Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Fehler bei der Mandatsberechnung im Hessischen Landtag
  Feststellung des Wahlergebnisses und der Sitzverteilung,
  Rechtsgültigkeit der Beschlüsse und Handlungen des Landtags
            
  Kleine Anfrage                                 Gagel, Klaus, AfD
  30.09.2019 und Antwort 22.11.2019 Drucksache 20/1295
            
            


            
            
- Beteiligungsmöglichkeiten von Kindern und Jugendlichen in Hessen
  ausbauen
  Würdigung der Entscheidung zur Verankerung der Kinderrechte in der
  Hessischen Verfassung, Forderung hinsichtlich einer Initiative zur
  Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre  bei Kommunal- und
  Landtagswahlen, Festsetzung eines Kinder -und Jugendchecks im
  Hessischen Kinder- und Jugendgesetzbuch, altersgerechte Beteiligungen
  in Kindertagesstätten und Schulen, Weiterführung der Demokratisierung
  der Selbstverwaltung der hessischen Schulen, Verstärkung der
  Vermittlung von UN-Kinderrechten und Verankerung im Grundgesetz als
  Initiative im Bundesrat sowie eigenständige Kindergrundsicherung,
  Beachtung der Kinderrechte für Flüchtlinge, Vermeidung von
  Abschiebungen von Kindern   
            
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  22.10.2019 Drucksache 20/1421
  Plenarprotokoll 20/28  12.12.2019 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/21  16.01.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/2033 16.01.2020
      Beschluss: Ablehnung in getrennter Abstimmung
            


            
            
- Direktmandate und Fünf-Prozent-Klausel
  Einreichung einer Landesliste für Parteien und Wählergruppen,
  Nachfolgeregelung bei Abgeordneten im Wahlkreis
            
  Kleine Anfrage                                 Gagel, Klaus, AfD
            
  25.10.2019 und Antwort 09.12.2019 Drucksache 20/1440
            
            


            
            
- Feststellung der Dringlichkeit einer Entscheidung des
  Wahlprüfungsgerichtes beim Hessischen Landtag
  Dringlichkeit bezüglich einer Entscheidung des Wahlprüfungsgerichtes
  über die Einsprüche gegen das verkündete endgültige Wahlergebnis für
  die 20. Wahlperiode
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der AfD
  02.12.2019 Drucksache 20/1630
  Plenarprotokoll 20/28  12.12.2019 (Video)
  Ablehnung
            
            


            
            
- Eingesetzte Software zur Wahlberechnung des Hessischen Landtages
  2018 und 2009
            
  Kleine Anfrage                                 Gagel, Klaus, AfD
  02.12.2019 Drucksache 20/1634
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Ende Januar 2020
            
            


            
            
- Zusammensetzung des Landtages in der 18. Wahlperiode
            
  Kleine Anfrage                                 Gagel, Klaus, AfD
  05.12.2019 Drucksache 20/1675
            
            


            
            
- 10.000 Stimmen bei der Landtagswahl 2018 nicht berücksichtigt,
  Wahlprüfungsgericht muss zügig entscheiden
  Debatte über die Prüfung der Wahlergebnisse der Landtagswahl 2018
            
  Antrag                                         Fraktion der AfD
  09.12.2019 Drucksache 20/1681
  Plenarprotokoll 20/28  12.12.2019 (Video)
            
            


            
            
- Kinder und Jugendliche nehmen ihre Zukunft in die Hand - Hessen
  unterstützt sie dabei
  Stärkung der Kinderrechte und Senkung des passiven Wahlalters gemäß
  der Volksabstimmung und Verankerung in der Hessischen Verfassung im
  Oktober 2018, Notwendigkeit der Jugendbeteiligung zur Willens- und
  Entscheidungsbildung in der Demokratie, Stärkung der Kinder- und
  Jugendbeteiligung auf kommunaler Ebene (u.a. Mittel aus dem
  Glücksspielgesetz), Würdigung der Arbeit aller
  Jugendförderungsverbände und der hessischen Kinder- und
  Jugendrechte-Charta im Zusammenhang mit der Umsetzung der
  UN-Kinderrechtskonvention, Befürwortung der Fortentwicklung der
  außerschulischen Jugendbildung, insbesondere die Planspiel-Angebote
  im Hessischen Landtag betreffend
            
  Dringlicher Entschließungsantrag               Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  11.12.2019 Drucksache 20/1710
  Plenarprotokoll 20/28  12.12.2019 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/21  16.01.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/2038 16.01.2020
      Beschluss: Annahme
            


            
            
- Sitzverteilung im 20. Hessischen Landtag
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  06.01.2020 Drucksache 20/1777