- Plastikmüll in Hessen
  Aufkommen und Verbleib von Kunststoffabfällen in Deutschland im Jahr
  2017, Verwertung der Abfälle, Erarbeitung einer
  Plastikvermeidungsstrategie 
            
  Kleine Anfrage                                 Geis, Kerstin, SPD; Grumbach, Gernot, SPD
  14.02.2019 und Antwort 11.04.2019 Drucksache 20/160
            
            


            
            
- Müllbeseitigung entlang von Straßen
  Entwicklung der Müllmengen an Straßen und Rastplätzen sowie der
  Arbeitsstunden zwischen 2014 und 2018, Kosten zur Beseitigung durch
  Hessen Mobil zwischen 2010 und 2018
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  25.04.2019 und Antwort 24.06.2019 Drucksache 20/537
            
            


            
            
- Deponierungskapazitäten in Hessen
  Entwicklung der Deponierungskapazitäten, Maßnahmen zur Erweiterung
  der Kapazitäten, Förderung des Recyclings von Baumaterialien,
  Recyclingquote der Initiative Kreislaufwirtschaft Bau, Genehmigungen
  und Ablehnungen der Gesamtvolumenerhöhung in Deponien seit 2014,
  Gründe für die Antragsablehnung; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  16.07.2019 und Antwort 22.08.2019 Drucksache 20/949
            
            


            
            
- Kunststoffabfälle in Hessen
  Menge der Rückstände aus Abfallverbrennungsanlagen sowie deren
  Entsorgung von 2014 bis 2017; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, AfD; Gagel, Klaus, AfD
  25.07.2019 und Antwort 30.08.2019 Drucksache 20/973
            


            
            
- Entsorgung von Windkraftanlagen
  Entsorgungskosten für Verbundwerkstoffe, Sicherung der Entsorgung
  beim Rückbau von Windkraftanlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Gagel, Klaus, AfD; Lichert, Andreas, AfD; Enners, Arno, AfD
  07.10.2019 und Antwort 04.11.2019 Drucksache 20/1325
            
            


            
            
- Rückbau und Entsorgung von Windkraftanlagen
  Kenntnis und Haltung der Landesregierung zu den Einschätzungen der
  Studie des Bundesumweltamtes zum Regelungsbedarf bezüglich der
  Entsorgungsvorschriften und Produkthaftung für Rotorblätter,
  Sicherstellung der ordnungsgemäßen Entsorgung CFK-haltiger
  Windkraftabfälle, als gefährlich eingestufte  Abfälle von
  Windkraftanlagen, Maßnahmen zum Schutz der Umwelt im Falle eines
  Brandes von Rotorblättern
            
  Kleine Anfrage                                 Rock, René, Freie Demokraten
  19.02.2020 und Antwort 24.03.2020 Drucksache 20/2439
            
            


            
            
- Deponie Flörsheim-Wicker: Stilllegung und Nachsorgemaßnahmen der
  Rhein-Main-Deponie GmbH
  Stand der Stilllegungsphase und Übergang zur Nachsorgephase,
  Maßnahmen zur Stilllegung und Investitionskosten
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE
  24.06.2020 und Antwort 17.08.2020 Drucksache 20/3067
            
            


            
            
- Deponie Flörsheim-Wicker: Ungereimtheiten in der Bilanz der
  Rhein-Main-Deponie bei Rückstellungen für die Nachsorgemaßnahmen
  Gründe für die negative Entwicklung des RMD-Jahresergebnisses,
  Erstellung eines Sanierungsgutachtens und Pläne zur Restrukturierung
  der Rhein-Main-Deponie GmbH, Beauftragung von
  Wirtschaftprüfungsgesellschaften 
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE
  30.06.2020 und Antwort 05.10.2020 Drucksache 20/3122
            
            


            
            
- Deponie Flörsheim-Wicker: Lagerung großer Mengen Schlacken und
  Bauschutt
  Beschluss der Genehmigung des Deponiekörpers, Zuständige
  Genehmigungs- und Aufsichtsbehörde, Regelung zu den
  Verfüllabschnitten im Planfeststellungsbeschluss vom 29. Dezember
  2004, Dokumentationspflicht des Deponiebetreibers hinsichtlich der
  Abfallmengen, Voraussetzungen zum Betrieb einer
  Schlackenaufbereitungsanlage, Herkunftsorte der Schlacken
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE
  08.07.2020 und Antwort 01.10.2020 Drucksache 20/3197
            
            


            
            
- Deponie Flörsheim-Wicker: Entsorgung der Aschen aus der
  Altholzverbrennung im Biomassekraftwerk Flörsheim-Wicker
  Abfallmengen im Biomassekraftwerk Flörsheim-Wicker, Schadstoffe in
  Rost- und Kesselaschen sowie Schlacken, Nachweispflicht für
  gefährliche Abfälle und vorliegende Entsorgungsnachweise zur nicht
  abschließenden Verwertung, Möglichkeit der Vorlage von Analysen und
  gutachterliche Stellungnahmen zur Einstufung als nicht gefährlicher
  Abfall, getrennte Sammlung und Lagerung in Flörsheim-Wicker,
  Kontrollen der Lagerung, Vorgaben zur Entsorgung der Aschen, u.a.m.
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  07.09.2020 Drucksache 20/3572
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/19  16.09.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht