Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Umsetzung der Qualitätsrichtlinie in der perinatalen
  Versorgung/Neonatologie in Hessen
  Auflistungen der Kliniken nach Versorgungsstufen, Erfüllung der
  Anforderungen der Versorgungsstufen, nötige Anpassungen und Maßnahmen
  zur Erfüllung der Personalanforderungen, Auswertung der
  Abmeldequoten, Informationsportal zur Versorgungssituation der
  Perinatalzentren für werdende Eltern, Maßnahmen zur Beseitigung der
  Versorgungsengpässe und Gewährleistung einer flächendeckenden
  Versorgung
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  31.01.2019 und Antwort 20.03.2019 Drucksache 20/86
            
            


            
            
- Betreuungsstrukturverträge und Verhinderung von unzulässiger
  Beeinflussung von Diagnosedaten
  Kassen unter der Rechtsaufsicht des Bundes und des Landes,
  Strukturverträge zwischen Kassen und der Kassenärztlichen Vereinigung
  Hessen, Überprüfung der Diagnosekodierung, rechtliche
  Rahmenbedingungen zum Umgang mit unzulässiger Einflussnahme auf das
  Kodierverhalten, Ziele der Kodierrichtlinien
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  07.02.2019 und Antwort 12.03.2019 Drucksache 20/134
            
            


            
            
- Sicherstellung der Physiotherapeutischen Versorgung II -
  Rezeptabsetzungen
  Anzahl der Rezeptabsetzung in der Physiotherapie, Umgang mit
  fehlerhaft bedruckten Rezepten, erhöhter Verwaltungsaufwand durch die
  Prüfungen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  25.02.2019 und Antwort 08.04.2019 Drucksache 20/210
            
            


            
            
            
- Sicherstellung der physiotherapeutischen Versorgung I
  Anzahl der Prüflinge der Physiotherapie in den Jahren 2012 bis 2018,
  Prüfung der Finanzierung der Ausbildung im Rahmen einer
  Bund-Länder-Arbeitsgruppe zu einer Reform der Gesundheitsberufe, Zu-
  und Abgänge an Physiotherapie-Praxen in den Jahren 2008 bis 2018,
  Versorgungssituation im ländlichen Raum
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  25.02.2019 und Antwort 08.04.2019 Drucksache 20/209
            
            


            
            
- Finanzierung, Bereitstellung und Weiterführung des Förderprogramms
  "Gemeindeschwester 2.0"
  Anzahl geförderter Gemeindeschwestern im Jahr 2018 aufgelistet nach
  Landkreis und Einstellungsdatum, Anzahl der Anträge durch
  Hausärztinnen und -Ärzte, Anzahl und Begründung abgelehnter Anträge,
  Höhe ausgeschöpfter Fördermittel, kommunale Beteiligung an der
  Finanzierung und Eingruppierung der Gemeindeschwestern, Pläne zur
  Fortführung des Projekts; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  25.02.2019 und Antwort 05.04.2019 Drucksache 20/213
            
            


            
            
- Praxisklinik
  Vorteile von Praxiskliniken, Versorgung der GKV-Versicherten,
  Stellenwert der Praxiskliniken im Gesundheitssektor
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  28.02.2019 und Antwort 08.04.2019 Drucksache 20/226
            
            


            
            
- Private Equity in der Gesundheitsbranche in Hessen
  Anzahl der Übernahmen von Pflegeheimbetreibern, Arztpraxen und
  anderen Gesundheitsangeboten, Haltung der Landesregierung zum
  Ankaufen durch Finanzinvestoren in der Gesundheitsbranche, Anzahl der
  Konzerne im Bereich der Langzeitpflege
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  27.02.2019 und Antwort 01.04.2019 Drucksache 20/255
            
            


            
            
- Weibliche Genitalverstümmelung in Hessen
  Anzahl der Fälle  weiblicher Genitalverstümmelungen in den Jahren
  2017 und 2018 nach Angaben der Kassenärztlichen Vereinigung,
  Maßnahmen zur Vermeidung von Parallelstrukturen, Möglichkeit für
  Ärzte und Ärztinnen der Einschaltung Dritter beim Verdacht einer
  Genitalverstümmelung, Hilfestellung zum Umgang mit Patientinnen 
            
  Kleine Anfrage                                 Walter, Alexandra, fraktionslos
  28.02.2019 und Antwort 16.05.2019 Drucksache 20/270
            
            


            
            
- Nachsorge Schlaganfallpatienten und Spastiker
  Anzahl der Patienten, Ablehnungen und deren Begründung von
  beantragten Therapien bei Krankenkassen für Physiotherapeuten,
  Ergotherapeuten und Logopäden sowie Reha; Maßnahmen für spezifisches
  Entlassungsmanagement und Nachsorgeangebote, Optimierung der
  klinischen Patientenversorgung; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  11.03.2019 und Antwort 28.05.2019 Drucksache 20/308
            
            


            
            
- Borreliose in Hessen
  Bewertung einer möglichen Meldepflicht für Borreliose-Erkrankungen,
  Entwicklung der Fallzahlen in anderen Bundesländern sowie Zahlen aus
  den Abrechnungsdaten der Kassenärztlichen Vereinigung aufgelistet
  nach Landkreis zwischen 2014 und 2018, Maßnahmen zur Datenerfassung
  zur Versorgungsituation, Gewährleistung einer sicheren ärztlichen
  Behandlung für Borreliose-Patienten
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  30.04.2019 und Antwort 14.06.2019 Drucksache 20/542
            
            


            
            
- Gemeindeschwestern in Hessen
  Inhalte der Dokumentationsbögen, Kategorisierung der Hilfebedarfe,
  Evaluation und Weiterentwicklung der Landesförderung, Erkenntnisse
  durch die Auswertung der Dokumentation; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  03.05.2019 und Antwort 06.06.2019 Drucksache 20/562
            
            


            
            
- Bilanz der Privatisierung des Universitätsklinikums
  Gießen-Marburg
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD; Fraktion DIE LINKE
  07.05.2019 Drucksache 20/574
  Plenarprotokoll 20/25  31.10.2019
  von Tagesordnung abgesetzt
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/10  05.12.2019 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Situation der Geburtshilfe in Hessen
  Beurteilung von Geburtsvorsorge, Geburt und Nachsorge,
  Versorgungsprobleme von Schwangeren, Schließende bzw. geschlossene
  geburtshilflichen Stationen seit 2015, Fahrtzeiten im
  Versorgungsgebiet, Maßnahmen zur Behebung des Versorgungsmangels;
  Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  09.05.2019 und Antwort 30.07.2019 Drucksache 20/594
            
            


            
            
            
            
- Schmerztherapeutische Versorgung in Hessen
  Anzahl der Patienten aufgelistet nach ICD-Code von 2016 bis 2018,
  Verteilung auf Diagnosegruppen, Schmerzbehandlung in Krankenhäusern,
  Stellenwert der Schmerzprävention, Schätzung des
  volkswirtschaftlichen Schadens, Zahl der Einrichtungen und
  Schmerztherapeuten aufgestellt nach Landkreis, Standards im Umgang
  mit Schmerzpatienten, Bedeutung in der Hospizarbeit, Bedarfsplanung
  zur Bestimmung der Arztzahlen, Unterstützung der Schmerzdiagnostik,
  Stand der Schmerzforschung, Maßnahmen zur Förderung der
  Grundlagenforschung und Selbsthilfe von Schmerzkranken,
  Berücksichtigung im Gesundheitspakt 3.0; Anlage
            
  Berichtsantrag                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker,
                                                 Wolfgang, SPD; Fraktion der SPD
  14.05.2019 Drucksache 20/637
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/12  12.09.2019    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/12 02.09.2019
            


            
            
- Ärztlicher Bereitschaftsdienst - Portalpraxen - Triage
  Standorte in Krankenhäusern und Zusammenarbeit mit Notaufnahmen,
  Erfahrungen bei der Umsetzung der Portalpraxis am Klinikum Höchst,
  Optimierungsbedarfe aus ersten Evaluationen, finanzielle Förderung
  von Triagen sowie bei Zusammenlegung  der medizinischen Versorgung
  insbesondere der Notfallversorgung; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  16.05.2019 und Antwort 02.07.2019 Drucksache 20/651
            
            


            
            
- Landesamt für Pflege
  Bewertung des Landesamtes für Pflege in Bayern, Zuständigkeiten für
  die Aufgabenschwerpunkte in Hessen, Besetzung des Pflegereferats,
  Sicherstellung einer flächendeckenden pflegerischen Versorgung
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
            
  27.05.2019 und Antwort 03.07.2019 Drucksache 20/699
            
            


            
            
- VERAH in Hessen
  Anzahl der Versorgungsassistenzen, Aufgabengebiet und
  Handlungsspielraum in Hausarztpraxen, Erläuterung der Zusammenarbeit
  zwischen Arzt und Assistenz, Bewertung vonseiten der Praxisteams,
  Auflistung der Hausbesuche nach Landkreisen, Maßnahmen zur Förderung
  von Gemeindeschwestern; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  27.05.2019 und Antwort 03.07.2019 Drucksache 20/700
            
            


            
            
- Medikamentenengpass
  Gründe für Lieferengpässe bei der Medikamentenversorgung der
  Apotheken und Krankenhäuser mit Bezeichnung betroffener Präparate;
  Maßnahmen zur Sicherstellung der Arzneimittelversorgung, Bewertung
  einer nationalen Arzneireserve
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  27.05.2019 und Antwort 04.07.2019 Drucksache 20/701
            
            


            
            
- Suchthilfe und Substitution im Justizvollzug
            
  Berichtsantrag                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  28.05.2019 Drucksache 20/705
            
  Ausschussberatung:
  Unterausschuss Justizvollzug (UJV)
      UJV 
  Ausschussvorlagen:
  UJV 20/2 (nicht öffentlich) 29.07.2019
            


            
- Spina bifida und Hydrocephalus in Hessen
  Epidemiologische Situation des sogenannten Wirbelspats bzw. offener
  Rücken, Anzahl der Erkrankten, Unterstützung für Familien, Ärztliche
  Behandlung in verschiedenen Fachgebieten und sozialpädiatrische
  Zentren mit multidisziplinärem Versorgungsangebot insbesondere für
  erkrankte Kinder zur Entwicklung der kognitiven Fähigkeiten und zum
  Muskelaufbau, Maßnahmen zur Behandlung und Mobilisation von Kindern
  mit Behinderung
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  04.06.2019 und Antwort 12.07.2019 Drucksache 20/740
            
            


            
            
- Reha-Fachkräfte (Rehabilitationsfachkräfte) für Menschen mit
  Sehbehinderung oder Blindheit
  Abdeckung der Schulungsbedarfe durch Leistungserbringer, Förderung
  von Weiterqualifizierungen bei Mehrbedarf, Angebot und Finanzierung
  zur Unterstützung für Menschen mit Sehbehinderung oder Blindheit
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  04.06.2019 und Antwort 04.07.2019 Drucksache 20/742
            
            


            
            
- Qualifizierte Beauftragte für Patientensicherheit
  Umsetzung und Stellenwert der Patientenversorgung und -Sicherheit,
  Akteure zur Weiterentwicklung von Projekten, Ziel des Einsatzes von
  qualifiziertem Personal
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  04.06.2019 und Antwort 12.07.2019 Drucksache 20/743
            
            


            
            
- Lipödem in Hessen
  Anzahl der Patienten, Definition der Folge- und Nebenerkrankungen,
  Angebot der medizinischen Versorgung und Beratung, Kassenleistungen
  von 2009 bis 2019, Maßnahmen zur Unterstützung der Erkrankten; Anlage
            
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  05.06.2019 und Antwort 09.07.2019 Drucksache 20/750
            
            


            
            
- Schulgeldfreiheit für die therapeutischen Heilberufe
  schnellstmöglich realisieren
  Besorgnis über lange Wartezeiten auf therapeutische Behandlungen,
  Gründe für die Unattraktivität der Ausbildung von therapeutischen
  Berufen, Forderung nach Berichterstattung des Verhandlungsstandes der
  Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Reform der Heilberufe, des Zeitplans
  für die geplante Schulgeldfreiheit sowie des Hinwirkens einer
  leistungsgerechten Vergütung, Absicherung und Ausbildungsvergütung
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD; Fraktion DIE LINKE
  11.06.2019 Drucksache 20/791
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/16  19.06.2019 S.1135 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/18  04.09.2019 S.1330
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/9   22.08.2019    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/1075 23.08.2019
      Beschluss: Ablehnung
            


            
            
- Schulgeldfreiheit für die therapeutischen Heilberufe in Hessen
  schnellstmöglich realisieren
  Debatte über die Sicherstellung einer kostenfreien Ausbildung in
  therapeutischen Gesundheitsberufen, Maßnahmen zur Verringerung des
  Fachkräftemangels, Ziel der Bund-Länder-Arbeitsgruppe
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  17.06.2019 Drucksache 20/818
  Plenarprotokoll 20/16  19.06.2019 S.1128-1134 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/16 S.1129)
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/16 S.1129-1130)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/16 S.1130-1131)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/16 S.1131-1132)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/16 S.1132-1133)
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/16 S.1133-1134)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/16 S.1134)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Reform der Ausbildungsfinanzierung in Gesundheitsfachberufen
  Bedeutung einer Schulgeldfreiheit in Heilberufen, Haltung der
  Landesregierung zur Kostenfreiheit in der Ausbildung, Vorlage eines
  Eckpunktepapier zur Reform durch Bund-Länder-Arbeitsgruppe Ende des
  Jahres
            
  Dringlicher Entschließungsantrag               Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  19.06.2019 Drucksache 20/848
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/16  19.06.2019 S.1128-1134 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/18  04.09.2019 S.1330
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/9   22.08.2019    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/1078 23.08.2019
      Beschluss: Annahme
            


            
            
- Intensivstationen am Universitätsklinikum Gießen-Marburg (UKGM)
  Auflistung der intensivmedizinischen Abteilungen samt
  Bettenkapazität, Entwicklung der Planbettenzahl von 2009 bis 2018,
  Gründe für Bettensperrungen, Sicherstellung der  Notfallversorgung
  trotz Sperrungen, Koordinierung der Intensivbettenkapazität bei
  Operationen, Verweildauer der Patientinnen und Patienten, Regelungen
  in der Personaluntergrenzenverordnung, Merkmale einer
  intensivmedizinischen Komplexbehandlung, Entwicklung der Anzahl an
  Notfallpatienten und Todesfälle seit 2014, Einbindung des
  Pflegepersonals bei Fallbesprechungen, Zahl der Überstunden,
  Zusatzdienste und Fehlzeiten bei Ärztinnen und Ärzten; Übersicht der
  Betreuungsschlüssel, Vereinbarkeit von Beruf und Familie hinsichtlich
  der Arbeitssituation auf Intensivstationen, u.a.m.; Anlagen
            
  Berichtsantrag                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Degen, Christoph, SPD;
                                                 Decker, Wolfgang, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; Fraktion der SPD
  26.06.2019 Drucksache 20/874
            
  Ausschussberatungen:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/22  06.02.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/12  13.02.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/21, WKA 20/9 17.12.2019
            


            
            
- Verweildauer von Patientinnen und Patienten
  Entwicklungszahlen von Krankenhausbehandlungen und Verweildauer von
  2012 bis 2017, Anzahl der Berechnungs- und Belegungstage sowie Zahl
  der aufgestellten Betten bis 2017, Bewertung der Entwicklungen
  insbesondere vonseiten der Krankenhäuser, statistische Erhebungen als
  Bestandteil des Krankenhausplans
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  03.07.2019 und Antwort 01.10.2019 Drucksache 20/909
            
            


            
            
- Patient Blood Management (PBM)
  Bewertung und Unterstützung des Projektes Patientenblutmanagement,
  Erfahrungen des Universitätsklinikums seit 2013, Anzahl der Patienten
  mit Blutarmut von 2013 bis 2016, Maßnahmen des Klinikums zur
  Blutverlustvermeidung, Ergebnisse der Begleitstudie zur
  Qualitätssicherung
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  03.07.2019 und Antwort 25.07.2019 Drucksache 20/912
            
            


            
            
- Suchtmedizinische Versorgung in Gefängnissen
  Anzahl der Inhaftierten in Substitutionsbehandlung, medizinischer
  Fortschritt in der Suchtmedizin, Weiterbehandlungsmaßnahmen nach
  Entlassung, Prävention zur Vermeidung von Neuinfektionen mit HIV und
  HCV, Versorgungsanspruch in Haft, Fortbildung des Fachpersonals
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  04.07.2019 und Antwort 07.08.2019 Drucksache 20/914
            
            


            
            
- Personalsituation in Gesundheitsämtern durch Ärztemangel
  Entwicklung der Anzahl an ärztlichen Stellen, Schwierigkeiten bei der
  Stellenbesetzung, Gründe für Ärztemangel, Prognose von Konsequenzen
  des Fachkräftemangels, Maßnahmen zur Regulierung des Mangels,
  tarifliche Vergütung im Öffentlichen Gesundheitsdienst; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  15.07.2019 und Antwort 29.10.2019 Drucksache 20/944
            
            


            
            
- Beabsichtigter Umzug der Vitos Weil-Lahn-Kliniken von Weilmünster
  nach Weilburg
  Bewertung der Plane der Vitos-Kliniken, Zeitpunkt der Informierung
  der Landesregierung, Möglichkeiten zur Förderung der Verlagerung,
  Anzahl geförderter Schließungen und Verlagerungen im ländlichen Raum,
  Beurteilung im Hinblick auf eine flächendeckende Versorgung sowie die
  Sicherung von Arbeitsplätzen im ländlichen Raum
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  14.08.2019 und Antwort 25.09.2019 Drucksache 20/1029
            
            


            
            
- Menschen ohne Krankenversicherungsschutz in Hessen
  Anzahl der Menschen ohne Krankenversicherungsschutz in Deutschland,
  Maßnahmen und Angebote zur gesundheitlichen Versorgung, Beurteilung
  des in Thüringen etablierten Systems des anonymen Krankenscheins
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  15.08.2019 und Antwort 22.10.2019 Drucksache 20/1034
            
            


            
- Privatkliniken als Bestandteil von Plankrankenhäusern am Beispiel
  des Gesundheitszentrums Wetterau
  Voraussetzungen zur Mitnutzung von Räumlichkeiten öffentlich
  geförderter Plankrankenhäuser durch Privatkliniken, Anzahl der
  Privatkrankenanstalten und Neuanmeldungen aufgelistet nach
  Regierungsbezirk, Voraussetzungen für die Konzessionierung einer
  Privatkrankenanstalt
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  20.08.2019 und Antwort 03.12.2019 Drucksache 20/1040
            
            


            
            
- Umsetzung des nationalen Gesundheitsziels bezüglich der Gesundheit
  rund um die Geburt in Hessen
  Maßnahmen zur Unterstützung und Stärkung von Schwangeren und
  Familien, Weiterbildung im Bereich der Ernährungs- und
  Bewegungsberatung, Weiterbildungsangebote zum Erwerb von
  Kommunikations- und Beratungskompetenzen, Beteiligungsmöglichkeiten
  von Ärztinnen und Ärzten an der Netzwerkarbeit der Frühen Hilfen,
  Tabakentwöhnungsangebote und Beratung durch Einrichtungen der
  Suchthilfe, Forschungen zur Perinatalversorgung, Maßnahmen zur
  Prävention von Frühgeburten, Erarbeitung von Leitlinien zum Thema
  Frühgeburt, Weiterbildung im Bereich Psychosomatischer
  Grundversorgung, Qualitätssicherungsmaßnahmen, Förderung der Bereiche
  Frühe Hilfen, Prävention und Kinderschutz; Förderung der Kompetenzen
  von Lehrkräften hinsichtlich des Umgangs mit Familien mit besonderem
  Unterstützungsbedarf, partizipative Forschung zur Bedarfsermittlung
  werdender Eltern, Mutterpass und Kinderuntersuchungsheft, Erarbeitung
  von Leitlinien der Geburtshilfe sowie Beteiligung und Aufgaben des
  "Runden Tisch Hebammen", Optimierung perinatologischer Versorgung und
  Aufgaben der Fachausschüsse, Angebote und Maßnahmen zur
  Frühförderung, stillfreundliche Rahmenbedingungen an Arbeitsplätzen,
  Beratungsangebote für Eltern bei der Transition der Familiengründung,
   Kliniken mit Behandlungsangeboten bei postpartalen Depressionen,
  kultursensible Ausrichtung der Frühförderung, Nachsorge durch
  Hebammen, Berücksichtigung der Belange von Eltern mit behinderten
  Kindern im Wochenbett, Anzahl und Angebote der Frühförderstellen,
  Fortbildungen zur Sensibilisierung im Umgang mit Eltern von Kindern
  mit Beeinträchtigungen, Teilnahme an Vorsorge- und
  Früherkennungs-Untersuchungen, Anstieg der Impfquote, Inhalte der
  U-Untersuchungen, Unterstützung für Opfer von Gewalttaten,
  Informationsangebote für Familien mit Migrationshintergrund, Auf- und
  Ausbau gesundheitsförderlicher Strukturen in den Lebenswelten,
  Maßnahmen zur Verringerung der Umweltbelastungen, Vereinbarung von
  Familie und Beruf, Unterstützung der Kindertageseinrichtungen bei der
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Umsetzung des Bildungs- und Erziehungsplans, u.a.m.; umfangreiche
  Anlagen
            
  Große Anfrage                                  Sommer, Daniela, Dr., SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker, Wolfgang, SPD;
                                                 Gnadl, Lisa, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  27.08.2019 Drucksache 20/1109
  Antw 05.02.2020 Drucksache 20/2192
  Plenarprotokoll 20/48  02.07.2020
            
            


            
            
- Medizinische Rehabilitation
  Anzahl der Vorsorge- und Rehabilitationskliniken sowie Zahl der
  Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, Anzahl der Anträge auf medizinische
  Rehabilitation bei der AOK Hessen sowie Ablehnungsquote, Haltung der
  Landesregierung zur möglichen Informierung von Alternativleistungen
  im Rahmen des Gutachtens des medizinischen Dienstes, Anzahl der
  Widerspruchsverfahren sowie gerichtlicher Auseinandersetzungen,
  Veröffentlichung von Zahlen zu Widersprüchen, Sozialgerichtsverfahren
  und Beschwerden der Kassen; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  29.08.2019 und Antwort 22.10.2019 Drucksache 20/1115
            
            


            
            
- (Reha-) Fachkonzepte in Hessen
  Bewertung der stationären und ambulanten Rehabilitation, Einbindung
  der Kliniken in Fachkonzepte und einer geplanten Demenzstrategie,
  Überarbeitung des Geriatriekonzeptes, Handlungsbedarfe für die
  Patientensicherheit
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  29.08.2019 und Antwort 07.01.2020 Drucksache 20/1116
            
            


            
            
- Reha für Pflegende Angehörige / Reha vor Pflege
  Anzahl pflegender Angehöriger, Anträge auf Rehabilitation, Fälle der
  Reha-Maßnahmen mit Aufnahme von Begleitpersonen, Anträge von
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Demenzerkrankten sowie Annahme- und Ablehnungsquote, Einrichtungen
  mit geriatrischem Reha-Angebot
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  02.09.2019 und Antwort 04.10.2019 Drucksache 20/1130
            
            


            
            
- Honorarabzug für niedergelassene Ärztinnen und Ärzte ohne
  Telematikinfrastruktur
  Anzahl an die Telematikinfrastruktur angeschlossener Arzt- und
  Psychotherapiepraxen, Gründe für den Verzicht auf eine Anbindung,
  Position der Landesregierung zu den Sicherheits- und
  Datenschutzbedenken, finanzieller Aufwand der Anbindung für Praxen,
  Verwendung des Anteils der morbiditätsbedingten Gesamtvergütung der
  Honorarkürzungsbeträge
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  05.09.2019 und Antwort 22.10.2019 Drucksache 20/1153
            
            


            
            
- Gesundheitszentren in Hessen
  Anzahl und konzeptionelle Grundlage von Gesundheitszentren,
  Beurteilung bisheriger Erfahrungen der Landesregierung, Planungen zu
  flächendeckender Errichtung von Gesundheitszentren, mögliche Stärkung
  von Kurorten
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  17.09.2019 und Antwort 07.10.2019 Drucksache 20/1219
            
            


            
            
- Drohende Schließung der Kreisklinik Wolfhagen - Teil I
  Gründe für mögliche Schließung, Kenntniszeitpunkt und Beurteilung der
  Schließungsabsicht, Förderungssummen von 1972 bis 2018,
  Sicherstellung der stationären und Notfallversorgung
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  24.09.2019 und Antwort 03.01.2020 Drucksache 20/1270
            


            
            
- Drohende Schließung der Kreisklinik Wolfhagen - Teil II
  Einhaltung des Wirtschaftlichkeitsgebotes, Sicherstellung der Grund-
  und Regelversorgung ohne Fortführung des Krankenhausbetriebes,
  Möglichkeiten zur Nachnutzung des Gebäudes, Ausbau von
  Gesundheitszentren
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  24.09.2019 und Antwort 03.01.2020 Drucksache 20/1272
            
            


            
            
- Qualitativ hochwertige Versorgung von psychisch Erkrankten
  gewährleisten
  Feststellung des Grundsatzes ambulant vor stationär, Begrüßung der
  Weiterentwicklung der qualitativen Versorgung psychisch Kranker und
  der Aufklärung der Zustände in der Psychiatrie des Klinikums
  Frankfurt Höchst und daraus resultierenden Handlungsmöglichkeiten
  gemäß dem vorläufigen Bericht eines externen Beraters, Vermeidung von
  Zwangsmaßnahmen insbesondere von Fixierungen, Entgegenwirken des
  Fachkräftemangels in der medizinischen Versorgung
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  25.09.2019 Drucksache 20/1280
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/22  26.09.2019 S.1616-1623 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/24  30.10.2019 S.1825
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/17  17.10.2019 (ö)
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/1400 17.10.2019
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/22 S.1616-1617, 1623-1623)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/22 S.1617-1618)
  Bartelt, Ralf-Norbert, Dr., CDU (PlPr 20/22 S.1618-1619)
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/22 S.1619-1620)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/22 S.1620)
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/22 S.1620-1621)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/22 S.1621-1622)
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
            als Minister für Soziales und Integration
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/22 S.1622-1623)


            
            
- Psychologische Kinder- und Jugendpsychotherapeuten in Hessen I
  Anzahl der Kinder- und Jugendpsychotherapeuten und
  psychotherapeutischen Richtlinienverfahren; Sicherstellung der
  psychologischen Versorgung; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  30.09.2019 und Antwort 14.11.2019 Drucksache 20/1291
            
            


            
            
- Psychologische Kinder- und Jugendpsychotherapeuten in Hessen II
  Stellungnahme der Kassenärztlichen Verordnung zur
  Versorgungssituation sowie der Anzahl der Terminvermittlungen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  30.09.2019 und Antwort 19.11.2019 Drucksache 20/1292
            
            


            
            
- Sprachmittlung im Gesundheitswesen
  Möglichkeiten zur Überbrückung von Sprachbarrieren, Studien zum
  Themenkomplex, Beauftragung und Bezahlung der Übersetzerinnen und
  Übersetzer, Einsatz ehrenamtlicher Laiendolmetscherinnen und
  -dolmetscher, Sprachmittlerdienste im Justizvollzug, Bewilligung von
  Dolmetscherkosten für Asylbewerberinnen und -bewerber
            
  Berichtsantrag                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Sönmez, Saadet, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  30.09.2019 Drucksache 20/1293
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/25  12.03.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/24 29.01.2020
            


- Haus- und Fachärzte in Hessen I
  Hausärztliche Versorgung aufgelistet nach Standort, Ärzteanzahl und
  Anzahl der Praxen; Maßnahmen zur verbesserten Verteilung der Haus-
  und Fachärzte, mögliche Defizite bei der ärztlichen Versorgung;
  Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  01.10.2019 und Antwort 14.11.2019 Drucksache 20/1298
            
            


            
            
- Haus- und Fachärzte in Hessen II
  Maßnahmen zur Verbesserung der Grundversorgung und Verteilung von
  Haus- und Fachärzten
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  01.10.2019 und Antwort 19.11.2019 Drucksache 20/1299
            
            


            
            
- Kinderärzte in Hessen I
  Kinderärztliche Versorgung aufgelistet nach Landkreis, kreisfreier
  Stadt, Versorgungsauftrag, Anzahl der Ärzte und Praxen; Maßnahmen zur
  besseren Verteilung der Fachärzte, Fortschritte im
  Versorgungsangebot, Handlungsbedarf insbesondere zur Stärkung der
  Medizinischen Versorgungszentren und Gemeinschaftspraxen; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  15.10.2019 und Antwort 25.11.2019 Drucksache 20/1351
            
            


            
            
- Kinderärzte in Hessen II
  Maßnahmen insbesondere zur Stärkung der Medizinischen
  Versorgungszentren und Gemeinschaftspraxen, Beschwerden über
  Wartezeiten und Anfahrtswege, Notfallversorgung von Kindern durch
  Rettungsdienste, Maßnahmenpaket zur Stärkung der gesundheitlichen und
  pflegerischen Versorgung
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
            
  15.10.2019 und Antwort 25.11.2019 Drucksache 20/1352
            
            


            
            
- Finanzierung der Krankenversorgung für Häftlinge
  Kosten und Finanzierung der Krankenversorgung in
  Justizvollzugsanstalten, Vergütung und Kosten externer Fachärzte
  zwischen 2014 und 2018, Anzahl beschäftigter Ärztinnen und Ärzte
  sowie medizinscher Fachkräfte aufgelistet nach Einrichtung,
  Sicherstellung notwendiger Facharztbehandlungen
            
  Kleine Anfrage                                 Gaw, Dirk, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Herrmann, Klaus, AfD
  16.10.2019 und Antwort 29.11.2019 Drucksache 20/1361
            
            


            
            
- Versorgungsnotstand in Kinderkliniken
  Bewertung der Ergebnisse der Cope-Studie, Zuständigkeit für die
  Zuteilung des Budgets für die hochschulmedizinische Forschung,
  Auflistung der Sozialpädiatrischen Zentren, Fehlermanagement und
  Umsetzung der Patientensicherheitsverordnung, Überprüfung der
  Kapazitäten im Bereich der Kinder- und Jugendmedizin, Regelungen zur
  Einbindung von Krankenhausärzten in vertragsärztliche Versorgung,
  einheitliche Erlössicherung der Krankenhäuser sowie Zuständigkeit für
  die personelle und materielle Ressourcenverteilung,
  Umstrukturierungen pädiatrischer Versorgungseinrichtungen
            
  Große Anfrage                                  Sommer, Daniela, Dr., SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Decker, Wolfgang, SPD;
                                                 Gersberg, Nadine, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  17.10.2019 Drucksache 20/1383
  Antw 06.04.2020 Drucksache 20/2606
  Plenarprotokoll 20/47  30.06.2020
  von Tagesordnung abgesetzt
            
            


            
            
- Sektorenübergreifendes Entlassmanagement sowie insgesamte
  Entwicklung der sektorenübergreifenden Versorgung in Hessen
  Anzahl vom sektorenübergreifenden Entlassungsmanagement
  profitierender Patientinnen und Patienten, Rückmeldungen der
  beteiligten Akteure, Unterstützung des Projekts, weitere Projekte zur
  Verbesserung der sektorenübergreifenden Versorgung,
  kreisübergreifende Maßnahmen, Einführung eines Landesgremiums,
  Möglichkeiten zur Förderung im Rahmen des Krankenhaus-Strukturfonds,
  Lösungen des Eckpunktepapiers der Bund-Länder-Arbeitsgruppe, geplante
  Reform der Notfallversorgung, Förderung regionaler Gesundheitsnetze
  und lokaler Gesundheitszentren, Rechtsgrundlagen für die
  Telematikinfrastruktur und Förderung von Innovationsprojekten in
  Telemedizin und E-Health
            
  Große Anfrage                                  Sommer, Daniela, Dr., SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker,
                                                 Wolfgang, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Lotz, Heinz, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  23.10.2019 Drucksache 20/1425
  Antw 17.02.2020 Drucksache 20/2423
  Plenarprotokoll 20/48  02.07.2020
            
            


            
            
- Ärztliche Versorgung im Landkreis Marburg-Biedenkopf
  Entwicklung der Anzahl der Zahnärztinnen und Zahnärzte zwischen 2014
  und 2019, Altersstruktur und unbesetzte Kassenarztsitze, wohnortnahe
  ärztliche Versorgung, Entwicklung der räumlichen Verteilung der
  Arztsitze, Erkenntnisse zu Schwierigkeiten bei
  Nachbesetzungsverfahren; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Löber, Angelika, SPD
  28.10.2019 und Antwort 29.11.2019 Drucksache 20/1447
            
            


            
            
- Beratungsleistungen Justizvollzug
  Ergebnis der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung und Risikobewertung des
  teilprivatisierten Betriebs der Justizvollzugsanstalt Hünfeld,
  Telefonkosten und Vertragslaufzeiten aufgelistet nach Einrichtung
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  04.11.2019 und Antwort 20.12.2019 Drucksache 20/1491
            
            


            
            
- Auswirkungen des Terminservice- und Versorgungsgesetzes (TSVG) auf
  hessische Heilmittelerbringer
  Veränderungen durch die Gesetzesänderung, Beratungsmöglichkeiten für
  Heilmittelerbringer und Patienten
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  14.11.2019 und Antwort 18.12.2019 Drucksache 20/1542
            
            


            
            
- Versorgungsengpässe mit Medikamenten
  Lieferengpassmeldungen in 2018 und 2019, Anzahl der als
  versorgungsrelevant eingestuften und unter besonderer behördlicher
  Überwachung stehender Wirkstoffe, Bewertung und Gründe für die
  Engpässe
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  26.11.2019 und Antwort 03.01.2020 Drucksache 20/1585
            
            


            
            
- Versorgungsengpässe mit Medizinprodukten nach Inkrafttreten der
  europäischen Medizinprodukteverordnung - MDR
  Maßnahmen zur Prüfung möglicher Engpässe
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  26.11.2019 und Antwort 03.01.2020 Drucksache 20/1586
            
            


            
            
- Bericht über Helios Dr. Horst Schmidt Kliniken Wiesbaden (HSK)
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Papst-Dippel, Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Fraktion der AfD
  17.12.2019 Drucksache 20/1725
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/21  16.01.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Ärztliche Versorgung im Landkreis Kassel
  Entwicklung der Anzahl der Zahn-, Haus- und Fachärztinnen und
  -ärzten, Altersstruktur der Ärzte, unbesetzte Kassensitze,
  Entwicklung wohnortnaher ärztlicher Versorgung, Erkenntnisse zu
  Schwierigkeiten bei der Nachfolge von Praxisinhabern, Maßnahmen zur
  Sicherstellung der Versorgung; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Strube, Manuela, SPD; Ulloth, Oliver, SPD
  20.12.2019 und Antwort 26.02.2020 Drucksache 20/1754
            
            


            
            
- Ärztliche Versorgung im Landkreis Fulda und der Stadt Fulda
  Entwicklung der Anzahl der Zahn-, Haus- und Fachärztinnen und
  -ärzten, Altersstruktur der Ärzte, unbesetzte Kassensitze,
  Entwicklung wohnortnaher ärztlicher Versorgung, Erkenntnisse zu
  Schwierigkeiten bei der Nachfolge von Praxisinhabern, Maßnahmen zur
  Sicherstellung der Versorgung; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Waschke, Sabine, SPD
  20.12.2019 und Antwort 26.02.2020 Drucksache 20/1755
            
            


            
            
- Ärztliche Versorgung im Kreis Hersfeld-Rotenburg
  Entwicklung der Anzahl der Zahn-, Haus- und Fachärztinnen und
  -ärzten, Altersstruktur der Ärzte, unbesetzte Kassensitze,
  Entwicklung wohnortnaher ärztlicher Versorgung, Erkenntnisse zu
  Schwierigkeiten bei der Nachfolge von Praxisinhabern, Maßnahmen zur
  Sicherstellung der Versorgung; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Fissmann, Karina, SPD; Warnecke, Torsten, SPD
  15.01.2020 und Antwort 26.02.2020 Drucksache 20/1881
            
            


            
            
- Ärztliche Versorgung im Werra-Meißner-Kreis
            
  Entwicklung der Anzahl der Zahn-, Haus- und Fachärztinnen und
  -ärzten, Altersstruktur der Ärzte, unbesetzte Kassensitze,
  Entwicklung wohnortnaher ärztlicher Versorgung, Erkenntnisse zu
  Schwierigkeiten bei der Nachfolge von Praxisinhabern, Maßnahmen zur
  Sicherstellung der Versorgung; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Fissmann, Karina, SPD; John, Knut, SPD
  15.01.2020 und Antwort 23.03.2020 Drucksache 20/1882
            
            


            
            
- Telemedizinische Anwendung im Rettungstransportwagen (RTW) in
  Mittelhessen
  Ergänzung der notärztlichen Ressourcen mit der Einführung des
  Telenotarztes, Höhe der Fördersumme, technische Ausstattung,
  Hintergrund des Verzichts auf Bildübertragung, Kriterien der
  Einsatzentscheidung bei der Zentralen Leitstelle, mögliche
  Auswirkungen auf die Patientensicherheit, Regelungen zur
  Gefährdungsvermeidung
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  20.01.2020 und Antwort 03.04.2020 Drucksache 20/2077
            
            


            
            
- Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den öffentlichen
  Gesundheitsdienst
  Ermächtigungsgrundlage für eine Rechtsverordnung hinsichtlich der
  Übernahme von Schulgebühren  für Gesundheitsfachberufe durch das Land
            
  Gesetzentwurf                                  Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  21.01.2020 Drucksache 20/2082
  hierzu Änderungsanträge Drucksache 20/2609, 20/2635, 20/2672
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/32  30.01.2020 S.2583-2588, 2599 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/39  06.05.2020 S.2994-3001 (Video)
  Gesetz beschlossen
  Gesetz vom 06.05.2020 GVBl. Nr. 25 14.05.2020 S.310
            
  Ausschussberatung:
            
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/22  06.02.2020    
      20/24  12.03.2020 (ö)
      20/26  23.04.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/2652 23.04.2020
      Beschluss: Annahme unter Berücksichtigung des Änderungsantrages
      der Fraktion der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drs 20/2635
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/25 (Teil 1-5)
  Anhörung:
  öffentliche Anhörung       SIA 12.03.2020 20/24
  schriftl. Stellungnahmen   SIA 20/25 Teil 1
                             SIA 20/25 Teil 2
                             SIA 20/25 Teil 3
                             SIA 20/25 Teil 4
                             SIA 20/25 Teil 5
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/32 S.2583-2584; PlPr 20/39
            S.2995-2996)
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/32 S.2584-2585; PlPr 20/39 S.2998)
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/32 S.2585-2586; PlPr
            20/39 S.2998-2999)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/32 S.2586-2587; PlPr 20/39
            S.2996-2997)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/32 S.2587; PlPr 20/39
            S.2999-3000)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/32 S.2599)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/32 S.2587-2588; PlPr 20/39
            S.3000-3001)
            als Minister für Soziales und Integration
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/39 S.2995, 2997-2998)


            
            
- Drohende Schließung der Kreisklinik Wolfhagen - Teil III
  Zeitpunkt der Antragsstellung für einen Sicherheitszuschlag,
  finanzielle Mittel aus der Pauschalförderung, Gründe für eine
  mögliche Schließung
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  22.01.2020 und Antwort 03.03.2020 Drucksache 20/2092
            
            


            
            
            
            
- Ärztliche Versorgung im Schwalm-Eder-Kreis
  Entwicklung der Anzahl der Zahn-, Haus- und Fachärztinnen und
  -ärzten, Altersstruktur der Ärzte, unbesetzte Kassensitze,
  Entwicklung wohnortnaher ärztlicher Versorgung, Erkenntnisse zu
  Schwierigkeiten bei der Nachfolge von Praxisinhabern, Maßnahmen zur
  Sicherstellung der Versorgung; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Rudolph, Günter, SPD; Müller(Schwalmstadt), Regine, SPD
  22.01.2020 und Antwort 27.02.2020 Drucksache 20/2095
            
            


            
            
- Fragen zur Vorbereitung auf eine mögliche Ausbreitung des
  Coronavirus auch in Hessen, Teil I
  Inhalt und Ziel des Pandemieplans, Bewertung der Ausstattung des
  Gesundheitssystems, Maßnahmen gegen das Einschleppen von Infektionen
  am Frankfurter Flughafen
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD
  27.01.2020 und Antwort 10.06.2020 Drucksache 20/2125
            
            


            
            
- Fragen zur Vorbereitung auf eine mögliche Ausbreitung des
  Coronavirus auch in Hessen, Teil II
  Inhalt und Ziel des Pandemieplans, Entwicklung der Ausbreitung von
  COVID-19, Präventionsmaßnahmen der Bundesregierung
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD
  27.01.2020 und Antwort 10.06.2020 Drucksache 20/2126
            
            


            
            
- Vorbereitung auf eine mögliche  Ausbreitung des Coronavirus auch in
  Hessen
  Gültigkeit und Inhalt des Pandemieplans von 2007,  Sicherstellung der
  ambulanten und stationären medizinischen Versorgung, Prüfung
  verschiedener Medikamente, Beschaffung von Schutzausrüstung, Aufgaben
  der Gesundheitsämter,  Maßnahmen am Flughafen Frankfurt, Verhinderung
  der Ausbreitung von Krankheiten, Einrichtung eines Krisenstabs und
  des Kabinettausschusses Corona zur Koordinierung der Krise,
  wöchentlicher Austausch mit verschiedenen Institutionen aus dem
  Gesundheitswesen zur Bewertung der Situation
            
  Berichtsantrag                                 Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Enners, Arno, AfD; Fraktion der AfD
  31.01.2020 Drucksache 20/2173
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/30 02.06.2020
            


            
            
- Bericht über Helios Dr. Horst Schmidt Kliniken Wiesbaden (HSK)
  Abmeldequoten in den Bereichen der Allgemeinen Kinderheilkunde sowie
  der Kinderintensivmedizin und im Bereich der Neonatologie,
  Entwicklung der Zahl der Langzeiterkrankten unter den Beschäftigten,
  Erkenntnisse zur Zahl der Gefährdungsanzeigen, Beurteilung des
  Ausfallmanagements der Kliniken, Stellungnahme der HSK zum Verhältnis
  Pflegekräfte zu Patienten, Kenntnis über den Stellenabbau im Jahr
  2014, Überprüfungen im Rahmen der Rechtsaufsicht sowie zur Einhaltung
  des Arbeitsschutzes und der Qualitätsvorgaben
            
  Kleine Anfrage                                 Papst-Dippel, Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD
  05.02.2020 und Antwort 10.03.2020 Drucksache 20/2197
            
            


            
            
- Entwicklung der Geburten in hessischen Kliniken
  Entwicklung der Geburtenzahlen von 2010 bis 2018 in Krankenhäusern,
  Zahl der außerklinisch begonnenen und beendeten Geburten in 2018,
  Anteil der Hausgeburten; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Papst-Dippel, Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD
  05.02.2020 und Antwort 18.03.2020 Drucksache 20/2200
            
            


            
            
- Gesetz zur Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung in
  Hessen
  Vorhalten eines 10prozentigen Kontingents der zur Verfügung stehenden
  Medizinstudienplätze für Studienbewerber mit Interesse an einer
  landärztlichen Tätigkeit im Zusammenhang mit der im Bund
  beschlossenen Landarztquote, Berichterstattung an den Landtag bis zum
  31. Dezember 2023 und im zweijährigen Turnus hinsichtlich der
  Erfahrungen
            
  Gesetzentwurf                                  Fraktion der SPD
  11.02.2020 Drucksache 20/2356
  Plenarprotokoll 20/33  18.02.2020 S.2649-2657 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/23  19.02.2020    
      20/29  04.06.2020 (ö)
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/27 (Teil 1-4)
  Anhörung:
  öffentliche Anhörung       SIA 04.06.2020 20/29
  schriftl. Stellungnahmen   SIA 20/27 Teil 1
                             SIA 20/27 Teil 2
                             SIA 20/27 Teil 3
                             SIA 20/27 Teil 4
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/33 S.2649-2650, 2657-2657)
  Eisenhardt, Nina, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/33 S.2650-2651)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/33 S.2651-2652)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/33 S.2652-2653)
  Bartelt, Ralf-Norbert, Dr., CDU (PlPr 20/33 S.2653-2654)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/33 S.2654-2655)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/33 S.2656-2657)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Für ein konsequentes Handeln gegen Lieferengpässe bei Medikamenten
  - Hessen im Bundesrat aktiv
            
  Antrag                                         Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  17.02.2020 Drucksache 20/2421
  Bemerkung:  Wegfall der Aktuellen Stunde am 20.02.2020 durch
              Absetzung der 35. Plenarsitzung nach Erklärung des
              Ministers des Innern und für Sport zum Anschlag in Hanau 
            
            


- Zahnärztliche Medizinische Versorgungszentren (ZMVZ)
  Durchführung eines jährlichen Neuniedergelassenen-Seminars für
  Zahnärztinnen - und -ärzte, Ermittlung des Sachverhaltes einer
  möglichen Unterversorgung in ländlichen Gebieten
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  17.02.2020 und Antwort 03.04.2020 Drucksache 20/2426
            
            


            
            
- Wirtschaftliche Auswirkung des Corona-Virus (SARS-CoV-2)
  Bewertung der Lieferengpässe von Wirkstoffen durch
  Produktionsausfälle in Wuhan, Feststellung und Maßnahmen im Falle
  eines Versorgungsengpasses, Sicherstellung der Versorgung mit
  Schutzausstattung, Auswirkungen der Maßnahmen zur Bekämpfung der
  Corona -Pandemie im Hinblick auf den Messestandort Hessen und die
  Rhein-Main-Region
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  17.02.2020 und Antwort 29.06.2020 Drucksache 20/2434
            
            


            
            
- Aktivitäten der Landesregierung zur dauerhaften Sicherstellung
  einer guten medizinischen Versorgung im Altkreis Wolfhagen (Landkreis
  Kassel)
  Definition einer guten stationären Gesundheitsversorgung,
  Unterstützung der Klinikstandorte im ländlichen Raum, Zuständigkeiten
  der Sicherstellung der ambulanten vertragsärztlichen Versorgung und
  Planung der stationären Versorgung, Tätigkeit der Stabstelle
  Fachkräftesicherung
            
  Kleine Anfrage                                 Ulloth, Oliver, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD
  18.02.2020 und Antwort 08.06.2020 Drucksache 20/2437
            
            


            
            
- Nichteinbindung der Kreisklinik Wolfhagen in das Rettungsgeschehen
  beim Anschlag in Volkmarsen
  Anzahl der Verletzten nach Sichtungskategorie, Krankenhäuser im
  Umkreis von 40 Kilometern Luftlinie um Volkmarsen, Auflistung der
  Kliniken mit intensivmedizinischen Kapazitäten, Auflistung der
  Aufnahmekrankenhäuser beim Anschlag nach Sichtungskategorie, Gründe
  für die Abmeldung der Kreisklinik Wolfhagen im System IVENA
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  28.02.2020 Drucksache 20/2482
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/25  12.03.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Die drohende Unterbrechung von Produktions- und Zuliefererketten
  infolge des Ausbruchs des Corona-Virus Teil I
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Enners, Arno, AfD
  05.03.2020 Drucksache 20/2511
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Ende Juli 2020
            
            


            
            
- Ausreichende Verfügbarkeit von Medikamenten und Wirkstoffen zur
  Behandlung von Symptomen des  Corona-Virus
  Versorgungslage mit Arzneimitteln in Apotheken und Kliniken,
  Ungleichverteilung durch übermäßige Bevorratung bei einzelnen
  Marktteilnehmern und Maßnahmen zur Entgegenwirkung, Sicherstellung
  der Versorgung der Bevölkerung mit Produkten des medizinischen
  Bedarfs, Liefersituation von COVID-19-Medikamenten mit Stand 1. April
  2020, zentrale Beschaffung von Arzneimitteln durch den Bund; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Enners, Arno, AfD
  09.03.2020 und Antwort 20.05.2020 Drucksache 20/2516
            
            


            
            
- Ärztliche Versorgung in der Stadt Darmstadt
  Übersicht der Versorgungs- und Kopfzahlen, Altersstruktur der
  Ärztinnen und Ärzte, zeitliche Versorgungsentwicklung von 2014 bis
  2019, nicht besetzte Praxen, räumliche Verteilung der Hausärztinnen
  und -ärzte, Regelungen für Nachbesetzungsverfahren, Sicherstellung
  der Abdeckung des Versorgungsbedarfes der Bürgerinnen und Bürger;
  Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Kaffenberger, Bijan, SPD
  10.03.2020 und Antwort 17.04.2020 Drucksache 20/2524
            
            


            
            
- Psychiatrische und psychotherapeutische Betreuung pflegebedürftiger
  Menschen in stationären Einrichtungen
  Versorgungskonzept für jüngere pflegebedürftige Menschen, Einsatz von
  Psychopharmaka, Pflichtbestandteil in der Pflegeausbildung
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  16.03.2020 und Antwort 22.05.2020 Drucksache 20/2560
            
            


            
            
- Corona - Herausforderung für Hessen
  Debatte über die Herausforderungen der Corona-Krise auf
  Gesundheitswesen und Wirtschaft, Maßnahmen zur Verlangsamung der
  Ausbreitung des Virus und zur Unterbrechung der Infektionskette, zur
  Aufrechterhaltung der medizinischen Versorgung und zur Notbetreuung
  von Kindern; Soforthilfen für Kleingewerbetreibende und
  Selbstständige, u.a.m.
            
  Regierungserklärung                            Ministerpräsident
  Plenarprotokoll 20/36  24.03.2020 S.2763-2782 (1. Video)
  (2.
  Video) (3. Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Bouffier, Volker, CDU (PlPr 20/36 S.2763-2766)
            als Ministerpräsident
  Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/36 S.2766-2769)
  Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/36
            S.2769-2771)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/36 S.2771-2773)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/36 S.2773-2776)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/36 S.2776-2779)
  Boddenberg, Michael, CDU (PlPr 20/36 S.2779-2781)


            
            
- Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den öffentlichen
  Gesundheitsdienst
  Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Fraktionen CDU und BÜNDNIS
  90/DIE GRÜNEN -Drs 20/2082
            
  Änderungsantrag                                Fraktion DIE LINKE
  07.04.2020 Drucksache 20/2609
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/2652 23.04.2020
      Beschluss: Ablehnung
            


            
            
- Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den öffentlichen
  Gesundheitsdienst
  Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Fraktionen CDU und BÜNDNIS
  90/DIE GRÜNEN -Drs 20/2082
            
  Änderungsantrag                                Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  22.04.2020 Drucksache 20/2635
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/26  23.04.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/2652 23.04.2020
      Beschluss: Annahme
            


            
            
- Anhörung zur Krankenhauslandschaft in Hessen
  Auftrag hinsichtlich der Gewährleistung einer bedarfsgerechten
  patientenorientierten Krankenhausplanung, Einbindung der Erfahrungen
  der Corona-Pandemie in den zuletzt 2009 novellierten Krankenhausplan,
  Rechtsanspruch der Plankrankenhäuser auf Bedarfsplanung und
  Finanzierung, Auftrag zur Durchführung einer Anhörung mit Experten im
  Fachausschuss mit den Themen Investitionen, Verhältnis ambulante und
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  stationäre Behandlung, Patientenstruktur, Personalsituation,
  Arbeitsbelastung und Veränderung der Berufsbilder
            
  Antrag                                         Sommer, Daniela, Dr., SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker, Wolfgang, SPD;
                                                 Gnadl, Lisa, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  22.04.2020 Drucksache 20/2636
  Plenarprotokoll 20/47  30.06.2020
  von Tagesordnung abgesetzt
            
            


            
            
- Corona-Pandemie - Herstellung versorgungsrelevanter Medikamente
  Maßnahmen gegen Lieferengpässe von Arzneimitteln und zur Erhöhung der
  Sicherheit bei der Versorgung mit Impfstoffen, Vorschlag einer
  Evaluation von Lieferengpässen im Rahmen einer Bundesratsinitiative
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  22.04.2020 und Antwort 29.06.2020 Drucksache 20/2638
            
            


            
            
- Corona-Pandemie - Intensivbetten in Kliniken
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  22.04.2020 Drucksache 20/2640
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Ende Juli 2020
            
            


            
            
- Dringend zu bewerkstelligende Aufgaben in der akuten Pandemie -
  Teil II
  Studien zur Verwendung von Rekonvaleszenzplasma
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Enners, Arno, AfD
  22.04.2020 und Antwort 29.06.2020 Drucksache 20/2642
            
            


            
            
            
- Gemeinsam gegen das Virus - zusammenhalten, solidarisch sein,
  einander schützen.
  Debatte über die Herausforderungen der Corona-Krise, Konzepte zur
  Lockerungen der Maßnahmen zur Verlangsamung der Ausbreitung des Virus
  und zur Unterbrechung der Infektionskette, Anpassungen der
  Krankenhausstruktur, schrittweise Öffnung der Schulen und
  Kindertagesstätten, Auflagen für den Einzelhandel u.a.m.
            
  Regierungserklärung                            Minister für Soziales und Integration
  Plenarprotokoll 20/38  05.05.2020 S.2823-2843 (1. Video)
  (2.
  Video) (3. Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/38 S.2823-2816)
            als Minister für Soziales und Integration
  Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/38 S.2826-2829)
  Claus, Ines, CDU (PlPr 20/38 S.2829-2832)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/38 S.2832-2835)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/38 S.2835-2838)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/38 S.2838-2841)
  Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/38
            S.2841-2843)


            
            
- Geplante Übernahme der Rhön-AG und des Universitätsklinikums Gießen
  und Marburg (UKGM) durch den Asklepios-Konzern stellt eine Gefahr für
  Beschäftigte und Patientenversorgung dar - Privatisierung des UKGM
  durch eine CDU-geführte Landesregierung unter Roland Koch war, ist
  und bleibt ein Fehler - Rückführung des Universitätsklinikums in
  öffentliches Eigentum bleibt aktuell - Corona-Pandemie belegt erneut,
  dass Gesundheitsversorgung nicht dem Markt und Aktiengesellschaften
  überlassen werden darf
  Kritik an der geplanten Übernahme des Universitätsklinikums durch den
  Asklepios Konzern, Bedenken wegen Verschlechterung der
  Arbeitsbedingungen, Patientenversorgung, Forschung und Lehre,
  Beibehaltung der mit der Rhön-AG beschlossenen Tarifverträge, Einsatz
  für qualitative und quantitative Personalmindeststandards
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  28.04.2020 Drucksache 20/2669
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/39  06.05.2020 S.2935-2949 (1. Video)
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  (2.
  Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/42  28.05.2020 S.3262
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/13  20.05.2020 (ö)
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/2801 20.05.2020
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Schalauske, Jan, DIE LINKE (PlPr 20/39 S.2935-2937, 2947-2948)
  Büger, Matthias, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/39 S.2937-2939)
  Bartelt, Ralf-Norbert, Dr., CDU (PlPr 20/39 S.2939-2940)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/39 S.2940-2941)
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/39 S.2941-2942)
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/39 S.2943-2945, 2948-2949)
  Dorn, Angela, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/39 S.2945-2947)
            als Ministerin für Wissenschaft und Kunst


            
            
- Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den öffentlichen
  Gesundheitsdienst
  Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Fraktionen CDU und BÜNDNIS
  90/DIE GRÜNEN i.d. F. der Beschlussempfehlung Drucksache 20/2652 zu
  Drucksache 20/2082
            
  Änderungsantrag                                Fraktion der SPD
  29.04.2020 Drucksache 20/2672
  Plenarprotokoll 20/39  06.05.2020 S.2995-3001 (Video)
  Ablehnung
            
            


            
            
- Inklusion von Kindern mit Diabetes I
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  29.04.2020 Drucksache 20/2673
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Ende Juli 2020
            
            


- Inklusion von Kindern mit Diabetes II
  zusätzliche Stellen für das Projekt "Schulgesundheitsfachkräfte",
  Ziel der Eingliederungshilfe, Schwierigkeiten bei der Verabreichung
  von Insulininjektionen im Rahmen der Eingliederungshilfe im Hinblick
  auf die Ausweisung als Leistungen der Behandlungspflege
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  29.04.2020 und Antwort 03.07.2020 Drucksache 20/2674
            
            


            
            
- Beschäftigte in systemrelevanten Berufen stärken und ihre
  Leistungen in der Corona-Krise angemessen anerkennen
  Dank an alle Beschäftigten im Gesundheitssystem, im
  Lebensmittelbereich und öffentlicher Daseinsvorsorge, Forderung nach
  Maßnahmen wie einer Pandemie-Zulage, Verhandlung mit den
  Nahverkehrsverbünden über Jobticket für Mitarbeiter in der Jugend-und
  Sozialarbeit sowie im Gesundheitswesen, Wahrung gesetzlich
  vorgeschriebener Ruhezeiten, Inkraftsetzung der Beschränkungen der
  Sonntagsarbeit für den Einzelhandel, ausreichende Anzahl von
  Schutzkleidung in der ambulanten und stationären Versorgung sowie im
  sozialen Bereichen, zusätzliche Urlaubstage als Ausgleich der
  Mehrbelastungen, Urlaubstransfer ins Folgejahr, Einsetzen im
  Bundesrat für höhere Löhne und Tarifbindung im Niedriglohnbereich,
  Erhöhung des Mindestlohnes auf 12 Euro
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion DIE LINKE
  05.05.2020 Drucksache 20/2683
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/38  05.05.2020 S.2823-2843 (1. Video)
  (2.
  Video) (3. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/42  28.05.2020 S.3262
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/28  14.05.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/2766 14.05.2020
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/38 S.2823-2816)
            als Minister für Soziales und Integration
  Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/38 S.2826-2829)
  Claus, Ines, CDU (PlPr 20/38 S.2829-2832)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/38 S.2832-2835)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/38 S.2835-2838)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/38 S.2838-2841)
  Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/38
            S.2841-2843)


            
            
- Gesundheits- und Patientenversorgung am Universitätsklinikum Gießen
  und Marburg sicherstellen - Sorgen von Beschäftigten ernst nehmen
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der SPD
  05.05.2020 Drucksache 20/2687
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/39  06.05.2020 S.2935-2949 (1. Video)
  (2.
  Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/42  28.05.2020 S.3262-3263
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/13  20.05.2020 (ö)
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/2802 20.05.2020
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Schalauske, Jan, DIE LINKE (PlPr 20/39 S.2935-2937, 2947-2948)
  Büger, Matthias, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/39 S.2937-2939)
  Bartelt, Ralf-Norbert, Dr., CDU (PlPr 20/39 S.2939-2940)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/39 S.2940-2941)
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/39 S.2941-2942)
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/39 S.2943-2945, 2948-2949)
  Dorn, Angela, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/39 S.2945-2947)
            als Ministerin für Wissenschaft und Kunst


            
            
- Der öffentliche Gesundheitsdienst hat eine zentrale Bedeutung in
  der Corona-Krise
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der Freien Demokraten
  05.05.2020 Drucksache 20/2691
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/39  06.05.2020 S.2995-3001 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/42  28.05.2020 S.3262
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/28  14.05.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/2767 14.05.2020
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/39 S.2995, 2997-2998)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/39 S.2995)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/39 S.2996-2997)
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/39 S.2998)
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/39 S.2998-2999)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/39 S.2999-3000)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/39 S.3000-3001)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Europäische Solidarität in der Corona-Krise
            
  Dringlicher Entschließungsantrag               Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  05.05.2020 Drucksache 20/2693
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/39  06.05.2020 S.2912-2922 (1. Video)
  (2.
  Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/42  28.05.2020 S.3263
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Europaausschuss (EUA)
      EUA 20/8   20.05.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/2812 20.05.2020
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Bolldorf, Karl Hermann, AfD (PlPr 20/39 S.2912-2914)
  Utter, Tobias, CDU (PlPr 20/39 S.2914-2915)
  Stirböck, Oliver, Freie Demokraten (PlPr 20/39 S.2915-2916)
  Waschke, Sabine, SPD (PlPr 20/39 S.2916-2917)
  Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE (PlPr 20/39 S.2918)
  Dahlke, Miriam, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/39 S.2919-2920)
  Heidkamp, Erich, AfD (PlPr 20/39 S.2920)
  Puttrich, Lucia, CDU (PlPr 20/39 S.2920-2922)
            als Ministerin im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten
            und Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und
            Bevollmächtigte des Landes Hessen beim Bund


- Schutz vor einer Ausbreitung des Corona-Virus in Hessischen
  Justizvollzugsanstalten
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Becher, Frank-Tilo, SPD; Müller(Schwalmstadt), Regine, SPD; Ulloth, Oliver, SPD; Fraktion der
                                                 SPD
  12.05.2020 Drucksache 20/2735
            
  Ausschussberatung:
  Unterausschuss Justizvollzug (UJV)
      UJV 
            


            
            
- Ärztliche Versorgung im Kreis Limburg-Weilburg
  Entwicklung der Anzahl der Zahn-, Haus- und Fachärztinnen und
  -ärzten, Altersstruktur der Ärzte, unbesetzte Kassensitze,
  Entwicklung wohnortnaher ärztlicher Versorgung, Erkenntnisse zu
  Schwierigkeiten bei der Nachfolge von Praxisinhabern, Maßnahmen zur
  Sicherstellung der Versorgung; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  12.05.2020 und Antwort 26.06.2020 Drucksache 20/2741
            
            


            
            
- Stationäre Versorgung von Notfallpatienten und Wiederaufnahme
  Normalbetrieb in hessischen Kliniken
            
  Kleine Anfrage                                 Papst-Dippel, Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD
  14.05.2020 Drucksache 20/2759
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Ende Juli 2020
            
            


            
            
- Ärztliche Versorgung im Landkreis Groß-Gerau
  Entwicklung der Anzahl der Zahn-, Haus- und Fachärztinnen und
  -ärzten, Altersstruktur der Ärzte, unbesetzte Kassensitze,
  Entwicklung wohnortnaher ärztlicher Versorgung, Erkenntnisse zu
  Schwierigkeiten bei der Nachfolge von Praxisinhabern, Maßnahmen zur
  Sicherstellung der Versorgung; Anlagen
            
            
  Kleine Anfrage                                 Geis, Kerstin, SPD; Kummer, Gerald, SPD
  14.05.2020 und Antwort 26.06.2020 Drucksache 20/2760
            
            


            
            
- Hessen braucht einen gut aufgestellten öffentlichen
  Gesundheitsdienst
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  19.05.2020 Drucksache 20/2787
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/42  28.05.2020 S.3217-3227 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/45  24.06.2020
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/30  04.06.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/2933 04.06.2020
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/42 S.3217-3219)
  Bartelt, Ralf-Norbert, Dr., CDU (PlPr 20/42 S.3219-3220)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/42 S.3220-3222)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/42 S.3222-3223)
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/42 S.3223-3224)
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/42 S.3224-3225)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/42 S.3225-3227)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Verfügbarkeit von Blutkonserven in Hessens Krankenhäusern
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  26.05.2020 Drucksache 20/2839
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Ende August 2020
            
            


            
            
            
            
- Corona-Pandemie - Maßnahmen nach dem nationalen Pandemieplan des
  RKI
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  27.05.2020 Drucksache 20/2852
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Ende Juli 2020
            
            


            
            
- Bildungsqualität in Zeiten von Corona
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  03.06.2020 Drucksache 20/2892
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/19  12.06.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Kinderherzzentrum Gießen I
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD
  09.06.2020 Drucksache 20/2957
            
            


            
            
- Kinderherzzentrum Gießen II
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD
  09.06.2020 Drucksache 20/2958
            
            


            
            
            
- Hessisches Gesetz zur Schaffung von Clearingstellen sowie eines
  Behandlungsfonds zur Unterstützung von Menschen ohne
  Krankenversicherungsschutz
  Einrichtung von Clearingstellen pro Kreis oder kreisfreie Stadt und
  Schaffung eines staatlichen Behandlungsfonds für Menschen ohne
  Krankenversicherungsschutz
            
  Gesetzentwurf                                  Fraktion DIE LINKE
  12.06.2020 Drucksache 20/2969
  Plenarprotokoll 20/47  30.06.2020
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/32  23.06.2020    
      Durchführung einer öffentlichen mündlichen Anhörung
            


            
            
- Situation der Geburtshilfe
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  15.06.2020 Drucksache 20/2981
            
            


            
            
- Corona-Pandemie - Verschiebung von Untersuchungen und Behandlungen
  in hessischen Krankenhäusern und Arztpraxen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  18.06.2020 Drucksache 20/3022
            
            


            
            
- Medizinische Versorgung von Nicht-Covid-19 Patienten - Teil I
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, AfD
  19.06.2020 Drucksache 20/3029
            
            


- Medizinische Versorgung von Nicht-Covid-19 Patienten - Teil II
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, AfD
  19.06.2020 Drucksache 20/3030
            
            


            
            
- Medizinische Versorgung von Nicht-Covid-19 Patienten - Teil III
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, AfD
  19.06.2020 Drucksache 20/3031
            
            


            
            
- Medizinische Versorgung von Nicht-Covid-19 Patienten - Teil IV
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, AfD
  19.06.2020 Drucksache 20/3032
            
            


            
            
- Stationäre Versorgung in Hessen/Krankenhauslandschaft
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Papst-Dippel, Claudia, AfD; Enners, Arno, AfD; Richter, Volker, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Gaw,
                                                 Dirk, AfD; Fraktion der AfD
  23.06.2020 Drucksache 20/3052
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 
            


            
            
- Ärztliche Versorgung im Wahlkreis 40 (Main-Kinzig-Kreis I)
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  24.06.2020 Drucksache 20/3082
            
            


            
            
- Landarztquote
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  29.06.2020 Drucksache 20/3108
            
            


            
            
- Kinder- und Jugendpsychiatrie
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  01.07.2020 Drucksache 20/3140
            
            


            
            
- Hessisches Geriatriekonzept
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  01.07.2020 Drucksache 20/3141
            
            


            
            
- Hessisches Schlaganfallkonzept I
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  02.07.2020 Drucksache 20/3151
            
            


            
            
- Hessisches Schlaganfallkonzept I
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  02.07.2020 Drucksache 20/3152
            
            


            
            
- Psychoonkologische Unterstützung
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  03.07.2020 Drucksache 20/3159
            
            


            
            
- Ärztliche Versorgung im Main-Taunus-Kreis
            
  Kleine Anfrage                                 Faeser, Nancy, SPD
  03.07.2020 Drucksache 20/3162