Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Deutsche Film- und Medienbewertung Auflistung der Einnahmen und Ausgaben der Filmbewertungsstelle, Anzahl der geprüften Langfilme und der Prüfgebühren in den Jahren 2015 bis 2018, Anzahl der Dokumentar-, Kinder- und Hochschulfilme sowie der Gebühren in 2015 bis 2018; Anzahl und Höhe der Gebühren geprüfter Kurzfilme, Zahl der Anwendung der Härtefallregelung der Filmbewertungsstelle in den Jahren 2015 bis 2018; Anlagen Kleine Anfrage Wilken, Ulrich, Dr., DIE LINKE 08.02.2019 und Antwort 19.03.2019 Drucksache 20/138 - Versuchte "Durchsuchung" bei der BILD-Redaktion durch hessische Ermittlungsbehörden Sicherung von IP-Adressen von Nutzern der Website eines bestimmten Zeitungsartikels, Zeitpunkt des Erlasses der staatsanwaltschaftliche Eilanordnung und Mitteilung der Gründe für die Anordnung, Gründe für die Entscheidung gegen einen richterlichen Durchsuchungs- und Beschlagnahmebeschluss sowie für die Abbruch der Aktion, Anzahl eingesetzter Beamtinnen und Beamten der Berliner Kriminalpolizei, Informierung des Ministeriums und der Generalstaatsanwaltschaft über den Abbruch der Vollziehung, u.a.m. Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der Freien Demokraten 27.03.2019 Drucksache 20/408 Ausschussberatungen: Rechtspolitischer Ausschuss (RTA) RTA 20/2 03.04.2019 Bericht entgegengenommen Innenausschuss (INA) INA 20/3 03.04.2019 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Mobilfunknetzabdeckung in Hessen LTE-Verfügbarkeit in Prozent der Fläche, Ausbaupläne und Versorgungsauflagen für die versteigerten Mobilfunkfrequenzen, Flächenabdeckung im ländlichen Raum, Maßnahmen zur Verbesserung der LTE-Verfügbarkeit auf Landstraßen und in Regionalzügen Kleine Anfrage Stirböck, Oliver, Freie Demokraten 10.07.2019 und Antwort 26.08.2019 Drucksache 20/929 - Beschleunigung der Genehmigung von Mobilfunkmasten in Hessen Dauer der Genehmigungsverfahren, Gesetzte und Verordnungen beim Bau für Mobilmasten, Maßnahmen zur Beschleunigung der Verfahren Kleine Anfrage Stirböck, Oliver, Freie Demokraten 10.07.2019 und Antwort 16.10.2019 Drucksache 20/930 - Deutsche Film- und Medienbewertung Entwicklung der Landeszuschüsse in den Jahren 2013 bis 2018, an der Finanzierung der JugendFilmJury beteiligte Institutionen aufgelistet nach Zeitrahmen und Höhe der Mittel Kleine Anfrage Wilken, Ulrich, Dr., DIE LINKE 12.08.2019 und Antwort 12.09.2019 Drucksache 20/1012 - Gesundheitszustand von Auszubildenden Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD 06.05.2020 Drucksache 20/2698 voraussichtlicher Beantwortungstermin: Mitte Juli 2020
