Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Bahnlärm wirksam und nachhaltig verringern - Anwohner an
  Bahnstrecken in Hessen entlasten
  Begrüßung der Zielsetzung hinsichtlich der Entlastung der vom
  Schienenlärm betroffenen Regionen insbesondere Mittelrheintal und
  Oberrhein sowie die auf der Verkehrsministerkonferenz vereinbarten
  Aufruf an die Hersteller von Schienenfahrzeugen mit alternativen
  Antriebssystemen, Wegweisung durch Verabschiedung des
  Schienenlärmschutzgesetzes (Verbot von lauten Güterwaggons ab 2020)
  sowie höherer Trassenpreise für laute Züge seit 2012, Befürwortung
  einer Alternativstrecke zur Entlastung des Mittelrheintales
  (Troisdorf-Mainz-Bischofsheim) und Ertüchtigung der Strecke
  Köln-Siegen-Gießen-Hanau, Verringerung der Belastungen auch an der
  geplanten Neubaustrecke Frankfurt - Mannheim, Verwirklichung des
  Programms im Beirat  "Leiseres Mittelrheintal", Notwendigkeit des
  Einsatzes von effizienten Lärmschutzmaßnahmen
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  27.02.2019 Drucksache 20/246
  Plenarprotokoll 20/10  04.04.2019 S.688
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/2   08.05.2019    
  zurückgezogen: am 08.05.2019 - WVA 20/2
            


            
            
- Alternativ-Trasse Mittelrheintal und Lärmschutzmaßnahmen
  Notwendigkeit einer nachhaltigen Entlastung von Bahnlärm und einer
  Alternativstrecke für das Mittelrheintal, Forderung nach kurz- und
  mittelfristigen Maßnahmen zur Lärmminderung bis zur alternativen
  Güterverkehrsstrecke Troisdorf-Mainz-Bischofsheim, nach Priorisierung
  der Ertüchtigung der Strecke Köln-Siegen-Gießen-Hanau, Engagement im
  Beirat "Leiseres Mittelrheintal", Weiterentwicklung des
  lärmabhängigen Trassenpreissystems, Einhaltung des
  Schienenlärmschutzgesetzes (Verbot von lauten Güterwaggons ab 2020)
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der AfD
  27.02.2019 Drucksache 20/251
  Plenarprotokoll 20/10  04.04.2019 S.688
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/2   08.05.2019 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Mittelrheintal von Lärm entlasten, alternative Güterverkehrsstrecke
  realisieren, Lärmschutzmaßnahmen voranbringen
            
  Dringlicher Antrag                             Weiß, Marius, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Barth, Elke, SPD; Grüger, Stephan, SPD; John, Knut, SPD;
                                                 Fraktion der SPD
  27.02.2019 Drucksache 20/261
  Plenarprotokoll 20/10  04.04.2019 S.688
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/2   08.05.2019    
  zurückgezogen: am 08.05.2019 - WVA 20/2
            


            
            
- Ausbauplanungen für die B 8 zwischen Limburg und Königstein - Teil
  II
  Ergebnisse der Verkehrsuntersuchungen im Rahmen des
  Planfeststellungsverfahren zur Ortsumgehung Bad Camberg, mögliche
  Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung und Lärmminderung, Verbindungen des
  öffentlichen Personennahverkehrs von Camberg und Königstein bis Bad
  Homburg und Frankfurt am Main, Maßnahmen zur Verbesserung des
  öffentlichen Personennahverkehrs
            
  Kleine Anfrage                                 Schaus, Hermann, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  11.03.2019 und Antwort 07.05.2019 Drucksache 20/312
            
            


            
            
- Alternative Güterverkehrsstrecke für das Mittelrheintal
  realisieren, Lärmschutzmaßnahmen voranbringen
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion DIE LINKE
  29.03.2019 Drucksache 20/422
  Plenarprotokoll 20/10  04.04.2019 S.688
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/2   08.05.2019 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Geschwindigkeitsmessung und Kontrollen in Felsberg-Niedervorschütz
  zur Einhaltung von Tempo 30 km/h
  Kenntnis und Umgang mit Verstößen gegen Geschwindigkeitsbegrenzungen,
  Erhebung der Fahrzeuge sowie deren Geschwindigkeiten in der
  Ortsdurchfahrt Felsberg-Niedervorschütz, Maßnahmen zur Einhaltung der
  Geschwindigkeitsbeschränkungen
            
  Kleine Anfrage                                 Rudolph, Günter, SPD
  01.04.2019 und Antwort 24.05.2019 Drucksache 20/430
            
            


            
            
- Bahnlärm wirksam und nachhaltig verringern - Anwohner an
  Bahnstrecken in Hessen entlasten
            
  Antrag                                         Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Fraktion der SPD; Fraktion der Freien
                                                 Demokraten
  08.05.2019 Drucksache 20/576
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/2   08.05.2019 (ö)
      Annahme
            


            
            
- Geschwindigkeitsbeschränkung im Bereich der BAB 49 zwischen den
  Anschlussstellen Baunatal-Süd und Baunatal-Mitte
  Anzahl der Geschwindigkeitsüberprüfungen im März/April 2019 mit
  Auswertung verhängter Verwarngelder, Bußgelder und Fahrverbote;
  Erkenntnisse aus Verkehrskontrollen, Maßnahmen gegen Lärmbelästigung
  durch überhöhte Geschwindigkeit
            
  Kleine Anfrage                                 Strube, Manuela, SPD
  22.05.2019 und Antwort 08.07.2019 Drucksache 20/674
            
            


            
            
            
- Weiterbau der A 49 bis zum Lückenschluss an die A 5
  Straßenverkehrszählungen auf der A49 zwischen den Anschlussstellen
  Baunatal-Mitte und Baunatal-Süd, Geschwindigkeitsbeschränkungen zur
  Lärmminderung, Anzahl der Geschwindigkeitsmessungen zwischen 2017 und
  2019
            
  Kleine Anfrage                                 Rudolph, Günter, SPD; Strube, Manuela, SPD
  23.05.2019 und Antwort 03.07.2019 Drucksache 20/687
            
            


            
            
- Nutzung von Waschsalons an Sonn- und Feiertagen
  Anzahl der SB-Waschsalons aufgelistet nach kreisfreien und
  Sonderstatusstädten und Haushalte ohne Waschmaschine, Maßnahmen zur
  Einhaltung der zulässigen Immissionsrichtwerte, Beurteilung der
  gesellschaftlichen Veränderungen betreffend der Sonn- und
  Feiertagsruhe
            
  Kleine Anfrage                                 Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten
  31.05.2019 und Antwort 19.07.2019 Drucksache 20/729
            
            


            
            
- Lärmschutz an der Bundesautobahn A 44 im Bereich von Burghasungen
  (Stadt Zierenberg, Landkreis Kassel)
  Verbesserte Lärmschutzmaßnahmen für Bürgerinnen und Bürger,
  gesundheitliche Gefahren dauerhafter Lärmbelastung, Berücksichtigung
  von Altenheimen, Kindertagesstätten, Schulen und Naturschutzgebieten,
  Verhältnismäßigkeit der Vorsorgemaßnahmen, Bundesmittel für
  Lärmsanierung
            
  Kleine Anfrage                                 Ulloth, Oliver, SPD
  05.06.2019 und Antwort 13.08.2019 Drucksache 20/770
            
            


            
            
- Lärmschutz an und auf hessischen Straßen
  Stellenwert von aktivem Lärmschutz im Straßenverkehr, Maßnahmen zur
  Lärmreduzierung zwischen 2014 und 2018, Kosten und Lebensdauer
  verschiedener Fahrbahndeckschichten, geplante Mittel für
  Lärmschutzwände und -Maßnahmen, Änderungen von Bauvorschriften für
  Kraftfahrzeugen auf europäischer Ebene
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  08.07.2019 und Antwort 23.09.2019 Drucksache 20/920
            
            


            
            
- Weiterentwicklung auch auf dem Gelände der ehemaligen Sportsfield
  Housing Area in Hanau
  Haltung der Landesregierung zu den Anregungen aus Hanau für
  Änderungen im Bau- und Umweltrecht, Prüfung der Vorschläge auf
  Bundes- und Landesebene 
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten; Rock, René, Freie Demokraten
  01.08.2019 und Antwort 09.10.2019 Drucksache 20/984
            
            


            
            
- Erholungsfunktion des Waldes und Windkraft
  Anzahl der eingesetzten, beantragten und genehmigten
  Windenergieanlagen in Wäldern, Untersuchungen zu
  Lärmempfindlichkeiten von Tierarten, Studien zum Bereich Lärm, Ziel
  des Klimaschutzplans in Bezug auf Windenergie
            
  Kleine Anfrage                                 Knell, Wiebke, Freie Demokraten; Rock, René, Freie Demokraten
  12.08.2019 und Antwort 19.09.2019 Drucksache 20/1011
            
            


            
            
- Sofortmaßnahmen auf der Bergshäuser Brücke (A44)
            
  Antrag                                         Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Gagel, Klaus, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Schulz,
                                                 Dimitri, AfD; Fraktion der AfD
  27.08.2019 Drucksache 20/1101
  Plenarprotokoll 20/23  29.10.2019 S.1697 (Video)
  Ausschussüberweisung zur abschließenden Beratung
            
  Ausschussberatung:
            
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 
            


            
            
- Experimentierklausel zur Baulandmobilisierung
            
  Antrag                                         Barth, Elke, SPD; Degen, Christoph, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Grüger, Stephan, SPD; John, Knut,
                                                 SPD; Weiß, Marius, SPD; Fraktion der SPD
  17.09.2019 Drucksache 20/1221
  Plenarprotokoll 20/22  26.09.2019 S.1688
  Ausschussüberweisung zur abschließenden Beratung
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/8   16.10.2019 (ö)
      Beschlussfassung zurückgestellt
            


            
            
- Hessisches Gesetz für ein Gesetz zur Beschränkung von dienstlichen
  Kurzstreckenflügen im Rahmen des Hessischen Reisekostengesetzes
  Verzicht von Dienstreisen innerhalb Deutschlands mit dem Flugzeug für
  Angestellte im öffentlichen Dienst und Beamte als Beitrag zum
  Klimaschutz
            
  Gesetzentwurf                                  Fraktion DIE LINKE
  17.09.2019 Drucksache 20/1229
  Plenarprotokoll 20/20  24.09.2019 S.1473-1482 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/15  17.10.2019    
      Durchführung einer schriftlichen Anhörung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/20 S.1473-1475)
  Gagel, Klaus, AfD (PlPr 20/20 S.1475-1476)
  Gronemann, Vanessa, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/20 S.1476-1477)
  Rudolph, Günter, SPD (PlPr 20/20 S.1477-1478)
  Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten (PlPr 20/20 S.1479-1480)
  Kasseckert, Heiko, CDU (PlPr 20/20 S.1480-1481)
  Beuth, Peter, CDU (PlPr 20/20 S.1481)
            als Minister des Innern und für Sport


            
            
- Sofortmaßnahmen auf der Bergshäuser Brücke (A44)
            
  Kleine Anfrage                                 Strube, Manuela, SPD
  09.10.2019 Drucksache 20/1341
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Ende Dezember 2019
            
            


            
            
- Weiterer PR-Flop von Verkehrsminister Al-Wazir - Lärmobergrenze von
  CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ohne Nutzen und Wirkung
  Debatte über die Auswirkungen durch die Einführung der Lärmobergrenze
  am Flughafen Frankfurt
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  28.10.2019 Drucksache 20/1446
  Plenarprotokoll 20/25  31.10.2019 S.1843-1851 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Weiß, Marius, SPD (PlPr 20/25 S.1843-1844)
  Enners, Arno, AfD (PlPr 20/25 S.1845)
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/25 S.1846, 1850)
  Kaufmann, Frank-Peter, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/25 S.1846-1847)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/25 S.1847-1848, 1851)
  Kasseckert, Heiko, CDU (PlPr 20/25 S.1848-1849)
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/25 S.1849-1850)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen


            
            
- Schloss Rauischholzhausen (Gemeinde Ebsdorfergrund):
  Forschungscampus Mittelhessen/Tagungsstätte II
            
  Kleine Anfrage                                 Schalauske, Jan, DIE LINKE
  12.11.2019 Drucksache 20/1530
            
            


            
            
            
            
- Sicherheitsmaßnahmen und Notfallmanagement in
  Straßenverkehrstunneln, an Lärmschutzwänden und in Einhausungen in
  Hessen
            
  Kleine Anfrage                                 Gagel, Klaus, AfD; Enners, Arno, AfD
  18.11.2019 Drucksache 20/1556
            
            


            
            
- 3. Niddertalbahnkonferenz
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten; Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  18.11.2019 Drucksache 20/1557
            
            


            
            
- Genehmigung und Überwachung von Shisha-Bars
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  03.12.2019 Drucksache 20/1654