Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes
  Betrag für Hessen im Zuge des Bundesteilhabegesetzes, Unterstützung
  durch das Programm HESSENKASSE, Verwendungszweck des erhöhten
  Umsatzsteueranteils, Höhe des Betrages zur Entlastung der Kommunen,
  Entwicklung der Fallzahlen bei Betreuung von Menschen mit Behinderung
  seit 2009 und bis 2029; Anlagen 
            
  Berichtsantrag                                 Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker, Wolfgang, SPD; Sommer,
                                                 Daniela, Dr., SPD; Fraktion der SPD
  11.04.2019 Drucksache 20/508
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/12  12.09.2019    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/9 19.08.2019
            


            
            
- Inklusive Ferien - und Ganztagsbetreuung an hessischen
  Förderschulen
  Konzept und Weiterentwicklung möglicher Ferien- und Freizeitangebote,
  Anzahl der Leistungserbringer in 2018, Teilnahme der Grundstufe am
  Pakt für den Nachmittag, Prüfung der Einrichtung inklusiver
  Sommercamps; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Kula, Elisabeth, DIE LINKE
  13.08.2019 und Antwort 18.03.2020 Drucksache 20/1019
            
            


            
            
- Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) in Hessen
  Hintergrund der verschiedenen Rechtsauffassungen, Kooperations- und
  Kommunikationsstrukturen sowie Zuständigkeiten bei der Umsetzung,
  Spitzengespräche mit kommunalen Verbänden und dem
  Landeswohlfahrtsverband Hessen, Neubildung eines Großreferats für
  Grundsicherung, Sozialhilfe und Behindertenpolitik
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  04.10.2019 und Antwort 25.11.2019 Drucksache 20/1317
            
            


            
            
- Unterstützte Wohnformen für wohnungs- und obdachlose Personen in
  Hessen - Teil I
  Zuständigkeit für Leistungen betreffend der Hilfe zur Überwindung
  besonderer sozialer Schwierigkeiten, Übersicht der stationären
  Einrichtungen und Angebote für betreutes Wohnen, Wohnformen
  aufgelistet nach Landkreis, Ort, Betreiber und Art; mögliche
  Einführung einer integrierten Wohnungslosenstatistik, Inobhutnahme
  von Jugendlichen aufgrund von Wohnungsproblemen, Auswertung einer
  Umfrage des Landeswohlfahrtverbands, Schätzung der Zahl an
  wohnungslosen Menschen in 2018, Vorgehen bei der Belegung der
  Unterbringungsplätze insbesondere durch das Jugendamt; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Schulz, Dimitri, AfD; Enners, Arno, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD
  13.02.2020 und Antwort 27.05.2020 Drucksache 20/2407
            
            


            
            
- Unterstützte Wohnformen für wohnungs- und obdachlose Personen in
  Hessen - Teil II
  Auswertung einer Umfrage des Landeswohlfahrtverbands zu stationären
  Angeboten bei einer vorliegenden psychischen Erkrankung,
  Suchterkrankung und für Haftentlassene; Übergangsmanagement im Rahmen
  der Entlassungsvorbereitung, Schätzung der Zahl an wohnungslosen
  Menschen in 2018
            
  Kleine Anfrage                                 Schulz, Dimitri, AfD; Enners, Arno, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD
  13.02.2020 und Antwort 27.05.2020 Drucksache 20/2408
            
            


            
            
- Unterstützte Wohnformen für wohnungs- und obdachlose Personen in
  Hessen - Teil III
  Prüfung der Ansprüche und Bedarfe verschiedener Personenkreise
  entsprechend der sachlichen Zuständigkeit durch den
  Landeswohlfahrtsverband
            
  Kleine Anfrage                                 Schulz, Dimitri, AfD; Enners, Arno, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD
  13.02.2020 und Antwort 27.05.2020 Drucksache 20/2409
            
            


            
            
- Fortgang der Gespräche zur Sicherung des Selbsthilfeprojekts
  Fleckenbühl - Teil II
  Voraussetzung für den Einsatz von Mitteln aus dem Perspektivprogramm
  zur Verbesserung der Arbeitsmarktchancen schwerbehinderter Menschen
  sowie aus dem des Budget für Arbeit 
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Schalauske, Jan, DIE LINKE
  07.05.2020 und Antwort 18.06.2020 Drucksache 20/2702