Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Kostenloses Mittagessen an ganztätig arbeitenden Grundschulen
  Teilnahme am Verpflegungsangebot an ganztägig arbeitenden
  Grundschulen, Unterstützungs- und Bezuschussungsangebote,
  Finanzierungsaufwand für ein kostenfreies Angebot sowie Wegfall von
  Verwaltungsaufwand
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD; Strube, Manuela, SPD
  05.04.2019 und Antwort 03.07.2019 Drucksache 20/472
            
            


            
            
- Kostenfreies Mittagessen in Kitas und Schulen für Kinder aus
  Familien mit geringem Einkommen
  Übernommene Kosten pro Kind, Maßnahmen zur Ermöglichung einer
  kostenlosen Mahlzeit für jedes Kind
            
  Kleine Anfrage                                 Gnadl, Lisa, SPD; Degen, Christoph, SPD
  18.07.2019 und Antwort 03.09.2019 Drucksache 20/953
            
            


            
            
- Hessisches Gesetz für ein kostenbeitragsfreies Mittagessen in
  ganztägig arbeitenden Schulen
  Änderung des Schulgesetzes (Art. 1): unentgeltliche Verpflegung für
  Schülerinnen und Schüler in Ganztagsschulen oder Schulen mit
  Ganztagsangebot
            
  Gesetzentwurf                                  Fraktion DIE LINKE
  13.08.2019 Drucksache 20/1025
  Plenarprotokoll 20/17  03.09.2019 S.1235-1243 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/11  16.10.2019    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/1365 16.10.2019
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/17 S.1235-1236)
  May, Daniel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/17 S.1236-1237)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/17 S.1237-1238)
  Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/17 S.1238-1239)
  Kahnt, Rolf, AfD (PlPr 20/17 S.1239-1240)
  Degen, Christoph, SPD (PlPr 20/17 S.1240-1241)
  Lorz, R. Alexander, Prof. Dr., CDU (PlPr 20/17 S.1241-1243)
            Kultusminister


            
            
- Kurzintervention der Abg. Kula zur Rede des Abg. Kahnt betreffend
  Hessisches Gesetz für ein kostenbeitragsfreies Mittagessen in
  ganztägig arbeitenden Schulen - hier: Gesetzentw. Drs 20/1025
            
  Plenarprotokoll 20/17  03.09.2019 S.1240
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/17 S.1240)


            
            
- Mittel für kostenfreies Mittagessen an Schulen aus dem Bildungs-
  und Teilhabepaket
  Anzahl Leistungsberechtigter für Grundsicherung für Arbeitsuchende im
  Alter von sechs bis sechzehn Jahren, Zahl der Kinder und Jugendlichen
  in Haushalten mit Leistungsbezug von Wohngeld und nach
  Asylbewerberleistungsgesetz, Anzahl bewilligter Anträge zur
  Kostenübernahme für Mittagsverpflegung, Informierung der Eltern über
  Möglichkeiten der Kostenübernahme, geplante Vereinfachung der
  Beantragung
            
  Kleine Anfrage                                 Kula, Elisabeth, DIE LINKE
  17.10.2019 und Antwort 02.12.2019 Drucksache 20/1393
            
            


            
            
- Ganztagsbetreuung an Grundschulen
  Bedarf an Ganztagsplätzen an Grundschulen bis zum Jahr 2025,
  voraussichtliche Investitionskosten für Um- und Ausbauarbeiten und
  zusätzliche Räumlichkeiten für die Mittagsverpflegung bis 2025,
  Grundlage für die Umsetzung der Ganztagsbetreuung an Grundschulen,
  zusätzliche Bedarfe für pädagogische Fachkräfte, Vorbereitung auf die
  Umsetzung des geplanten Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, AfD
            
  25.02.2020 und Antwort 22.04.2020 Drucksache 20/2468
            
            


            
            
- Lage der Schulen sowie getroffene und erforderliche Maßnahmen im
  Kontext der Covid-19-Kriesenbewältigung
  Gründe für den Zeitpunkt sowie Pläne über weitere Stufen der
  Wiederaufnahme des Schulbetriebs, Vorlauf der Schulen zur
  Vorbereitung und Umsetzung der Maßnahmen zum Infektionsschutz,
  Unterstützung bei der Umsetzung der Maßnahmen, Wiederaufnahme im
  Förderschwerpunkt soziale und emotionale Entwicklung sowie geistige
  Entwicklung, Bewertung der seit dem 27. April gemachten Erfahrungen
  im Schulbetrieb, Flexibilität der Zeitmodellansätze, Bewertung einer
  Maskenpflicht im Unterricht im Hinblick auf die Kommunikation,
  Haltung zum Tragen von Masken in der Pause, Anzahl der am
  Präsenzunterricht teilnehmenden Schüler, Fernbleiben von Schülern
  wegen Zugehörigkeiten zu Risikogruppen, Unterstützung der
  Schülerinnen und Schüler bei der Vorbereitung auf Prüfungen,
  Inanspruchnahme der Notbetreuung an Schulen, Vorgaben zum Anspruch
  auf Notbetreuung, Anzahl der eingesetzten Lehrkräfte, Beschaffung von
  Hygienemittel und Schutzausrüstung, Beseitigung von Hygienemängeln,
  Sicherheitsabstand in Schulbussen, u.a.m.
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  05.05.2020 Drucksache 20/2689
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/16  13.05.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht