Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Einnahmen des Landes Hessen durch Geschwindigkeitsmessungen
  Höhe der Einnahmen des Landes durch Geschwindigkeitsmessungen, Anzahl
  der Geschwindigkeitsmessgeräte und -messanhänger, Kosten durch
  Enforcement Trailer, Standorte der ortsfesten
  Geschwindigkeitsmessanlagen und Auswahlkriterien für Standorte,
  Zeitaufwände für Polizeibeamtinnen und -beamte im Rahmen der
  Kontrollen
            
  Kleine Anfrage                                 Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten
  31.01.2019 und Antwort 19.03.2019 Drucksache 20/87
            
            


            
            
- Mögliches Fahrverbot in Limburg
  Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität, Kriterien und Ergebnisse
  der Messstationen zur Prüfung der Stickstoffdioxid-Konzentration
            
  Kleine Anfrage                                 Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
  13.08.2019 und Antwort 19.09.2019 Drucksache 20/1020
            
            


            
            
- Luftschadstoffbelastung in Dillenburg-Frohnhausen und in
  Eschenburg-Wissenbach
  Verkehrsbelastung und Ergebnisse von Modellrechnungen zur
  Schadstoffbelastung im Bereich der Ortsdurchfahrt der B 253
            
  Kleine Anfrage                                 Grüger, Stephan, SPD
  23.10.2019 und Antwort 04.12.2019 Drucksache 20/1432
            
            


            
            
- PFC-Belastung von Gewässern in der Umgebung des
  US-Militärstützpunktes Wiesbaden-Erbenheim
  Zeitpunkt und Ergebnisse der Grundwasser- und Baugrunduntersuchungen,
  Kenntnis über eine PFC-Belastung in der Umgebung des
  Militärstützpunktes, Informierung der Nutzergruppen des betroffenen
  Wassers, Sanierungsuntersuchungen und -planungen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  10.02.2020 und Antwort 07.04.2020 Drucksache 20/2352
            
            


            
            
- Perfluorierte Chemikalie (PFC) auf dem US-Militärstützpunkt
  Wiesbaden Erbenheim
  Zeitpunkt des Nachweises und Informierung der Stadtverwaltung sowie
  des Umweltministeriums über eine PFC-Belastung auf dem Gelände der
  Airbase Erbenheim, Regelungen zu Untersuchungen von militärischen
  Liegenschaften, Einsatz PFC-haltiger Löschschäume, Informierung der
  Domäne Mechtildshausen über eine mögliche PFC-Belastung ihrer
  Flächen, Kenntnis und Ersteller des Gutachtens zur Belastung des
  Flughafens Erbenheim, Bewertung der gutachterlichen Feststellung,
  Beurteilung der von der schädlichen Bodenveränderung oder Altlast
  ausgehenden Gefährdungen und Risiken, Untersuchung der Gewässer im
  Bereich des Biotops Petersberg sowie des Wasserwerks Petersaue der
  Mainzer Stadtwerke, Grundwassermonitoring auf dem Aitbase-Gelände,
  Sanierungsmaßnahmen zur Eindämmung der PFC-Konzentrationen im
  Grundwasser, Untersuchung der produzierten Lebensmittel
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  20.02.2020 Drucksache 20/2449
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/15  11.03.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Messstellen zur Feststellung von Stickstoffdioxid-Belastung in den
  Innenstädten Hessens und deren Bewertung im Zusammenhang mit
  Dieselfahrverboten
  Regelungen zur Ortsbestimmung der Probenahmestellen zur Ermittlung
  der Luftqualität nach immissionsschutzrechtlichen Kriterien,
  Aussagekraft der hohen Messwerte bei niedrigem Verkehrsaufkommen,
  Haltung der Landesregierung zu Informationskampagnen zur
  Sensibilisierung der Öffentlichkeit für die Luftqualitätsproblematik
            
  Kleine Anfrage                                 Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
  26.02.2020 und Antwort 05.05.2020 Drucksache 20/2479
            


            
            
- Die Auswirkungen der Corona Maßnahmen auf die Luftqualität in
  hessischen Ballungsräumen
            
  Berichtsantrag                                 Gagel, Klaus, AfD; Lichert, Andreas, AfD; Enners, Arno, AfD; Schenk, Gerhard, AfD; Fraktion der
                                                 AfD
  17.04.2020 Drucksache 20/2626
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/17  03.06.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  ULA 20/14 (nicht öffentlich) 20.05.2020
            


            
            
- Durchführung von Eichungen in Hessen nach dem Mess- und
  Eichgesetz
  durchschnittlicher Zeitraum zwischen Antragstellung und Durchführung
  der Eichung, Berücksichtigung vorliegender Prüf- und
  Untersuchungsergebnisse des Herstellers der Messgeräte, Kooperation
  zwischen Eichbehörde und Herstellern 
            
  Kleine Anfrage                                 Kaffenberger, Bijan, SPD
  13.05.2020 und Antwort 15.07.2020 Drucksache 20/2748
            
            


            
            
- Corona-Pandemie - Messwerte an Luftmessstationen des HLNUG
  Verfahren zur Berechnung der Schadstoffbelastung durch den
  Straßenverkehr, Untersuchung der immissionsseitigen Auswirkungen der
  deutlichen Verkehrsverringerung während des Lockdown
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  02.06.2020 und Antwort 29.06.2020 Drucksache 20/2877
            
            


            
            
            
- Corona-Pandemie - Auswertung der Mess- und Rechenwerte der
  Fluglärm-Messstationen
  Zuständigkeit und Veröffentlichung von Messergebnissen durch die
  Fraport AG, Überarbeitung der zivilen Luftfahrzeugklassen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  04.06.2020 und Antwort 09.07.2020 Drucksache 20/2905
            
            


            
            
- Kontrollen von Überholabständen durch die Landespolizei
  Einsatz von optoelektronischer Technik zur Abstandsmessung, Maßnahmen
  im Rahmen der Verkehrssicherheitsstrategie, Messinstrumente für den
  Bereich der Verkehrsunfallaufnahme und bei Kontrolle des gewerblichen
  Güter- und Personenverkehrs, Verstöße gegen den gesetzlich
  vorgeschriebenen Überholabstand, Präventionsarbeit in den
  Polizeipräsidien
            
  Kleine Anfrage                                 Schaus, Hermann, DIE LINKE
  21.07.2020 und Antwort 03.09.2020 Drucksache 20/3265