Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Stellensituation der Polizeistationen Schlüchtern, Bad Orb,
  Gelnhausen und des Polizeipostens Wächtersbach
  Stellenentwicklung der einzelnen Polizeidienststellen in den Jahren
  2016 bis 2019 aufgelistet nach Polizeivollzugsdienst und
  Tarifbeschäftigten, unbesetzte Stellen, Mehrarbeitsstundenstände
  aufgelistet nach Dienststellen, Krankheitstage zwischen 2016 und 2018
  nach Organisationseinheit, Angriffe auf Polizeivollzugsbeamte in den
  Jahren 2016 bis 2018 aufgelistet nach Polizeistation
            
  Kleine Anfrage                                 Lotz, Heinz, SPD
  23.01.2019 und Antwort 12.03.2019 Drucksache 20/48
            
            


            
            
- Andauernde Vakanz der Schulleitung an der
  Henry-Harnischfeger-Schule Bad Soden-Salmünster
  Zeitpunkt der Versetzung der Schulleiterin der
  Henry-Harnischfeger-Schule, Zeitpunkt der Stellenausschreibung und
  Ausschreibungstext, Gründe für die Verzögerung bei der Neubesetzung
  der Stelle; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD; Lotz, Heinz, SPD
  13.02.2019 und Antwort 28.03.2019 Drucksache 20/149
            
            


            
            
- Bahnlärm wirksam und nachhaltig verringern - Anwohner an
  Bahnstrecken in Hessen entlasten
  Begrüßung der Zielsetzung hinsichtlich der Entlastung der vom
  Schienenlärm betroffenen Regionen insbesondere Mittelrheintal und
  Oberrhein sowie die auf der Verkehrsministerkonferenz vereinbarten
  Aufruf an die Hersteller von Schienenfahrzeugen mit alternativen
  Antriebssystemen, Wegweisung durch Verabschiedung des
  Schienenlärmschutzgesetzes (Verbot von lauten Güterwaggons ab 2020)
  sowie höherer Trassenpreise für laute Züge seit 2012, Befürwortung
  einer Alternativstrecke zur Entlastung des Mittelrheintales
  (Troisdorf-Mainz-Bischofsheim) und Ertüchtigung der Strecke
  Köln-Siegen-Gießen-Hanau, Verringerung der Belastungen auch an der
  geplanten Neubaustrecke Frankfurt - Mannheim, Verwirklichung des
  Programms im Beirat  "Leiseres Mittelrheintal", Notwendigkeit des
  Einsatzes von effizienten Lärmschutzmaßnahmen
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  27.02.2019 Drucksache 20/246
  Plenarprotokoll 20/10  04.04.2019 S.688
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/2   08.05.2019    
  zurückgezogen: am 08.05.2019 - WVA 20/2
            


            
            
- Alternativ-Trasse Mittelrheintal und Lärmschutzmaßnahmen
  Notwendigkeit einer nachhaltigen Entlastung von Bahnlärm und einer
  Alternativstrecke für das Mittelrheintal, Forderung nach kurz- und
  mittelfristigen Maßnahmen zur Lärmminderung bis zur alternativen
  Güterverkehrsstrecke Troisdorf-Mainz-Bischofsheim, nach Priorisierung
  der Ertüchtigung der Strecke Köln-Siegen-Gießen-Hanau, Engagement im
  Beirat "Leiseres Mittelrheintal", Weiterentwicklung des
  lärmabhängigen Trassenpreissystems, Einhaltung des
  Schienenlärmschutzgesetzes (Verbot von lauten Güterwaggons ab 2020)
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der AfD
  27.02.2019 Drucksache 20/251
  Plenarprotokoll 20/10  04.04.2019 S.688
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/2   08.05.2019 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Klimaschutz und Energiewende weiterhin erfolgreich und
  bürgerfreundlich gestalten
  Senkung der Treibhausemissionen durch Verpflichtung an das Pariser
  Klimaschutzabkommen, Klimaneutralität bis 2050 durch hessischen
  Klimaschutzplan, Zwischenziele, Auswirkungen der Stilllegung des
  Kraftwerks Staudinger, Anstieg erneuerbarer Energien, weitere
  Neuinbetriebnahmen von Windenergieanlagen, Zubau von
  Photovoltaik-Anlagen, Notwendigkeit energetischer Sanierungen von
  Gebäuden, Ausbau der Stromnetze, Fortschritte in der Energieeffizienz
  durch Energie-Agenda 2015
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  28.02.2019 Drucksache 20/266
            
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/7   28.02.2019 S.422-435 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/9   03.04.2019 S.596
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/1   20.03.2019    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/371 21.03.2019
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/7 S.422-424, 432-432, 434-435)
  Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/7 S.424-425)
  Kinkel, Kaya, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/7 S.425-427)
  Grüger, Stephan, SPD (PlPr 20/7 S.427-428)
  Müller(Lahn-Dill), J. Michael, CDU (PlPr 20/7 S.428-430)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/7 S.430-433)
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/7 S.433-434)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen


            
            
- Verteilung EU- und Bundesmittel Wahlkreis 42
  Höhe und Mittelaufteilung der EU-Fördermittel für den Wahlkreis 42;
  Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Lotz, Heinz, SPD
  12.03.2019 und Antwort 30.04.2019 Drucksache 20/314
            
            


            
            
- Einstellung der Ermittlungen wegen kopfüber gehisster Flaggen am
  Holocaust-Gedenktag vor Polizeistation Schlüchtern
  Vorfälle die Polizeistation betreffend vor dem Gedenktag, Maßnahmen
  zur Sicherung der Liegenschaft, Ergebnis der Befragung der
  beschuldigten Polizisten, Bedeutung falsch herum gehisster Flaggen in
  der Reichsbürgerszene, Einleitung und Einstellung des
  Ermittlungsverfahrens, weitere durchgeführte Beweiserhebungsvorgänge
            
  Kleine Anfrage                                 Faeser, Nancy, SPD; Rudolph, Günter, SPD; Kummer, Gerald, SPD; Fissmann, Karina, SPD;
                                                 Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Waschke, Sabine, SPD
  27.03.2019 und Antwort 03.07.2019 Drucksache 20/411
            
            


            
            
- Förderung der Brüder Grimm Festspiele Hanau
  kulturelle Bedeutung der Festspiele, Höhe der Landesmittel sowie
  Förderung durch den Kulturfons Frankfurt Rhein-Main in den Jahren
  2017 bis 2019, Höhe der Fördermittel für die Burgfestspiele Bad
  Vilbel sowie die Festspiele Bad Hersfeld, Richtlinien zum
  Fördervolumen
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  03.04.2019 und Antwort 17.05.2019 Drucksache 20/452
            
            


            
            
- Weiterer Ausbau der B 3 zwischen Preungesheimer Dreieck und
  Friedberg
  Status der Strecke im Bundesverkehrswegeplan, Beurteilung der
  Verkehrssituation, Straßenverkehrszählung im Jahr 2015 und
  Schlussfolgerungen aus den Ergebnissen, Informierung der Kommunen
  über die Verkehrsuntersuchungen
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  16.04.2019 und Antwort 07.06.2019 Drucksache 20/514
            
            


            
            
- Neue Optionen für Ortsumgehung Freigericht-Hasselroth
  mögliche Optionen einer Ortsumgehung Freigericht - Hasselroth,
  prognostizierte Verkehrsentlastung, Zeitpunkt der Fertigstellung der
  Machbarkeitsstudie, voraussichtlicher Realisierungszeitraum,
  Sanierung der Ortsdurchfahrt Hasselroth- Gondsroth
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  30.04.2019 und Antwort 07.06.2019 Drucksache 20/548
            
            


            
            
- Besetzung von Leitungsstellen an Schulen im Main-Kinzig-Kreis sowie
  am Staatlichen Schulamt Hanau
  Übersicht der Leitungsstellen aufgelistet nach Schule, Vakanztermin,
  voraussichtlicher Nachbesetzungstermin, Grund für fehlende
  Nachbesetzung, initiierte Stellenbesetzungsverfahren und
  Verfahrensstand zum Stichtag 26.06.2019; Kenntnis von Ruhestand oder
  Versetzung der bisherigen Amtsinhaberinnen und Amtsinhaber, Anzahl
  der Konkurrentenklagen; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  09.05.2019 und Antwort 09.07.2019 Drucksache 20/593
            
            


            
            
- Auswirkungen einer möglichen Kreisfreiheit von Hanau
  Gespräche und Beauftragung von Gutachten zu Auswirkungen einer
  Kreisfreiheit auf den Kommunalen Finanzausgleich, Zeitabläufe eines
  möglichen Gesetzgebungsverfahrens, notwendige Regelungen eines
  Austrittsgesetzes, Regelungen zur Gründung einer Berufsfeuerwehr
  sowie einer Unteren Katastrophenschutzbehörde
            
  Kleine Anfrage                                 Weiß, Marius, SPD
  03.07.2019 und Antwort 26.08.2019 Drucksache 20/908
            
            


            
            
- Weiterentwicklung auch auf dem Gelände der ehemaligen Sportsfield
  Housing Area in Hanau
  Haltung der Landesregierung zu den Anregungen aus Hanau für
  Änderungen im Bau- und Umweltrecht, Prüfung der Vorschläge auf
  Bundes- und Landesebene 
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten; Rock, René, Freie Demokraten
  01.08.2019 und Antwort 09.10.2019 Drucksache 20/984
            
            


            
            
- Unfälle auf der B 45 im Bereich der Zu- und Abfahrten von und nach
  Nidderau
  Anzahl und Stellen der Verkehrsunfälle auf dem Streckenabschnitt der
  Ortsumgehung Nidderau B45/B521, Unfallursachen und Maßnahmen zur
  Verbesserung der Verkehrssicherheit, Anzahl der Unfälle mit
  Personenschaden
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  16.10.2019 und Antwort 16.12.2019 Drucksache 20/1385
            
            


            
            
- Ortsumgehung Freigericht-Hasselroth
  Zeitpunkt des Beginns der Vorplanungen, Höhe der entstandenen Kosten
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  05.12.2019 und Antwort 17.02.2020 Drucksache 20/1673
            
            


            
            
- Mittelzentren im Main-Kinzig-Kreis Teil I
  Anzahl der Mittelzentren im Main-Kinzig-Kreis, Empfehlungen der
  Expertengruppe Zentrale Orte und Raumstruktur, Perspektiven zur
  Aufstufung zu Mittelzentren
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD; Lotz, Heinz, SPD
  10.12.2019 und Antwort 28.01.2020 Drucksache 20/1698
            
            


            
            
- Mittelzentren im Main-Kinzig-Kreis Teil II
  voraussichtlicher Zeitpunkt einer Überarbeitung des
  Landesentwicklungsplans, Auswirkungen auf die Verteilung von
  Mittelzentren, Inhalte und Einbeziehung der kommunalen
  Spitzenverbände
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD; Lotz, Heinz, SPD
  10.12.2019 und Antwort 28.01.2020 Drucksache 20/1699
            
            


            
            
- Kreisfreiheit Hanau I
  Auswirkungen der Auskreisung insbesondere auf die Zusammensetzung des
  Kreistages, mögliche Gesetzgebungsfolgen für überörtliche Gremien,
  Prognose für weitere Änderungen von Gesetzen und Verordnungen
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  20.12.2019 und Antwort 02.04.2020 Drucksache 20/1761
            
            


            
            
- Kreisfreiheit Hanau II
  Auswirkungen der Neufassung des § 4a des Gesetzentwurfs, Kriterien
  und Prognosen für die Antragstellung, Gutachtenerstellung als
  Grundlage und Erkenntnisquelle für Verhandlungen und Gespräche auf
  bilateraler Ebene
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  20.12.2019 und Antwort 02.04.2020 Drucksache 20/1762
            
            


            
            
- Kreisfreiheit Hanau III
  Verhandlungsgespräche mit dem Main-Kinzig-Kreis, mögliche
  Auswirkungen der Auskreisung, Abstimmung der Schulentwicklungspläne
  mit benachbarten Schulträgern auf kommunaler Ebene, Empfehlung der
  Expertenkommission Zentrale Orte und Raumstruktur, Zuständigkeit bei
  der Wahrung kommunaler Interessen
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  20.12.2019 und Antwort 02.04.2020 Drucksache 20/1763
            
            


            
            
- Veräußerung der landeseigenen Liegenschaft Saarstraße 5 in 63450
  Hanau, Gemarkung Hanau, Flur 72, Flurstücke 45/1, 34/10, 34/11,
  34/12, 34/1, 34/4, 34/6, 34/7, 34/8, 34/9, 34/13 und 34/15 sowie Flur
  37, Flurstücke 2/1, 2/2, 2/6 und 2/8 mit einer Gesamtgröße von 27.728
  qm; Zustimmung zur Veräußerung durch den Hessischen Landtag nach § 64
  Abs. 2 LHO
            
  Antrag der Landesregierung                     Landesregierung
  15.01.2020 Drucksache 20/1795
            
  Ausschussberatung:
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Haushaltsausschuss (HHA)
      HHA 20/11  22.01.2020    
      Zustimmung
            


            
            
- "Haus des Jugendrechts" in Hanau
  Stand der Mietvertragsverhandlungen, Aufgaben der Arbeitsgruppe
  "Raumbedarf", Funktion der Räumlichkeiten nach der Fertigstellung
            
  Kleine Anfrage                                 Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten; Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  24.01.2020 und Antwort 13.03.2020 Drucksache 20/2122
            
            


            
            
- Unterstützung von interkommunalen Gewerbegebieten am Beispiel
  Gewerbegebiet Limes
  Unterstützung von Gründungen interkommunaler Gewerbegebiete,
  Änderungen im Rahmen der Novellierung der Bauordnung, Maßnahmen zur
  Förderung und Unterstützung des Ausbaus des Öffentlichen
  Personennahverkehrs, Regelungen zur Zuständigkeit der Finanzämter,
  Höhe der bewilligter Fördermittel für den "Zweckverband
  Interkommunales Gewerbegebiet Limes"
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  11.02.2020 und Antwort 24.03.2020 Drucksache 20/2376
            
            


            
            
- Sanierungsmaßnahmen im Straßenbau im Wahlkreis 40
  Steigerung der jährlichen Straßenbaumittel, Fortschreibung der
  Sanierungsoffensive bis 2025, Entwurfsplanung zur Erneuerung des
  Brückenbauwerkes an der L 3445 in Neuberg-Rüdigheim
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  11.02.2020 und Antwort 18.03.2020 Drucksache 20/2382
            
            


            
            
            
- Erklärung des Ministers des Innern und für Sport
            
  Plenarprotokoll 20/35  20.02.2020 S.2753
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Beuth, Peter, CDU (PlPr 20/35 S.2753)
            als Minister des Innern und für Sport


            
            
- Lange Verfahrensdauer um die Wohnsiedlung am Kinzigheimer Weg in
  Hanau
  Durchschnittliche Dauer der Verfahren für Baulandsachen und
  Zivilsachen, Stellenbesetzungsgrad der ordentlichen Gerichtsbarkeit,
  Neuschaffung von Stellen seit 2017, Anteil der Stellen für
  Richterinnen und Richter
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD; Kummer, Gerald, SPD
  20.02.2020 und Antwort 31.03.2020 Drucksache 20/2451
            
            


            
            
- Gedenken an die Opfer des Anschlags vom 19. Februar 2020 in Hanau
  
            
  Plenarprotokoll 20/35  20.02.2020 S.2753
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Lortz, Frank, CDU (PlPr 20/35 S.2753)
            als Vizepräsident


            
            
- Gedenken an die Opfer von Hanau und Volkmarsen
            
  Plenarprotokoll 20/36  24.03.2020 S.2759-2761 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Rhein, Boris, CDU (PlPr 20/36 S.2759-2761)
            als Landtagspräsident


            
            
- Umgang mit Opfern, Angehörigen und offenen Fragen nach dem
  rassistischen Anschlag in Hanau vom 19. Februar 2020 mit 11 Toten
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Sönmez, Saadet, DIE LINKE; Schaus, Hermann, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  07.05.2020 Drucksache 20/2700
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 
  zurückgezogen: von antragstellender Fraktion
            


            
            
- Umgang mit Opfern, Angehörigen und offenen Fragen nach dem
  rassistischen Anschlag in Hanau vom 19. Februar 2020 mit 11 Toten
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Sönmez, Saadet, DIE LINKE; Schaus, Hermann, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  07.05.2020 Drucksache 20/2708
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/23  14.05.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Schwimmbadsituation in Darmstadt und Zukunft des Mühltalbades
  Förderung für den Neubau des Nordbades, Höhe der Landeszuwendungen
  nach SWIM-Förderrichtlinie
            
  Kleine Anfrage                                 Kaffenberger, Bijan, SPD
  19.05.2020 und Antwort 24.06.2020 Drucksache 20/2790
            
            


            
            
- Abbruch des Bewerbungsverfahrens für die Leitung des Staatlichen
  Schulamts für den Main-Kinzig-Kreis
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  08.06.2020 Drucksache 20/2944
            
            


            
            
- Landesentwicklungsplan und Zuordnung der Mittelbereiche
            
  Kleine Anfrage                                 Lenders, Jürgen, Freie Demokraten; Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten; Hahn, Jörg-Uwe, Dr.
                                                 h.c., Freie Demokraten
  15.06.2020 Drucksache 20/2977
            
            


            
            
- Ärztliche Versorgung im Wahlkreis 40 (Main-Kinzig-Kreis I)
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  24.06.2020 Drucksache 20/3082