Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Zweites Gesetz zur Änderung des Hessischen Kinder- und
  Jugendhilfegesetzbuches (HKJGB)
  Einführung von Elternvertretungen auf Kreis- und Landesebene zur
  Vernetzung und ortübergreifenden  Interessenaustausch, beratendes
  Mitglied im Landesjugendhilfeausschuss
            
  Gesetzentwurf                                  Fraktion der SPD; Fraktion der Freien Demokraten
  29.01.2019 Drucksache 20/127
  hierzu Änderungsantrag Drucksache 20/1225
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/6   27.02.2019 S.342-352 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/21  25.09.2019 S.1576-1585 (Video)
  Ablehnung
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/1   21.03.2019    
      20/4   29.05.2019 (ö)
      20/12  12.09.2019    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/1214 12.09.2019
      Beschluss: Ablehnung
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/2 (Teil 1-3)
  Anhörung:
  öffentliche Anhörung       SIA 29.05.2019 20/4
  schriftl. Stellungnahmen   SIA 20/2 Teil 1
                             SIA 20/2 Teil 2
                             SIA 20/2 Teil 3
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/6 S.342-343, 350-351; PlPr
            20/21 S.1580-1582)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/6 S.343-345)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/6 S.345-346; PlPr 20/21
            S.1578-1579)
  Becher, Frank-Tilo, SPD (PlPr 20/6 S.346-347, 351-352; PlPr 20/21
            S.1576-1578)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/6 S.347-348, 352-352;
            PlPr 20/21 S.1579-1580)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/6 S.348-349; PlPr 20/21 S.1576,
            1582-1583)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/6 S.349-350; PlPr 20/21
            S.1584-1585)
            als Minister für Soziales und Integration
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/21 S.1583-1584)


- Zukunft des Zentrums für Erziehungshilfe in Frankfurt
  Aufgaben des Zentrums für Erziehungshilfe in Frankfurt am Main und
  Anzahl der Lehrkräfte, Gewährleistung der Bearbeitung und des
  Verständnisses der Hintergründe auffälligen Verhaltens im Rahmen
  einer Kind-Umfeld-Analyse, Neukonzeption des regionalen Beratungs-
  und Förderzentrums, Beteiligung an der Entwicklung einer stadtweiten
  Konzeption, Fortbildungsangebote im Bereich sonderpädagogische
  Förderung und Inklusion
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD; Yüksel, Turgut, SPD
  21.02.2019 und Antwort 30.04.2019 Drucksache 20/201
            
            


            
            
- Kosten der in Jugendhilfeeinrichtungen untergebrachten über
  18jährigen Ausländer in Hessen
  Anzahl der unbegleiteten Ausländer in Jugendhilfeeinrichtungen von
  2014 bis 2018 aufgelistet nach Landkreis, kreisfreien Städten und
  Geschlecht, Gesamtkosten für die Unterbringung; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Schenk, Gerhard, AfD; Scholz, Heiko, AfD; Schulz, Dimitri, AfD
  20.03.2019 und Antwort 01.08.2019 Drucksache 20/368
            
            


            
            
- Unterrichtsbegleitende Unterstützung durch sozialpädagogische
  Fachkräfte (UBUS)
  Anzahl der Stellen aufgelistet nach Schulamtsbezirk, Stellenbesetzung
  in 2018/2019, geplante Personalmittel in 2019, Stellenzuweisung an
  Berufsschulen, Qualifikation und Entgelt/Besoldungsgruppen der
  Fachkräfte, Schwerpunkte und Tätigkeitsfelder im Unterrichtsalltag,
  Unterschied der unterrichtsbegleitenden Unterstützung durch
  sozialpädagogische Fachkräfte zur Unterrichtsunterstützenden
  Sozialpädagogischen Förderung, Angebot der Jugendarbeit öffentlicher
  und freier Träger an kooperierenden Schulen, Maßnahmen zur
  Unterstützung der Schulsozialarbeit, Arbeitsmarktsituation für
  sozialpädagogische Fachkräfte; Anlagen
            
  Berichtsantrag                                 Hartmann, Karin, SPD; Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  05.06.2019 Drucksache 20/752
            
  Ausschussberatung:
            
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/13  15.01.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  KPA 20/5 06.11.2019
            


            
            
- Anhörung zur Situation der Jugendämter in Hessen
  Zunahme von Kindesmissbrauch, Kinderschutz als primäres Ziel, Auftrag
  an die Fachausschüsse zur aktuellen Situation in der Kinder- und
  Jugendhilfe (personell, finanziell, Arbeitsbelastung etc.) im Rahmen
  einer Anhörung
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der AfD
  14.06.2019 Drucksache 20/811
  Plenarprotokoll 20/16  19.06.2019 S.1197 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/9   22.08.2019 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Kinder- und Jugendhilfe in Hessen stärken
  Forderung nach einem Bericht zur Situation der staatlichen Kinder-
  und Jugendhilfe (u.a. Minderung der Folgen von Kinderarmut, Schutz
  von minderjährigen geflüchteten Kindern und Jugendlichen, Finanz- und
  Personalausstattung in den Jugendämtern, Etablierung von
  Ombudsstellen) und nach Konzeptvorlage zur Umsetzung der Kinder- und
  Jugendrechte mittels einer Anhörung
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion DIE LINKE
  19.06.2019 Drucksache 20/851
  Plenarprotokoll 20/16  19.06.2019 S.1197 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/9   22.08.2019 (ö)
      Ablehnung
            


- Umsetzung des nationalen Gesundheitsziels bezüglich der Gesundheit
  rund um die Geburt in Hessen
  Maßnahmen zur Unterstützung und Stärkung von Schwangeren und
  Familien, Weiterbildung im Bereich der Ernährungs- und
  Bewegungsberatung, Weiterbildungsangebote zum Erwerb von
  Kommunikations- und Beratungskompetenzen, Beteiligungsmöglichkeiten
  von Ärztinnen und Ärzten an der Netzwerkarbeit der Frühen Hilfen,
  Tabakentwöhnungsangebote und Beratung durch Einrichtungen der
  Suchthilfe, Forschungen zur Perinatalversorgung, Maßnahmen zur
  Prävention von Frühgeburten, Erarbeitung von Leitlinien zum Thema
  Frühgeburt, Weiterbildung im Bereich Psychosomatischer
  Grundversorgung, Qualitätssicherungsmaßnahmen, Förderung der Bereiche
  Frühe Hilfen, Prävention und Kinderschutz; Förderung der Kompetenzen
  von Lehrkräften hinsichtlich des Umgangs mit Familien mit besonderem
  Unterstützungsbedarf, partizipative Forschung zur Bedarfsermittlung
  werdender Eltern, Mutterpass und Kinderuntersuchungsheft, Erarbeitung
  von Leitlinien der Geburtshilfe sowie Beteiligung und Aufgaben des
  "Runden Tisch Hebammen", Optimierung perinatologischer Versorgung und
  Aufgaben der Fachausschüsse, Angebote und Maßnahmen zur
  Frühförderung, stillfreundliche Rahmenbedingungen an Arbeitsplätzen,
  Beratungsangebote für Eltern bei der Transition der Familiengründung,
   Kliniken mit Behandlungsangeboten bei postpartalen Depressionen,
  kultursensible Ausrichtung der Frühförderung, Nachsorge durch
  Hebammen, Berücksichtigung der Belange von Eltern mit behinderten
  Kindern im Wochenbett, Anzahl und Angebote der Frühförderstellen,
  Fortbildungen zur Sensibilisierung im Umgang mit Eltern von Kindern
  mit Beeinträchtigungen, Teilnahme an Vorsorge- und
  Früherkennungs-Untersuchungen, Anstieg der Impfquote, Inhalte der
  U-Untersuchungen, Unterstützung für Opfer von Gewalttaten,
  Informationsangebote für Familien mit Migrationshintergrund, Auf- und
  Ausbau gesundheitsförderlicher Strukturen in den Lebenswelten,
  Maßnahmen zur Verringerung der Umweltbelastungen, Vereinbarung von
  Familie und Beruf, Unterstützung der Kindertageseinrichtungen bei der
  Umsetzung des Bildungs- und Erziehungsplans, u.a.m.; umfangreiche
  Anlagen
            
  Große Anfrage                                  Sommer, Daniela, Dr., SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker, Wolfgang, SPD;
                                                 Gnadl, Lisa, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  27.08.2019 Drucksache 20/1109
  Antw 05.02.2020 Drucksache 20/2192
  Plenarprotokoll 20/48  02.07.2020
            
            


            
            
- Zweites Gesetz zur Änderung des Hessischen Kinder- und
  Jugendhilfegesetzbuches (HKJGB)
            
  Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD und der
  Freien Demokraten -Drs 20/127- i.d.F. der Beschlussempfehlung -Drs
  20/1214
            
  Änderungsantrag                                Fraktion der SPD; Fraktion der Freien Demokraten
  17.09.2019 Drucksache 20/1225
  Plenarprotokoll 20/21  25.09.2019 S.1576-1585 (Video)
  Ablehnung
            
            


            
            
- Kurzintervention der Abg. Anders zur Rede des Abg. Rock im Rahmen
  einer Debatte zur Änderung des Hessischen Kinder- und
  Jugendhilfegesetzbuches (HKJGB) - hier: Gesetzentw. Drs 20/127,
  Änderungsantrag Drs 20/1225
            
  Plenarprotokoll 20/21  25.09.2019 S.1581
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/21 S.1581)


            
            
- Erziehungsstellen in Hessen Teil Teil 1
  Zahl der gewährten Hilfen nach §33 SGB VIII, Auflistung der
  Erziehungsstellenträger, Entwicklung der  finanziellen Ausstattung
  von Erziehungsstellen zwischen 2009 und 2019; Anlage 
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  30.01.2020 und Antwort 23.03.2020 Drucksache 20/2152
            
            


            
            
- Erziehungsstellen in Hessen Teil 2
  Leistungs- und Entgeltvereinbarungen zwischen öffentlichen und freien
  Trägern
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  30.01.2020 und Antwort 31.03.2020 Drucksache 20/2153
            
            


            
            
- Sechstes Gesetz zur Änderung des Hessischen Kinder- und
  Jugendhilfegesetzbuches
  Veränderung des Mindestpersonalbedarfs durch Erhöhung der gesetzlich
  geregelten Ausfallzeiten auf 22 Prozent zum 1. August 2020 zur
  Erreichung eines besseren Fachkraft-Kind-Schlüssels, Festschreibung
  eines 20prozentigen Zeitanteils für die Kita-Leitung, Erhöhung der
  Pauschalen zur Betriebskostenförderung aus dem Programm Starke Heimat
  Hessen, Einführung verschiedener Förderkategorien (Kinderbetreuung
  mit mehr als 45 Wochenstunden, Schwerpunktpauschale für
  einkommensschwache Familien, Betreuung von Kindern mit Behinderung),
  Befristung des Gesetzes bis 31. Dezember 2025
            
  Gesetzentwurf                                  Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  11.02.2020 Drucksache 20/2360
  hierzu Änderungsantrag Drucksache 20/2884
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/34  19.02.2020 S.2700-2708 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/44  23.06.2020 (1. Video) (2. Video)
  3. Beratung: Plenarprotokoll 20/46  25.06.2020 (1. Video) (2. Video)
  Gesetz beschlossen
  Gesetz vom 25.06.2020 GVBl. Nr. 36 01.07.2020 S.436-438
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/23  19.02.2020    
      20/27  14.05.2020 (ö)
      20/30  04.06.2020    
      20/32  23.06.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/2931 04.06.2020
      Beschluss: Annahme unter Berücksichtigung des Änderungsantrages
      der Fraktion der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drs 20/2884
      2. Beschlussempfehlung Drucksache 20/3062 23.06.2020
      Beschluss: Annahme i.d.F. der zweiten Lesung
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/26 (Teil 1-4)
  Anhörung:
  öffentliche Anhörung       SIA 14.05.2020 20/27
  schriftl. Stellungnahmen   SIA 20/26 Teil 1
                             SIA 20/26 Teil 2
                             SIA 20/26 Teil 3
                             SIA 20/26 Teil 4
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/34 S.2700-2701)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/34 S.2701-2702)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/34 S.2702-2703)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/34 S.2703-2704)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/34 S.2704)
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/34 S.2705)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/34 S.2705-2706)
            als Minister für Soziales und Integration
  Rudolph, Günter, SPD (PlPr 20/34 S.2706-2707)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/34 S.2707-2708)


            
            
- Hessisches Gesetz zur Sicherung einer fachgerechten Praxisanleitung
  im Rahmen der Ausbildung von Fachkräften für Tageseinrichtungen für
  Kinder (Fachgerechte-Anleitung-Gesetz, HessFachAnlKitaG)
  Verankerung der fachlichen Praxisanleitung im Kinder- und
  Jugendhilfegesetzbuch für Auszubildende, Fachschüler,
  Berufseinsteiger und -rückkehrer in Kindertageseinrichtungen
            
  Dringlicher Gesetzentwurf                      Fraktion DIE LINKE
  18.02.2020 Drucksache 20/2435
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/34  19.02.2020 S.2700-2708 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/44  23.06.2020 (1. Video) (2. Video)
  3. Beratung: Plenarprotokoll 20/46  26.05.2020 (Video)
  Ablehnung
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/23  19.02.2020    
      20/27  14.05.2020 (ö)
      20/30  04.06.2020    
      20/32  23.06.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/2932 04.06.2020
      Beschluss: Ablehnung
      2. Beschlussempfehlung Drucksache 20/3063 23.06.2020
      Beschluss: Ablehnung
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/26 (Teil 1-4)
  Anhörung:
  öffentliche Anhörung       SIA 14.05.2020 20/27
  schriftl. Stellungnahmen   SIA 20/26 Teil 1
                             SIA 20/26 Teil 2
                             SIA 20/26 Teil 3
                             SIA 20/26 Teil 4
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/34 S.2700-2701)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/34 S.2701-2702)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/34 S.2702-2703)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/34 S.2703-2704)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/34 S.2704)
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/34 S.2705)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/34 S.2705-2706)
            als Minister für Soziales und Integration
  Rudolph, Günter, SPD (PlPr 20/34 S.2706-2707)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/34 S.2707-2708)


            
            
- Lage sowie getroffene und erforderliche Maßnahmen im Kontext der
  Covid-19-Krisenbewältigung
  Verfahren des Monitoring der Gesundheitsämter, Dauer bis zum
  Vorliegen von Testergebnissen, Auflistung der testenden Labore,
  Anzahl der Schwerpunktpraxen und mögliche Ausweitung der Kapazitäten,
  Zuständigkeit für die Kontaktpersonennachverfolgung
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der SPD
  16.04.2020 Drucksache 20/2625
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/26  23.04.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Sechstes Gesetz zur Änderung des Hessischen Kinder- und
  Jugendhilfegesetzbuches
  Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS
  90/DIE GRÜNEN Drucksache 20/2360
            
  Änderungsantrag                                Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  03.06.2020 Drucksache 20/2884
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/30  04.06.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/2931 04.06.2020
      Beschluss: Annahme
            


            
            
- Kitas in Hessen sind gut aufgestellt: Hessen stellt eine Milliarde
  für Kinderbetreuung bereit
            
  Dringlicher Entschließungsantrag               Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  23.06.2020 Drucksache 20/3075
  Plenarprotokoll 20/45  24.06.2020 (1. Video) (2. Video)
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA