung wohnungs- und obdachloser Menschen während der Zeit des
  Nationalsozialismus; Zuständigkeit für Hilfegewährung, Stellenwert
  der Prävention, Möglichkeiten zur Weitergabe von Informationen über
  Mahnungen oder Räumungsklagen an Hilfe- und Unterstützungsstrukturen,
  Zahlen beratener Personen zur Vermeidung von Wohnungs- und
  Obdachlosigkeit, Anzahl beratener Personen bei
  Schuldnerberatungsstellen, Baumaßnahmen aufgelistet nach Jahr und
  Wohneinheiten, wesentliche Ursachen für Obdachlosigkeit bei Menschen
  mit eigenem Erwerbseinkommen, Erkenntnisse zum Bezug von
  Eingliederungshilfe für wohnungslose Personen, spezifische Hilfs- und
  Unterstützungsangebote für Frauen, Erkenntnisse zu sexueller Gewalt
  gegen wohnungslose und obdachlose Frauen, Trans- oder queere Frauen
  sowie Intersexuelle Personen; Unterstützungsangebote für ältere
  Menschen, Maßnahmen zur gesundheitlichen Versorgung, Entwicklung der
  Zahlen wohnungsloser älterer Menschen, Formen von Diskriminierung und
  Ausgrenzung, Maßnahmen im Rahmen der Antidiskriminierungsarbeit,
  Straftaten gegen wohnungs- und obdachlose Menschen, u.a.m.; Anlagen
            
  Große Anfrage                                  Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  10.09.2019 Drucksache 20/1168
  Antw 11.03.2020 Drucksache 20/2537
  Plenarprotokoll 20/47  30.06.2020
  von Tagesordnung abgesetzt
            
            


            
            
- Versorgungsnotstand in Kinderkliniken
  Bewertung der Ergebnisse der Cope-Studie, Zuständigkeit für die
  Zuteilung des Budgets für die hochschulmedizinische Forschung,
  Auflistung der Sozialpädiatrischen Zentren, Fehlermanagement und
  Umsetzung der Patientensicherheitsverordnung, Überprüfung der
  Kapazitäten im Bereich der Kinder- und Jugendmedizin, Regelungen zur
  Einbindung von Krankenhausärzten in vertragsärztliche Versorgung,
  einheitliche Erlössicherung der Krankenhäuser sowie Zuständigkeit für
  die personelle und materielle Ressourcenverteilung,
  Umstrukturierungen pädiatrischer Versorgungseinrichtungen
            
  Große Anfrage                                  Sommer, Daniela, Dr., SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Decker, Wolfgang, SPD;
                                                 Gersberg, Nadine, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  17.10.2019 Drucksache 20/1383
  Antw 06.04.2020 Drucksache 20/2606
  Plenarprotokoll 20/47  30.06.2020
  von Tagesordnung abgesetzt
            
            


            
            
- Personalsituation und finanzielle Förderung von
  Fachberatungsstellen gegen sexualisierte Gewalt bei Kindern und
  Jugendlichen
  Beschäftigungsstruktur in der Beratungsarbeit, Höhe der Kommunal- und
  Landesmittel zur Förderung; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Gnadl, Lisa, SPD; Faeser, Nancy, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Barth, Elke, SPD; Fissmann, Karina,
                                                 SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Löber,
                                                 Angelika, SPD; Müller(Schwalmstadt), Regine, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Strube, Manuela,
                                                 SPD; Waschke, Sabine, SPD
            
  23.10.2019 und Antwort 27.11.2019 Drucksache 20/1427
            
            


            
            
- Stellungnahme der Landesregierung betreffend den
  siebenundvierzigsten Tätigkeitsbericht zum Datenschutz und Ersten
  Bericht zur Informationsfreiheit des Hessischen Beauftragten für
  Datenschutz und Informationsfreiheit
  Stellungnahme zum 47. Datenschutzbericht -Drs 20/704-
            
  Vorlage der Landesregierung                    Landesregierung
  02.12.2019 Drucksache 20/1635
  Plenarprotokoll 20/34  19.02.2020 S.2690-2700 (Video)
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 20/9   12.02.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/2385 12.02.2020
      Beschluss: Kenntnisnahme und Durchführung einer Aussprache
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/34 S.2690-2691)
  Ronellenfitsch, Michael, Prof. Dr. (PlPr 20/34 S.2691-2693)
            Hessischer Datenschutzbeauftragter
  Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/34 S.2693-2694)
  Leveringhaus, Torsten, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/34 S.2694-2695)
  Gersberg, Nadine, SPD (PlPr 20/34 S.2696-2697)
  Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/34 S.2697-2698)
  Honka, Hartmut, CDU (PlPr 20/34 S.2698)
  Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten (PlPr 20/34 S.2698-2699)
            als Abgeordneter
  Beuth, Peter, CDU (PlPr 20/34 S.2699-2700)
            als Minister des Innern und für Sport


            
            
- Makerspaces in Hessen
  Bedeutung der neuen Standorte für Innovationen, Auflistung der Träger
  und Betreiber mit entsprechendem Angebot, Ausstattung und
  Zugangsmöglichkeiten; finanzielle Förderung, Wissensvermittlung über
  öffentliche Einrichtungen
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
            
  19.12.2019 und Antwort 05.02.2020 Drucksache 20/1751
            
            


            
            
- Förderung von Ferienaufenthalten für Kinder und Jugendliche in
  Hessen
  Förderung von Angeboten der Kinder- und Jugenderholung sowie von
  Klassenfahrten, Reiseziele von Ferienfreizeiten, Förderung für Kinder
  aus finanziell schwachen Verhältnissen, Stellenwert der Förderungen
  im Hinblick auf soziale und gesellschaftliche Teilhabe armer Kinder
  und Jugendlicher; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  30.01.2020 und Antwort 23.03.2020 Drucksache 20/2164
            
            


            
            
- Kinderarmut im Landkreis Marburg-Biedenkopf
  Definition des Begriffs der Kinderarmut, Ermittlung der
  Gefährdungsquote, Festlegung der Armutsgrenze anhand der
  Mindestsicherungsleistungen, Statistik der in Armut lebenden Kinder
  in den Gemeinden des Landkreises Marburg-Biedenkopf von 2015 bis
  2019; Gründe für die Armut, Unterstützungsangebote für Träger von
  Jugendarbeit sowie Kinder- und Jugendhilfe; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Löber, Angelika, SPD
  11.02.2020 und Antwort 30.03.2020 Drucksache 20/2378
            
            


            
            
- Mütter und Kinder im Justizvollzug
  Zahl der Haftplätze in der Jugendvollzugsanstalt Frankfurt, Ziele und
  Ausstattung des Mutter-Kind-Heims, Betreuung und Förderung,
  Möglichkeit der Einrichtung von Vater-Kind-Plätzen,
  Aufnahmevoraussetzungen, Verfahren mit suchtmittelabhängigen Frauen,
  mögliche Ausweitung des Eltern-Kind-Angebotes
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  02.03.2020 und Antwort 31.03.2020 Drucksache 20/2496
            
            


            
            
- Inklusion von Kindern mit Diabetes I
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  29.04.2020 Drucksache 20/2673
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Ende Juli 2020
            
            


            
            
- Inklusion von Kindern mit Diabetes II
  zusätzliche Stellen für das Projekt "Schulgesundheitsfachkräfte",
  Ziel der Eingliederungshilfe, Schwierigkeiten bei der Verabreichung
  von Insulininjektionen im Rahmen der Eingliederungshilfe im Hinblick
  auf die Ausweisung als Leistungen der Behandlungspflege
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  29.04.2020 und Antwort 03.07.2020 Drucksache 20/2674
            
            


            
            
- Situation der Geburtshilfe
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  15.06.2020 Drucksache 20/2981
            
            


            
            
- Kinderarmut in Hessen -  Entwicklung nach 2016
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Kula, Elisabeth, DIE LINKE
  16.06.2020 Drucksache 20/2991
            
            


            
            
            
            
- Kinderarmut im Landkreis Fulda und der Stadt Fulda
            
  Kleine Anfrage                                 Waschke, Sabine, SPD
  25.06.2020 Drucksache 20/3091
            
            


            
            
- Kinderarmut im Kreis Groß-Gerau
            
  Kleine Anfrage                                 Geis, Kerstin, SPD; Kummer, Gerald, SPD
  01.07.2020 Drucksache 20/3145