Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Bewirtschaftung des Edersees
  Rechtsgrundlage und Zweckbestimmungen für den Betrieb der
  Edertalsperre, Möglichkeit und Vorschriften für Änderungsverfahren,
  Bedeutung für die Wasserschifffahrt auf Fulda und Weser, Erkenntnisse
  zur Notwendigkeit wasserwirtschaftlicher Maßnahmen, Anzahl der
  Anlagen für Personen- und Gütertransport an Weser und Edertalsperre,
  benötigte Wasserhöhen, Anzahl der Personenbeförderungsmöglichkeiten,
  Maßnahmen und Zuständigkeit für den Hochwasserschutz, Auswertung des
  Niederschlagsgeschehens im Einzugsbereich des Edersees,
  landeskulturelle Bedeutung Sees, Entwicklung des Tourismus und
  Übernachtungszahlen in Nordhessen, Verankerung touristischer
  Destinationen im Landesentwicklungsplan, Auswirkungen von
  Niedrigwasser auf die Einleitung salzhaltiger Abwässer durch Kali und
  Salz, Erkenntnisse zu Einleitungen von Stoffen, Wassernutzung durch
  die Pumpspeicherkraftwerke
            
  Große Anfrage                                  Fraktion der Freien Demokraten
  18.02.2019 Drucksache 20/168
  Antw 28.10.2019 Drucksache 20/1457
  Plenarprotokoll 20/27  11.12.2019 S.2015 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/18  13.05.2020 (ö)
      Antwort besprochen
            


            
            
- Windkraft - Zwei Prozent Ziel
  Umsetzung des Ziels einer Festlegung von zwei Prozent der
  Planungsregion als Windenergie-Vorranggebiete, Haltung zur geplanten
  Ausweisung von Weißflächen
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten; Rock, René, Freie Demokraten
  30.04.2019 und Antwort 13.06.2019 Drucksache 20/549
            
            


            
            
- Landesentwicklungsplan - Zentrale Orte System (ZORa)
  Typisierung von Mittelzentren zur Ermittlung von
  Entwicklungsaufträgen und Unterstützungsbedarfen, mögliche
  Kooperationen im Rhein-Main-Gebiet, Einbindung der Kommunen, Vorgehen
  bei Abstufung von Mittelzentren, Prognose bei der räumlichen
  Arbeitsteilung der Kommunen
            
  Kleine Anfrage                                 Rock, René, Freie Demokraten; Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten; Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c.,
                                                 Freie Demokraten
  11.09.2019 und Antwort 30.10.2019 Drucksache 20/1174
            
            


            
            
- Landesentwicklungsplan - Entwicklungsachse Fulda
  Auflistung der Gemeinden mit Einordnung als Verdichtungsraum,
  Auswirkungen auf die Zuweisungen im Rahmen des Kommunalen
  Finanzausgleichs, Kriterium zur Abgrenzung der Raumstrukturen
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  11.09.2019 und Antwort 30.10.2019 Drucksache 20/1176
            
            


            
            
- Mindestabstand von Stromleitungen zur Wohnbebauung
  Gründe zur Festlegung von Abstandsregelungen, Ausnahmen der
  Regelungen, Abstände zu Trassen bei der Festsetzung neuer Baugebiete
  in Bauleitplänen
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  08.10.2019 und Antwort 26.11.2019 Drucksache 20/1336
            
            


            
            
- Zielabweichung vom Landesentwicklungsplan (LEP) - Mindestabstände
  von Hochspannungsleitungen
  Haltung zur Änderung der im Landesentwicklungsplan vorgegebenen
  Mindestabstände für Hochspannungsleitungen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  03.12.2019 und Antwort 14.01.2020 Drucksache 20/1650
            
            


            
- Mittelzentren im Main-Kinzig-Kreis Teil II
  voraussichtlicher Zeitpunkt einer Überarbeitung des
  Landesentwicklungsplans, Auswirkungen auf die Verteilung von
  Mittelzentren, Inhalte und Einbeziehung der kommunalen
  Spitzenverbände
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD; Lotz, Heinz, SPD
  10.12.2019 und Antwort 28.01.2020 Drucksache 20/1699
            
            


            
            
- Flächenverbrauch in Folge der Anwendung des § 13 b BauGB in
  Hessen
  Entwicklung der Flächeninanspruchnahme, Situationsbewertung
  hinsichtlich der Ziele im Landesentwicklungsplan, mögliche
  Auswirkungen auf Umwelt- und Naturschutzfachliche Planung, Übersicht
  der durchgeführten oder sich in Aufstellung befindenden
  Bebauungsplanverfahren; umfangreiche Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Wissler, Janine, DIE LINKE; Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE; Felstehausen, Torsten,
                                                 DIE LINKE
  17.12.2019 und Antwort 28.02.2020 Drucksache 20/1726
            
            


            
            
- Landesentwicklungsplan - Entwicklungsachse Fulda und Flieden,
  Neuhof, Eichenzell
            
  Kleine Anfrage                                 Lenders, Jürgen, Freie Demokraten; Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten; Hahn, Jörg-Uwe, Dr.
                                                 h.c., Freie Demokraten
  09.06.2020 Drucksache 20/2963
            
            


            
            
- Landesentwicklungsplan und Zuordnung der Mittelbereiche
            
  Kleine Anfrage                                 Lenders, Jürgen, Freie Demokraten; Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten; Hahn, Jörg-Uwe, Dr.
                                                 h.c., Freie Demokraten
  15.06.2020 Drucksache 20/2977
            
            


            
            
- Windkraft in Marburg-Görzhausen und Münchhausen
            
  Kleine Anfrage                                 Rock, René, Freie Demokraten
  16.06.2020 Drucksache 20/2996
            
            


            
            
- Auswirkungen des Entwurfs der vierten Fortschreibung des
  Landesentwicklungsplans 2020 auf den Odenwaldkreis
            
  Kleine Anfrage                                 Promny, Moritz, Freie Demokraten
  29.06.2020 Drucksache 20/3114