- Zuständigkeiten und Kosten des neu errichteten Ministeriums für
  Digitalisierung
  Arbeitsfelder des Digitalministeriums, Schaffung und Verlagerung von
  Fachreferaten, Anzahl der geplanten Stellen sowie Versetzungen und
  Neueinstellungen, Kosten für die Ausstattung des Ministeriums
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  07.02.2019 und Antwort 25.06.2019 Drucksache 20/137
            
            


            
            
- Mietkosten Digitalministerin
  Höhe der monatlichen Mietkosten, Gründe für die Standortwahl,
  Zeitraum der Anmietung
            
  Kleine Anfrage                                 Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten; Stirböck, Oliver, Freie Demokraten
  11.11.2019 und Antwort 02.01.2020 Drucksache 20/1524
            
            


            
            
- Stellenbesetzung im Digitalministerium
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Löber, Angelika, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Kaffenberger, Bijan, SPD;
                                                 Fraktion der SPD
  26.11.2019 Drucksache 20/1582
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 20/8   04.12.2019    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Datensicherheit im Hessischen Ministerium der Finanzen und seinen
  nachgelagerten Behörden
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der SPD
            
  30.01.2020 Drucksache 20/2158
            
  Ausschussberatung:
  Haushaltsausschuss (HHA)
      HHA 20/12  12.02.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Datensicherheit im Hessischen Ministerium für Digitale Strategie
  und Entwicklung
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Eckert, Tobias, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Kaffenberger, Bijan, SPD; Löber, Angelika, SPD;
                                                 Fraktion der SPD
  04.02.2020 Drucksache 20/2183
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 20/9   12.02.2020    
      20/10  20.05.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Mietkosten für die Büroräume des Ministeriums für Digitale
  Strategie und Entwicklung
  Auswahl und Anforderungen an die Unterbringung, Beauftragung und
  Ergebnis des Gutachten des Landesbetrieb Immobilien Hessen,
  Notwendigkeit der räumlichen Nähe der Abteilung für Zentrale
  Angelegenheiten zur Dienststelle der Staatskanzlei, Gründe für die
  Auswahl des Standortes sowie Beachtung der Grundsätze der
  Wirtschaftlichkeit, Beurteilung der Mietdauer, Verfügbarkeit von
  Büroräumen bei Besetzung aller bewilligter Stellen
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten
  10.03.2020 Drucksache 20/2530
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 20/10  20.05.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
            
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Schwarzbuch des BdSt: Überhöhte Kosten für das
  Digitalministerium
  Höhe der Monatsmiete, Angabe der gemieteten Gesamtfläche, Anzahl der
  Beschäftigen im Ministerium, Vorgehen bei der Einholung von Angeboten
  unter Einbeziehung des Mietmarktüberblicks und eines Gewerbemaklers
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  28.10.2020 und Antwort 23.03.2021 Drucksache 20/3930
            
            


            
            
- Cybersicherheit und die Bekämpfung von Cyberkriminalität in
  Hessen
  Anzahl von Ransomware- und Hackingangriffen von 2013 bis 2020 gemäß
  Kriminalstatistik, exemplarische Auflistung diverser
  malware-bedingter Bedrohungsarten, Vorfälle von emotet-Schadsoftware,
  Aufgabe des Digitalministeriums bei Bekämpfung der Cyberkriminalität
  sowie der Kompetenzstelle für Cybersicherheit, Stellenzuwachs in den
  zuständigen Dienststellen (Polizeipräsidium, Landeskriminalamt, H3C,
  Generalstaatsanwaltschaft) und deren Zusammenarbeit, bundesweiter und
  internationaler Informationsaustausch, Bedeutung des Bundesgesetzes
  zur Bekämpfung von Hasskriminalität
            
  Berichtsantrag                                 Löber, Angelika, SPD; Kaffenberger, Bijan, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Gersberg, Nadine, SPD;
                                                 Kummer, Gerald, SPD; Fraktion der SPD
  27.04.2021 Drucksache 20/5616
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 20/22  03.11.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  DDA 20/21 22.07.2021
            


            
            
- Stellenbesetzung im Digitalministerium
            
  Berichtsantrag                                 Kaffenberger, Bijan, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Löber, Angelika, SPD;
                                                 Fraktion der SPD
  06.07.2021 Drucksache 20/6116
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 20/22  03.11.2021    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  DDA 20/22 (nicht öffentlich) 02.08.2021
            


            
            
- Projektmanagement und Umsetzung des Hessischen
  eJustice-Programms
  Informationen der Landesregierung zur Einführung des elektronischen
  Rechtsverkehrs zu allen Gerichten und Staatsanwaltschaften und der
  elektronischen Aktenführung bis 2026 in der hessischen Justiz,
  Angaben zu Dauer, Kosten, Personalbedarf und Baumaßnahen, Beurteilung
  der Beteiligung der Bediensteten an der Entwicklung der
  Pilotprojekte, Ergebnisse der Evaluationen, Einschätzung der
  Auswirkungen der Umstellung auf den elektronischen Rechtsverkehr
  sowie die elektronische Aktenführung auf die Arbeitsbelastung und die
  Verfahrensdauer von Gerichtsverfahren, Angaben zu Systemausfällen und
  Sicherheitsvorfällen in der Justiz von 2016 bis 2021, Mitwirkung des
  Ministeriums für Digitale Strategie und Entwicklung
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der SPD
  25.03.2022 Drucksache 20/8161
            
  Ausschussberatung:
  Rechtspolitischer Ausschuss (RTA)
      RTA 20/35  08.04.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- E-Health-Initiative Hessen - Was wurde aus dem "Innovator,
  Impulsgeber und Vermittler"
  Sachstand der Umsetzung der Ziele zur Digitalisierung des
  Gesundheitswesens sowie zuständige Ressorts, Gründe für die Abgabe
  der Zuständigkeit für das Kompetenzzentrum für Telemedizin und
  E-Health an das Digitalisierungsministeriurn, Angaben zu Tätigkeiten
  und Projekten des Kompetenzzentrums, Aufgaben und Mitglieder des
  E-Health-Beirates, Übersicht bewilligter Förderprojekte mit
  Auflistung der Fördersummen
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  16.09.2022 und Antwort 01.11.2022 Drucksache 20/9182
            
            


            
            
- Stellenzuwachs im Geschäftsbereich der Ministerin für Digitale
  Strategie und Entwicklung
  Bericht über vorgesehene Stellen im Geschäftsbereich der Ministerin
  für Digitale Strategie, Anzahl derzeit besetzter und unbesetzter
  Stellen sowie Personalabgängen, Stellenplanung im Doppelhaushalt
  2023/2024, Begründung der neuen Planstellen, Anlage
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Kaffenberger, Bijan, SPD; Löber, Angelika, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Schneider, Florian, SPD;
                                                 Fraktion der SPD
  01.11.2022 Drucksache 20/9426
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 20/32  09.11.2022 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht