Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Warten auf den Abschluss von 4.200 Disziplinarverfahren gegen
  Lehrkräfte
  Sachstand der Disziplinarverfahren, Auswirkungen nicht
  abgeschlossener Verfahren auf betroffene Lehrkräfte
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  18.01.2019 und Antwort 06.03.2019 Drucksache 20/34
            
            


            
            
- Reisekosten von Lehrkräften
  Umfang und Anlässe für einen Anspruch auf Reisekostenerstattung für
  Lehrkräfte, Planung von Reisezielen und Kosten, Rechtsgrundlage und
  Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  18.01.2019 und Antwort 06.03.2019 Drucksache 20/33
            
            


            
            
- Förderung von Lehrkräften mit Fluchtgeschichte
  Anzahl der Schülerinnen und Schüler sowie der Lehrkräfte mit
  Migrationshintergrund im Schuljahr 2018/2019, Anerkennung im Ausland
  erworbener Lehramtsqualifikationen
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  18.01.2019 und Antwort 06.03.2019 Drucksache 20/32
            
            


            
            
- Entlastungsstunden zur Betreuung von Lehrkräften im
  Vorbereitungsdienst
  Anzahl der Lehrkräfte im Vorbereitungsdienst im Februar 2019, Anzahl
  der Entlastungsstunden für Mentorentätigkeiten
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  20.02.2019 und Antwort 30.04.2019 Drucksache 20/195
            
            


            
            
- Schüler-Demonstrationen in Hessen während der Unterrichtszeit
  Debatte über Schülerdemonstrationen für Klimaschutz während der
  Unterrichtszeit
            
  Antrag                                         Fraktion der AfD
  31.01.2019 Drucksache 20/96
  Plenarprotokoll 20/4   07.02.2019 S.173-180 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Kahnt, Rolf, AfD (PlPr 20/4 S.173-174)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/4 S.174-175)
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/4 S.175-176)
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/4 S.176-177)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/4 S.177-178)
  Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/4 S.178-179)
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/4 S.179-180)
            Kultusminister
  Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/4 S.180)


            
            
- Notengebung und schriftliche Bewertungen
  Anzahl möglicher pädagogisch selbstständiger Schulen, Unterstützung
  und Lehrkräfteversorgung der Schulen, rechtliche Grundlage der
  Modellversuche, Sicherstellung des Erhalts eines Zeugnisses mit
  Ziffernnoten beim Verlassen der Schule oder einem Schulwechsel
            
  Kleine Anfrage                                 Promny, Moritz, Freie Demokraten
  04.02.2019 und Antwort 21.03.2019 Drucksache 20/104
            
            


            
            
- Verzicht auf Noten
  Beginn der pädagogisch selbstständigen Arbeit von Schulen,
  Lehrkräfteversorgung der Schulen
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  05.02.2019 und Antwort 21.03.2019 Drucksache 20/109
            
            


            
            
- Maßnahmen gegen Mobbing an hessischen Schulen
  Zahl der Jugendmedienschutzberater an Schulen, Anzahl der zu
  Multiplikatoren ausgebildeten Schülerinnen und Schüler,
  Teilnehmerzahlen der Projekte Digitale Helden und der Medienscouts,
  Anpassung fächerübergreifender Module der Lehrerausbildung durch die
  Aufnahme medienerzieherischer Elemente, Maßnahmen und
  Handlungsempfehlungen in der Lehreraus- und -Fortbildung zur
  Prävention und Intervention von Mobbing, mediendidaktische
  Ausbildungsinhalte, Förderung der Sozial- und Medienkompetenz von
  Schülerinnen und Schülern, Maßnahmen zur Sicherstellung der Meldung
  von Mobbingfällen
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  13.02.2019 und Antwort 26.03.2019 Drucksache 20/147
            
            


            
            
- Sexuelle Übergriffe an Schulen
  gesetzliche Regelungen zur Datenschutz und Datenaufbewahrung,
  Ansprechpartner für Fälle sexueller Gewalt an Schulen, Empfehlungen
  und Handreichungen zum Umgang mit Eltern sowie Schülerinnen und
  Schülern, Maßnahmen zur Sensibilisierung von Lehrkräften und
  Schulleitung, Thematisierung sexueller Gewalt in der
  Schulleiterausbildung sowie Fortbildungsangebote
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD; Hartmann, Karin, SPD
  14.02.2019 und Antwort 30.04.2019 Drucksache 20/153
            
            


            
            
- Psychische Gefährdungsbeurteilung von Lehrkräften
  Ablauf und Anzahl der teilnehmenden Schulen an der psychischen
  Gefährdungsbeurteilung von Lehrkräften, Belastungsfaktoren für den
  Lehrerberuf, Erarbeitung von Handlungsempfehlungen und
  Unterstützungsangebote
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  14.02.2019 und Antwort 25.04.2019 Drucksache 20/162
            
            


            
            
- Unterrichtsbegleitende Unterstützung durch sozialpädagogische
  Fachkräfte (UBUS) an Grundschulen im Landkreis Groß-Gerau
  Besetzung von UBUS-Stellen im Bereich der Schulträger Groß-Gerau,
  Rüsselsheim und Kelsterbach; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Geis, Kerstin, SPD
  19.03.2019 und Antwort 30.04.2019 Drucksache 20/338
            
            


            
            
- Qualifikationen der zur Umsetzung der unterrichtsbegleitenden
  Unterstützung eingesetzten sozialpädagogischen Fachkräfte an
  Grundschulen im Landkreis Groß-Gerau
  Schulabschlüsse, Ausbildungen und Studiengänge der
  sozialpädagogischen Fachkräfte für die Schulträger Groß-Gerau,
  Rüsselsheim und Kelsterbach
            
  Kleine Anfrage                                 Geis, Kerstin, SPD
  19.03.2019 und Antwort 30.04.2019 Drucksache 20/339
            
            


            
            
- Gewalt an Schulen
  Anzahl der Straftaten und Opferdelikte in 2018 aufgelistet nach
  Landkreisen und kreisfreien Städten, Gewalthandlungen gegen Lehrer,
  Definition von Schulen mit besonderen Herausforderungen; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, AfD; Scholz, Heiko, AfD
  20.03.2019 und Antwort 18.07.2019 Drucksache 20/362
            
            


            
            
- Angebliche "Rechtschreib-Anarchie" in hessischen Grundschulen
  Verunsicherung bei Eltern wegen Studien und Diskussionen über die
  Methode Schreiben nach Gehör, Forderung nach Anerkennung der
  Professionalität der Lehrkräfte insbesondere das Vermitteln des
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  lautorientierten Schreibens mit Hilfe der sogenannten Anlauttabelle
  sowie Stärkung der Aus- und Fortbildung von Lehrkräften
            
  Antrag                                         Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  03.04.2019 Drucksache 20/470
  Plenarprotokoll 20/22  26.09.2019
  von Tagesordnung abgesetzt
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 
            


            
            
- Entwicklung Elisabeth von Thüringen-Akademie
  Anzahl der Schülerinnen und Schüler, Entwicklung der
  Ausbildungsplatzkapazität seit 2009, Stellenbesetzung mit Nennung des
  Stundenkontingents und Qualifikation von 2009 bis 2019, Prognose bis
  2024; Anteil der Fremddozenten und Entwicklung des
  Schüler-Lehrer-Verhältnisses sowie der vorhandenen, besetzten,
  vakanten und ausgeschriebenen Stellen; Nutzung der Fachexpertise des
  Klinikums, Gleichgewicht von Theorie und Praxis, Reduzierung des
  Stellenumfangs durch Regierungspräsidium Darmstadt, Beibehaltung der
  Vereinbarungen im Konsortialvertrag durch Klinikleitung, Bewertung
  der Landesregierung zum möglichen Tarif zur Haltung und Neugewinnung
  von Beschäftigten sowie deren Einbindung bei Verhandlungen
            
  Berichtsantrag                                 Fraktion der SPD; Fraktion DIE LINKE
  03.04.2019 Drucksache 20/456
            
  Ausschussberatungen:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/9   22.08.2019    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/7   19.09.2019    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/6, WKA 20/4 18.06.2019
            


            
            
- Jugendmedienschutz an hessischen Schulen und digitaler
  Nachholbedarf
            
  Fragenkatalog zur Finanzierung und technischen Ausstattung,
  Einbeziehung der Eltern in den Jugendmedienschutz, Aus- und
  Fortbildung von Lehrkräften und Fachberatung der Schulen, Chancen und
  Risiken der Nutzung digitaler Medien sowie Maßnahmen der
  Landesregierung
            
  Große Anfrage                                  Geis, Kerstin, SPD; Degen, Christoph, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Kaffenberger, Bijan, SPD; Fraktion der SPD
  05.04.2019 Drucksache 20/474
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Anfang Dezember 2019
            
            


            
            
- Personalnotstand und Unterrichtsausfall an Förderschulen durch
  Lehrermangel
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  09.04.2019 Drucksache 20/481
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/2   08.05.2019 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Bewegungsmangel und Sportunterricht
  Maßnahmen entgegen eines Bewegungsdefizites bei Schülern insbesondere
  Mädchen, Anzahl der fachfremden und Fachkräfte in 2017/2018
  aufgelistet nach Schulform und -bezirk, Übersicht der
  durchschnittlichen Unterrichtsstunden der Sportlehrkräfte, Angebot
  und Teilnahme bei verpflichtenden und fakultativen
  Weiterbildungsmaßnahmen; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Gaw, Dirk, AfD; Schenk, Gerhard, AfD; Scholz, Heiko, AfD
  10.04.2019 und Antwort 25.07.2019 Drucksache 20/494
            
            


            
            
            
- A13 für Grundschullehrkräfte
  Auflistung der Bundesländer mit einer Eingruppierung in A13 für
  Grundschullehrkräfte, Haushaltsmehrbedarf für eine vollständige
  Erhöhung 
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD; Strube, Manuela, SPD
  12.04.2019 und Antwort 19.06.2019 Drucksache 20/505
            
            


            
            
- Abbruchquoten von angehenden Lehrkräften in der ersten und zweiten
  Phase der Lehrerausbildung Teil 1
  Anzahl der Studierenden sowie Absolventen im Lehramt aufgelistet nach
  Hochschulen in den Jahren 2014 bis 2018; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Strube, Manuela, SPD; Degen, Christoph, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD
  15.04.2019 und Antwort 31.05.2019 Drucksache 20/510
            
            


            
            
- Abbruchquoten von angehenden Lehrkräften in der ersten und zweiten
  Phase der Lehrerausbildung Teil 2
  Anzahl der Abbrüche von Vorbereitungsdiensten für das Lehramt in den
  Jahren 2014 bis 2018; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Strube, Manuela, SPD; Degen, Christoph, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD
  15.04.2019 und Antwort 03.07.2019 Drucksache 20/511
            
            


            
            
- Teilnahme von Lehrkräften an Fortbildung
  Anzahl der Lehrkräfte im Schuljahr 2017/2018, Zahl der
  Fortbildungsveranstaltungen durch staatliche und freie
  Trägereinrichtungen, Teilnehmerzahlen und Verteilung auf die
  Schulformen, Fortbildungsveranstaltungen während der Unterrichtszeit
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, AfD
  17.04.2019 und Antwort 25.06.2019 Drucksache 20/519
            
            


            
            
- Sichere Schule - Erste Hilfe an Schulen gewährleisten
  Notwendigkeit von Erste-Hilfe-Lehrgängen für alle Lehrkräfte und
  weiteren an Schulen tätigen Personen in einem Zwei-Jahres-Intervall
  gemäß der Unfallversicherung, Befürwortung einer Ausweitung des
  Schulsanitätsdienstes im Wahlpflichtfach bzw. Arbeitsgemeinschaft an
  weiterführenden Schulen
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der AfD
  02.05.2019 Drucksache 20/558
  Plenarprotokoll 20/22  26.09.2019
  von Tagesordnung abgesetzt
            
            


            
            
- Mobile Vertretungsreserve
  Stellenbesetzung mit aktiven Lehrkräften, Einsatz im Schulamt
  Offenbach, Einschätzung der Personalsituation; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  13.05.2019 und Antwort 18.07.2019 Drucksache 20/609
            
            


            
            
- Befristet beschäftigte Lehrkräfte an hessischen Schulen
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  14.05.2019 Drucksache 20/632
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Ende Oktober 2019
            
            


            
            
- Erfassung der Arbeitszeit von Lehrerinnen und Lehrern an hessischen
  Schulen
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Strube, Manuela, SPD; Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD; Fraktion der SPD
            
  21.05.2019 Drucksache 20/671
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/3   29.05.2019    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Personalsituation an der Hessischen Hochschule für Polizei und
  Verwaltung
  Anzahl der hauptberuflichen Lehrkräfte und über die Regelung der
  Lehrverpflichtungsverordnung hinaus erbrachten
  Lehrveranstaltungsstunden; Auflistung der Lehrbeauftragten und deren
  wahrgenommene Lehraufträge im Wintersemester 2018/19 nach
  Fachbereichen, Stundenanteil der externen Kräfte in fachtheoretischen
  Studienabschnitten
            
  Kleine Anfrage                                 Faeser, Nancy, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Rudolph, Günter, SPD; Ulloth,
                                                 Oliver, SPD
  23.05.2019 und Antwort 09.07.2019 Drucksache 20/692
            
            


            
            
- HESSENSTIPENDIUM - Anreize setzen, Lehrkräfte gewinnen,
  Unterrichtsausfall reduzieren
  Feststellung eines erhöhten Lehrkräftemangels, Einführung eines
  Lehramts-Stipendiums (Hessenstipendium) in der ersten Phase der
  Lehrkräfteausbildung für Studierende und Quereinsteiger mit
  sogenannten Mangelfächern und der damit verbundenen Verpflichtung der
  Arbeit als Lehrer für drei Jahre
            
  Antrag                                         Degen, Christoph, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; Hartmann,
                                                 Karin, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der
                                                 SPD
  24.05.2019 Drucksache 20/693
  Plenarprotokoll 20/22  26.09.2019
  von Tagesordnung abgesetzt
            
  Ausschussberatungen:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 
            
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 
            


            
            
- Onlinekommunikation von Lehrkräften und sozialpädagogischen
  Fachkräften an Schulen
  Regelungen für Sozialpädagogen, Lehrerinnen und Lehrer; Weitergabe
  von personenbezogenen Daten, Haftung bei Datenmissbrauch,
  Vorbereitung der Einrichtung dienstlicher E-Mail Adressen
  insbesondere gesicherten Zugang zum Postfach von extern
            
  Kleine Anfrage                                 Geis, Kerstin, SPD; Degen, Christoph, SPD
  31.05.2019 und Antwort 23.07.2019 Drucksache 20/722
            
            


            
            
- Bestandsaufnahme der kulturellen Bildung an hessischen Schulen Teil
  I
  Anzahl der qualifizierten Lehrkräfte aufgelistet nach Schultypgruppe,
  Übersicht des erteilten Unterrichts durch Fachlehrkräfte und
  fachfremde Lehrkräfte; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Kula, Elisabeth, DIE LINKE
  04.06.2019 und Antwort 23.07.2019 Drucksache 20/745
            
            


            
            
- Bestandsaufnahme der kulturellen Bildung an hessischen Schulen Teil
  II
  Anzahl der geförderten Schülerinnen und Schüler, Anträge und
  Auswahlkriterien, Auswertung von Erfahrungen, Fördersumme pro
  Haushaltsjahr, Zertifizierung von Lehrkräften
            
  Kleine Anfrage                                 Kula, Elisabeth, DIE LINKE
  04.06.2019 und Antwort 23.07.2019 Drucksache 20/746
            
            


            
            
            
- Unterrichtsbegleitende Unterstützung durch sozialpädagogische
  Fachkräfte (UBUS)
            
  Berichtsantrag                                 Hartmann, Karin, SPD; Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  05.06.2019 Drucksache 20/752
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 
            


            
            
- Aktueller und drohender Personalnotstand und Unterrichtsausfall an
  Berufsschulen durch Lehrermangel
            
  Berichtsantrag                                 Strube, Manuela, SPD; Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  05.06.2019 Drucksache 20/753
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 
            


            
            
- Bildungserfolg durch Methodenvielfalt anstatt durch Dogmatismus
  Förderung von Rechtschreib-, Grammatikkenntnissen und Handschrift in
  der frühkindlichen Bildung, Ablehnung der alleinigen Lehrmethode nach
  Dr. Reichen in den Grundschulen, Begrüßung der unterschiedlichen
  Vermittlungsansätze mit Blick auf die individuelle Förderung von
  Schülern, auch in höheren Klassen in Abhängigkeit ausreichend
  qualifizierter Lehrkräfte
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  06.06.2019 Drucksache 20/758
  Plenarprotokoll 20/22  26.09.2019
  von Tagesordnung abgesetzt
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 
            


- Befristete Arbeitsverträge Lehrkräfte
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, AfD; Scholz, Heiko, AfD; Schulz, Dimitri, AfD
  06.06.2019 Drucksache 20/772
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Ende Oktober 2019
            
            


            
            
- Die besten Schulen an den Orten mit den größten
  Herausforderungen
  Veränderte Anforderungen an Lehrerinnen und Lehrer (Bildungs- und
  Erziehungsauftrag, Förderbedarf), Entlastung der Lehrkräfte durch
  multiprofessionelle Teams (Sozialpädagogen, Schulsozialarbeiter)
  insbesondere in Grundschulen, Begrüßung bestehender Projekte Schule
  und Beruf sowie Praxis und Schule, Ziel der inklusiven Schulbündnisse
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  11.06.2019 Drucksache 20/788
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/15  18.06.2019 S.1007-1018 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/18  04.09.2019 S.1330
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/8   21.08.2019    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/1060 21.08.2019
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/15 S.1007-1009)
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/15 S.1009-1010)
  Kahnt, Rolf, AfD (PlPr 20/15 S.1011-1012)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/15 S.1012-1013, 1018)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/15 S.1013-1014)
  Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/15 S.1015-1016)
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/15 S.1016-1018)
            Kultusminister


            
            
- Gesetz zur Modernisierung der Lehrkräftebildung in Hessen -
  (Hessisches Lehrkräftebildungsmodernisierungsgesetz (HLbMG))
  Änderung des Lehrerbildungsgesetzes (Art. 1): Erhöhung der
  Studienzeiten auf 10 Semester, gestufte Lehramtsstudiengänge mit
  Bachelor und Master ab 2020, verlängerte Praxisphase, Beibehaltung
  des Vorbereitungsdienstes (Referendariat), Verbesserung der
  Arbeitsbedingungen und Qualifizierungsangebote in der Aus, Fort- und
  Weiterbildung für alle Lehrkräfte, Lehramt für Förderpädagogik,
  Änderung des Hessischen Hochschulgesetzes (Art. 2)
            
  Gesetzentwurf                                  Fraktion der SPD
  11.06.2019 Drucksache 20/790
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/16  19.06.2019 S.1180-1187 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/21  25.09.2019 (Video)
  Rücküberweisung an Ausschuss
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/5   19.06.2019    
      20/7   21.08.2019 (ö)
      20/10  11.09.2019    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/1194 12.09.2019
      Beschluss: Ablehnung
  Ausschussvorlagen:
  KPA 20/3 (Teil 1-4)
  Anhörung:
  öffentliche Anhörung       KPA 21.08.2019 20/7
  schriftl. Stellungnahmen   KPA 20/3 Teil 1
                             KPA 20/3 Teil 2
                             KPA 20/3 Teil 3
                             KPA 20/3 Teil 4
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/16 S.1180-1181)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/16 S.1181-1182)
  Grobe, Frank, Dr., AfD (PlPr 20/16 S.1182-1184)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/16 S.1184)
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/16 S.1185)
  Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/16 S.1185-1186)
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/16 S.1186-1187)
            Kultusminister


            
            
- Förderpläne
            
  Kleine Anfrage                                 Promny, Moritz, Freie Demokraten
  10.07.2019 Drucksache 20/926
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Anfang Dezember 2019
            
            


            
            
- Kürzungen der Lehrkräftezuweisung an Förderschulen
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  18.06.2019 Drucksache 20/845
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Anfang Dezember 2019
            
            


            
            
- Maßnahmen bei großer Hitze
  Hitzefrei in Schulen, Ausnahmeregelung für Sekundarstufe II,
  Präventionsmaßnahmen zur Vorsorge von potenziellen Gesundheitsschäden
  durch Hitze bei Schülerinnen und Schülern, Lehrkräften und
  Schulmitarbeiterinnen und -mitarbeiter; Sicherstellung von geeigneten
  Beschäftigungs-, Betreuungs- und Aufenthaltsmöglichkeiten
            
  Kleine Anfrage                                 Strube, Manuela, SPD
  26.06.2019 und Antwort 08.08.2019 Drucksache 20/879
            
            


            
            
- Geplante Maßnahmen zur Stärkung schulischer politischer Bildung
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  15.07.2019 Drucksache 20/942
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Anfang Dezember 2019
            
            


            
            
- Schulstatistik zu Forschungszwecken
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  15.07.2019 Drucksache 20/943
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Anfang Dezember 2019
            
            


- Überlastungsanzeigen von Lehrkräften im Schuljahr 2018/2019
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  16.07.2019 Drucksache 20/945
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Anfang Dezember 2019
            
            


            
            
- Beratungs- und Förderzentren in Hessen
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  19.07.2019 Drucksache 20/954
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Mitte Oktober 2019
            
            


            
            
- Arbeitslehre an Schulen
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  19.07.2019 Drucksache 20/955
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Mitte Oktober 2019
            
            


            
            
- Standards für die Zuweisung von sonderpädagogischen Bildungs-,
  Beratungs- und Unterstützungsleistungen
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  19.07.2019 Drucksache 20/957
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Mitte Oktober 2019
            
            


            
            
- Inklusive Schulbündnisse
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  19.07.2019 Drucksache 20/958
            
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Mitte Oktober 2019
            
            


            
            
- Unterrichtsausfall an Grundschulen im Schuljahr 2018/2019
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD; Strube, Manuela, SPD
  23.07.2019 Drucksache 20/966
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Mitte Oktober 2019
            
            


            
            
- Verpflichtende Besuche von hessischen Schulklassen in
  KZ-Gedenkstätten
            
  Kleine Anfrage                                 Yüksel, Turgut, SPD
  12.08.2019 und Antwort 01.10.2019 Drucksache 20/1013
            
            


            
            
- Neuer Islamunterricht in der Jahrgangsstufe 7
            
  Berichtsantrag                                 Kahnt, Rolf, AfD; Scholz, Heiko, AfD; Fraktion der AfD
  13.08.2019 Drucksache 20/1015
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 
            


            
            
- Förderschulen in Hessen
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, AfD; Scholz, Heiko, AfD
  13.08.2019 Drucksache 20/1018
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Anfang November 2019
            
            


            
            
- Inklusive Ferien - und Ganztagsbetreuung an hessischen
  Förderschulen
            
  Kleine Anfrage                                 Kula, Elisabeth, DIE LINKE
  13.08.2019 Drucksache 20/1019
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Anfang November 2019
            
            


            
            
- Wertevermittlung, Digitalisierung und Förderung der Bildungssprache
  Deutsch - Wir bauen die Schule von morgen
  Debatte über die Entwicklung und Ziele der Bildungspolitik, Ziele des
  Digitalpaktes, Ausbau pädagogischer Konzepte im Zuge des Programms
  "Digitale Schule Hessen", Maßnahmen zur Steigerung der
  Medienkompetenz, Unterstützung der Demokratie- und Wertevermittlung,
  Förderung der deutschen Sprache
            
  Regierungserklärung                            Kultusminister
  Plenarprotokoll 20/17  03.09.2019 S.1216-1235 (1. Video)
  (2.
  Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/17 S.1216-1220)
            Kultusminister
  Schäfer-Gümbel, Thorsten, SPD (PlPr 20/17 S.1220-1224)
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/17 S.1224-1226)
  Kahnt, Rolf, AfD (PlPr 20/17 S.1226-1228)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/17 S.1228-1229)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/17 S.1229-1231)
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/17 S.1231-1233)
  Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/17 S.1233-1235)


            
            
- Sprachförderung an beruflichen Schulen im Rahmen des
  InteA-Programms
            
  Berichtsantrag                                 Yüksel, Turgut, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker, Wolfgang, SPD; Degen,
                                                 Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Sommer, Daniela,
                                                 Dr., SPD; Strube, Manuela, SPD; Fraktion der SPD
  27.08.2019 Drucksache 20/1106
            
  Ausschussberatungen:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 
            


            
            
- Schul-Clouds in Hessen
            
  Berichtsantrag                                 Geis, Kerstin, SPD; Degen, Christoph, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Hartmann,
                                                 Karin, SPD; Kaffenberger, Bijan, SPD; Löber, Angelika, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  28.08.2019 Drucksache 20/1112
            
  Ausschussberatungen:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 
            


            
            
- Informationsliste der Schulverwaltung zur Vermeidung der
  (Wieder-)Einstellung ungeeigneter Lehrkräfte
  Anzahl der Personen auf der Informationsliste, Gründe für die
  Eintragungen, Sicherstellung der Einhaltung der Kriterien für die
  Eintragung, Informierung betroffener Personen, Zugriffsbefugnis auf
  die Liste, Speicherfristen sowie Voraussetzungen für die Löschung,
  Unterstützungsmaßnahmen sowie Möglichkeit der Fort- und Weiterbildung
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  28.08.2019 und Antwort 24.09.2019 Drucksache 20/1114
            
            


            
            
- Hate Speech in Hessen
            
  Berichtsantrag                                 Kummer, Gerald, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Fissmann, Karina, SPD; Waschke, Sabine,
                                                 SPD; Fraktion der SPD
            
  05.09.2019 Drucksache 20/1161
            
  Ausschussberatung:
  Rechtspolitischer Ausschuss (RTA)
      RTA 
            


            
            
- Lehrerbedarfsplanung und Schülerzahlenentwicklung
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten
  11.09.2019 Drucksache 20/1172
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 
            


            
            
- Lehrermangel in Hessen
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Kahnt, Rolf, AfD; Scholz, Heiko, AfD; Fraktion der AfD
  12.09.2019 Drucksache 20/1191
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 
            


            
            
- Unterrichtsausfall bekämpfen - mehr Ehrlichkeit statt
  Verschleierung
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  17.09.2019 Drucksache 20/1220
  Plenarprotokoll 20/21  25.09.2019 (1. Video)
  (2.
  Video)
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 
            


            
            
- Lebensbegleitende Berufsberatung vor dem Erwerbsleben (LBB)
            
  Berichtsantrag                                 Strube, Manuela, SPD; Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  23.09.2019 Drucksache 20/1266
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 
            


            
            
- Tipi bei Tichy
            
  Kleine Anfrage                                 Weiß, Marius, SPD
  10.10.2019 Drucksache 20/1345