Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Sanierung Staudamm Seeweiher Waldernbach
  Vorgaben zu Zeitabständen und Durchführung der Überprüfungen der
  Staueinrichtungen am Seeweiher Waldernbach, Zeitpunkt der letzten
  Prüfung, Ablaufplan und Zeitaufwand der aktuellen
  Sicherheitsüberprüfung, Abweichungen und Anpassungen des Zeitplans,
  geplanter Zeitpunkt des Aufstauens des Seeweihers
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  25.02.2019 und Antwort 05.04.2019 Drucksache 20/247
            
            


            
            
- Verteilung von EU-Mitteln im Landkreis Limburg-Weilburg
  Höhe und Mittelaufteilung der EU-Fördermittel für den Landkreis
  Limburg-Weilburg; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  06.03.2019 und Antwort 06.05.2019 Drucksache 20/290
            
            


            
            
- Ausbauplanungen für die B 8 zwischen Limburg und Königstein - Teil
  I
  Haltung zum Bau der Ortsumgehung, Maßnahmen zum Schutz der
  geschützten Wildkatze, Verringerung der Auswirkungen auf das
  Erholungsgebiet und die zwei Naturparks, Betrachtung des
  Obergermanischen-Raetischen Limes im Rahmen einer
  Umweltverträglichkeitsprüfung, Umsetzungszeitraum und Planungsmittel
  des Bundesverkehrswegeplans, Verkehrsentwicklung durch den Bau der
  Umgehungsstraße zwischen Bad Camberg und Königstein
            
  Kleine Anfrage                                 Schaus, Hermann, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  11.03.2019 und Antwort 07.05.2019 Drucksache 20/311
            
            


            
            
- Ausbauplanungen für die B 8 zwischen Limburg und Königstein - Teil
  II
            
  Ergebnisse der Verkehrsuntersuchungen im Rahmen des
  Planfeststellungsverfahren zur Ortsumgehung Bad Camberg, mögliche
  Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung und Lärmminderung, Verbindungen des
  öffentlichen Personennahverkehrs von Camberg und Königstein bis Bad
  Homburg und Frankfurt am Main, Maßnahmen zur Verbesserung des
  öffentlichen Personennahverkehrs
            
  Kleine Anfrage                                 Schaus, Hermann, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  11.03.2019 und Antwort 07.05.2019 Drucksache 20/312
            
            


            
            
- "Türkische Event-Halle" in Bad Camberg-Würges
  Zuständigkeit für die Genehmigung zum Bau von Räumlichkeiten
            
  Kleine Anfrage                                 Gagel, Klaus, AfD; Richter, Volker, AfD; Schulz, Dimitri, AfD
  20.03.2019 und Antwort 24.04.2019 Drucksache 20/358
            
            


            
            
- Mechanismen zur Förderung von Musikschulen
  Maßnahmen zur Förderung der Schulen in Limburg und Oberlahn von 2014
  bis 2018, Verteilung der finanziellen Mittel mithilfe des Frankfurter
  Schlüssels, Weiterentwicklung des  Musikschulwesens
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD; Degen, Christoph, SPD
  07.08.2019 und Antwort 19.09.2019 Drucksache 20/996
            
            


            
            
- Illegales Taxigewerbe in der Region Limburg/Lahn Teil I
  keine Anhaltspunkte zu Straftaten, Rolle des Limburger
  Energieversorgers 
            
  Kleine Anfrage                                 Enners, Arno, AfD; Gagel, Klaus, AfD
  09.04.2019 und Antwort 07.06.2019 Drucksache 20/485
            
            


            
- Illegales Taxigewerbe in der Region Limburg/Lahn Teil II
  keine Anhaltspunkte für eine Straftat, Rechtsgrundlage für das
  Taxen.- und Mietwagengewerbe
            
  Kleine Anfrage                                 Enners, Arno, AfD; Gagel, Klaus, AfD
  09.04.2019 und Antwort 07.06.2019 Drucksache 20/486
            
            


            
            
- Beabsichtigter Umzug der Vitos Weil-Lahn-Kliniken von Weilmünster
  nach Weilburg
  Bewertung der Plane der Vitos-Kliniken, Zeitpunkt der Informierung
  der Landesregierung, Möglichkeiten zur Förderung der Verlagerung,
  Anzahl geförderter Schließungen und Verlagerungen im ländlichen Raum,
  Beurteilung im Hinblick auf eine flächendeckende Versorgung sowie die
  Sicherung von Arbeitsplätzen im ländlichen Raum
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  14.08.2019 und Antwort 25.09.2019 Drucksache 20/1029
            
            


            
            
- Förderung Radverkehr
  Unterstützung zum Bau neuer Radverkehrswege, Auflistung der beratend
  und finanziell unterstützten Projekte im Landkreis Limburg-Weilburg,
  Potential für den Ausbau zwischen Diez sowie Hadamar und Limburg
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  15.08.2019 und Antwort 20.09.2019 Drucksache 20/1033
            
            


            
            
- Regelungen Abfahrt Autobahn A3 Limburg Süd und Nord
  Beurteilung der Luftbelastung, Luftgrenzwerte im Bezug auf den LKW
  Verkehr, mögliche Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  15.08.2019 und Antwort 16.10.2019 Drucksache 20/1035
            
            


            
            
- Umgehung der Bundesstraße 8 im Bereich von Lindenholzhausen und
  Niederbrechen
  Sachstand der geplanten Baumaßnahme, Beurteilung einer kommunalen
  Planung der Umgehung, durchgeführte Voruntersuchungen und deren
  Kosten
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  30.09.2019 und Antwort 08.11.2019 Drucksache 20/1289
            
            


            
            
- Maßnahmen zur Verkehrssicherung auf der Weilstraße L3030 zwischen
  Bad Camberg Erbach und Schwickershausen
  Verkehrssicherheit auf der L 3030, Richtlinien für
  Fahrbahnmarkierungen, durchschnittliche Verkehrsmenge zwischen Erbach
  und Schwickershausen
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  30.09.2019 und Antwort 04.11.2019 Drucksache 20/1290
            
            


            
            
- Planung zur Sanierung der Ortsdurchfahrt der L3451 durch Weinbach
  Edelsberg
  Fahrbahnzustand der Landesstraße 3451 im Bereich der Ortsdurchfahrt
  Weinbach Edelsberg
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  30.09.2019 und Antwort 18.11.2019 Drucksache 20/1301
            
            


            
            
- Sanierung der Bahnhofstraße sowie der anschließenden Brücke der
  L3031 in Bad Camberg
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  30.09.2019 und Antwort 26.11.2019 Drucksache 20/1302
            


            
            
- Sicherheitsmaßnahmen am Amtsgericht Weilburg sowie
  Einlasskontrollen bei hessischen Gerichten
  Sicherheitsvorkehrungen am Amtsgericht Weilburg, sicherheitsrelevante
  Vorfälle an Gerichten seit 2014, Gerichte ohne Sicherheitsschleusen,
  Kosten für die Einrichtung einer Schleuse, Durchführung von Personen-
  und Taschenkontrollen
            
  Kleine Anfrage                                 Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
  09.10.2019 und Antwort 18.11.2019 Drucksache 20/1339
            
            


            
            
- Reaktivierung der Weiltalbahn
  Stellungnahme des RMV hinsichtlich einer Machbarkeitsuntersuchung zur
  Reaktivierung der Weiltalbahn
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  11.10.2019 und Antwort 08.11.2019 Drucksache 20/1348
            
            


            
            
- Planung des Neubaus der Lichfieldbrücke in Limburg
            
  Kleine Anfrage                                 Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
  22.10.2019 Drucksache 20/1424
            
            


            
            
- Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs an der B 8 in
  Niederbrechen
            
  Kleine Anfrage                                 Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
  19.11.2019 Drucksache 20/1558