Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Plastikmüll in Hessen Aufkommen und Verbleib von Kunststoffabfällen in Deutschland im Jahr 2017, Verwertung der Abfälle, Erarbeitung einer Plastikvermeidungsstrategie Kleine Anfrage Geis, Kerstin, SPD; Grumbach, Gernot, SPD 14.02.2019 und Antwort 11.04.2019 Drucksache 20/160 - Müllbeseitigung entlang von Straßen Entwicklung der Müllmengen an Straßen und Rastplätzen sowie der Arbeitsstunden zwischen 2014 und 2018, Kosten zur Beseitigung durch Hessen Mobil zwischen 2010 und 2018 Kleine Anfrage Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten 25.04.2019 und Antwort 24.06.2019 Drucksache 20/537 - Deponierungskapazitäten in Hessen Entwicklung der Deponierungskapazitäten, Maßnahmen zur Erweiterung der Kapazitäten, Förderung des Recyclings von Baumaterialien, Recyclingquote der Initiative Kreislaufwirtschaft Bau, Genehmigungen und Ablehnungen der Gesamtvolumenerhöhung in Deponien seit 2014, Gründe für die Antragsablehnung; Anlagen Kleine Anfrage Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten 16.07.2019 und Antwort 22.08.2019 Drucksache 20/949 - Kunststoffabfälle in Hessen Menge der Rückstände aus Abfallverbrennungsanlagen sowie deren Entsorgung von 2014 bis 2017; Anlage Kleine Anfrage Kahnt, Rolf, AfD; Gagel, Klaus, AfD 25.07.2019 und Antwort 30.08.2019 Drucksache 20/973 - Entsorgung von Windkraftanlagen Entsorgungskosten für Verbundwerkstoffe, Sicherung der Entsorgung beim Rückbau von Windkraftanlagen Kleine Anfrage Gagel, Klaus, AfD; Lichert, Andreas, AfD; Enners, Arno, AfD 07.10.2019 und Antwort 04.11.2019 Drucksache 20/1325 - Rückbau und Entsorgung von Windkraftanlagen Kenntnis und Haltung der Landesregierung zu den Einschätzungen der Studie des Bundesumweltamtes zum Regelungsbedarf bezüglich der Entsorgungsvorschriften und Produkthaftung für Rotorblätter, Sicherstellung der ordnungsgemäßen Entsorgung CFK-haltiger Windkraftabfälle, als gefährlich eingestufte Abfälle von Windkraftanlagen, Maßnahmen zum Schutz der Umwelt im Falle eines Brandes von Rotorblättern Kleine Anfrage Rock, René, Freie Demokraten 19.02.2020 und Antwort 24.03.2020 Drucksache 20/2439 - Deponie Flörsheim-Wicker: Stilllegung und Nachsorgemaßnahmen der Rhein-Main-Deponie GmbH Stand der Stilllegungsphase und Übergang zur Nachsorgephase, Maßnahmen zur Stilllegung und Investitionskosten Kleine Anfrage Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE 24.06.2020 und Antwort 17.08.2020 Drucksache 20/3067 - Deponie Flörsheim-Wicker: Ungereimtheiten in der Bilanz der Rhein-Main-Deponie bei Rückstellungen für die Nachsorgemaßnahmen Gründe für die negative Entwicklung des RMD-Jahresergebnisses, Erstellung eines Sanierungsgutachtens und Pläne zur Restrukturierung der Rhein-Main-Deponie GmbH, Beauftragung von Wirtschaftprüfungsgesellschaften Kleine Anfrage Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE 30.06.2020 und Antwort 05.10.2020 Drucksache 20/3122 - Deponie Flörsheim-Wicker: Lagerung großer Mengen Schlacken und Bauschutt Beschluss der Genehmigung des Deponiekörpers, Zuständige Genehmigungs- und Aufsichtsbehörde, Regelung zu den Verfüllabschnitten im Planfeststellungsbeschluss vom 29. Dezember 2004, Dokumentationspflicht des Deponiebetreibers hinsichtlich der Abfallmengen, Voraussetzungen zum Betrieb einer Schlackenaufbereitungsanlage, Herkunftsorte der Schlacken Kleine Anfrage Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE 08.07.2020 und Antwort 01.10.2020 Drucksache 20/3197 - Deponie Flörsheim-Wicker: Entsorgung der Aschen aus der Altholzverbrennung im Biomassekraftwerk Flörsheim-Wicker Abfallmengen im Biomassekraftwerk Flörsheim-Wicker, Schadstoffe in Rost- und Kesselaschen sowie Schlacken, Nachweispflicht für gefährliche Abfälle und vorliegende Entsorgungsnachweise zur nicht abschließenden Verwertung, Möglichkeit der Vorlage von Analysen und gutachterliche Stellungnahmen zur Einstufung als nicht gefährlicher Abfall, getrennte Sammlung und Lagerung in Flörsheim-Wicker, Kontrollen der Lagerung, Vorgaben zur Entsorgung der Aschen, u.a.m. Dringlicher Berichtsantrag Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 07.09.2020 Drucksache 20/3572 Ausschussberatung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA) ULA 20/19 16.09.2020 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht