Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

Druck Word-Export PDF-Export Weitere Beratung verfolgen (Merkliste)
- Kinderschutzambulanz am Universitätsklinikum Frankfurt am Main
  Stellenwert und Finanzierung der Kinderschutzambulanz am
  Universitätsklinikum Frankfurt, personelle Ausstattung und
  Kooperationspartner der Kinderschutzambulanz, Anzahl untersuchter
  Verdachtsfälle, Anzahl der Zuweisungen durch Jugendämter, Ärzte,
  Familienangehörige sowie Polizei und Justiz in den Jahren 2010 bis
  2018, Anzahl und finanzielle Grundlage der Kinderschutzambulanzen 
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  06.02.2019 und Antwort 21.03.2019 Drucksache 20/122
            
            


            
            
- Missbrauchsbeauftragter
  Aufgaben des Unabhängigen Beauftragten für Fragen des sexuellen
  Kindesmissbrauchs der Bundesregierung, Maßnahmen und Projekte zum
  Thema Kinderschutz, Möglichkeit eines Beauftragten auf Landesebene,
  Anzahl der Fälle von sexuellem Kindesmissbrauch seit 2000 aufgelistet
  nach Jahren; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  06.05.2019 und Antwort 03.07.2019 Drucksache 20/568
            
            


            
            
- Anhörung zur Situation der Jugendämter in Hessen
  Zunahme von Kindesmissbrauch, Kinderschutz als primäres Ziel, Auftrag
  an die Fachausschüsse zur aktuellen Situation in der Kinder- und
  Jugendhilfe (personell, finanziell, Arbeitsbelastung etc.) im Rahmen
  einer Anhörung
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der AfD
  14.06.2019 Drucksache 20/811
  Plenarprotokoll 20/16  19.06.2019 S.1197 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/9   22.08.2019 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Schutz von Kindern und Jugendlichen vor Missbrauch stärken
  Verurteilung jeglicher Form von Gewalt an Kindern und Jugendlichen,
  Steigung gemeldeter Fälle von Kindesmisshandlungen, Stärkung eines
  besseren Kinderschutzes und Kinderrechte, Weitentwicklung des
  Landesaktionsplanes, Verankerung des Kinderschutzes als Pflichtfach
  für Berufe mit Kontakt zu Kindern, Forderung nach Erstellung einer
  Dunkelfeldstudie, Auftrag an den Sozial- und Integrationspolitischen
  Ausschuss zur Durchführung einer Anhörung
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der SPD
  18.06.2019 Drucksache 20/843
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/9   22.08.2019 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Schutz von Kindern und Jugendlichen vor (sexualisierter) Gewalt
  Verurteilung von Gewalt an Kindern und Jugendlichen, Besorgnis über
  Anstieg gemeldeter Fälle von Kindesmisshandlungen, Begrüßung des
  Aktionsplanes der Landesregierung gegen sexualisierte Gewalt in
  Institutionen, der Bürgerzustimmung hinsichtlich der Aufnahme der
  Kinderrechte in die Hessische Verfassung und des Beschlusses zur
  Aufnahme der Kinderrechte ins Grundgesetz, Hinweis auf
  Dunkelfeldstudie aus 2016
            
  Antrag                                         Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  21.08.2019 Drucksache 20/1051
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/9   22.08.2019 (ö)
      Annahme
            


            
            
- Prävention und Bekämpfung von Frauenmorden (Femiziden)
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  17.03.2020 Drucksache 20/2570
            
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/46  25.06.2020 S.3551-3563 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/51  02.09.2020 S.3894
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatungen:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/34  20.08.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/3446 20.08.2020
      Beschluss: Ablehnung
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/27  20.08.2020    
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/46 S.3551-3552)
  Gersberg, Nadine, SPD (PlPr 20/46 S.3553-3554)
  Knell, Wiebke, Freie Demokraten (PlPr 20/46 S.3554-3555)
  Schad, Max, CDU (PlPr 20/46 S.3555-3557)
  Brünnel, Silvia, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/46 S.3557-3560)
  Gaw, Dirk, AfD (PlPr 20/46 S.3560-3561)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/46 S.3561-3562)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Aktuelle Entwicklungen im Rahmen der Corona-Pandemie in Hessen auf
  die soziale Infrastruktur und das Gesundheitswesen
  Anzahl der Infektionen mit Stand 22. April 2020, Grund für die
  Nichterhebung der Zahl der Genesenen, ausreichende Laborkapazitäten,
  Entwicklungsstand von Schnelltests, Infektionsgeschehen in
  Altenpflegeeinrichtungen, Maßnahmen zum Schutz alter Menschen,
  Beschaffung medizinischer Schutzausrüstung durch die Taskforce,
  Verteilung der Schutzausrüstung an Kliniken und Arztpraxen,
  Ausstattung der Bereiche des Gesundheitswesens, Nutzung von
  Rehabilitationseinrichtungen, Planungen zur Nutzung von Einrichtungen
  wie Turnhallen, Entwicklung der Kinderschutzmeldungen und
  Inobhutnahmen, Systemrelevanz der Jugendarbeit, u.a.m.
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  16.04.2020 Drucksache 20/2624
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/26  23.04.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Quarantäneanordnungen für Kinder
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten
  07.08.2020 Drucksache 20/3355
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 
  zurückgezogen: am 13.08.2020 von antragstellender Fraktion
            


            
            
- Kinder und Jugendliche in der Corona-Krise
  Zeitpunkt der Nachbesetzung der Beauftragten für Kinder- und
  Jugendrechte, Online-Auftritt für den Bereich der Kinder- und
  Jugendpolitik, Fördermaßnahmen für Jugendliche ohne Ausbildungsplatz,
  erste Ergebnisse aus Untersuchungen zu Auswirkungen der
  Corona-Pandemie auf die Zufriedenheit von Kindern und Jugendlichen,
  Hilfs- und Beratungsangebote, Stellenwert der Information und
  Sensibilisierung der Bürgerinnen und Bürger um Thema Kinderschutz,
  Empfehlungen und Unterstützungsangebote für die kommunale
  Jugendhilfe, Austausch zu den Erfahrungen in der Pandemie
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  11.08.2020 und Antwort 02.11.2020 Drucksache 20/3367
            
            


            
            
- Der ÖGD in der Corona-Krise
  Ablauf von der Meldung des positiven Ergebnisses an das
  Gesundheitsamt bis zur Quarantäneanordnung, Durchführung eines
  Erstgesprächs mit den Betroffenen, Androhung der Absonderung in einer
  geschlossenen Einrichtung im Falle fehlender Compliance, Durchführung
  und Überprüfung der Quarantäne-Anordnungen, Zahlen des ärztlichen
  Personals im Öffentlichen Gesundheitsdienst, Personalentwicklung im
  Jahr 2020, Landkreise mit der angestrebte Zahl an
  Fünfer-Kontaktverfolgungsteams, Möglichkeiten zur
  Personalunterstützung im Fall der Entstehung von Hotspots, Gründe für
  die Nichtinformierung der Öffentlichkeit zu Corona-Clustern,
  Durchsetzung und Kontrolle der Maskenpflicht, digitalen Anwendungen
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  der Gesundheitsämter, Zusammenarbeit der Gesundheitsämter mit dem
  Robert Koch-Institut und den Landkreisen, u.a.m.
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Fraktion der Freien Demokraten
  13.08.2020 Drucksache 20/3385
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/34  20.08.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Schutz von Frauen und Kindern vor Gewalt in Zeiten der
  Corona-Pandemie
  zunehmende häusliche Gewalt im Zuge der Corona-Pandemie,
  Notwendigkeit der Prävention zur Verhinderung von Gewalt gegen Frauen
  bei noch immer stehender Partnerschaftsgewalt, Hervorhebung der
  Arbeitsgruppe "Gewalt im häuslichen Bereich" im Landespräventionsrat,
  Unverzichtbarkeit von Frauenhäusern, Beratungs- und
  Interventionsstellen für sexualisierte Gewalt an Kindern und
  Jugendlichen, Landesmittel für die Etablierung eines Childhood Hauses
  in Hessen und für die Kinderschutzambulanz des Uniklinikums Frankfurt
  am Main sowie Landesaufstockung des Bundesinvestitionsprogrammes
  "Gemeinsam gegen Gewalt an Frauen" aus dem Sondervermögen "Hessens
  gute Zukunft sichern"
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  25.08.2020 Drucksache 20/3464
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/51  02.09.2020 S.3835-3847 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/54  30.09.2020 S.4150
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/38  17.09.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/3652 17.09.2020
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Brünnel, Silvia, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/51 S.3835-3838)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/51 S.3838-3839)
  Knell, Wiebke, Freie Demokraten (PlPr 20/51 S.3840)
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/51 S.3841-3842)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/51 S.3842-3844)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/51 S.3844-3845)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/51 S.3845-3846)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Präventive Täterarbeit zum Schutz vor häuslicher Gewalt
  Unterstützungs- und Beratungsangebote hinsichtlich Täterarbeit und
  Opferschutz, Maßnahmen des Landespräventionsrates für
  Gewaltprävention auf kommunaler Ebene, Vernetzung der Einrichtungen
  zum Schutz für Frauen und Kinder durch Runde Tische, Primärprävention
  in Schulen und deren Auswirkungen auf das Bildungssystem,
  Fortbildungen für Fachkräfte aus dem Bildungs- und Gesundheitswesen,
  Bereitstellung einer Soforthilfe für die Einrichtungen des
  Frauenunterstützungssystems und des Kinderschutzes insbesondere
  während der Corona-Pandemie; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Knell, Wiebke, Freie Demokraten
  25.08.2020 und Antwort 12.10.2020 Drucksache 20/3471
            
            


            
            
- Childhood-Haus für Hessen
  Standortsuche im Sinne des Kinder- und Jugendschutzes, Einbeziehung
  verschiedener Professionen zur Bildung eines interdisziplinären
  Netzwerkes, Fortbildungen nach dem Child Advocacy Model,
  Zusammenarbeit mit Familienkrisenzentren und vergleichbaren
  Einrichtungen, Ziel der Etablierung des Kinderschutzes in
  Ermittlungs- und Strafverfahren
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  09.09.2020 und Antwort 26.10.2020 Drucksache 20/3588