Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Standortübungsplätze und Truppenübungen bzw. Manöver der Bundeswehr
  in Hessen
  Auflistung der Standortübungsplätze der Bundeswehr, Anteil der
  Übungsplätze in Naturschutzgebieten, Anzahl der Truppenübungen und
  Manöver außerhalb von Standortübungsplätzen in den Jahren 2014 bis
  2018, Anzahl der Truppenübungen ausländischer Streitkräfte außerhalb
  der Übungsplätze in den Jahren 2014 bis 2018, Informierung über
  Umfang und Dauer der Übungsvorhaben, Schäden an öffentlicher
  Infrastruktur im Rahmen von Truppenübungen und Manövern aufgelistet
  nach Ort und Schadenshöhe; Anlage(Verschlusssache - NfD)
            
  Kleine Anfrage                                 Schalauske, Jan, DIE LINKE
  07.03.2019 und Antwort 08.04.2019 Drucksache 20/300
            
            


            
            
- Auswirkungen des "Defender 2020" - Manövers der US-Streitkräfte auf
  Hessen
  Verlegungen von Truppenteilen in Hessen, von der Großübung betroffene
  Landkreise, Nutzung von Militäreinrichtungen der Bundeswehr in
  Hessen, mögliche Beeinträchtigungen des Alltags für die Bevölkerung,
  Rolle des Landeskommandos Hessen für das Manöver
            
  Kleine Anfrage                                 Schalauske, Jan, DIE LINKE
  29.10.2019 und Antwort 12.12.2019 Drucksache 20/1467
            
            


            
            
- PFC-Belastung von Gewässern in der Umgebung des
  US-Militärstützpunktes Wiesbaden-Erbenheim
  Zeitpunkt und Ergebnisse der Grundwasser- und Baugrunduntersuchungen,
  Kenntnis über eine PFC-Belastung in der Umgebung des
  Militärstützpunktes, Informierung der Nutzergruppen des betroffenen
  Wassers, Sanierungsuntersuchungen und -planungen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  10.02.2020 und Antwort 07.04.2020 Drucksache 20/2352
            
            


            
- NATO-Großmanöver "Defender 2020" ist unverantwortliches
  Säbelrasseln und gefährdet Frieden und Sicherheit in Europa
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  11.02.2020 Drucksache 20/2363
  Plenarprotokoll 20/39  06.05.2020 S.3016
  zurückgezogen
            
  Ausschussberatung:
  Hauptausschuss (HAA)
      HAA 
  zurückgezogen: PlPr 20/39 06.05.2020
            


            
            
- Perfluorierte Chemikalie (PFC) auf dem US-Militärstützpunkt
  Wiesbaden Erbenheim
  Zeitpunkt des Nachweises und Informierung der Stadtverwaltung sowie
  des Umweltministeriums über eine PFC-Belastung auf dem Gelände der
  Airbase Erbenheim, Regelungen zu Untersuchungen von militärischen
  Liegenschaften, Einsatz PFC-haltiger Löschschäume, Informierung der
  Domäne Mechtildshausen über eine mögliche PFC-Belastung ihrer
  Flächen, Kenntnis und Ersteller des Gutachtens zur Belastung des
  Flughafens Erbenheim, Bewertung der gutachterlichen Feststellung,
  Beurteilung der von der schädlichen Bodenveränderung oder Altlast
  ausgehenden Gefährdungen und Risiken, Untersuchung der Gewässer im
  Bereich des Biotops Petersberg sowie des Wasserwerks Petersaue der
  Mainzer Stadtwerke, Grundwassermonitoring auf dem Aitbase-Gelände,
  Sanierungsmaßnahmen zur Eindämmung der PFC-Konzentrationen im
  Grundwasser, Untersuchung der produzierten Lebensmittel
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  20.02.2020 Drucksache 20/2449
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/15  11.03.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Angekündigter Abzug von US-Soldaten aus Deutschland
  Zuständigkeit für auswärtige Angelegenheiten
            
  Kleine Anfrage                                 Schalauske, Jan, DIE LINKE
  26.06.2020 und Antwort 21.07.2020 Drucksache 20/3096