- Sicherheit vor Drohnen an hessischen Flughäfen
  Anzahl der Fälle von Behinderungen von Luftfahrzeugen durch Drohnen
  an den Flughäfen Frankfurt am Main und Kassel-Calden, Abwehr- und
  Objektschutzmaßnahmen der Polizei, Zuständigkeit für die
  Drohnenabwehr, mögliche Maßnahmen gegen die Bedrohung durch Drohnen
  an Verkehrsflughäfen
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  30.01.2019 und Antwort 02.04.2019 Drucksache 20/82
            
            


            
            
- Luftsicherheit gewähren - Sicherheitskontrollen übertragen -
  Wettbewerbsfähigkeit des Frankfurter Flughafens stärken
  Feststellungen: wiederholte Vorfälle mit Drohnen im Luftverkehr
  insbesondere am Frankfurter Flughafen, Auswirkungen der Engpässe bei
  den Luftsicherheitskontrollen, Forderung nach Übertragung der
  Sicherheitskontrollen vom Bund auf die Fraport, Fachaufsicht und
  Qualitätskontrolle durch die Bundespolizei, Erarbeitung eines
  Konzeptes zur Abwehr von Drohnen (Drohnenabwehrsystem, erweiterte
  Aufgaben der Deutschen Flugsicherung)
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  11.06.2019 Drucksache 20/783
  Plenarprotokoll 20/27  11.12.2019 S.2015 (Video)
            
  Ausschussberatungen:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/14  05.02.2020 (ö)
      Ablehnung
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/18  16.01.2020    
            


            
            
- Drohnendetektion- und abwehr an Flughäfen
  Zuständigkeitsverteilung an Flughäfen, Auswirkungen auf den Betrieb
  des Frankfurter Flughafens, eingestellter Flugverkehr aufgrund von
  Drohnensichtung, Schäden für Fraport, Maßnahmen zur
  Unschädlichmachung von Drohnen
            
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  26.06.2019 und Antwort 13.08.2019 Drucksache 20/873
            
            


            
            
- Landesgesellschaft für Luftsicherheitsaufgaben gründen
  Aufnahme von Verhandlungen mit Bundesregierung zwecks einer neuen
  Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Land hinsichtlich der
  Zuständigkeit für die Luftsicherheit am Frankfurter Flughafen beim
  Land Hessen, Forderung nach Gründung einer Landesgesellschaft für
  Luftsicherheitsaufgaben  
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  15.01.2020 Drucksache 20/1884
            
  Ausschussberatungen:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/14  05.02.2020 (ö)
      Ablehnung
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/18  16.01.2020    
            


            
            
- Behinderungen durch Drohnen
  Anzahl der Störungen und Sichtungen am Frankfurter Flughafen seit
  2015, Verletzung des Betriebsverbotes, wirtschaftlicher Gesamtschaden
  für den Flughafen, Möglichkeiten zur Unterbindung des Einfliegens in
  sensible Bereiche auf dem Flughafengelände; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, AfD
  04.03.2020 und Antwort 08.05.2020 Drucksache 20/2502
            
            


            
            
- Sicherheit am Flughafen Frankfurt am Main
  Bewertung der Sicherheitslage, Zahl der registrierten Straftaten und
  der Aufklärungsquote von 2015 bis 2019, Übersicht der 20 häufigsten
  Delikte, Anzahl der Einsätze aus besonderem Anlass seit 2017; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten
            
  01.09.2020 und Antwort 15.10.2020 Drucksache 20/3527
            
            


            
            
- Schutz vor Angriffen durch Drohnen
  Verweis auf die Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Drs. 20/6640
            
  Kleine Anfrage                                 Becher, Frank-Tilo, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Faeser, Nancy, SPD; Hartmann, Karin, SPD;
                                                 Müller(Schwalmstadt), Regine, SPD; Rudolph, Günter, SPD; Ulloth, Oliver, SPD
  03.11.2021 und Antwort 21.02.2022 Drucksache 20/6640
            
            


            
            
- Drohnen am Flughafen und im Luftraum
  Informationen über Ereignisse und Beeinträchtigung des Flugbetriebs,
  ausgefallene oder verspätete Starts mit Ausnahmegenehmigungen der
  Luftaufsicht aufgrund von Drohnensichtungen sowie damit verbundene
  finanziellen Schäden, Maßnahmen zur Drohnenabwehr und damit
  einhergehende Kosten, Angaben zu Luftraumverletzungen allgemein und
  Ermittlungs- / Strafverfahren im Zusammenhang mit Verletzung von
  Flugverbotszonen
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  05.05.2022 und Antwort 22.07.2022 Drucksache 20/8421
            
            


            
            
- Chaos am Flughafen - Landesregierung schaut zu
  Einschätzung der Landesregierung über die derzeitige Situation für
  Reisende am Frankfurter Flughafen und deren Gründe sowie Maßnahmen
  zur Verbesserung der Unregelmäßigkeiten im Luftverkehr, Bewertung der
  Dauer von Zuverlässigkeitsüberprüfungen durch die zuständige
  Sicherheitsbehörde, Überprüfung und Einsatzfähigkeit türkischer
  Arbeitskräfte, Lohnerhöhungen für Personal, Beurteilung eines
  Luftverkehrsgipfels und Auskunft zur ressortübergreifenden
  Koordinierungsgruppe auf Staatssekretärsebene, Angaben zur
  Information und Umbuchung von Kunden stornierter Flüge,
  Ausnahmegenehmigungen für Flugbewegungen in den Nachtrandstunden
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Weiß, Marius, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Barth, Elke, SPD; Grüger, Stephan, SPD; John, Knut, SPD;
                                                 Fraktion der SPD
  21.06.2022 Drucksache 20/8669
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/52  29.06.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Zuverlässigkeitsüberprüfung nach § 7 Abs. 1 Nr. 2 LuftSiG
  Angaben zu den Überprüfungen von Mitarbeitenden im Sicherheitsbereich
  der Flughäfen durch die Luftsicherheitsbehörde und das
  Polizeipräsidium Frankfurt, Prognose einer möglichen Sichtung von
  Beiträgen in sozialen Medien, Prüfung der Phänomenbereiche Islamismus
  und Sympathie mit
  Terrororganisationen, Anzahl der durchgeführten Überprüfungen seit
  2018, Anteil der Ablehnungen und Widerrufe
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  01.08.2022 und Antwort 06.10.2022 Drucksache 20/8935
            
            


            
            
- Zuverlässigkeitsüberprüfungen an Flughäfen
  Angaben zur Bearbeitung eines Antrages auf Überprüfung der
  Zuverlässigkeit, Anzahl der Überprüfungen durch die Fraport AG von
  2018 bis 2022 sowie Ablehnungen und Widerrufe, Entwicklung der
  personellen Situation zur Antragsbearbeitung, Bewertung des
  Beschleunigungspotentials der Bearbeitungsdauer durch digitalisierte
  Vorgänge
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  11.08.2022 und Antwort 19.10.2022 Drucksache 20/8980
            
            


            
            
- Instrumentenanflugverfahren am Verkehrslandeplatz
  Frankfurt-Egelsbach
  Stand des Genehmigungsverfahrens, Kontakt der Landesregierung mit den
  zuständigen Landes- und Bundesbehörden, Einschätzung der Auswirkungen
  auf die Flugsicherheit und die allgemeine Flugverkehrssituation,
  Bewertung des Gutachtens im Rahmen der Voruntersuchung, Erfahrungen
  am Verkehrslandeplatz Allendorf/Eder, Bewertung des Ausbaus der
  Mobilität in der allgemeinen Luftfahrt
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  12.09.2022 und Antwort 07.12.2022 Drucksache 20/9125