Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

Druck Word-Export PDF-Export Weitere Beratung verfolgen (Merkliste)
- Teilregionalpläne Energie in Nordhessen und Mittelhessen
  Anzahl und Antragsteller der Normenkontrollanträge gegen die
  Teilregionalpläne Energie in Nordhessen und Mittelhessen,
  Verfahrensstände beim Verwaltungsgerichtshof, Haltung der
  Landesregierung zur Erreichung des 2-Prozent-Ziels für den Ausbau der
  Windenergie
            
  Kleine Anfrage                                 Grüger, Stephan, SPD
  23.01.2019 und Antwort 05.03.2019 Drucksache 20/47
            
            


            
            
- Studie: Windräder machen dem Rotmilan zu schaffen - Mittelhessen
  betroffen
  Bewertung der Erkenntnisse der Studie des Dachverbandes Deutscher
  Avifaunisten
            
  Kleine Anfrage                                 Rock, René, Freie Demokraten
  25.10.2019 und Antwort 05.12.2019 Drucksache 20/1442
            
            


            
            
- Telemedizinische Anwendung im Rettungstransportwagen (RTW) in
  Mittelhessen
  Ergänzung der notärztlichen Ressourcen mit der Einführung des
  Telenotarztes, Höhe der Fördersumme, technische Ausstattung,
  Hintergrund des Verzichts auf Bildübertragung, Kriterien der
  Einsatzentscheidung bei der Zentralen Leitstelle, mögliche
  Auswirkungen auf die Patientensicherheit, Regelungen zur
  Gefährdungsvermeidung
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  20.01.2020 und Antwort 03.04.2020 Drucksache 20/2077
            
            


            
            
- Drohende Fehlentwicklung bei Ausschreibung und Vergabe von
  Schienenpersonennahverkehrsleistungen in Mittelhessen
            
  Zuständigkeit der Planung des öffentlichen Personennahverkehrs,
  erweitertes Platzangebot zur Steigerung der Fahrgastzahlen, Basis des
  regionalen Nahverkehrsplans und der Ausschreibung, Prognose bei
  Verzögerung der Vergabeverfahren
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  06.07.2020 und Antwort 18.08.2020 Drucksache 20/3172
            
            


            
            
- Reaktivierung stillgelegter Schienenstrecken fördern
  Streckenreaktivierung als Baustein einer nachhaltigen Mobilität,
  Ausbau des Fern- und Nahverkehr u.a. durch
  Bund-Land-Gemeinschaftsprogramm "Frankfurt RheinMain plus",
  Verbesserung der Erreichbarkeit im ländlichen Raum im Sinne des
  Aktionsprogramms "Starkes Land - gutes Leben", durch Arbeitskreis
  erhobene Bestandsaufnahme potentiell zu reaktivierender Strecken als
  Grundlage für zuständige Landkreise, Städte und Verkehrsverbünde,
  Begrüßung und Unterstützung der konkreten Reaktivierungsvorhaben
  (Lumdatalbahn, Horlofftalbahn, Strecke im Rahmen der Regionaltangente
  West) sowie der weiteren Machbarkeitsuntersuchungen (u.a.
  Aartalbahn), Ermutigung der Kommunen zu Reaktivierungsüberlegungen,
  Forderung nach Vorantreiben klimaschonender Verkehrsmittel
  (Elektromobilität, Wasserstoff) u.a. mit bundesseitigen
  Finanzierungsprogrammen, u.a.m.
            
  Antrag                                         Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  11.05.2021 Drucksache 20/5739
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/74  19.05.2021 S.5941-5955 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/80  07.07.2021 S.6460
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/38  23.06.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/6023 23.06.2021
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Müller(Kassel), Karin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/74 S.5941-5942)
            als Abgeordneter
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/74 S.5943-5944,
            5952-5953)
  Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/74 S.5944-5946)
  Gagel, Klaus, AfD (PlPr 20/74 S.5946-5947, 5954-5955)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/74 S.5947-5949, 5953-5954)
  Müller(Lahn-Dill), J. Michael, CDU (PlPr 20/74 S.5949-5950, 5955)
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/74 S.5950-5952)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen